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#demonstrationsrechts — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #demonstrationsrechts, aggregated by home.social.

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  1. Humanistische Union e.V. @[email protected] ·

    Der Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Athena Möller im Interview mit @RDL . Im Mittelpunkt stehen #Militarisierung, neue #Überwachungsinstrumente, Einschränkungen des #Demonstrationsrechts und Verschärfungen gegen Geflüchtete."
    #Versammlungsfreiheit #Flucht #Asyl #Palantir #Grundrechte #GRR
    rdl.de/Interview_Grundrechtere

    #militarisierung #uberwachungsinstrumente #demonstrationsrechts #versammlungsfreiheit #flucht #asyl
  2. SuperIlu @[email protected] ·
    CW: depol

    Meine #Vorhersage was uns unter #Merz alles erwartet:
    - Direkte Zusammenarbeit mit der #AFD
    - Rumofpern und "mimimi" bei Gegenwind
    - Kriminalisierung von #Demonstrationen, Einschraenkung des #Demonstrationsrechts
    - Einschraenkung des #Streikrecht, von Arbeitnehmerrechten wie Lohnfortzahlung, Kuendigungsschutz, bezahlter Urlaub
    - Klagewellen & verweigern von Informationen fuer unabhaengige Presse
    - Repressalien gegen NGOs & ihre Mitglieder

    1/

    #vorhersage #merz #afd #demonstrationen #demonstrationsrechts #streikrecht
  3. Eskalator :fckafd: :tux: @[email protected] ·

    #Merz #Trump|elt schon mal los...

    #Autokraten mögen keine #Satire. Und das eine #Demo gegen ihn ein "Missbrauch des #Demonstrationsrechts ist hat #SchMerz ja schon gesagt.

    Bundestagswahl 2025: #CDU wirft »#extra 3«-Team aus dem Konrad-Adenauer-Haus - DER SPIEGEL
    spiegel.de/politik/deutschland

    #merz #trump #autokraten #satire #demo #demonstrationsrechts
  4. HeiDe @[email protected] ·

    netzpolitik.org/2025/demonstra #Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße
    #CDU-Chef Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des #Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das #Versammlungsrecht und legitimen #Protest einschränken. Ein Kommentar.

    #merz #cdu #demonstrationsrechts #versammlungsrecht #protest
  5. [email protected] @[email protected] ·

    #Demonstrationsrecht:

    #Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße

    #CDU-Chef #Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des #Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das #Versammlungsrecht und legitimen Protest einschränken. Ein Kommentar.

    netzpolitik.org/2025/demonstra

    #demonstrationsrecht #merz #cdu #demonstrationsrechts #versammlungsrecht
  6. Carmen Zedler @[email protected] ·

    @netzpolitik_feed „Übertreibung des #Demonstrationsrechts“ - auf der Zunge 👅 zergehen lassen,bitte! Übertreibung von Recht? Sagt ein Jurist. Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe…
    #merz #Verfassungsrecht #demokratie #demonstration #haltung #rechtsstaat #unrecht #zustrombegrenzungsgesetz #abschiebung #cdu

    #demonstrationsrechts #merz #verfassungsrecht #demokratie #demonstration #haltung
  7. Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @[email protected] ·

    #merz will keine #demos vor der Parteizentrale der #union "Für Friedrich Merz ist dabei mitunter offenbar schon die Grenze des #Demonstrationsrechts erreicht." Nachzulesen bei Ntv.
    Wir müssen weitermachen!
    #NieWiederCxU #WirSindDieBrandmauer
    #afd_verbot_jetzt
    #cduscu Steigbügelhalter für #NaziAfD

    #wirsinddiebrandmauer #afd_verbot_jetzt #cduscu #naziafd #merz #demos