Die Gesichtersuchmaschine #PimEyes - ein Werkzeug für #Stalking und #Einschüchterung.
https://netzpolitik.org/2026/gesichtersuchmaschine-pimeyes-ein-verbot-das-niemand-durchsetzt/
Eigentlich dürfte PimEyes gar nicht tun, was sie da tun, aber bei der Aufsichtsbehörde, der #Bundesnetzagentur haben sie wohl gerade verlängerte Mittagspause.
#einschüchterung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #einschüchterung, aggregated by home.social.
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Interview mit Fabian Köster: Journalisten-Verband wirft Siegmund Einschüchterung von „heute-show“-Reporter vor
#Siegmund #Köster #Einschüchterung -
Heute in meinen DMs: Ich solle endlich die Wahlergebnisse anerkennen und aufhören, die AfD zu „dämonisieren“. Und aufhören, die Taktik der befreundeten Parteien zur Verhinderung einer Prüfung anzuprangern. Sonst wisse man ja, was man „schon sehr bald“ mit „Abschaum wie mir“ zu tun habe.
Das ist keine Meinung. Das ist eine Drohung.
Wer Kritik mit Einschüchterung beantwortet, bestätigt sie nur. Ich lasse mich nicht mundtot machen. Ich schaue weiter hin und spreche weiter.
#AfD #Demokratie #HassImNetz #Einschüchterung #Meinungsfreiheit #NieWiederIstJetzt
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Wuppertaler Oberbürgermeisterin bleibt bei ihren Anschuldigungen gegen die AfD
Oberbürgermeisterin Miriam Scherff hat auf das Statement der Wuppertaler AfD reagiert. Die Partei hatte bestritten, dass zwei ihrer…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baustelle #Einschüchterung #entstandene #gerichteten #Germany #männer #Miriam #Nordrhein-Westfalen #Oberbürgermeisterin #Scherff #Wuppertaler
https://www.europesays.com/de/1323855/ -
https://www.europesays.com/de/1323855/ Wuppertaler Oberbürgermeisterin bleibt bei ihren Anschuldigungen gegen die AfD #AfD #Baustelle #DE #Deutschland #Einschüchterung #entstandene #gerichteten #Germany #männer #Miriam #NordrheinWestfalen #Oberbürgermeisterin #Scherff #Wuppertal #Wuppertaler
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Wuppertal: OB Scherff nennt AfD-Begegnung „bedrohlich“
„Bedrohliche“ Begegnung mit AfD-Politikern Bürgermeistern: AfD will mich mit privaten Fotos unter Druck setzen 28.09.2026 – 20:11 UhrLesedauer:…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #AfD #Einschüchterung #Germany #miriamscherff #Nordrhein-Westfalen #Ortsbegehung #Privatwohnung #SPD
https://www.europesays.com/de/1323593/ -
https://www.europesays.com/de/1323593/ Wuppertal: OB Scherff nennt AfD-Begegnung „bedrohlich“ #100312362 #AfD #DE #Deutschland #Einschüchterung #Germany #MiriamScherff #NordrheinWestfalen #Ortsbegehung #Privatwohnung #SPD #Wuppertal
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:vz206: Brandenburgs Polizei stellt Plakat gegen Höcke sicher und dringt dazu in Geschäftsstelle der Linken ein :vz206:
Wie die LINKE berichtet, sei letzten Freitag die Polizei in Fürstenwalde in die Geschäftsstelle eingedrungen und habe ein Plakat, auf welchem Höcke als Nazi bezeichnet werde, sichergestellt.
Tatvorwurf: Beidigung sowie Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
Die Brandenburger Polizei scheint zu wissen, wo der Feind im Land steht! Wer es wagt sich kritisch über AfD und Höcke zu äußern, bekommt umgehend Besuch der Polizei.
Die Linke spricht von einem klarem Versuch der Einschüchterung seitens der Polizei!
