home.social

#dringlichkeitsantrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dringlichkeitsantrag, aggregated by home.social.

fetched live
  1. UnionWatch @[email protected] ·

    Von der @csu lernen, bei welchen Gruppen es einen "Generalverdacht" geben darf und bei welchen nicht.

    erlaubt:
    - Gamer
    - Migrant*innen
    - Leistungsempfänger*innen

    nicht erlaubt:
    - Jäger*innen
    - Abgeordnete
    - Polizist*innen
    /PM
    ---
    RT @csu
    Wir stehen zu unseren Jägern und Sportschützen! Die Ampel-Pläne zur Verschärfung des Waffenrechts sind blinde Symbolpolitik. Der #Dringlichkeitsantrag der @csu_lt fordert eine konsequente Umsetzung des Waffe…
    twitter.com/CSU/status/1621105

    #dringlichkeitsantrag
  2. Konstantin v. Notz @[email protected] ·

    (11) neben diesem Antrag gab es einen #Dringlichkeitsantrag, in dem es extrem viel um #Kritis #ITSicherheit & #Einflussnahmen ging
    antraege.gruene.de/48bdk/motio
    #China #klareWorte

    #dringlichkeitsantrag #kritis #itsicherheit #einflussnahmen #china #klareworte
  3. Tarnkappe.info @[email protected] ·

    📬 Amazon liefert Daten ohne Gerichtsbeschluss an deutsche Polizei
    #Datenschutz #Amazon #Dringlichkeitsantrag #EdMarkey #JensZimmermann #RingDoorbell #RingKamera #StefanBrink tarnkappe.info/artikel/datensc

    #stefanbrink #ringkamera #ringdoorbell #jenszimmermann #edmarkey #dringlichkeitsantrag