#demokratiefeinden — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #demokratiefeinden, aggregated by home.social.
-
Vorerst darf die Stadt #nurnberg Mitglied in der Allianz gegen Rechtsextremismus bleiben, die Klage der #AfD geht aber zurück an den Verwaltungsgerichtshof.
Die Karte mit dem #Neutralitätsgebot gegenüber #Faschisten und #Demokratiefeinden wir immer wieder gerne gespielt. Ich hoffe die Gerichte sind sich einig.
-
Ich möchte betonen dass diese Förderung von #DemokratieFeinden nicht möglich gewesen wäre ohne tatkräftige Unterstützung durch die rechte #SPD.
"Laut Unterlage des Haushaltsausschusses erfolgt die Unterstützung von #R21 auf Betreiben von Union und SPD und wurde kurzfristig eingebracht."
Verkürzt (aber sachlich nicht abwegig) kannste sagen dass die SPD unter #Klingbeil auch daran arbeitet die #Brandmauer in #Deutschland abzuschaffen.
.
-
Nur der #Minsterpräsident von #Hessen, #BorisRhein, faselt da irgenwas davon, wie wichtig es für die #Demokratie ist, #DemokratieFeinden den Weg zur #Machtergreifung frei zu prügeln.
Aber wie ich schon schrub, er ist damit ziemlich alleine.
Der Rest igoriert die Lage einfach generell.
-
@jan @MichaChrist @Cyb3rrunn3r @tagesschau
Der Punkt hier ist aber, dass hier #Bauern Veranstaltung verhindern, die von demokratischen Parteien sind und damit stellen sie sich auf eine Linie mit #rechtsnationalen und #Demokratiefeinden und das ohne Not. Friedlicher auch großer #Protest führt nicht zur Absage von Veranstaltungen aus #Sicherheitsbedenken. -
Während die #Klima- und #sozialkrise #eskaliert, schiebt #Finanzminister #Lindner das #Klimageld auf die lange Bank. Die #Regierung erkennt anscheinend nicht, dass #dringende #Maßnahmen und #gerechte #Verteilung gefragt sind. Diese Entscheidung spielt wieder nur #Demokratiefeinden in die #Karten. Die Regierung scheißt auf #soziale #Gerechtigkeit und #gesellschaftlichen #Frieden. 😡
-
Während die #Klima- und #sozialkrise #eskaliert, schiebt #Finanzminister #Lindner das #Klimageld auf die lange Bank. Die #Regierung erkennt anscheinend nicht, dass #dringende #Maßnahmen und #gerechte #Verteilung gefragt sind. Diese Entscheidung spielt wieder nur #Demokratiefeinden in die #Karten. Die Regierung scheißt auf #soziale #Gerechtigkeit und #gesellschaftlichen #Frieden. 😡
-
CW: Demokratiefeinde, Verfassungsschutz,
Der #Verfassungsschutz #NRW sieht die Entwicklung einer neuen Gruppierung von #Demokratiefeinden aus der #Corona-Protestbewegung. Diese stehe den #Reichsbuergern nah, strebe einen #Systemwechsel an und habe Wissenschaftler, Politiker und Journalisten, die "Die Eliten im Staat", als Feindbild.
„Die ,Demokratiefeinde‘ lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab und streben einen Systemwechsel an.“
Leider hinter Paywall