#einigung — Public Fediverse posts

#Deutschland #Bundestag #Koalition

#Kindergrundsicherung #Einigung #Eckpunkte

Bundesregierung -

Ampel-Koalition einigt sich auf Eckpunkte zur Kindergrundsicherung:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/ampel-koalition-einigt-sich-auf-kindergrundsicherung

Gesundheitsminister Manne #Lucha zeigte sich erfreut, dass #Bund und #Länder sich heute #erfolgreich auf ein Eckpunktepapier für eine gemeinsame #Krankenhausreform geeinigt haben.
#Krankenhaus #Reform #Einigung #Gesundheit

Verzögerte Lieferung der Fernverkehrs-Dosto – SBB und Alstom einigen sich

#Fernverkehr #FVDosto #SBB #Alstom #Lieferverzögerung #Einigung #RABe502 #TwindexxExpress #Schweiz

https://bahnblogstelle.com/200186/verzoegerte-lieferung-der-fernverkehrs-dosto-sbb-und-alstom-einigen-sich/

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

1. #Einigung
2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

#Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

#Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

#Fallbearbeitung

Die #Unterscheidung von #Strukturwandel und #Strukturwechsel verweist auf die #Struktur des #Unterschied​es #zwischen #Wechsel und #Wandel.

#Wandel: Das #neu​e #Geschäftsmodell muss an den #Start gebracht werden.

#Wechsel: #Scheiße, was #tun wir #jetzt? // #Lernen #müssen.

#Köln​er #Stadtanzeiger, 22.10.2020, #Thyssenkrupp, #Einigung über den #Abbau von 500 #Stelle​n, S.09