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#dienstpflicht — Public Fediverse posts

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  1. „Lotte Laloire ist Mitte 30 und immer noch links.“

    Wenn man sich dieses sehnsüchtige Geschreibsel nach allgemeiner #Dienstpflicht so gibt, dem sie nur wegen Verbindung zu #Wehrpflicht ein wenig zügelt, muss ich schon feststellen: Autoritäre Phantasien zur Volkserziehung scheinen linkem Selbstverständnis nicht im Weg zu stehen - was sie aber kein wenig weniger widerlich macht.

    taz.de/Nein-zum-Zivildienst/!6

  2. #news ⚡ Airbus wirbt für allgemeine Dienstpflicht: Der Verwaltungsratschef von Airbus, René Obermann, fordert eine allgemeine Dienstpflicht für Deutschland. Das Wachstum der Bundeswehr... hubu.de/?p=333753 | #airbus #dienstpflicht #hubu

  3. Die allgemeine #Dienstpflicht – Normative Begründungen und institutionelle Implikationen:

    Die allgemeine Dienstpflicht –...

  4. @Hufnagel @weddige @j_j

    (Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

    Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

    Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

    Aber, hey, in Bayern....wäre es ein CSUler, wäre das alles schon längst begraben, aber es ist halt ein Sozi.

    Das macht es aber auch nicht besser, sondern verwerflicher, denn einst stand die Sozialdemokratie für die Arbeiter:innen ein. Heute hetzt auch die SPD gegen diese, schickt sie in die Armut und kaum sind Funktionäre im Amt, wird sich selbst bedient, dass der Taler nur so klimpert (ich verallgemeiner etwas, denn es gibt einige wenige, ehrliche, authentische und solidarische Sozis).

    Quellen:
    Art. 34 GO
    rewis.io/gesetze/go-bayern/p/3

    Art. 81 Bay.BeamtenG
    gesetze-bayern.de/Content/Docu

    #gier #ob #reiter #DieterReiter #munchen #PolitikMünchen #bayern #csu #spd #sozen #korrupt #korruption #jura #beamter #oberburgermeister #oberburgermeisterwahl #FCBayernMünchen #fcbayern #fcb #beamtengesetz #dienstpflicht #jurabubble #sozialdemokraten #sozialdemokratie

  5. 1931 gründete die Regierung Brüning auf Druck rechter Parteien den Freiwilligen Arbeitsdienst. Durch Reduzierung des Arbeitslosengeldes wurden junge Männer in den FAD genötigt.

    Rechte Vereine nutzten die mit dem Arbeitsdienst verbundenen Lager für ihre Agitation.

    Am 1. Februar 1933 verkündete der gerade ernannte Reichskanzler Adolf Hitler, der Gedanke der Arbeitsdienstpflicht sei ein Grundpfeiler seines Regierungsprogramms.

    #Dienstpflicht #Arbeitspflicht #Grundsicherung #Kontinuitäten

  6. Nur um's hier nochmal deutlich zu sagen:

    Bei der Diskussion um die Wehrpflicht geht es auch darum, den Gesundheitskonzernen (und dazu gehören auch die Kirchen und ihren Firmen) und ähnlichen kommerziellen Einrichtungen billige Arbeitskräfte a.k.a. Zivildienstleistende zu verschaffen.
    Und zwar zulasten der regulären Arbeitskräfte.

    #wehrpflicht #zivildienst #dienstpflicht #pflege

  7. Mein Sohn (16) sucht derzeit nach der sinnvollsten Option, dem Wehrdienst aus dem Weg gehen zu können.

    Auch wenn ich der #Wehrpflicht (oder besser einer #Dienstpflicht) inzwischen durchaus etwas abgewinnen kann, kann ich ihn für seine Position nicht kritisieren und sie sehr gut nachvollziehen.
    An seiner Stelle würde ich das ebenso handhaben.

