#dhh2627 — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dhh2627, aggregated by home.social.
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Unglaublich: alle demokratischen Parteien haben einen gemeinsamen Kompromiss zum Thema #Parken im öffentlichen Raum gefunden.
Die Erhöhungen werden halbiert (6€ pro Stunden statt 8€), dafür weiten wir die bewirtschafteten Parkräume aus.
Der FDP war wichtig, dass die Ausweitung mit den Ortschaftsräten und Menschen vor Ort geschieht. Das ist richtig und wichtig.
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🥳 Gute Nachrichten aus den Haushaltsberatungen!
Folgende unserer eigenen oder interfraktionellen Anträge für diese Kulturinstitutionen haben heute eine Mehrheit gefunden:
✅ KOHI
✅ Kindermalwerkstatt
✅ Werkraum
✅ Tanzareal
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Heute ist Ausschusssitzung zu #Digitalisierung und #Datenschutz im
#Abgeordnetenhaus von #berlin.Auf der Tagesordnung stehen der IT-Arbeitsplatz der Verwaltung #OneITBerlin, Datenschutzbericht 2023 und #NIS2.
Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-058-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschussDatenschutzbericht 2023 mit Kommentierung des Senats: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-0128-v.pdf
Nächste Sitzung: 06.10., da ist dann wieder Haushalt angesagt.
#DiDat #AGH #DHH2627 -
Erste Ausschusssitzung nach der Sommerpause zu #Digitalisierung
und #Datenschutz im #Abgeordnetenhaus von #Berlin startet mit der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2026 & 2027.Im Fokus stehen die Einzelpläne für Digitalisierung 25, der CDO 0360, Datenschutzbeauftragte 21 und IKT-Liste.
Die nächste Sitzung ist dann erst am 22. September.
Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-057-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss