#csu_muss_weg — Public Fediverse posts
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Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung
Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.
"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.
Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Gegebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.
Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:
Die taz berichtet hier:
https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!6103798/
#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi -
@katdro ich lege der #Pfeiffe_DOBRINDT den Rücktritt sehr nahe #CSU_muss_weg
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@TillausEimsbuettel #Extremisten_ausbremsen ... im #Bundestag, dafür gibt es doch das #Verbotsverfahren, aber die #CSU_muss_weg wäre vielleicht der nächste Kandidat!
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https://www.electrive.net/2025/06/26/neue-e-linien-im-landkreis-muenchen-werden-mit-byd-bussen-betrieben/?replytocom=399756#comment
#MVV #MVG failed ... jetzt neu mit übel nach Plastik riechenden chinesischen #BYD_Bussen nachdem vor ein paar Jahren es noch sauteuere H2 Busse sein musste, weil #Taufkirchen keine simple Ladesäule im Gewerbegebiet bauen wollte!!! #CSU_muss_weg -
@wolf wie war das mit dem Sack in dem die AfD schon steckt? #CSU_muss_weg, #CDU_muss_weg, #FDP_ist_weg und die #SPG_kann_weg rein stecken und drauf hauen #Zerstoere_was_dich_Zerstoert
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"Der Freistaat Bayern – das ist eine Demokratie. Kein Mensch hier bei uns wird gezwungen, eine Minderheit zu sein. Ein jedweder hat das Recht, sich zur Mehrheit zu bekennen." (Gerhard Polt) - also #csu_muss_weg bzw #fckafd Trotzdem: Guten Morgen. Wuff.
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Markus Söder ist der einzige Deutsche unter den weltweiten Top200 der Fakenews-Verbreiter. Bayern ist einfach immer an der Spitze🙄
Eine Rangliste zeigt, wer besonders viele Falschnachrichten im Internet verbreitet. Neben Verschwörungsideologen und Extremisten taucht auch Bayerns CSU-Chef Ma…
https://search.app/7DcPbqPw8oviU4HXA -
@raumfahrttutnot schön zu Wissen ... aber die #Nazis und #Rechten in #CDU_muss_weg #CSU_muss_weg #FDP_muss_weg und #SPD_muss_weg interessiert das #CO2 und die #Klimakatastrophe nicht #Migration #Migration und #Migration ... Danke #fckAFD ...
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@hart er hat #Recht: Herr #dobRINDT von der #CSU_muss_weg meint damit sicher die Herren #SCHEUER, #Wissing_macht_seinen_Job_NICHT von der #FickDenPlaneten Liga und sicherlich auch sich selber
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Die Parallellgesellschaft, in der die #CSU lebt, ist NICHT erstrebenswert...
AfD light. Populismus am Limit...
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@VQuaschning #CSU macht ihrem Ruf als #Verbotspartei wieder alle Ehre! Nach dem Kampf gegen ein bisschen #Gras mit einer extra #Polizeieinheit, jetzt die #Gernderpolizei! #CSU_muss_weg #CSU_raus_aus_der_Staatskanzlei #fckafd
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@kontainerlove der #Populist #Söder kann in München keinen Blumentopf gewinnen, also macht er Politik gegen #Grün und #Rot! diese #CSU_muss_weg #CSU_raus_aus_der_Staatskanzlei #Populist_Soeder
Lasst und doch den #Isarring durch den #Englischen_Garten_blockieren -
@NaMi ich hasse mittlerweile diese #CDU_muss_weg #CSU_muss_weg #UnionPopulaire #CDUCSUraus ... nur dummer #Populismus ... da herrscht echter #Fachkräftemangel
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"Wir können das #PariserKlimaabkommen nicht einhalten. Um das sozial abzufedern, bitten wir die Opposition die #Schuldenbremse für 2030 auszusetzen...
Ach ja, die Grünen sind schuld!"Die CDU, Ende 2029