Widerstand gegen Faschismus wird zunehmend kriminalisiert.
https://dielinke-brandenburg.de/2026/09/bjrn-hcke-ist-ein-nazikitas-kollaps-verhindern-copy/
#furstenwalde #brandenburg #cottbus #afd #hoecke #hocke #höcke #nazi #faschismus #deutschland #BerlinBrandenburg #berlin #innenpolitik #polizei #polizeiproblem #meinung #meinungsfreiheit #einschüchterung #wahlkampf #antifa #Antifaschismus #rassismus #aufstehengegenrassismus
@luna_le
@dielinke -
RE: https://sueden.social/@Laberpferd/117236448244019056
Dieser Erfahrungsbericht illustriert, was Mainstream #socialmedia mit manchen Leuten machen. #Hirnwäsche und #Einschüchterung haben Effekt. Darum hätten wir uns schon lange von dieser Art Mainstream socials zurückziehen müssen.
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Auf dem Weg zum Polizeistaat?!
Reicht schon das Anbringen eines Plakat mit Tesafilm, um Besuch vom Swap-Team zu bekommen?
Offenbar ja! In #Oldenburg stürmte ein Team von 9 bewaffneten Beamten die Wohnung der Mutter von 2 Kindern. Sie war zuvor gefilmt worden.
#Hausdurchsuchung
#Einschüchterung -
https://www.europesays.com/de/1265187/ Deutscher Vizeadmiral: Russland in der Ostsee „aggressiv“ #100164680 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bedrohung #Berlin #Einschüchterung #Headlines #JanChristianKaack #Kiel #Nachrichten #News #Ostsee #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russland #Schiff #Schlagzeilen
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Transnationale Repression - Wenn Staaten ihre Kritiker im Ausland verfolgen
Drohungen, Überwachung, Gewalt: Autoritäre Staaten verfolgen ihre Gegner bis nach Deutschland. Wie Betroffene geschützt werden – und was der Staat dagegen tut.#Repressionen #Verfolgung #Terrorregime #Ägypten #Dissidenten #Autokratie #Einschüchterung #ÜBERWACHUNG #GEWALT #OPPOSITION
Transnationale Repression: Wie autoritäre Staaten ihre Gegner bis nach Deutschland verfolgen -
Auf dem Weg zum Polizeistaat?!
Reicht schon das Anbringen eines Plakatsit Tesafilm, um Besuch vom Swap-Team zu bekommen?
Offenbar ja! In #Oldenburg stürmte ein Team von 9 bewaffneten Beamten die Wohnung der Mutter von 2 Kindern. Sie war zuvor gefilmt worden.
#Hausdurchsuchung
#Einschüchterung -
Schüsse in Berlin – mehr als 50 Verdächtige in Haft
Sondereinheit „Ferrum“ Aktualisiert am 15.08.2026, 10:26 Uhr Nachdem die Schusswaffengewalt in Berlin drastisch gestiegen ist, haben Polizei und…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Einschüchterung #Germany #Polizei #Schutzgeld #Staatsanwaltschaft
https://www.europesays.com/de/1237860/ -
https://www.europesays.com/de/1237860/ Schüsse in Berlin – mehr als 50 Verdächtige in Haft #Berlin #Deutschland #Einschüchterung #Germany #Polizei #Schutzgeld #Staatsanwaltschaft
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🚂 Der Bahn-Chefin scheint es langweilig zu sein: Bahn setzt auf Kleinkrieg mit dem ZDF 🚂
Kürzlich veröffentlichte das ZDF eine sehenswerte Doku von Dunya Hayali über den desolaten Zustand der Deutschen Bahn.
Statt sich die Kritik zu Herzen zu nehmen, attackiert die Bahn das ZDF scharf und fordert offenbar, die Doku aus der Mediathek zu entfernen.
Womöglich hatte die Bahnchefin Evelyn Palla ein Gefälligkeitsstück erhofft, stattdessen gibt es einen glänzend begründeten Verriss der Bahn! Einem Unternehmen das großen Wert darauf legt zu betonen es habe schon ganze drei (!) digitale Stellwerke in Betrieb; nun ja, aber immer noch 523 mechanische, 229 elektromechanische, 1110 Relais-Stellwerke und 1584 elektronische Stellwerke.
Statt alle Energie in die Verbesserung von Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit zu stecken, arbeitet sich der Bahnvorstand nun am ZDF ab.