  8. @arthurdent ich bin da ganz bei dir. und was ich bei der ganzen Geschichte nicht verstehe, der #wehrdienst war doch nur ausgesetzt, kann also jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden. und parallel wird an der #dienstpflicht gearbeitet, um ALLEN die Möglichkeit bieten, #bund oder alternativen zu leisten. ich hatte 15 Monate das "Vergnügen" und habe , überraschenderweise sehr viel über MICH gelernt. war alles schön - nein. Aber das war es in meinem Beruf, den ich sehr liebe, auch nicht

  9. #news ⚡ Brantner bei Antrag für allgemeine Dienstpflicht zurückhaltend: Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allge... hubu.de/?p=302584 | #antrag #brantner #dienstpflicht #hubu

  10. #news ⚡ Grünen-Basis sagt Nein zur Dienstpflicht: Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einfüh... hubu.de/?p=302467 | #dienstpflicht #gruenenbasis #hubu

  11. #news ⚡ Ex-Generalinspekteur Zorn fordert allgemeine Dienstpflicht: Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, fordert eine Wehrpflicht für Deutschland. Er sei "Verfechter der allgemei... hubu.de/?p=300532 | #dienstpflicht #exgeneralinspekteur #zorn #hubu

  12. #Dienstpflicht zur Stärkung des Engagements? Von 83 Mio Menschen in Deutschland sind bereits 17 Mio (!) ehrenamtlich engagiert. Die #Dienstpflicht-Jünger haben (mal wieder) argumentativ nichts zu bieten ... de.statista.com/themen/71/ehre

  13. In Diskussionen zur #Dienstpflicht-Debatte stelle ich fest, dass etliche Menschen darauf hochallergisch reagieren, jeden #Pflichtdienst an der Gesellschaft vehement ablehnen und Kampfbegriffe wie "Zwangsarbeit" in den Raum werfen.

    Ich frage mich: Wie soll eine Gesellschaft funktionieren, wenn jeder auf sein Recht pocht, aber niemand zur Pflicht bereit ist?

    Und: Ein Pflichtjahr kann auch eine Chance zur Horizonterweiterung sein.

    spiegel.de/start/wehrpflicht-w

  14. Sorry, Folks. Keine Wohlfühlglitzerwelt.

    „Aus Art. 15 Abs. 2 #EMRK ergibt sich vielmehr, dass ein Verstoß gegen das Verbot der #Zwangsarbeit nur im Fall des Notstands zulässig ist.

    Zusammenfassung
    Die Einführung einer allgemeinen #Dienstpflicht in Deutschland – sei es durch einfaches (Bundes-)Gesetz oder durch eine Verfassungsänderung (z.B. Schaffung eines Art. 12b GG) – würde gleichermaßen gegen das Verbot der Zwangsarbeit nach Art. 4 Abs. 2 EMRK verstoßen.“

    bundestag.de/resource/blob/435

  15. Entweder, #CemÖzdemir kennt das nicht - oder er hat es halt nicht so mit Menschenrechten.

    bundestag.de/resource/blob/435

    Ob man das jetzt „#Dienstpflicht“ oder „#RepublikanischesJahr“ nennt, es bleibt die selbe Zwangsarbeitsgrütze.

    #Wehrpflicht ist durch eine (abzulehnende) Ausnahme zulässig, das war’s aber im Wesentlichen auch.

  16. #news ⚡ Generationengerechtigkeit: DIW will Dienstpflicht für Ältere: DIW-Chef Marcel Fratzscher spitzt seine Forderung nach einem Pflichtjahr für Senioren weiter zu. "Die Boomer haben zu wenig Kinder bek... hubu.de/?p=293941 | #dienstpflicht #diw #hubu

  17. Ich möchte meine persönliche Meinung zum Thema #dienstpflicht äußern: Ich bin #feuerwehrfrau bei einer #ffw auf dem Land. Wie die meisten freiwilligen Feuerwehren haben auch wir mit Personalnot zu kämpfen.

