#drohkulisse — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #drohkulisse, aggregated by home.social.
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#AfD- #Abgeordneter #Halemba vor #Gericht: #Neonazi-Song, #Drohkulisse, #NS-Funde:
#Gastbeitrag von #Leon_Enrique_Montero
In #Würzburg steht der #rechtsextreme #AfD- #Landtagsabgeordnete und #Burschenschafter Daniel #Halemba vor Gericht. Die #Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem #Volksverhetzung vor. Unser Autor hat dem Prozess beigewohnt.
#Würzburg. Stacheldraht schmückt das Tor einer Einfahrt in einem Würzburger Wohngebiet, an der Villa dahinter hängt...
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/halemba-gericht-neonazi/?utm_source=app_share
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Neue #Gesetzeslandschaften und #Regulierungstrends
Die #Diskussion um die #Legalisierung und #Regulierung von 🌱 #Cannabis hat im #Jahr2025 neue #Impulse
☢️ #Drohkulisse #CSU #Söder #markussoder
erhalten.
#Seeon #KlosterSeeon #Seeon2026 #Söder #wehtun #Rente #Gesundheit #Sparen #Rentenreform #Jedi #Kinder #AnakinSkywalker #Politik #Venezuela #Trump #Merz #Militär #Aufrüstung #ALLESwirdderWIRTSCHAFTuntergeordnet #Untertanen #Untertan #Minderheitenbashing #Analyse #Hanfgeschichten #ARD
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Neue #Gesetzeslandschaften und #Regulierungstrends
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Neue #Gesetzeslandschaften und #Regulierungstrends
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Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokale #Gesetze zu befolgen, sondern alle #Gesetze, für alle #Orte, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.
#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltender #Gesetze ist eine #unrealistische #Drohkulisse (?)#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk / #Netz - #Weltgesellschafthttps://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/
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@padeluun
Ich bin ja mal gespannt, ob dann in drei Jahren entschieden wird, dass das alles viel zu übergriffig umgesetzt wurde und dann doch jetzt bitte umgehend alle bis dahin geschaffenen #Überwachungsmaßnahmen aber sofort und ohne weitere Diskussion abgeschaltet und rückgebaut werden müssen? 🤔
Oder ob bis dahin dann einfach die nützliche #Drohkulisse #Terrorismus wieder so weit aufgebauscht wird, dass diese dann einfach als neue Rechtfertigung präsentiert wird? 🙄