Euch scheint echt langweilig zu sein, liebe #DeutscheBahn
https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-07/deutsche-bahn-zdf-doku-dunja-hayali-depublizieren
Doku von Dunya Hayali
@PRO_BAHN
@dh
#bahn #freitaf #freitagabend #bahnbubble #evelynpalla #zdf #dunyahayali #slapp #slappsuit #einschüchterung #DeutscheBahnWahn #deutschebahncommunity #deutschland #deutschebahnkaputt -
BDKJ: ZUSAGE 2026 geht weiter - Online am 07.07. | 20 - 21 h
Internationale #Jugendverbände unter Druck
In vielen Ländern wird es für Jugendorganisationen, junge Engagierte und zivilgesellschaftliche Initiativen zunehmend schwieriger, sich frei zu organisieren, ihre Meinung zu äußern und #politisch aktiv zu sein. Sie erleben Einschränkungen, #Einschüchterung, Angriffe oder bürokratische Hürden und müssen gleichzeitig Wege finden, handlungsfähig zu bleiben, ohne Haupt- und Ehrenamtliche zu überlasten.
Das Gespräch ist auf #englisch
mit Übersetzung.Weitere Infos auf Instagram @bdkjde. Anmeldung unter https://zusage.global
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RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116737248864006976
Wie schon so oft nehmen sich #CDUCSU ein Beispiel an der #Maga-Bewegung und deren #project2025 und versuchen durch #Einschüchterung und die Schwächung demokratischer Strukturen den Widerspruch gegen ihre durch #Lobbyisten bestimmte Politik zu ersticken.
Die rechten werden sich freuen, wenn diese bei der nächsten Wahl an die Macht kommen.
#depol #MerzKannEsNicht -
:vz250: Wer Merz einen 'Lackaffen' nennt, wird von der Staatsanwaltschaft Heilbronn mit einem Strafverfahren überzogen :vz250:
Gestern verhandelte das Amtsgericht Heilbronn über einen Strafbefehl gegen den Einspruch eingelegt worden war. Tatvorwurf: Politikerbeleidigung zum Nachteil von Bundeskanzler Merz, den jemand einen 'Lackaffen' nannte.
Auch wenn am Ende das Verfahren eingestellt wurde, aber nur bei Zahlung einer Geldauflage von 100 €, bleibt ein unangenehmer Beigeschmack.
Ursprünglich hatte das AG den Strafbefehl erlassen. Wegen § 188 StGB, also dem neuen Majestätsbeleidigungstatbestand. Polizei, Staatsanwaltschaft sowie Amtsgericht gingen also davon aus, dass die Tat ("Lackaffe") geeignet sei, wie es im Gesetz heißt, Merz' "öffentliches Wirken erheblich zu erschweren". Ich glaube Merz sagt und tut selbst schon ausreichend, um ein 'öffentliches Wirken erheblich zu erschweren".
Eine maßlose Justiz und Polizei sowie ein Kanzler, der sich von dem Majestätsbeleidigungsparagrafen schützen lassen muss.
Hier ein Bericht der LTO
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kanzler-merz-beleidigung-lackaffe-image-justiz
§ 188 StGB:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #heilbronn #amtsgericht #staatsanwaltschaft #BadenWurttemberg #strafjustiz #meinungsfreiheit #samstag #deutschland #cdu #Lackaffe #beleidigung #Majestätsbeleidigung #einschüchterung #polizeiproblem #polizeiBW #lto
#jura #Jurabubble #kanzkler #bundeskanzler -
>> Krusi:
Wann hat die deutsche Bevölkerung endlich die Nase voll von dieser auf #Gewalt und #Einschüchterung ausgelegten Minderheit? Gewalt ist ihre Hoffnung, was ja deutlich zeigt, dass sie absolut keine Mehrheiten finden. Sie wollen die #Meinungsfreiheit abschaffen. Wird Zeit, dass unsere Regierung konsequent dagegen vorgeht. <<https://www.juedische-allgemeine.de/politik/als-feinde-markiert/
#Deutschland #Kiel #Politik #InnereSicherheit #Faschismus #Terrorismus #Judenhass
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Das erinnert an eine Absage eines Workshops im Dreisamtal im Schwarzwald im Oktober letzten Jahres: ein Workshop an der Volkshochschule zu Desinformation wurde auf Druck von CDU und AfD abgesagt, weil die Amadeu Antonio Stiftung beteiligt sein sollte.
