#dpma — Public Fediverse posts

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

© 2026 by Mauritius Stein

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

@BMDS

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

© 2026 by Mauritius Stein

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

@BMDS

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

© 2026 by Mauritius Stein

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

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Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

© 2026 by Mauritius Stein

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

@BMDS

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

© 2026 by Mauritius Stein

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

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LED-Leuchtmittel: Neues Patent der HSB macht optische Analyse schneller und industriefähig, Hochschule Bremen, Story

LED‑Leuchtmittel haben in den vergangenen Jahren klassische Lichtquellen nahezu vollständig abgelöst. Doch ihr Erfolg brachte…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"LED" #dpma #ert #Germany #Hochschule #hsb #i3m #Kamera #Lampen #leds #optical #prof #projekt #Universität #university
https://www.europesays.com/de/776231/

Aufgabe des "Büro 99"
Ideen für die Tonne?
Das sollten sich alle merken, die so gern mit ChatGPT u.a. spielen
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/patent-staatsgeheimnis-nukleare-abschreckung-nato-100.html
a-fsa.de/d/3LZ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9379-20251218-aufgabe-des-buero-99.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9379-20251218-aufgabe-des-buero-99.html
Tags: #Patentanmeldung #Geheimhaltung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Panzerschrank #DPMA #nukleareAbschreckung #Geheimdienste #Bundeswehr #NATO #AI #KI #öffentlich #Trainingsdaten #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Entshädigung

Aufgabe des "Büro 99"
Ideen für die Tonne?
Das sollten sich alle merken, die so gern mit ChatGPT u.a. spielen
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/patent-staatsgeheimnis-nukleare-abschreckung-nato-100.html
a-fsa.de/d/3LZ
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Aufgabe des "Büro 99"
Ideen für die Tonne?
Das sollten sich alle merken, die so gern mit ChatGPT u.a. spielen
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Neues #AfD-Logo? Woran erinnert euch das neue Design?

Die Parteizentrale in #Berlin hat die Bildmarken mit den Nummern 019244005, 019220311, 019220334 und 019220315 beim #DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet. Darüber hinaus befindet sich die bisherige #Bildmarke des aktuellen Logos mit der Nummer 016423063 im Löschverfahren.

#NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt #Demokratie #Deutschland #AfDJugend #Jugend #Jugendorganisation #GegenRechts #BuntStattBraun

Das Recording zum Vortrag "Markenanmeldungen und -recherche (Crash-Kurs)" ist veröffentlicht.

Danke @content und das VOC <3

https://media.ccc.de/v/gpn23-267-markenanmeldungen-und-recherche-crash-kurs-/

#gpn23 #marken #dpma

Ach Kinners! Sucht Euch doch eine andere Geldquelle. So wird das nix. #DPMA #Anzeigenhauptmeister

Spring in #Munich . The view is one of the biggest advantages working at the #DPMA😄

#AZDelivery ist actually registing various sensors and chips as #trademark and the #DPMA ....

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste

Not going to buy stuff from them anymore. #wtf

Der Anteil der #Erfinderin​nen lag 2022 in Deutschland bei 7,6 %. Das gab das #DPMA zum heutigen #WorldIPDay bekannt. Im Vergleich zum Vorjahr blieb der Wert fast konstant.
In der #Chemie ist der #Frauenanteil mit 17,7 % am höchsten, im #Maschinenbau mit 4,8 % am niedrigsten.

Auch heute alltägliche Dinge wie #Würfelzucker mussten erfunden werden. Dahinter steckt eine ganz süße #Geschichte. Zum 180-jährigen #Jubiläum hat der #SWR darüber eine Episode zum zuhören für #Zeitwort produziert:

https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/23011843-der-wuerfelzucker-wird-erfunden-100.html

Für alle die noch mehr wissen möchten, hat das #DPMA die Geschichte des Würfelzuckers aus Sicht der #Patente beleuchtet:

https://dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/meilensteine/erfindungenmitgeschichten/wuerfelzucker/index.html

Das #DPMAnutzerforum 2023, die Fachveranstaltung des #DPMA für gewerbliche #Schutzrechte, findet dieses Jahr am 28. März 2023 statt. Am 29. und 30. März gibt es außerdem die Möglichkeit, online an informativen Workshops und Seminaren teilzunehmen. Weitere Informationen zum Ablauf und zur Anmeldung finden Sie auf den Webseiten des DPMA unter: https://dpma.de/dpma/veranstaltungen/dpmanutzerforum/index.html #patent #marke #design

