#einschranken — Public Fediverse posts
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18.02.2024
https://www.tagesspiegel.de/berlin/personal-in-stellwerk-fehlte-mehrere-s-bahn-linienin-berlin-stundenlang-eingeschrankt-11231230.html
Die […]
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18.02.2024
https://www.tagesspiegel.de/berlin/personal-in-stellwerk-fehlte-mehrere-s-bahn-linienin-berlin-stundenlang-eingeschrankt-11231230.html
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Logik der #Polizeigewerkschaft:
Wir müssen die #Versammlungsfreiheit noch mehr #einschränken, damit wir die Versammkungsfreiheit #stärken können.
Quelle: #DLF Interview: https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/11/06/interview_mit_jochen_kopelke_gewerkschaft_der_polizei_vors_dlf_20231106_0815_8e8867f8.mp3
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern -
#Unterscheidung der #Prüfung der #materiellen #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränkenden #Gesetzes nach #Art der #Verhältnismäßigkeit im #Sinn des #Übermaßverbot:
#Zweck des #Eingriff
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit (#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im #engeren #Sinn)#Prüfung #Schemata #Strukturierung #Bundesverfassungsgericht #Systematisierung #Fallbearbeitung #Grundgesetz
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Unterscheidung der #Prüfung der #formellen #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränkenden #Gesetzes nach #Kompetenz und #Verfahren.
Bei #Gesetzen wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Ländern in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.
Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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"Vor #Corona hätten wir uns nicht #vorstellen können, dass wir uns so #intensiv #einschränken #lassen #würden #müssen."
#Einschränkung; #Grundrechte in #Zeiten des #Coronavirus
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Einführung: Das #öffentliche #Recht in #Studium und #Lehre
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"Vor #Corona hätten wir uns nicht #vorstellen können, dass wir uns so #intensiv #einschränken #lassen #würden #müssen."
#Einschränkung; #Grundrechte in #Zeiten des #Coronavirus
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Einführung: Das #öffentliche #Recht in #Studium und #Lehre
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Die #Resultate von #Konfliktprovokationen seien daraufhin zu #befragen, inwiefern sie #Begegnung mit neuen #Konflikten #fördern oder #einschränken.
Mit #Alternativen zu #experimentieren dient dem #experimentellen #Erschaffen der #Welt im #Unterschied zu #lebensfeindlicher #Aufrechterhaltung von #Kontinuität des #Status #Quo.
Rahel #Süß - #Provozierte #Demokratie, http://rahel-suess.com/provoked-democracy.html
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#Maßnahmen die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitimen #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.
Sehr #harte #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.
#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA
#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand
#Kölner #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23
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#Maßnahmen die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitimen #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.
Sehr #harte #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.
#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA
#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand
#Kölner #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23