#digitalausschuss — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #digitalausschuss, aggregated by home.social.
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Beim Thema #DataBroker wurde es richtig lebhaft im #Digitalausschuss gerade.
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Im #Digitalausschuss werden heute ab 15:30 drei Themen öffentlich behandelt: Digitalpolitik im BMAS mit Bärbel Bas, und dann die Umsetzungsgesetze zum #DataAct und zum #DataGovernanceAct.
Den Stream gibt's dann hier https://www.bundestag.de/mediathek/live
Details dazu https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales_staatsmodernisierung/anhoerungen/1156776-1156776
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To whom it may concern:
Heute finden zwei öffentliche Anhörungen im #Digitalausschuss statt. Es geht um den #DataAct und den #DataGovernanceAct und die Umsetzungsgesetze dazu.
Unsere Sachverständigen sind Florian Glatzner vom @vzbv und @alineblankertz von @structural_integrity .
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Morgen geht's im #Digitalausschuss übrigens um den Haushalt des Ministeriums im nächsten Jahr, und um den #DigitalServicesCoordinator #DSC ( =Umsetzung des #DSA, und alles, was auf Plattformen falsch läuft.)
Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.
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Neu und ungewohnt:
Die #Linksfraktion hat jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss.
Das sind:
Anne-Mieke Bremer @Koffeinpiratin (Niedersachsen)
Donata Vogtschmidt (Thüringen)
Sonja Lemke @sonjalemke (NRW)
Das wird sehr gut.
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🚫 Weniger #Transparenz im #Digitalausschuss? Ein Rückschritt!
Gemeinsam mit anderen Organisationen der #DigitaleZivilgesellschaft fordern wir als LOAD mehr Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung.
Die neue Linie der Nicht-Öffentlichkeit ist nicht nur mutlos, sondern auch ein schlechtes Signal für die #Digitalpolitik der Bundesregierung.
➡️ https://load-ev.de/2025/07/10/mut-zu-transparenz-im-digitalausschuss/
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Wenn der #Digitalausschuss heute zum letzten Mal in dieser WP tagt, ist das auch meine letzte Ausschusssitzung. Thema wird mit dem #DSA eines meiner Schwerpunkte sein, bei dem mir immer wichtig war, dass die Balance der abzuwägenden Grundrechte gehalten wird und eine Aufsicht unabhängig erfolgen muss.
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Am 4.12. fand im #Bundestag eine Expert:innen-Anhörung des #Digitalausschuss unter Leitung unseres Beiratsmitglieds @TabeaRoessner zum Thema „Open Source“ statt.
Es wurde erneut, u.a. von der @fsfe untermauert, dass es sich bei echter #OSS um #FreieSoftware handelt, welche alle 4 Freiheiten gewährt: Verwenden - Verstehen - Verbeiten - Verbessern.
4 Freiheiten = #OpenSource
<4 Freiheiten = #OpenWashingWeiterlesen: https://bundesverband-smart-city.org/open-source
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Heute im #Digitalausschuss: Einblicke in die digitalen Prioritäten der kommenden #G7- und #G20-Präsidentschaften – von globaler #Vernetzung bis hin zu innovativer #Regulierung.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek #Bundestag #btADi #DSA
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Ich bin sehr froh, dass wir die Öffentliche Anhörung des #Digitalausschuss | es zu #OpenSource durchführen können.
Wahrscheinlich die letzte #Anhörung in dieser #Wahlperiode.
Schaut gerne rein! -
Im #Digitalausschuss hatten wir es gefordert:
Jetzt wurde die Beantragung der Internet-Mindestversorgung deutlich vereinfacht. Die Bandbreiten steigen bald, aber es fehlt noch Infomaterial für Offliner, die online gehen möchten.#TKMV #btADi #BNetzA
https://www.bundesnetzagentur.de/_tools/VSTK/Form01Beschwerde/SVNr10_Versorgung/node2.html -
📺 Aufzeichnung online: Anhörung zum geplanten Daten-Governance-Gesetz (#DGG) im #Digitalausschuss des @bundestag am 13. November 2024:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw46-pa-digitales-governance-1026488Das DGG soll die nationalen Durchführungsbestimmungen des 🇪🇺-#DataGovernanceActs (#DGA) regeln.
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Im #Digitalausschuss heute: Umsetzung des #DSA mit #Bundesnetzagentur und #Bundeskriminalamt. Und: Was tun gegen unfairen Wettbewerb durch #Temu und #Shein?