Das #DPMAnutzerforum 2023, die Fachveranstaltung des #DPMA für gewerbliche #Schutzrechte, findet dieses Jahr am 28. März 2023 statt. Am 29. und 30. März gibt es außerdem die Möglichkeit, online an informativen Workshops und Seminaren teilzunehmen. Weitere Informationen zum Ablauf und zur Anmeldung finden Sie auf den Webseiten des DPMA unter: https://dpma.de/dpma/veranstaltungen/dpmanutzerforum/index.html #patent #marke #design

@GadgetGedanken @leonid
Und was war die Argumentation vom #dpma, dass es abgelehnt wurde?
Weil das ist ja mal wirklich ne Marke und die App heißt ja auch so !

@ewingo13
Die #Markenanmeldung beim #DPMA geht online und ist ein klein wenig Aufwand incl. Kosten ab 290€.
@leonid hat mich 2019 auf die Idee gebracht und aktuell läuft die Prüfung meiner 2. Marke.
#CLCDoOO

@ewingo13 Evtl. sollte man auch darüber nachdenken, sich seine eigene #Wortmarke und oder #Bildmarke beim #DPMA zu registrieren.

#CLCDoOO

Wenn ihr schauen wollt ob eure #Webseite, Namen des Blogs dem Markenschutzrechte unterliegt könnt ihr direkt auf der Suchmaske der #DPMA deutsches Patent- und Markenamt in München nachschauen.
Wort / Bildmarke
#Markenrecht #CLCDoOO

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis

Wissen Sie alles über #Fußball ?

Das #dpma hat eine eigene Website zum Thema Schutzrechte und Fußball, um auf die Fülle von #Erfindungen und die lange Technikgeschichte hinter der Sportart aufmerksam zu machen. Hier findet sich auch ein spannendes #Quiz, bei dem man beweisen kann, wie viel man tatsächlich weiß!

https://galerie.dpma.de/fussballundtechnik/de/quiz/index.html

Hinweis auf eine faszinierende #Datenbank: DEPATISnet - Datenbank zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt.

Über die Basis-Suche findet man alle Patente seit 1877, so zum Beispiel auch jenes von Rudolf Diesel, welches einen Paukenschlag in der Motorentechnologie bedeutete: Patentschrift Nr. 67207 - "Arbeitsverfahren und Ausführungsart für Verbrennungskraftmaschinen"

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE000000067207A&xxxfull=1

#Datenbank #Patent #DPMA

Und auch ganz zufällig ist die Marke "#Luca" ganz missverständlich für alle möglichen Dinge im Bereich Ticketing und Zugangskontrolle beim #DPMA eingetragen worden.

Dank an @teceo für den Pointer!

Link: DPMAregister | Marken - Registerauskunft

RT @[email protected]

Und auch ganz zufällig ist die Marke "#Luca" ganz missverständlich für alle möglichen Dinge im Bereich Ticketing und Zugangskontrolle beim #DPMA eingetragen worden.

Dank an @[email protected] für den Pointer!

Link: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020201173268/DE

🐦🔗: https://twitter.com/benfooben/status/1378031186329616385

📬"Webinar" ist geschützte Marke – sind Abmahnungen wirksam?📬 https://tarnkappe.info/webinar-ist-geschuetzte-marke-sind-abmahnungen-wirksam/ #DeutschesPatent-u.Markenamt #Dr.MaximilianGreger #law-blog.de #Legispro #Artikel #Webinar #Patent #DPMA

📬"Webinar" ist geschützte Marke – sind Abmahnungen wirksam?📬 https://tarnkappe.info/webinar-ist-geschuetzte-marke-sind-abmahnungen-wirksam/ #DeutschesPatent-u.Markenamt #Dr.MaximilianGreger #law-blog.de #Legispro #Artikel #Webinar #Patent #DPMA

Mémoiredeshommes
@MDHDefense
Nouveauté 2020 sur @MDHDefense
: Les registres matricules de l’Ancien Régime (1683 à 1793) sont en ligne - https://memoiredeshommes.sga.defense.gouv.fr/fr/article.php?larub=202&titre=registres-matricules-dit-controle-de-troupe.
Ces 2460 registres conservés au #SHD ont été numérisés en 2019 par la #DPMA et viennent compléter les 1 191 registres de la période 1802-1815.