#csukorrupt — Public Fediverse posts
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Die #CSUkorrupt ist mit ihrer Forderung, das #Verbandsklagerecht abzuschaffen mal wieder voll auf rechtspopulistischer Kaperfahrt gegen die Demokratie, fernab jeglicher Sachgrundlage. Dabei zeigen die neuesten Zahlen, die vom @Umweltbundesamt veröffentlicht wurden: Mengenmäßig fallen Klagen der #Umweltverbände kaum ins Gewicht:
✅ Bei Tausenden von Genehmigungsverfahren haben Umweltverbände zwischen 2021 und 2023 im Schnitt nur zwölfmal pro Jahr gegen Windkraftanlagen geklagt.
✅In anderen Bereichen der Infrastruktur noch viel weniger: im Schnitt 1x gegen den Bau einer Leitung und 4x gegen den Bau neuer Straßen, sowie 3x gegen Waldrodung.
✅Damit ist das Verbandsklagerecht mitnichten ein Verhinderungstool wie von rechtsreaktionären Kreisen dargestellt, sondern grundlegendes Korrektiv für #Rechtstaat und #Demokratie!Ähnlich äußert sich auch @NABU - Präsident Jörg-Andreas Krüger:
„Das Verbandsklagerecht ist kein Selbstzweck und kein Infrastruktur-Verhinderer, sondern ein zentraler Pfeiler des Rechtsstaats und des Umweltschutzes“. -
Die #CSUkorrupt ist mit ihrer Forderung, das #Verbandsklagerecht abzuschaffen mal wieder voll auf rechtspopulistischer Kaperfahrt gegen die Demokratie, fernab jeglicher Sachgrundlage. Dabei zeigen die neuesten Zahlen, die vom @Umweltbundesamt veröffentlicht wurden: Mengenmäßig fallen Klagen der #Umweltverbände kaum ins Gewicht:
✅ Bei Tausenden von Genehmigungsverfahren haben Umweltverbände zwischen 2021 und 2023 im Schnitt nur zwölfmal pro Jahr gegen Windkraftanlagen geklagt.
✅In anderen Bereichen der Infrastruktur noch viel weniger: im Schnitt 1x gegen den Bau einer Leitung und 4x gegen den Bau neuer Straßen, sowie 3x gegen Waldrodung.
✅Damit ist das Verbandsklagerecht mitnichten ein Verhinderungstool wie von rechtsreaktionären Kreisen dargestellt, sondern grundlegendes Korrektiv für #Rechtstaat und #Demokratie!Ähnlich äußert sich auch @NABU - Präsident Jörg-Andreas Krüger:
„Das Verbandsklagerecht ist kein Selbstzweck und kein Infrastruktur-Verhinderer, sondern ein zentraler Pfeiler des Rechtsstaats und des Umweltschutzes“. -
Die #CSUkorrupt ist mit ihrer Forderung, das #Verbandsklagerecht abzuschaffen mal wieder voll auf rechtspopulistischer Kaperfahrt gegen die Demokratie, fernab jeglicher Sachgrundlage. Dabei zeigen die neuesten Zahlen, die vom @Umweltbundesamt veröffentlicht wurden: Mengenmäßig fallen Klagen der #Umweltverbände kaum ins Gewicht:
✅ Bei Tausenden von Genehmigungsverfahren haben Umweltverbände zwischen 2021 und 2023 im Schnitt nur zwölfmal pro Jahr gegen Windkraftanlagen geklagt.
✅In anderen Bereichen der Infrastruktur noch viel weniger: im Schnitt 1x gegen den Bau einer Leitung und 4x gegen den Bau neuer Straßen, sowie 3x gegen Waldrodung.
✅Damit ist das Verbandsklagerecht mitnichten ein Verhinderungstool wie von rechtsreaktionären Kreisen dargestellt, sondern grundlegendes Korrektiv für #Rechtstaat und #Demokratie!Ähnlich äußert sich auch @NABU - Präsident Jörg-Andreas Krüger:
„Das Verbandsklagerecht ist kein Selbstzweck und kein Infrastruktur-Verhinderer, sondern ein zentraler Pfeiler des Rechtsstaats und des Umweltschutzes“. -
Die #CSUkorrupt ist mit ihrer Forderung, das #Verbandsklagerecht abzuschaffen mal wieder voll auf rechtspopulistischer Kaperfahrt gegen die Demokratie, fernab jeglicher Sachgrundlage. Dabei zeigen die neuesten Zahlen, die vom @Umweltbundesamt veröffentlicht wurden: Mengenmäßig fallen Klagen der #Umweltverbände kaum ins Gewicht:
✅ Bei Tausenden von Genehmigungsverfahren haben Umweltverbände zwischen 2021 und 2023 im Schnitt nur zwölfmal pro Jahr gegen Windkraftanlagen geklagt.
✅In anderen Bereichen der Infrastruktur noch viel weniger: im Schnitt 1x gegen den Bau einer Leitung und 4x gegen den Bau neuer Straßen, sowie 3x gegen Waldrodung.
✅Damit ist das Verbandsklagerecht mitnichten ein Verhinderungstool wie von rechtsreaktionären Kreisen dargestellt, sondern grundlegendes Korrektiv für #Rechtstaat und #Demokratie!Ähnlich äußert sich auch @NABU - Präsident Jörg-Andreas Krüger:
„Das Verbandsklagerecht ist kein Selbstzweck und kein Infrastruktur-Verhinderer, sondern ein zentraler Pfeiler des Rechtsstaats und des Umweltschutzes“.