home.social

#direktwahlakt — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #direktwahlakt, aggregated by home.social.

  1. #Spanien scheint bisher keine Anstalten zu machen, den #Direktwahlakt von 2018 zu ratifizieren. Das Abkommen mit der #PNV schließt aber nur Änderungen im #Wahlgesetz (#LOREG) aus. Davor scheint zeitweise eher die Höhe der #Sperrklausel diskutiert worden zu sein als ihre Existenz.

  2. Der Adressat wär also nicht der #Wahlberechtigte, sondern #Verordnungsgeber und #Wahlorgane, die das durch geeignete Maßnahmen gewährleisten müssten. Im #Direktwahlakt steht übrigens auch »kann«. Die noch nicht ratifizierte Änderung von 2018 ändert das in »darf«, ohne dass der Satz in den anderen Sprachen verändert wird. Auf Englisch heißt es seit jeher »no one may vote more than once«. [4/4]

  3. Der Adressat wär also nicht der #Wahlberechtigte, sondern #Verordnungsgeber und #Wahlorgane, die das durch geeignete Maßnahmen gewährleisten müssten. Im #Direktwahlakt steht übrigens auch »kann«. Die noch nicht ratifizierte Änderung von 2018 ändert das in »darf«, ohne dass der Satz in den anderen Sprachen verändert wird. Auf Englisch heißt es seit jeher »no one may vote more than once«. [4/4]

  4. Der Adressat wär also nicht der #Wahlberechtigte, sondern #Verordnungsgeber und #Wahlorgane, die das durch geeignete Maßnahmen gewährleisten müssten. Im #Direktwahlakt steht übrigens auch »kann«. Die noch nicht ratifizierte Änderung von 2018 ändert das in »darf«, ohne dass der Satz in den anderen Sprachen verändert wird. Auf Englisch heißt es seit jeher »no one may vote more than once«. [4/4]