Livestream: https://bundestag.de/mediathek
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Zwei Verordnungen sind heute im #Digitalausschuss, um #Verbraucher:innen zu stärken: Cookie-Banner eingrenzen und Mindestbandbreiten erhöhen. Gut so!
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Lange haben wir auf den Gesetzentwurf zum #TKNaBeG gewartet. Heute ist nun endlich die Öffentliche Anhörung dazu.
Hier geht’s zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
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Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um den Gesetzentwurf der #Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das #Haushaltsjahr2025.
Schaut vorbei: https://www.bundestag.de/mediathek
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#DerADBPodcast #37 zum #Digitalausschuss im Bundestag mit diesen Themen 🔥:
- #Sicherheitsgesetze mit Verstoß gg Grundgesetz + KI-Verordnung + biometr. Überwachung 👀 im Internet! 🤮🚨
- Q&A mit neuer #BfDI👩⚖️
- Haushalts-Herbst 🍂 (#BMG, #BMBF), dazu:
- Parla Inis (u.a. Anfragen zu #Microsoft, #SAP u #Deloscloud (krasser Lobbyismus!), #Cybersicherheit -sagenda, #Reparaturbonus u Förderung von #repaircafes u
- große #5vor1933 Ansage 🚩🎙️https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/09/deradbpodcast-37/
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Heute findet im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss ein Gespräch mit der neuen Bundesbeauftragten für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit statt.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
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Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um internationale Verhandlungen, Berichte der @BNetzA politische Werbung und vieles mehr. Schaut vorbei:
https://bundestag.de/mediathek
#BtAdi #Bundestag #eIDAS -
Viel los heute im #Digitalausschuss :
Wir sprechen in der öffentlichen Anhörung über #Datenpolitik und in der öffentlichen Sitzung über den #AISummitSeoul.
Schaut vorbei!
bundestag.de/mediathek
#btadi #cybersecurity #technews -
#Cybersicherheit in #Deutschland: Nach zwei Jahren #Cybersicherheitsagenda ist fast #nichts #fertig!
Mit großem Tamtam wurde vor 2 Jahren eine umfassende Cybersicherheitsagenda durch das #BMI vorgestellt – und jetzt sind von 47 Maßnahmen lediglich vier Punkte umgesetzt. Wofür haben wir überhaupt eine solche Agenda, wenn wir sie nicht realisieren? Anke Domscheit-Berg hat im #Digitalausschuss eine Anfrage gestellt, deren Antwort ich heute für #Süddeutsche analysiert habe: https://www.sz-dossier.de/
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Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um die #Onlinehändler #Temu und #Shein und die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft.
Schaut gerne rein!
http://bundestag.de/mediathek
#Bundestag #BtAdi -
Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um den #Netzausbau in Deutschland, die Umsetzung des #DDG|s und um den neuen Förderaufruf der #GigabitRichtlinie 2.0
Schaut Vorbei!
bundestag.de/mediathek
#Bundestag #btAdi @BNetzA -
Heute steht die #EU im Fokus des #btAdi! Zuerst geht es um die Umsetzung des #AIACT in 🇩🇪. Weiter geht es mit der CSAM-VO & der Bekämpfung von sexuellen Missbrauch von Kindern auf digitalen Plattformen.
🎥: www.bundestag.de/mediathek/live
#Digitalausschuss #Bundestag #chatkontrolle #KIGesetz #AI #KI
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Heute ist BM @pistoriusboris im #Digitalausschuss zu Gast!
Wir sprechen öffentlich über die digitalpolitischen Pläne des @bmvg_bundeswehr und über die Umsetzung des #AiAct|s.
Schaut vorbei:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
#btAdi #Bundestag -
Warum sperrt X willkürlich Konten? Wie stärken wir die Halbleiterindustrie in Europa?
Darum geht es heute im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es. #btADiHier geht’s zum Livestream:
https://www.bundestag.de/mediathek/live -
Die Anhörung im #Digitalausschuss zum Digitale Dienste Gesetz zur Umsetzung des #DSA ist in der Mediathek des #Bundestag|s jetzt abrufbar.
Vielen Dank an alle Sachverständigen! ua @vzbv @Freiheitsrechte @bfdi @ulrichkelber @BNetzA @Klaus_Mueller #LfM #BzKJ
#DSA #DDG
👉 https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/989496-989496 -
Welche Handlungsfelder hat das @bmbf_bund in ihrem #KI-Aktionsplan identifiziert?
Was sind die Ergebnisse der #Weltfunkkonferenz?
Darum geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es
Schaut vorbei: https://www.bundestag.de/mediathek/live
#btADi #WRC23 -
Das Video vom heutigen #Digitalausschuss ist online.