Geht es nach AfD und CDU sind das erst die Vorläufer des rechten Kulturkampfes.
https://rdl.de/Dreisamtal_Gemeinsam_Marlene_Geiwes_VHS_Workshop_Dezember_2025_RDL
#vhs #workshop #amadeuantoniostiftung #afd #cdu #dreisam #dreisamtal #desinformation #hetze #einschüchterung #freiburg #schwarzwald #baden #Südbaden #kultur #kulturkampf
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Abgesagte Lesung von Arne Semsrott„Ein Lehrstück rechten Kulturkampfs“
Der Autor Arne Semsrott wurde von der Stadtbibliothek Magdeburg ausgeladen. Der Fall wirft Fragen nach dem Umgang mit rechter Einschüchterung auf.
#taz #Vogt #Lesung #Semsrott #Kulturkampf #Autor #Stadtbibliothek #Magdeburg #Einschüchterung
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Razzia in Freiburg nach Anti-AfD-Protesten!
"Massive Kriminalisierung von Antifaschist:innen!", sagt Marinus
Im Februar 2025 verteidigte die Polizei mit massivem Gewalteinsatz eine AfD-Wahlkampfveranstaltung. Die antifaschistischen Gegenproteste wurden von Beginn an kriminalisiert. Aktuell gipfeln die Ermittlungen der Polizei in einer Razzia frühmorgens bei einer Antifaschistin hier in Freiburg.
Dieser morgendliche Polizeieinsatz sorgt für Kritik, auch an der Unverhältnismäßigkeit staatlicher Repression.
Für @RDL schrieb ich eine Meldung und sprach mir Marinus, einem solidarischen Genossen aus dem Umfeld der Betroffenen.
https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL
#afd #freiburg #baden #Südbaden #sudbaden #badenwurttemberg #polizei #polizeibw #razzia #ermittliungen #innenpolitik #politik #einschuchterung #amtsgericht #AGfreiburg #antifa #antifaschismus #rdl #afd_verbot_jetzt #noafd #antifaistBürgerpflicht #antifaisthandarbeit
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https://www.europesays.com/de/1004486/ Dresden: AfD-Jugend plant Infostände vor Schulen – Kritik #100633310 #AfD #Berufsschulzentrum #DE #Deutschland #Dresden #Einschüchterung #Germany #Infostand #KatharinaRingler #Sachsen #Schule #Sommerferien
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Dresden: AfD-Jugend plant Infostände vor Schulen – Kritik
Politische Werbung AfD-Jugend plant Infostände vor Dresdner Schulen – Kritik 08.05.2026 – 19:37 UhrLesedauer: 1 Min. Infostand der…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100633310 #AfD #Berufsschulzentrum #Einschüchterung #Germany #Infostand #KatharinaRingler #Sachsen #Schule #Sommerferien
https://www.europesays.com/de/1004486/ -
Die Antifa-News 7/26 sind da.
Die News sind das Recherche-Ergebnis aus unserem Hartmut-Meyer-Archiv in Köln. Sie entstehen aus einer regelmäßigen Auswertung extrem rechter Publikationen. Alle 2 Wochen in Kurzform hier und als „hma-meldungen“ auf unserer Website.#VVNBdA #AntifaNews #Meldestelle #TichysEinblick #Denunzianten #Spitzelwesen #Einschüchterung #HansGeorgMaaßen #DesideriusErasmusStiftung #Werteunion #FrankfurtMain #DieHeimat #Hessen #Kommunalwahl
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https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115881925913419957
#Hanfgeschichten #Bayern 🌱 #Cannabis
Ich bin gerade dabei meine #traumatischen Erfahrungen mit der bayerischen #ANTICannabisPolitik [#Einschüchterung #Zoll #Polizei #Verfolgung & #Tod meines 🥰 #Patenkind] literarisch zu verabeiten. Und ich kann euch sagen DAS TUT FURCHTBAR WEH! 😬 Ich bin mir noch nicht sicher, ob ich das autofiktional oder als Tatsachenbericht schreibe. Es ist einfach furchtbar, wie mit uns umgegangen wurde und wird. Ich hoffe ich schaffe das jetzt.
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Internationale Erklärung: Wir verurteilen die imperialistische Offensive gegen Venezuela
Die Lateinamerikanische Anarchistische Koordination und ihre Schwesterorganisationen verurteilen die Drohungen der US-Regierung unter der Führung der #Trump-Administration mit einer direkten Intervention in #Venezuela.