    Hier mal ein paar Daten zu meiner Abteilung: Wir sind auf dem Papier 22 Feuerwehrleute. Darunter sind einige Leute, die aus familiären oder gesundheitlichen Gründen länger ausfallen. Dann gibt es noch Studenten, die nur während der Semesterferien kommen können. Oder Leute, die mittlerweile nicht mehr bei uns in der näheren Umgebung wohnen und deshalb nur bei größeren Einsätzen vorbeikommen, wenn sich die Anfahrt lohnt. Bei Einsätzen Abends oder am Wochenende bekommen wir meistens ca. 7-9 Leute zusammen. Tagesverfügbarkeit? Nur 3-4 Leute. Beides ist zu wenig. In der Abteilung vom Hauptortsteil ist es noch viel schlimmer.

    Die Abteilung vom Hauptortsteil hat vor 2-3 Jahren auf besonders originelle Art auf den Personalmangel aufmerksam gemacht: Sie haben Eimer mit der Aufschrift "Keine Feuerwehr im Ort? Selber löschen!" verteilt. Ergebnis: 0 Neuanmeldungen.

    Jeder möchte, dass die #feuerwehr sein Haus löscht, wenn es brennt. Oder ihn nach einem Autounfall aus dem Auto befreit. Aber selber freiwillig dafür sorgen, dass die Feuerwehr dazu personell überhaupt in der Lage ist, will offensichtlich kaum jemand.

    Ich habe mal ein äußerst interessantes Gespräch mit einigen älteren Kameraden gehabt, die sich noch an die Zeit erinnern können, als es die Feuerwehrabgabe noch gab: Sie haben mir erklärt, dass der Erstatzdienst für die #wehrpflicht kaum eine Rolle gespielt hat für die Neugewinnung von Feuerwehrleuten. Grund war die Ausgestaltung des Ersatzdienstes bei uns in der Gemeinde (nicht in allen Abteilungen möglich, über die gesamte Dienstzeit musste man an jeder Brandsicherheitswache in der Gemeinde teilnehmen,...). Was aber eine große Rolle gespielt hat, das war die Feuerwehrabgabe. Es gab aufgrund der Feuerwehrabgabe so viele Interessenten, dass eine Warteliste geführt werden musste. Als die Feuerwehrabgabe abgeschafft wurde, waren die Männer von der Warteliste sofort weg. Die einzelnen Abteilungen konnten noch lange Zeit von denen profitieren, die wegen der Feuerwehrabgabe ihren Weg in die #freiwilligefeuerwehr gefunden haben und denen es so gut gefallen hat, dass sie geblieben sind. Aber diese Kameraden wechseln nach und nach alle in die Altersabteilung.

    Ich bin für mich persönlich zu dem Schluss gekommen, dass es ohne irgend eine Form von Pflicht nicht weitergehen kann. Kann von mir aus auch eine "Verpflichtung" durch Negativanreiz sein, wie es damals bei der Feuerwehrabgabe war. Ich selber bin übrigens das beste Beispiel, dass Feuerwehrdienst für Frauen zumutbar ist 😉 .

    Ach ja, zu Guter Letzt: Wenn man es ganz genau nimmt, gibt es in Deutschland ja eigentlich schon so etwas wie eine #dienstpflicht im Bezug auf die Feuerwehr: Nennt sich Pflichtfeuerwehr und kann von der Gemeinde verhängt werden, wenn es zu wenig Freiwillige gibt. Und immer, wenn irgendwo in Deutschland eine Gemeinde davon Gebrauch macht, ist das Geschreie groß.

    Für alle, die jetzt denken: Dann soll es halt eine Berufsfeuerwehr richten: Unter kommunalforum.de/tvoed_eingrup findet ihr die TVöD-Eingruppierung für Berufsfeuerwehrleute. Könnt ja mal für eine freiwillige Feuerwehr eurer Wahl nachrechnen, was das kosten würde.

