#dobrindtmussweg — Public Fediverse posts
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@Lancker Dass das Geschlecht etwas mit Unfähigkeit oder Korruption zu tun hat, dürfte am Beispiel unserer aktuellen Bundesregierung leicht zu widerlegen sein.
#MerzMussWeg #ReicheMussWeg #DobrindtMussWeg #SpahnMussWeg -
@tagesschau
Anstatt das #Dobrindt mal seinen Job als #Innenminister richtig macht und die #Bundespolizei (die für die #Sicherheit der #Bahn zuständig ist) personell und organisatorisch gut auszustattet, fällt ihm und der #CDUCSU nur wieder Strafverschärfung ein.
Was ist der nur für eine Pfeife!???
#deutschebahn
#DobrindtMussWeg
#UnionKannEsNicht
#DobrindtRuecktritt -
Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung
Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.
"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.
Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Gegebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.
Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:
Die taz berichtet hier:
https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!6103798/
#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi -
Aktuell: Keinerlei humanitäre Aufnahmeprogramme mehr!
Auf Anweisung von CSU Innenminister Dobrindt sind nunmehr alle humanitären Aufnahmeprogramme ausgesetzt.
Darüber wird nur lapidar durch einen Hinweis auf der Webseite des Ministeriums informiert
Zynisch, menschenverachtend, unmenschlich!
Der nächste konsequente Schritt wird eine massenhafte Deportation von Menschen sein. Was macht die SPD? Lahme Kritik von der Hinterbank. Denn die SPD weiß, wenn sie jetzt den Steigbügel für die CSU/CDU nicht mehr hält, ist es vorbei mit der Macht.
#dobindt #cdu #csu #humanity #Aufnahmestopp #Aufnahmeprogramm #spd #steigbugelhalter #menschenverachtung #bmi #innenminister
@bmi #samstag #dobrindt #dobrindtmussweg -
Wegen Dobrindts #Grenzgedoens hatten wir heute statt Feierabendbier Stau auf der Autobahn.
Mann - wir hätten auch auf der deutschen Seite bleiben können, aber dort steht man zur Zeit auch im Feierabendverkehr durch #Saarbrücken im Stau - Zusammen mit all denen, die statt über den Grenzposten auf der A6 über die Dörfer nach Deutschland einreisen.Den Weg findet man über Google.
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#astroet
#dobrindtmussweg
#merzkannesnicht
#handwerkstroet
#handwerk -
Menschen nach ihrer Nützlichkeit einzuteilen ist Faschismus.
#Migration #afcdu #Dobrindtmussweg #Merzkannsnicht #niewiedercdu
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Jeden Tag daran erinnern, daß BIM #Dobrindt als Dienstherr und oberster Verfassungsschützer Gerichtsurteile mißachtet, vorsätzlich und andauernd Recht bricht, und seine Untergebenen bei der Bundespolizei zu Straftaten verleitet:
https://fragdenstaat.de/dokumente/271418-strafanzeige-wegen-verleitung-von-untergebenen-zu-straftaten/
#stopptmerz #dobrindtmussweg