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USA: Donald Trump verzichtet auf Zölle auf Goldimporte - DER SPIEGEL https://share.google/Va0JplOrJNaofBTBp

#donaldtrump #trumptariffs Zick Zack 🫣 Ich glaube Trump weiß schon gar nicht mehr welche #dekrete er unterschreibt 🤔 Ihm wird etwas vor laufender Kamera vorgelegt und er unterschreibt 🤔 Hauptsache er kann seine Unterschrift in die Kamera halten 🤔

Donald #Trumps #Kampf mit der #Justiz:

#SupremeCourt erweitert die Macht des #Präsidenten

Der #Oberste #Gerichtshof der #USA nimmt #Bun­des­be­zirks­rich­te­r*in­nen die Möglichkeit, #Dekrete des #Präsidenten einstweilig landesweit zu stoppen.

An seinem letzten #Sitzungstag vor der #Sommerpause hat der #ObersteGerichtshof der #USA dem Präsidenten Donald #Trump den wohl wichtigsten Sieg im Kampf gegen die #Justiz beschert.

https://taz.de/Donald-Trumps-Kampf-mit-der-Justiz/!6094415/

#Trump scheffelt als #Präsident Millionen - Expertin sieht beispiellose Korruption.

#Washington, D.C. – Die erneute #Präsidentschaft von Donald #Trump in den #USA sorgt nicht nur durch die zahlreichen erlassenen #Dekrete für Kritik, mit denen er das Vermächtnis seines demokratischen Vorgängers Joe Biden demontiert. Auch seine beispiellose Bereitschaft, #Staatsgeschenke zu akzeptieren, führt im eigenen Land zu immer lauter werdenden #Korruptionsvorwürfen.

https://www.fr.de/politik/trump-scheffelt-millionen-expertin-sieht-beispiellose-korruption-93737700.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Rechtsstaatlichkeit - Trump gegen die Justiz: Droht in den USA eine Verfassungskrise?

Donald Trump hat Richtern in den USA gedroht, die nicht in seinem Sinne entscheiden. Ist die Gewaltenteilung in Gefahr – und damit die Demokratie?#USA #DonaldTrump #Dekrete #GESETZ #VERFASSUNG #GEWALTENTEILUNG #JUSTIZ
Verfassungskrise? US-Präsident Trump im Machtkampf mit der Justiz

#wiederwahl #usa #trump #präsident #umweltschutz #recycling #wiederverwertung #orangensaft #tetrapak #verpackung #klopapier #toilettenpapier #altpapier #verfassung #gesetze #paragraf #amtszeit #demokratie #dekrete #klimaabkommen #rache #cartoon #karikatur #politik

© https://pfohlmann.de/

Es fehlt nur der US- #Reichstagsbrand: #Trump nutzt bisher #Dekrete zur #Gleichschaltung des Staatsapparates (die Kombination mit rep. Mehrheiten in Senat, Repräsentantenhaus, Oberstem Gerichtshof kann Trump nutzen für "Gesetze", ähnlich nationalsoz.
#Berufsbeamtengesetz [BBG])

"„Bedrohungen für das demokratische System“ - „... plant [Trump] eindeutig größere Kontrolle über die gesamte Bundesregierung“, sagt Rapallo... ."

#USA #Staatsstreich #ChecksAndBalances

Quelle:
https://www.tagesspiegel.de/internationales/neue-us-regierung-trump-will-staatsapparat-umkrempeln-und-auf-linie-bringen-13076920.html

Die Auswirkungen von Trumps Dekreten - drei Beispiele

Es war eine Rekordzahl von Dekreten, die Trump zum Amtsantritt unterzeichnet hat. Manches davon wirkt sofort, einiges ist wohl eher als "Show" zu werten, anderes dürften lange die Gerichte beschäftigen. Drei Beispiele.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-dekrete-realisierbarkeit-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #USA #Dekrete #GolfvonMexiko #Denali #Geburtsrecht #Begnadigungen

Kommentar - Trump nutzt Dekrete für eine radikale Machtpolitik

Donald Trump startet seine zweite Amtszeit mit radikalen Dekreten und zeigt, dass er seine Macht bis aufs letzte ausreizen wird – ohne Rücksicht auf Grenzen.#Kommentar #USA #Dekrete #Machtausübung #OvalOffice #KONGRESS #SurpremeCourt
Trump setzt auf Dekrete: Machtaufbau ab dem ersten Tag

Die von US-Präsident Trump erlassenen Dekrete haben teils gravierende Folgen - für den Klimaschutz etwa oder die Menschenrechte.

Die von US -Präsident Trump erlassenen Dekrete haben teils gravierende Folgen - für den Klimaschutz etwa oder die Menschenrechte.#Dekrete #Trump #USA #Amtseinführung #FAQ #squeet.me/search?tag=
"Per Dekret erlassen" - was bedeutet das eigentlich?

@SheDrivesMobility @Hoaxmistress

Wenn die Zeitung schreibt, Mask irritiere mit Nazigruß, denke ich, mich bestätigt das eher, dass der Typ vorher schon so war und jetzt die letzte Maske fallen lässt.

Dazu die ganzen vorbereiteten #Dekrete von Trump, am ersten Tag mal alles beenden, was gut für Erde, Mensch und Tier ist.
Ja, ist doch deutlich, wohin es geht.

Überblick: Was Trump am ersten Tag entschieden hat

US-Präsident Trump vollzieht gleich am ersten Tag seiner Amtszeit eine innen- und außenpolitische Kehrtwende. Was hat er per Dekret entschieden? Und was davon kann er wirklich durchsetzen? Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/dekrete-trump-ueberblick-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #Dekrete

#Dekrete, aha soso. 🤔

#Linnemann bereitet uns alle schon mal darauf vor, dass seine "neue" #CDU es nicht mehr so mit der #Demokratie hat.

Als nächstes sacht er dann vermutlich auch, dass die aufrechten #Rechten in #Deutschland hier auch nur noch ein letztes Mal zur Urne gehen müssen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100552998/cdu-generalsekretaer-linnemann-will-wahlkampf-machen-wie-trump.html

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