Die Aussagen des #BMDV zu #eIDAS und insbesondere zum Offenen Brief der IT-Expert*innen sind haarsträubend. (0:39 -1:15)
Weitere Themen:
Unser Antrag, dass niemand von Digitalisierung ausgeschlossen werden darf aka #Offlinezugangsgesetz, #DataAct und #DataMining.
Schön war, dass alle Fraktionen unseren Antrag gelobt haben. Abgelehnt haben sie dann trotzdem. Seht selbst (1:16 - 1:35):
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/979760-979760
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Hier das Update zum #Digitalausschuss gleich, mit der korrekten Reihenfolge und den Themen, die *wirklich* heute besprochen werden!
#DataAct #eIDAS #DataMining #OfflineZugangsGesetz
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/979760-979760 -
Wirklich spannende Themen auf der Agenda des #Digitalausschuss heute ab 15 Uhr:
#eIDAS, #DataAct, #Impressumpflicht und auch das Thema #Offlinezugangsgesetz (gegen Ausschluss und Diskriminierung durch #Digitalzwang).
https://www.bundestag.de/resource/blob/979758/a5b054fedc0940771972ea62a436f324/to052.pdf
Danke @anneroth für den Hinweis und den Antrag!
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Heute 15 - ca. 18 Uhr:
#Digitalausschuss heute mal komplett öffentlich mit den Themen
🔸 #DataAct Trilog-Bericht
🔸 #eIDAS - Stand der Verhandlungen
🔸 LINKE-Antrag Für ein #OfflineZugangsgesetz #KeinDigitalZwang
🔸 TAB-Bericht #DataMiningLive und in Farbe:
https://www.bundestag.de/mediathek/live -
Sehr schön: Der #Digitalausschuss debattiert doch öffentlich über #eIDAS morgen.
Und, neu, über unseren Vorschlag für ein #Offlinezugangsgesetz - auch öffentlich.
Es gibt viele, die gar nicht online sind, und die dürfen nicht von staatlichen Leistungen ausgeschlossen werden!
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Wir hätten auch gern öffentlich im #Digitalausschuss über die #Weltfunkkonferenz und die aktuelle Debatte über die Vergabe von #Frequenzen debattiert, aber das wollte die #Ampel nicht.
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Cyber-Markt, Cyber-Nation, Cyber-Sicherheitsmanager:
Wer wissen möchte, was die neue #BSI-Präsidentin #Plattner von #Hackbacks, offenen #Sicherheitslücken, der Zukunft des #Hackerparagraf oder der #Chatkontrolle hält, kann das in der Aufzeichnung der #Digitalausschuss Sitzung gestern hören.
Wichtig ist immer, was sie nicht sagt, und was das BMI davon hält, wissen wir deswegen natürlich noch lange nicht.
Im Video ab Min 33, etwa eine Stunde: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/963362-963362
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Die neue #BSI Präsidentin #Plattner stellt sich Mittwoch im #DigitalAusschuss vor.
Was würdet Ihr von ihr wissen wollen? Was sollten wir wissen?
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Wann kommt endlich Schwung in die #Verwaltungsdigitalisierung? Wo stehen wir beim #Glasfaserausbau? Und was bedeutet #chatgpt für den demokratischen Diskurs? Ein Ritt durch die #Digitalpolitik beim Interview mit Hans Bellstedt von hbpa #forecast. #Digitalausschuss #btADi
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Bei der Delegationsreise des #Digitalausschuss|es nach Kenia haben wir heute morgen #Contentmoderatoren in Nairobi getroffen. Das Muster ist überall das gleiche: Anwerbung mit falschen Versprechungen, Geheimhaltungsvereinbarungen ohne Aushändigung des Vertrages, keine psychologische Betreuung. Hier versuchen sie gerade eine Gewerkschaft zu gründen. @annakassautzki @ArmandZorn @TBBacherle @NadineSchoen #btADi
@superrr @verdi -
Heute kommt #Telus zum Gespräch, Arbeitgeber von #Cengiz, der im #Digitalausschuss über Arbeitsbedingungen von #Contentmoderatoren berichtete. Danach wurde er freigestellt, ein Hausverbot verhängt. Gerichtlich wurde Zugang erstritten, damit er Betriebsratswahl organisieren kann.
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Heute kommt #Telus zum Gespräch, Arbeitgeber von #Cengiz, der im #Digitalausschuss über Arbeitsbedingungen von #Contentmoderatoren berichtete. Danach wurde er freigestellt, ein Hausverbot verhängt. Gerichtlich wurde Zugang erstritten, damit er Betriebsratswahl organisieren kann.
