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#d13 — Public Fediverse posts

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  1. Die ePetition 187679 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

    Wiederherstellung von Kommunikationsfreiheit in Afghanistan

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 42 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_187679

    #ePetition_status_187679 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187679 #d13 #ePetition_status #ePetition_187679

  2. Die ePetition 187679 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

    Wiederherstellung von Kommunikationsfreiheit in Afghanistan

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 42 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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    #ePetition_status_187679 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187679 #d13 #ePetition_status #ePetition_187679

  3. Die ePetition 187679 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

    Wiederherstellung von Kommunikationsfreiheit in Afghanistan

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 42 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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    #ePetition_status_187679 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187679 #d13 #ePetition_status #ePetition_187679

  4. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    184733: Einkommensteuer. Ausweitung der Aktivrente auf Frührentnerinnen und Frührentner ab 63 Jahren #ePetition_184733

    185023: Arbeitslosengeld (SGB III). Nur anteilige Kürzung des Arbeitslosengeldes bei älteren Arbeitslosen bei Aufnahme einer neuen Beschäftigung #ePetition_185023

    185866: Umgangs- und Sorgerecht der Eltern. Anpassung des Umgangsmodells für getrennt lebende Eltern (Erweitertes Modell statt Residenzmodell) #ePetition_185866

    186556: Sozialhilfe. Änderung von § 90 SGB XII in Bezug auf selbstgenutzte Immobilien #ePetition_186556

    185396: Insolvenzrecht. Weiterbeschäftigungsgarantie von mindestens 12 Monaten durch den Investor für Mitarbeitende bei drohender Unternehmensinsolvenz #ePetition_185396

    185403: Diensteanbieter. Verbindliche Identitätsprüfung auf Dating-Plattformen #ePetition_185403

    187676: Umsatzsteuer. Keine Minderung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie #ePetition_187676

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d13

  5. Die ePetition 184717 an den Bundestag aus dem Bereich Diensteanbieter mit dem Titel

    Einschränkung aggressiver Werbung in Apps/Regeln für die Zustimmung zur Verlinkung auf andere Apps und Webseiten

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 162 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_184717

    #ePetition_status_184717 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_184717 #d13 #ePetition_status #ePetition_184717

  6. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    178266: Migrationspolitik. Einleitung der schnellstmöglichsten (möglichst freiwilligen) Rückführung syrischer Menschen mit temporärem Aufenthaltsstatus #ePetition_178266

    180180: Vermögensteuer. Vermögenssteuer auf alle Vermögensarten #ePetition_180180

    181409: Gesundheitsfachberufe. Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für Notaufnahmen #ePetition_181409

    182072: Führerscheinwesen. Keine automatische Anordnung einer MPU oder Zweifeln an der Fahreignung aufgrund ärztlich verordneter Medikation bei ADHS #ePetition_182072

    183010: Wohnraumförderung. Abschaffung oder Erhöhung der Einkommensgrenze im KfW-Programm 308 „Jung kauft Alt“ #ePetition_183010

    180340: Gesetzliche Unfallversicherung. Entlastung kleinerer Unternehmen von den Vorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft #ePetition_180340

    181431: Kulturelle Angelegenheiten. Wiedereinführung des Großen Wachaufzugs an der Neuen Wache in Berlin Unter den Linden #ePetition_181431

    181971: Grunderwerbsteuer. Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum #ePetition_181971

    182591: Mietrecht. Gesetzesinitiative zur Enteignung und kommunalen Übernahme von Wohngebäuden bei dauerhaftem Pflichtversagen des Vermieters #ePetition_182591

    182660: Einkommensteuer. Jährliche elektronische Übermittlung über die freiwillig gezahlten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung #ePetition_182660

    182824: Steuerrecht. Änderung von § 3 Abs. 3 des Forschungszulagengesetzes #ePetition_182824

    182923: Einkommensteuer. Steuerfreie Bruttolohn-Mietzahlung an den Vermieter #ePetition_182923

    181198: Diensteanbieter. Direkte Antwort auf E-Mails von Unternehmen, öffentlichen Stellen usw. bei der Kunden- oder Bürgerkommunikation ermöglichen #ePetition_181198

    182496: Gerichtsverfassung. Anhebung der Streitwertgrenze des § 23 Nummer 1 Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) auf mindestens 10.000,- Euro #ePetition_182496

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d13

  7. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    178266: Migrationspolitik. Einleitung der schnellstmöglichsten (möglichst freiwilligen) Rückführung syrischer Menschen mit temporärem Aufenthaltsstatus #ePetition_178266

    180180: Vermögensteuer. Vermögenssteuer auf alle Vermögensarten #ePetition_180180

    181409: Gesundheitsfachberufe. Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für Notaufnahmen #ePetition_181409

    182072: Führerscheinwesen. Keine automatische Anordnung einer MPU oder Zweifeln an der Fahreignung aufgrund ärztlich verordneter Medikation bei ADHS #ePetition_182072

    183010: Wohnraumförderung. Abschaffung oder Erhöhung der Einkommensgrenze im KfW-Programm 308 „Jung kauft Alt“ #ePetition_183010

    180340: Gesetzliche Unfallversicherung. Entlastung kleinerer Unternehmen von den Vorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft #ePetition_180340

    181431: Kulturelle Angelegenheiten. Wiedereinführung des Großen Wachaufzugs an der Neuen Wache in Berlin Unter den Linden #ePetition_181431

