#definiert — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #definiert, aggregated by home.social.
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#Unterscheidung von #Geschäftsmäßigkeit und #Gewerbsmäßigkeit
#Geschäftsmäßigkeit als #unklarer #Rechtsbegriff, der aufgrund der #Klarheit der #Gewerbsmäßigkeit #negativ #definiert wird, wodurch sich durch #Umkehrschluss die #Praxis der #Impressumspflicht und entsprechende #Abmahntätigkeit ergibt.
#Telemediengesetz #Antrag #Bundestag #Abmahnung
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#Verbot #strafbegründenden und #strafschärfenden #Gewohnheitsrechts;
#Allgemeine #Lehren seien #Ausdruck von #Gewohnheitsrecht;
#Fahrlässigkeit (§ 15 #StGB - #vorsätzliches und #fahrlässiges #Handeln) ist nirgends #gesetzlich #bestimmt / #definiert;
#Einwilligungslehre, § 228 bei #Körperverletzung, nirgends #definiert, #Rechtfertigung für alle #Delikte;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Auslegung #Auslegungslehre#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a
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#Totalitäre #Herrschaft ist diejenige #Herrschaft die ihre #Zuständigkeit #unbegrenzt #definiert, also für #Entscheidungen in #Bezug zu allem #ansprechbar ist.
#Protest und #Demonstration als #Zeichen an die #Politik als #Ausdruck nach einem #Wunsch nach #totalitärer #Herrschaft.
#Demokratie ohne #Organisationszwang
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.127f.