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#demokratiefordergesetz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #demokratiefordergesetz, aggregated by home.social.

  1. taz.de/Landkreistag-und-Asylan #Landkreistag und #Asylanträge
    :Sinnbefreit und #unmenschlich
    #Rassistisch- #völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die #Demokratie.# Asyl.... fehlen Forderungen, die tatsächlich zur (sozialen) Sicherheit beitragen: (...) #Demokratiefördergesetz könnte der #Radikalisierung – sowohl islamistischer als auch #rechtsextremer Art – entgegenwirken.

  2. Rechte Kräfte setzen #Beratungsstellen und Menschen unter Druck, kürzen Geld, erschweren die Arbeit durch politische Einflussnahme, Drohungen und Angriffe. Es braucht das #Demokratiefördergesetz,die Reform des #Gemeinnutzigkeitsrechts und das #Gewalthilfegesetz (2/3)

  3. Rechte Kräfte setzen #Beratungsstellen und Menschen unter Druck, kürzen Geld, erschweren die Arbeit durch politische Einflussnahme, Drohungen und Angriffe. Es braucht das #Demokratiefördergesetz,die Reform des #Gemeinnutzigkeitsrechts und das #Gewalthilfegesetz (2/3)

  4. Rechte Kräfte setzen #Beratungsstellen und Menschen unter Druck, kürzen Geld, erschweren die Arbeit durch politische Einflussnahme, Drohungen und Angriffe. Es braucht das #Demokratiefördergesetz,die Reform des #Gemeinnutzigkeitsrechts und das #Gewalthilfegesetz (2/3)

  5. Rechte Kräfte setzen #Beratungsstellen und Menschen unter Druck, kürzen Geld, erschweren die Arbeit durch politische Einflussnahme, Drohungen und Angriffe. Es braucht das #Demokratiefördergesetz,die Reform des #Gemeinnutzigkeitsrechts und das #Gewalthilfegesetz (2/3)

  6. Rechte Kräfte setzen #Beratungsstellen und Menschen unter Druck, kürzen Geld, erschweren die Arbeit durch politische Einflussnahme, Drohungen und Angriffe. Es braucht das #Demokratiefördergesetz,die Reform des #Gemeinnutzigkeitsrechts und das #Gewalthilfegesetz (2/3)

  7. "Besonders enttäusche sie (Ferda Ataman), dass das #Demokratiefördergesetz – >ein zentrales Instrument zur #Extremismusprävention< – verschleppt werde. >Es ist ein Armutszeugnis, dass die #FDP es blockiert und als angeblich linkes Ideologieprojekt verhetzt.<" zeit.de/gesellschaft/zeitgesch #Hanau #Rechtsterrorismus