#einzelfallgerechtigkeit — Public Fediverse posts
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/115974626793014912
Zum Thema #Einzelfallgerechtigkeit im #Sozialrecht, das hier thematisiert wird:
Ohne Deutschkenntnisse sollte ich in der Hauptschule beschult werden. Ich durfte (!) nur deshalb aufs Gymnasium, weil ich einen Einzelfallanspruch auf Nachhilfe hatte und bin 1 Jahr täglich (!) zu einer vom Sozialhilfeträger bezahlten Nachhilfe gegangen.
Mit Pauschalierung hätte ich sicher
-kein Abi,
-kein Studium,
-keine Anwaltszulassung,
-und säße sicher nicht im BT.Die Betroffenen-'Lobby'🤯 hätte das gesehen!
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#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz#Möglichkeit des #Verstoßes des #Gewaltenteilungsgrundsatzes; Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetze steigen mit #Höhe der #angedrohten #Strafe;
#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.
#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung -
#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz#Möglichkeit des #Verstoßes des #Gewaltenteilungsgrundsatzes; Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetze steigen mit #Höhe der #angedrohten #Strafe;
#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.
#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung