#diegrünen — Public Fediverse posts
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Schwarz-Grün bestätigt Hendrik Wüst als Regierungschef. Aufregung gibt es um den katholischen Hardliner Liminski als möglichen Schulminister.
Regierungsbildung in NRW: Grüne wählen Wüst -
Die NRW-Wahl war der erste wirkliche Stimmungstest seit dem Machtwechsel im Bund. Und der ging für die Ampelparteien SPD und FDP nicht gut aus. Die Sozialdemokraten haben allen Grund zur Sorge, meint Christoph Strack.
Meinung: Wenn die Ampel schwarz-grün leuchtet | DW | 15.05.2022
#Landtagswahl #Nordrhein-Westfalen #CDU #HendrikWüst #DieGrünen #MonaNeubaur #SPD #ThomasKutschaty #FDP #AfD -
Glückwünsche nach #SchleswigHolstein: Ein Plus von 4,8% und 4 Sitze mehr im #Landtag - ein großartiger Erfolg für uns #Grüne und der verdiente Lohn für großartige #Regierungsarbeit!
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Die Menschen in Schleswig-Holstein haben am 8. Mai die Wahl: Weiter mit der CDU und Daniel Günther oder lieber mit der SPD oder den Grünen? Mit welchen Programmen treten die Parteien an? Ein Überblick.
Landtagswahl 2022: Schleswig-Holstein hat die Wahl -
Nach dem Streit um Ministerposten verläuft die Wahl der grünen Fraktionsspitze reibungslos. Auch für Hofreiter gibt es eine neue Rolle.
Neue Fraktionsführung gewählt: Friedlicher Wechsel bei den Grünen -
Nach dem Ende der Ära Merkel lasten viele Erwartungen auf den Schultern der neuen Regierung. Was sind die häufigsten Schlagwörter in ihrem Vertragswerk?
Die zentralen Begriffe im Koalitionsvertrag | DW | 26.11.2021
#Koalitionsvertrag #Ampel-Koalition #Begriffe #Kernthemen #DieGrünen #SPD #FDP #Klimawandel #Arbeit #Europa #Digitalisierung #Corona -
Der grüne Abgeordnete Konstantin von Notz hält ein Bündnis mit der FDP in der Innen- und Rechtspolitik für eine „Riesenchance“.
Grüner Fraktionsvize über Sondierungen: „Eine neue Groko braucht keiner“ -
Der grüne Abgeordnete Konstantin von Notz hält ein Bündnis mit der FDP in der Innen- und Rechtspolitik für eine „Riesenchance“.
Grüner Fraktionsvize über Sondierugen: „Eine neue Groko braucht keiner“ -
Das Landgericht München hat der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" das Aufhängen von Wahlplakaten mit dem Slogan "Hängt die Grünen!" verboten. Der Satz sei als Aufforderung zu verstehen, jemanden zu töten oder zu verletzen.
Das Landgericht München I hat der rechtsextremen Splitterpartei "Der III. Weg" das Aufhängen von Wahlplakaten mit dem Slogan "Hängt die Grünen!" verboten. Der Satz sei als Aufforderung zu verstehen, jemanden zu töten oder zu verletzen.
Landgericht verbietet einstweilig Plakate "Hängt die Grünen!" -
Wahlplakate der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Hängt die Grünen" dürfen laut Verwaltungsgerichts Chemnitz mit einem Abstand von min. 100 m zu Plakaten der Grünen aufgehängt werden. Damit wurde einem Eilantrag der Partei "III. Weg" gegen eine Verbotsverfügung in Zwickau Recht gegeben, um deren "kommunikatives Anliegen nicht zu beeinträchtigen".
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Laut Gericht darf die Nazipartei „III. Weg“ in Zwickau weiter dazu aufrufen, Grüne zu hängen. Einzige Auflage: 100 Meter Abstand zur Grünen-Plakaten.
Plakate der Nazi-Partei III. Weg: Mordaufruf nur mit Abstand -
Alles nur bedauerliche Einzelfälle. Das liegt sicher daran, dass die NWO-Echsenmenschen Wahlkampf für die Grünen machen!
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Wahlkampf mitten im Sommerloch wird spannend, aber ihr dürft mit uns rechnen. Wir hoffen wir auch mit euch!
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Nachdem die anderen Parteien sich darum batteln, wer den Griesplatz geiler umgestalten könnte: Voilà! Hier ist unser Vorschlag. Und wie zu erwarten war, ist er sehr gut und verknüpft gleichzeitig drei unserer Forderungen: Graz lebenswerter machen, die Dinosaurier zurückzuholen und die Verbrennung von Fossilien in Motoren zu stoppen. Gern geschehen.
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Ob im Häuserwahlkampf mit den Grünen oder bei Veranstaltungen mit Christian Lindner, Robert Habeck und Markus Söder: Unsere Reporter sind schon viel rumgekom...
Wahlkämpfe damals und heute: Lutz und Fabian on tour | Best of heute-show: Die Reporter
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@HoernchenCecile @wauz In Niedersachsen braucht eine #Normenkontrollklage (vor nds. Staatsgerichtshof und als Klage wg. Verstoß gegen niedersächsische Verfassung) wohl 20% der Abgeordneten. Das wäre beim #Polizeigesetz nur mit Unterstützung von 6 SPDler.innen gegangen. Oder der #noafd. Die #SPD hat den Support explizit verweigert, entgegen Ankündigungen zu Beginn der Legislatur. #DieGrünen und #FDP hätten wohl schon unterstützt. #noNPOG