Diese Interventionsversuche und -drohungen sind weder Einzelfälle noch eine vorübergehende Reaktion auf angebliche Probleme der „#Sicherheit”, des „#Drogenhandels” oder des „#Terrorismus”.
Im Gegenteil, sie sind Teil einer langen Geschichte imperialistischer Einmischung in #Lateinamerika und der #Karibik, deren Auswirkungen systematisch auf die unterdrückten Völker und Klassen der Region zurückfallen. Die Geschichte ist bekannt: Jedes Mal, wenn die Vereinigten Staaten diese Vorwände geltend gemacht haben, waren soziale #Verwüstung, Verlust der #Souveränität und #Gewalt die Folge.
#Panama 1989, #Irak 2003 und zahlreiche Interventionen in unserer Region zeigen, dass es hier nicht um die „Verteidigung der #Demokratie“ geht, sondern um politische, militärische und wirtschaftliche Kontrolle. Im Falle Venezuelas kommen diese Bedrohungen zu einer mehr als zehnjährigen #Wirtschaftsblockade hinzu, die das tägliche Leben der Menschen hart getroffen hat und die Knappheit, die #Prekarität und die Verschlechterung der materiellen #Lebensbedingungen verschärft hat.
In diesem Zusammenhang muss betont werden, dass imperialistische Aggressionen nicht die herrschenden Eliten bestrafen, sondern direkt die Bevölkerung treffen. #Blockaden, #Sanktionen, militärische #Einschüchterung und finanzielle Erstickung sind keine „chirurgischen” Instrumente: Sie sind Mechanismen der #Wirtschaftskriegsführung, die darauf abzielen, den #Widerstand eines ganzen Volkes zu brechen, es zu disziplinieren und zu zwingen, eine untergeordnete Ordnung zu akzeptieren.
Ein aktuelles und eindrucksvolles Beispiel für diese Logik ist der Akt der #Piraterie und der offensichtliche Diebstahl eines venezolanischen Öltankers durch bewaffnetes US-Militärpersonal, der unter dem Schutz einseitiger Sanktionen festgesetzt und beschlagnahmt wurde. Abgesehen von den rechtlichen Formalitäten, mit denen #Washington versucht, diese Aktionen zu rechtfertigen, handelt es sich hier offensichtlich um einen Akt moderner Piraterie: den Einsatz militärischer, juristischer und finanzieller Macht zur Aneignung von #Ressourcen. Dies ist nicht nur ein Angriff auf den venezolanischen Staat, sondern auch eine direkte Aggression gegen das Volk, denn jede beschlagnahmte Ladung, jedes einbehaltene Vermögen und jedes konfiszierte Eigentum verschärft die durch die Blockade auferlegten Lebensbedingungen.
Darüber hinaus zeigt sich ihre Missachtung des Lebens der Menschen in der absoluten Leichtigkeit, mit der sie vor der venezolanischen Küste Sprengsätze auf Fischerboote abgefeuert haben und damit diesen Menschen nicht nur ihre Lebensgrundlage, sondern auch ihr Leben und ihr Recht genommen haben, sich gegen unbewiesene Anschuldigungen zu verteidigen. Das #Massaker wurde im Fernsehen übertragen und von den Machthabern gefeiert.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung der Erklärung von Mitgliedsorganisationen der Lateinamerikanischen Anarchistischen Koordination – Coordinación Anarquista LatinoAmerica (#CALA)
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WER "rächt" sich hier an WEM ❓ 😭 Jahrzehntelang unschuldige 👯 #Menschengejagt und #weggesperrt ❗
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115837166989612587
#Tabu #Scham #Einschüchterung #Minderheitenbashing #Rassismus #Faschismus #Brutalität #Angst #fear #fearless #Dämonisierung #Ausgrenzung #Entmenschlichung #Vernichtung #Euthanasie #Eugenik #Kiffer #Cannabis #Hanf #Hass #Anslinger #Nixon #BtMG #Merz #Söder #Klingbeil #DIELINKE #SPD #FDP #CSU #CDU #BSW #Grüne #Bayern #Deutschland #Gesundheit #Medizin #Missbrauch #Vertuschung
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Diese beiden Meldungen sind bei SRF veröffentlicht worden in den letzten Stunden.
