#clarabunger — Public Fediverse posts

+ Seit der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wurden nur zehn Visa über Härtefälle erteilt, acht davon in gerichtlichen Vergleichen. Die Linken-Abgeordnete #ClaraBünger nennt die Bilanz grausam, Menschenrechtler sprechen von einer Umgehung rechtsstaatlicher Kontrolle.

Rechtsstaat ausgehebelt? - Nur...

Seit der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wurden nur zehn Visa über Härtefälle erteilt, acht davon in gerichtlichen Vergleichen. Die Linken-Abgeordnete #ClaraBünger nennt die Bilanz grausam, Menschenrechtler sprechen von einer Umgehung rechtsstaatlicher Kontrolle.

Rechtsstaat ausgehebelt? - Nur...

Da Palestina aos EUA, lideranças relatam efeitos da extrema direita e defendem articulação internacional

https://fed.brid.gy/r/https://www.brasildefato.com.br/2026/05/16/da-palestina-aos-eua-liderancas-relatam-efeitos-da-extrema-direita-e-defendem-articulacao-internacional/

Union und Polizeigewerkschaft lehnen Entkriminalisierung von Schwarzfahren ab

#AndreasRoßkopf #ClaraBünger #Entkriminalisierung #GünterKrings #Justizreform #Nahverkehr #Polizei #Polizeigewerkschaft #Schwarzfahren #Sozialpolitik #StefanieHubig #Strafrecht

https://bahnblogstelle.com/252055/union-und-polizeigewerkschaft-lehnen-entkriminalisierung-von-schwarzfahren-ab/

📬 Der nächste Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant
#Internet #Netzpolitik #AndreasRoßkopf #ClaraBünger #digitalcourage #StefanieHubig #Vertraulichkeit #Vorratsdatenspeicherung https://sc.tarnkappe.info/3cc089

Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".

Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !

#ClaraBünger ist #Antifaschistin.

Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100993798/geheimdienst-ausschuss-so-reagiert-die-linke-auf-die-unions-blockade.html

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Auszug aus diesem ⬆️ Taz-Interview mit #ClaraBünger. Sie spricht mir aus der Seele.

#ClaraBünger schlägt Bitte aus, für den @dielinke-Parteivorsitz zu kandidieren. Ihr Wirken als Bundestagsabgeordnete sieht sie als zu dringend an, um nicht 100% zu geben:
》Der Rechtsruck in unserem Land ist enorm. Da braucht es aus meiner Sicht eine starke, laute linke Stimme im Bundestag. [ ] Mich widert dieser Inhumanitätswettbewerb an, in dem sich die anderen Parteien gerade überbieten.《
Von Jugend an engagiert sie sich gegen Rechts & für sichere Räume.
@clarabuenger
https://taz.de/Clara-Buenger-ueber-Krise-der-Linken/!6031954/