#dekret — Public Fediverse posts
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#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?
Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!
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#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?
Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!
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#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?
Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!
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#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?
Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!
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"Damit ist die nächste Stufe des #Autoritarismus erreicht ... Dieses Urteil wirkt wie eine Ermächtigung für Trumps immer übergriffigeres Durchregieren per #Dekret. Geschützt ist dieses Urteil durch eines aus dem vergangenen Jahr, das #Trump Straffreiheit für alle Verbrechen während seiner Zeit als amtierender #US-#Präsident zusichert. An diesen Tag werden sich die #USA noch lange erinnern"
#scotus #potus #MAGAfascists #eu #deutschland #cdu #csu #merz #bundesregierung
https://taz.de/Noch-mehr-Macht-fuer-Trump/!6094457/#:~:text=Damit%20ist%20die,noch%20lange%20erinnern -
Regieren ohne Parlament, per #Dekret sozusagen. Ob #GOP, #cdU, oder #csU, #Demokratie ist nur noch lästig. #Söder #Rainer #Dobrindt #Nitrat #EU #Trinkwasser
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:u3mmqemch7jdct2347z7n2id/post/3lri5ni7zwc26 -
... zunehmend per #Dekret regiert, was manche als Umgehung des Kongresses sehen.
Einfluss von #Geld auf #Politik: Der enorme Einfluss großer #Konzerne, #Lobbyisten und #SuperPAC's auf Wahlen und #Gesetzgebung wird oft als undemokratisch kritisiert.
#Wahlrechtseinschränkungen: In einigen Bundesstaaten gibt es Maßnahmen, die es bestimmten Bevölkerungsgruppen erschweren zu wählen (z. B. durch #VoterIDLaws oder #Wahlkreis-Zuschnitte).
#Polarisierung und institutionelle #Blockaden: Eine ...
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Der US-Präsident Biden lässt ausländische Investoren in "kritische Technologien" genau überprüfen. Dadurch soll die Technologie-Führerschaft gesichert werden.
US-Präsident verbietet teilweise ausländische Investitionen in Technologie -
Die militant-islamistischen Taliban bemühen sich um einen frauenfreundlichen Anstrich. Doch die Aspekte im Erlass werden in afghanischen Gesetzen bereits garantiert. Interessant ist, was die Taliban nicht erwähnen.
Taliban veröffentlichen neues Dekret zu den Rechten der Frau | DW | 03.12.2021
#Afghanistan #Frauenrechte #Frauen #Bildung #Taliban #Dekret #Erlass -
Umringt von Polizisten hat Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Polizeigewalt in den USA vermindert werden soll. Doch die eigentlichen Ziele des US-Präsidenten liegen ganz woanders.
Trumps Polizeireform für "Recht und Ordnung" | DW | 16.06.2020
#USA #Rassismus #Polizeigewalt #Polizeireform #US-PräsidentDonaldTrump #Dekret #Verordnung #Gesetz