  18. #news ⚡ Röwekamp fordert breite Debatte über allgemeine Dienstpflicht: Anlässlich des ersten bundesweiten Veteranentags hat der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), e... hubu.de/?p=282809 | #debatte #dienstpflicht #roewekamp #hubu

  19. #news ⚡ Bundestagspräsidentin wirbt für allgemeine Dienstpflicht: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. "Ich persönlich bin ei... hubu.de/?p=282704 | #dienstpflicht #hubu

  20. #news ⚡ Verteidigungsausschuss-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht: In der Debatte um die Personallücken in der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp... hubu.de/?p=281699 | #dienstpflicht #hubu

  21. @butenunbinnenbot
    Ah, CxU-Denke. "Treibt ein paar billige Arbeitskräfte zusammen!"
    Da wir nicht bereit sind die Menschen für ihre Arbeit, vor allem im sozialen Bereich, angemessen zu entlohnen, setzten wir auf das altbewährte Prinzip der Zwangsarbeit. Ihr seid nicht bereit für einen Hungerlohn zu schuften? Dann zwingen wir Euch halt. Damit sind schon damals die Reichen noch reicher geworden. Warum sollte es nicht auch wieder funktioniren?

    🤮

    #Dienstpflicht, #CxU, #Zwangsarbeit

  22. Wenn wir endlich wieder die Dienstpflichten haben, sollten wir dringend über eine Kasernierung von Pflegekräften nachdenken. Es kann nicht sein, dass die strikt in Schichtplänen denken, während überall Personal fehlt. Da muss die persönliche Freiheit mal hinter die Interessen einer demokratischen Gesellschaft zurück treten.

    #Dienstpflicht #Wehrpflicht #Pflegekatastrophe

  23. Jetzt ist der nächste #Bundestag zum ersten Mal zusammen gekommen und es wird wohl der sein, der die Wiedereinführung der #Wehrpflicht beschließen könnte, oder einer #Dienstpflicht und damit das politische Versagen der vergangenen Jahrzehnte auf die Jüngeren abwälzt

    Meine Söhne müssen in Zukunft ausbaden, was die Wählerinnen und Wähler in den letzten vier Jahrzehnten nicht hören wollten

  24. #news ⚡ Reinhold Beckmann für allgemeine Dienstpflicht: Der Fernsehmoderator Reinhold Beckmann spricht sich für eine allgemeine Dienstpflicht aus."Ich finde, es sollte wieder eine Form des v... hubu.de/?p=271466 | #beckmann #dienstpflicht #reinhold #hubu

  25. Wenn schon, können wir dann bitte über eine allgemeine Dienstpflicht anstatt von Wehrpflicht reden?

    #Dienstpflicht #Wehrpflicht

  26. #news ⚡ Grimm fordert wirtschaftliche Wachstumsagenda und Dienstpflicht: Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat von der neuen Bundesregierung eine "konsequente Wachstumsagenda" gefordert."Dazu gehören die S... hubu.de/?p=268002 | #dienstpflicht #grimm #wachstumsagen

  27. @benny

    Das Recht zur Verweigerung beschränkt sich auf Gewissensgründe. Ein „Ich will nicht Teil dessen sein“, „Ich bin nicht bereit, für diese Sache mein Leben zu riskieren“, etc. waren nie zulässige Gründe; und wie durchlässig die Gewissensprüfung war, korrelierte stets damit, wieviele Rekruten man benötigte.

    #Dienstpflicht jenseits der Wehrpflicht ist nach EMRK ohnehin unzulässig, da gegen Zwangsarbeitsverbot verstoßend, auch verkleidet.

    @derspiegel_de

  28. Gute Folge von @Sicherheitspod

    Was mir aber immer noch zu wenig beachtet wird, ist der gesellschaftliche Sprengstoff, den die besprochene #Dienstpflicht bzw. #Wehrpflicht mit sich bringt.
    Die politischen Akteure der vergangenen Jahrzehnte haben Tonnen von Problemen und Versäumnissen zu verantworten, die nachfolgende Generationen ausbügeln müssen. Denen jetzt auch noch einen solchen Pflichtdienst aufzubürden ist gelinde gesagt eine Unverschämtheit!

  29. Von Sandrart hält eine #Wehrpflicht von 12-18 Monaten „als Dienst an der Gesellschaft“ für notwendig und verweist darauf, dass es anderswo selbstverständlich sei, dass man „seinen“ Staat unterstütze.