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Heute kommt #Telus zum Gespräch, Arbeitgeber von #Cengiz, der im #Digitalausschuss über Arbeitsbedingungen von #Contentmoderatoren berichtete. Danach wurde er freigestellt, ein Hausverbot verhängt. Gerichtlich wurde Zugang erstritten, damit er Betriebsratswahl organisieren kann.
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Heute kommt #Telus zum Gespräch, Arbeitgeber von #Cengiz, der im #Digitalausschuss über Arbeitsbedingungen von #Contentmoderatoren berichtete. Danach wurde er freigestellt, ein Hausverbot verhängt. Gerichtlich wurde Zugang erstritten, damit er Betriebsratswahl organisieren kann.
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Heute kommt #Telus zum Gespräch, Arbeitgeber von #Cengiz, der im #Digitalausschuss über Arbeitsbedingungen von #Contentmoderatoren berichtete. Danach wurde er freigestellt, ein Hausverbot verhängt. Gerichtlich wurde Zugang erstritten, damit er Betriebsratswahl organisieren kann.
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Viele Schätze liegen im #Bundesarchiv: ca. 415 km Schriftgut, zwei Mio. Karten, 370.000 Filme uvm. Und der Bestand wächst stetig weiter. Eine nachhaltige #Digitalisierung aller Unterlagen ist komplex, viele Faktoren (Priorisierung, Sperrfristen, Transparenz & Rechteklärung) müssen beachtet werden. Im öffentlichen Teil der Sitzung des #Digitalausschuss|es am Mittwoch sprechen wir über die #Digitalisierungsstrategie des Bundesarchiv.
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Es war bewegend, als #Contentmoderatoren im #Digitalausschuss über ihre Arbeitsbedingungen berichteten. Klar ist: Keine #KI kann sie ersetzen: #ContentModerator:innen leisten eine anspruchsvolle Arbeit, räumen den Müll weg, damit wir ihn nicht sehen müssen. Psychologische Betreuung, Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung? Fehlanzeige.
👉https://www.bundestag.de/mediathek/ausschusssitzungen?videoid=7554708#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU0NzA4&mod=mediathek
@superrr -
Es war bewegend, als #Contentmoderatoren im #Digitalausschuss über ihre Arbeitsbedingungen berichteten. Klar ist: Keine #KI kann sie ersetzen: #ContentModerator:innen leisten eine anspruchsvolle Arbeit, räumen den Müll weg, damit wir ihn nicht sehen müssen. Psychologische Betreuung, Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung? Fehlanzeige.
👉https://www.bundestag.de/mediathek/ausschusssitzungen?videoid=7554708#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU0NzA4&mod=mediathek
@superrr -
Es war bewegend, als #Contentmoderatoren im #Digitalausschuss über ihre Arbeitsbedingungen berichteten. Klar ist: Keine #KI kann sie ersetzen: #ContentModerator:innen leisten eine anspruchsvolle Arbeit, räumen den Müll weg, damit wir ihn nicht sehen müssen. Psychologische Betreuung, Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung? Fehlanzeige.
👉https://www.bundestag.de/mediathek/ausschusssitzungen?videoid=7554708#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU0NzA4&mod=mediathek
@superrr -
Es war bewegend, als #Contentmoderatoren im #Digitalausschuss über ihre Arbeitsbedingungen berichteten. Klar ist: Keine #KI kann sie ersetzen: #ContentModerator:innen leisten eine anspruchsvolle Arbeit, räumen den Müll weg, damit wir ihn nicht sehen müssen. Psychologische Betreuung, Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung? Fehlanzeige.
👉https://www.bundestag.de/mediathek/ausschusssitzungen?videoid=7554708#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU0NzA4&mod=mediathek
@superrr -
Es war bewegend, als #Contentmoderatoren im #Digitalausschuss über ihre Arbeitsbedingungen berichteten. Klar ist: Keine #KI kann sie ersetzen: #ContentModerator:innen leisten eine anspruchsvolle Arbeit, räumen den Müll weg, damit wir ihn nicht sehen müssen. Psychologische Betreuung, Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung? Fehlanzeige.
👉https://www.bundestag.de/mediathek/ausschusssitzungen?videoid=7554708#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU0NzA4&mod=mediathek
@superrr -
Gestern sprachen wir im #digitalausschuss über die prekären #Arbeitsbedingungen von #ContentModerator|innen.
Das @mittagsmagazin berichtet darüber hier:📺Drecksarbeit" im Netz | ARD-Mittagsmagazin https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/drecksarbeit-im-netz100.html#