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#einigung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #einigung, aggregated by home.social.

  1. Sozialministerium BW @MSI_BW@bawü.social ·

    Gesundheitsminister Manne #Lucha zeigte sich erfreut, dass #Bund und #Länder sich heute #erfolgreich auf ein Eckpunktepapier für eine gemeinsame #Krankenhausreform geeinigt haben.
    #Krankenhaus #Reform #Einigung #Gesundheit

    #einigung #bund #lander #erfolgreich #krankenhausreform #krankenhaus
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

    1. #Einigung
    2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

    #Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

    Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

    #Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

    #Fallbearbeitung

    #entstehen #vertraglich #unterschied #anspruchsgrundlage #bgb #einigung
  3. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Die Kölner Oberbürgermeisterin Reker hat angekündigt, dass an der Einsturzstelle des Historischen Archivs der Weiterbau der U-Bahn wieder aufgenommen werden kann. Seit dem Unglück vor elf Jahren standen die Arbeiten still.
    Köln: U-Bahn kann weitergebaut werden
    #StudioKöln #18062020Köln #U-Bahn #Weiterbau #Einigung #Baufirmen #NRW
    #nrw #einigung #studioköln #18062020köln #weiterbau #baufirmen