    181971: Grunderwerbsteuer. Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum #ePetition_181971

    182591: Mietrecht. Gesetzesinitiative zur Enteignung und kommunalen Übernahme von Wohngebäuden bei dauerhaftem Pflichtversagen des Vermieters #ePetition_182591

    182660: Einkommensteuer. Jährliche elektronische Übermittlung über die freiwillig gezahlten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung #ePetition_182660

    182824: Steuerrecht. Änderung von § 3 Abs. 3 des Forschungszulagengesetzes #ePetition_182824

    182923: Einkommensteuer. Steuerfreie Bruttolohn-Mietzahlung an den Vermieter #ePetition_182923

    181198: Diensteanbieter. Direkte Antwort auf E-Mails von Unternehmen, öffentlichen Stellen usw. bei der Kunden- oder Bürgerkommunikation ermöglichen #ePetition_181198

    182496: Gerichtsverfassung. Anhebung der Streitwertgrenze des § 23 Nummer 1 Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) auf mindestens 10.000,- Euro #ePetition_182496

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d13

  8. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    178266: Migrationspolitik. Einleitung der schnellstmöglichsten (möglichst freiwilligen) Rückführung syrischer Menschen mit temporärem Aufenthaltsstatus #ePetition_178266

    180180: Vermögensteuer. Vermögenssteuer auf alle Vermögensarten #ePetition_180180

    181409: Gesundheitsfachberufe. Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für Notaufnahmen #ePetition_181409

    182072: Führerscheinwesen. Keine automatische Anordnung einer MPU oder Zweifeln an der Fahreignung aufgrund ärztlich verordneter Medikation bei ADHS #ePetition_182072

    183010: Wohnraumförderung. Abschaffung oder Erhöhung der Einkommensgrenze im KfW-Programm 308 „Jung kauft Alt“ #ePetition_183010

    180340: Gesetzliche Unfallversicherung. Entlastung kleinerer Unternehmen von den Vorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft #ePetition_180340

    181431: Kulturelle Angelegenheiten. Wiedereinführung des Großen Wachaufzugs an der Neuen Wache in Berlin Unter den Linden #ePetition_181431

    181971: Grunderwerbsteuer. Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum #ePetition_181971

    182591: Mietrecht. Gesetzesinitiative zur Enteignung und kommunalen Übernahme von Wohngebäuden bei dauerhaftem Pflichtversagen des Vermieters #ePetition_182591

    182660: Einkommensteuer. Jährliche elektronische Übermittlung über die freiwillig gezahlten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung #ePetition_182660

    182824: Steuerrecht. Änderung von § 3 Abs. 3 des Forschungszulagengesetzes #ePetition_182824

    182923: Einkommensteuer. Steuerfreie Bruttolohn-Mietzahlung an den Vermieter #ePetition_182923

    181198: Diensteanbieter. Direkte Antwort auf E-Mails von Unternehmen, öffentlichen Stellen usw. bei der Kunden- oder Bürgerkommunikation ermöglichen #ePetition_181198

    182496: Gerichtsverfassung. Anhebung der Streitwertgrenze des § 23 Nummer 1 Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) auf mindestens 10.000,- Euro #ePetition_182496

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d13

  9. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    178266: Migrationspolitik. Einleitung der schnellstmöglichsten (möglichst freiwilligen) Rückführung syrischer Menschen mit temporärem Aufenthaltsstatus #ePetition_178266

    180180: Vermögensteuer. Vermögenssteuer auf alle Vermögensarten #ePetition_180180

    181409: Gesundheitsfachberufe. Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für Notaufnahmen #ePetition_181409

    182072: Führerscheinwesen. Keine automatische Anordnung einer MPU oder Zweifeln an der Fahreignung aufgrund ärztlich verordneter Medikation bei ADHS #ePetition_182072

    183010: Wohnraumförderung. Abschaffung oder Erhöhung der Einkommensgrenze im KfW-Programm 308 „Jung kauft Alt“ #ePetition_183010

    180340: Gesetzliche Unfallversicherung. Entlastung kleinerer Unternehmen von den Vorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft #ePetition_180340

    181431: Kulturelle Angelegenheiten. Wiedereinführung des Großen Wachaufzugs an der Neuen Wache in Berlin Unter den Linden #ePetition_181431

    181971: Grunderwerbsteuer. Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum #ePetition_181971

    182591: Mietrecht. Gesetzesinitiative zur Enteignung und kommunalen Übernahme von Wohngebäuden bei dauerhaftem Pflichtversagen des Vermieters #ePetition_182591

    182660: Einkommensteuer. Jährliche elektronische Übermittlung über die freiwillig gezahlten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung #ePetition_182660

    182824: Steuerrecht. Änderung von § 3 Abs. 3 des Forschungszulagengesetzes #ePetition_182824

    182923: Einkommensteuer. Steuerfreie Bruttolohn-Mietzahlung an den Vermieter #ePetition_182923

    181198: Diensteanbieter. Direkte Antwort auf E-Mails von Unternehmen, öffentlichen Stellen usw. bei der Kunden- oder Bürgerkommunikation ermöglichen #ePetition_181198

    182496: Gerichtsverfassung. Anhebung der Streitwertgrenze des § 23 Nummer 1 Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) auf mindestens 10.000,- Euro #ePetition_182496

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d13