    Die wenigsten besitzen einen Staat. Umgekehrt ist es allerdings so, dass sich ein #Staat aussucht, von wem er Besitz ergreifen will und damit letztendlich umgeht, als sei er Besitz. Denn genau das sind Wehr- und #Dienstpflicht.

    t-online.de/nachrichten/auslan

  30. "Wenn junge Männer (und vielleicht auch bald Frauen) für eine 'Sicherheit', die angeblich die ihre ist, sterben müssen – dann kann es sich offenkundig nicht wirklich um den Schutz ihres Lebens handeln, der als Zweck verfolgt wird, wenn Staaten angreifen oder sich verteidigen.

    [...]

    Stattdessen wird gekämpft für das, was die eigene Herrschaft als ihre Sicherheit definiert."

    zeit.de/2024/32/wehrpflicht-de

    #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Klassismus #Wehrpflicht #Dienstpflicht

    🧵 4/4

  31. "Im Krieg aber erleben wir genau diese Ineinssetzung tagtäglich. Etwa wenn es immer wieder heißt, dass 'die Ukrainer kämpfen wollen'. Bei solchen Formulierungen entsteht schnell der Eindruck, es handele sich bei einem Staatsvolk um eine von jedem Abweichlertum befreite Interessengemeinschaft mit einem einzigen Zweck – der Souveränität der Herrschaft."

    zeit.de/2024/32/wehrpflicht-de

    #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Klassismus #Wehrpflicht #Dienstpflicht

    🧵 3/4

  32. "Um es blumig auszudrücken: Es geht einem jungen Menschen wie mir nicht ganz in den Kopf, wieso ich mir von Politikern, die mich, ohne zu zögern, in schlecht bezahlte, unbefriedigende Jobs stecken würden, um das deutsche Wirtschaftswachstum zu fördern, irgendetwas über sozialen Zusammenhalt erzählen lassen sollte."

    zeit.de/2024/32/wehrpflicht-de

    #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Klassismus #Wehrpflicht #Dienstpflicht

    🧵 2/4

  33. Wer glaubt die Politik in Deutschland wäre zu grün, oder gar zu links, dem kann ich nur aufzählen, was meinen Kindern nach 40 Jahren konservativer Politik in Zukunft blüht:
    - völlig kaputt gesparte Infrastruktur
    - stagnierende Wirtschaft
    - marodes Gesundheitssystem
    - zerstörte Natur
    - Klimakatastrophe
    und als wäre das alles noch nicht schlimm genug, werden sie noch mit einer Dienst- oder Wehrpflicht belohnt.

    Außerdem müssen sie den Schaden beseitigen, den Faschos und Rechtspopulisten in dem nächsten Jahren in Europa anrichten werden.

    #Politik #Demokratie #Ampel #demokratiekrise #klimaschutz #invesitionsstau #schuldenbremse #Wehrpflicht #dienstpflicht

  34. @linkslesen

    Und doch wird auch linksseitig (oder das, was sich dafür hält) vertreten, mittlerweile für #Dienstpflicht und #Wehrdienst zu sein. Desertation ist dann die einzige „freie“ Entscheidung, die verbleibt.

  35. @SoerenPellmann
    Die #Wehrpflicht wurde nicht abgeschafft, sondern 2011 ausgesetzt.

    Es ist auch zu beachten, dass es nach der politischen Wende die vorherrschende Meinung war, dass #Kriege in Europa der Vergangenheit angehören.

    Jedoch hat sich seit 2014 gezeigt, dass diese Annahme falsch war.

    Unabhängig davon, ob es um die Wehrpflicht oder eine allgemeine #Dienstpflicht geht, müssen wir uns in #Europa um unsere eigene #Sicherheit bemühen.

    Populistisch ist euer Slogan: "Alle zu den Waffen!"

  36. @slothrop

    Oft genug wissen die das genau, dazu gibts den wissenschaftlichen Dienst. Sie sagen es dennoch und müssten dann zur Umsetzung kreativ werden (etwa bei #Dienstpflicht deutlich, wo sehr genau ausgearbeitet wurde, was geht und was nicht. Das ist nicht Ahnungslosigkeit.)

    @mimrma @energisch_

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