Wenn das so im Zusammenhang stimmt, dann braucht es keine Untersuchungskommission mehr.
Dann stinkt es einfach nach #Mafia und #Schlägertrupps und #Einschüchterung und #Schmiergeld .
Wenn das stimmt, dann hängt die Gemeinde, die ganze Tourismusmaschine und "Wer weiss noch Wer" mit drin. -
#GewaltExzesse, #Morde auf offener Straße, Null #Rechenschaft über das eigene Handeln, generell #MeinEid vor Gericht, #Einschüchterung & Verfolgung Unschuldiger, #Einmischung in die Politische #Meinungsbildung, #Korruption, gerne auch #RechtsExtremismus bis hin zur Zusammenarbeit mit rechten Terrorzellen, oder auch Zusammenarbeit mit der Organisierten #Kriminalität - die #Deutschen vertrauen einfach ihrer #Polizei. 🫡
Vermutlich zwar eher der aus dem TV - aber is egal..
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Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedet
Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen beschlossen.
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Anstandslos … wer #Einschüchterung … statt Argumente nutzt, verlässt die Hegel’sche Dialektik und betritt das #VorfeldDesAutoritären. Wer so führt, spaltet nicht nur seine Fraktion … er destabilisiert die Demokratie selbst. #noSpahn #UntersuchungsAusschussSpahn jetzt! #AFDVerbot jetzt! 🖖
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Anstandslos … wer #Einschüchterung … statt Argumente nutzt, verlässt die Hegel’sche Dialektik und betritt das #VorfeldDesAutoritären. Wer so führt, spaltet nicht nur seine Fraktion … er destabilisiert die Demokratie selbst. #noSpahn #UntersuchungsAusschussSpahn jetzt! #AFDVerbot jetzt! 🖖
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Das "Nordkorea der Nordsee" - 10.000 Verhaftungen jährlich wegen Posts in sozialen Medien in Großbritannien
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1269-2448-16c0-343964979641
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Die #Kidz sind für den #Staat auch besonders leichte Ziele weil sie noch nicht gelernt haben, zwischen den Zeilen zu formulieren.
Da machen #Einschüchterung & #Autorität noch so richtig Spaß.
🫅
Gleicher Staat btw. in dem #Staatsanwaltschaften auch nach verlorenen Gerichtsurteilen nicht damit aufhören, unschuldige Opfer von Polizeigewalt weiter zu verfolgen. Aber ich komm vom Hundertsten ins Tausendste .. sry.
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Das sind die offenen Morddrohungen und Anfeindungen, die weniger brachialen führen dann zB zu Absagen wie letzten Freitag in der südbadischen Provinz. Ein AfD-Troll hetzte gegen einen Volkshochschul-Workshop, weil die Amedeu Antonio Stiftung beteiligt gewesen wäre, und unterwürfig sagte die Leitung, unter Vorsitz der örtlichen CDU-Bürgermeisterin, den Workshop ab.
#Morddrohungen #afd #neonazis #einschüchterung #cdu #vhs #amadeuantoniostiftung
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Die #ÖVP meint also, dass es gegen #SLAPP Klagen in Österreich schon genug Möglichkeiten gibt um sich dagegen zu wehren. 🤔
Tja, wer oft selbst bei #SLAPPKlagen Kläger*in ist, wird das auch so sehen. 🤬
"Der ÖVP geht Gesetzesentwurf gegen Slapp-#Einschüchterungsklagen zu weit"
https://www.derstandard.at/story/3100000291669/der-oevp-geht-gesetzesentwurf-gegen-slapp-einschuechterungsklagen-zu-weit#Rechtsmissbrauch #Einschüchterung #ÖVPGameOver #Realitätsverweigerung
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#internet #hatespeech #hassrede #hetze #kommentare #shitstorm #drohungen #socialmedia #twitter #x #instagram #tiktok #youtube #facebook #plattformen #geschäftsmodell #reichtum #profit #gewinn #umsatz #emotionen #algorithmen #algorithmus #feed #wut #empörung #meinungsfreiheit #spaltung #einschüchterung #posts #aggressionen #impulskontrolle #kommunikation #user #werbeeinnahmen #follower #klicks #sprechblasen #cartoon #karikatur
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