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noch 5 Tage
Ex-Kultursenator Chialo will nicht im Untersuchungsausschuss aussagen
Text für #
Berlins ehemaliger #Kultursenator #Chialo will nicht im Fördergeld-Untersuchungsausschuss aussagen. Ein Anwalt des #CDU-Politikers erklärte, sein Mandant werde von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen.
Chialo ist eine Schlüsselfigur bei der Vergabe von 2,6 Millionen Euro im Kampf gegen Antisemitismus.
Er hatte als #Senator das Sonderförderverfahren für handverlesene Projekte angestoßen, das der #Landesrechnungshof später als rechtswidrig einstufte.
Zu Gast: Sabine Müller, #Landespolitik #Berlin.
Beitrag von Agnes Sundermeyer
Video dank #NoCDU nur bis verfügbar: bis 18.06.2026 ∙ 23Uhr
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"Antisemitismus-Fördergeldaffäre der #CDU - Im Interesse #Israel's, nicht des Kampfes gegen Antisemitismus
[...]
Täglich gibt es neue Details darüber, wie CDU-Abgeordnete im Zusammenspiel mit den Kultur-Senator:innen Joe #Chialo und seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson Druck auf die Verwaltung ausübten, um einem Dutzend von ihnen selbst ausgewählter Projekte fast 3 Millionen Euro zuzuschanzen."
https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere-der-CDU/!6160134/
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"Antisemitismus-Fördergeldaffäre der #CDU - Im Interesse #Israel's, nicht des Kampfes gegen Antisemitismus
[...]
Täglich gibt es neue Details darüber, wie CDU-Abgeordnete im Zusammenspiel mit den Kultur-Senator:innen Joe #Chialo und seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson Druck auf die Verwaltung ausübten, um einem Dutzend von ihnen selbst ausgewählter Projekte fast 3 Millionen Euro zuzuschanzen."
https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere-der-CDU/!6160134/
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"Scoop: Taz editor Nicholas Potter was directly appointed to a scandal-hit jury for antisemitism funds directly by CDU culture senator Joe #Chialo"
https://x.com/derJamesJackson/status/2039295071695094139
Dass Nichloas Potter bei der #CDU-Fördergeldaffäre mit drinnen hängt, bei der die Partei unter dem Deckmantel der Antsemitismus-Bekämpfung politische Gegner/innen unterdrücken und die Staatskasse plündern wollen, passt nun wirklich gut zusammen
https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere-der-CDU/!6160134/
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"Scoop: Taz editor Nicholas Potter was directly appointed to a scandal-hit jury for antisemitism funds directly by CDU culture senator Joe #Chialo"
https://x.com/derJamesJackson/status/2039295071695094139
Dass Nichloas Potter bei der #CDU-Fördergeldaffäre mit drinnen hängt, bei der die Partei unter dem Deckmantel der Antsemitismus-Bekämpfung politische Gegner/innen unterdrücken und die Staatskasse plündern wollen, passt nun wirklich gut zusammen
https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere-der-CDU/!6160134/
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Tango Corrupti bei der Berliner CDU.
»Nach internen Berichten und Medienrecherchen wird ihr [Wedl-Wilson] vorgeworfen, gemeinsam mit dem früheren Kultursenator Joe Chialo entgegen Warnungen der eigenen Verwaltung Mittel aus einem Sondertopf von rund 3,4 Millionen Euro an Projektträger vergeben zu haben, denen die fachliche Expertise zum Thema fehlte und die teils enge CDU‑Verbindungen haben sollen.«
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Tango Corrupti bei der Berliner CDU.
»Nach internen Berichten und Medienrecherchen wird ihr [Wedl-Wilson] vorgeworfen, gemeinsam mit dem früheren Kultursenator Joe Chialo entgegen Warnungen der eigenen Verwaltung Mittel aus einem Sondertopf von rund 3,4 Millionen Euro an Projektträger vergeben zu haben, denen die fachliche Expertise zum Thema fehlte und die teils enge CDU‑Verbindungen haben sollen.«
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CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
@rabenmutterschafft Nein. Es ist ein Unterschied, ob jmd wie #Chialo absolut inkompetent ist oder wie #Weimer von "Fortdauer des eigenen Blutes“ faselt und sonst auch nur rechten Müll von sich gibt.
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@rabenmutterschafft Nein. Es ist ein Unterschied, ob jmd wie #Chialo absolut inkompetent ist oder wie #Weimer von "Fortdauer des eigenen Blutes“ faselt und sonst auch nur rechten Müll von sich gibt.
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Berlins Kultursenator Joe #Chialo sagt Bye-bye: Am 2. Mai gab er seinen Rücktritt bekannt. Seine Amtszeit werde nicht unbedingt positiv in Erinnerung bleiben, meint unser Redakteur Christof Meueler. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190967.joe-chialo-kultur-kommt-von-koennen.html
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Berlins Kultursenator Joe #Chialo sagt Bye-bye: Am 2. Mai gab er seinen Rücktritt bekannt. Seine Amtszeit werde nicht unbedingt positiv in Erinnerung bleiben, meint unser Redakteur Christof Meueler. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190967.joe-chialo-kultur-kommt-von-koennen.html
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Kultursenator Joe #Chialo (CDU) zieht angesichts weiterer Kürzungen die Reißleine. Die Linksfraktion kritisiert seinen mangelnden Einsatz für Kultureinrichtungen, die Grünen-Fraktion will Kultur zur Chefsache machen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190949.kulturpolitik-berlin-kultursenator-joe-chialo-tritt-zurueck.html
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Kultursenator Joe #Chialo (CDU) zieht angesichts weiterer Kürzungen die Reißleine. Die Linksfraktion kritisiert seinen mangelnden Einsatz für Kultureinrichtungen, die Grünen-Fraktion will Kultur zur Chefsache machen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190949.kulturpolitik-berlin-kultursenator-joe-chialo-tritt-zurueck.html
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Herr #Chialo erfüllte alle ihm zugewiesenen Aufgaben stets zur vollsten Zufriedenheit. Er arbeitete dabei weder selbstständig, noch fachlich fundiert oder interessiert.Sein Verhältnis zum Vorgesetzten war hervorragend. Den Mitarbeitenden&Partner:innen begegnete er nie auf Augenhöhe oder mit Respekt.
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Berlins Kultursenator Chialo tritt zurück
Der Berliner Kulturhaushalt ist von Etatkürzungen in Millionenhöhe betroffen. Diese Einschnitte will der zuständige Senator Chialo offenbar nicht mehr mittragen. Nun hat er seinen Rücktritt eingereicht.
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Berlins Kultursenator Chialo tritt zurück
Der Berliner Kulturhaushalt ist von Etatkürzungen in Millionenhöhe betroffen. Diese Einschnitte will der zuständige Senator Chialo offenbar nicht mehr mittragen. Nun hat er seinen Rücktritt eingereicht.
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https://taz.de/Berlins-CDU-Kultursenator-Joe-Chialo/!6084118/ #Berlin s #Kultursenator Joe #Chialo macht seiner Partei #CDU alle Ehre. Wie vor ihm schon Armin #Laschet oder Philipp #Amthor nimmt es Chialo als #Autofahrer mit Verkehrsregeln offenkundig nicht ganz so genau – und ist deshalb seinen #Führerschein los... lehnt die Landesregierung flächendeckendes #Tempo30 als übertriebene Autofahrer:innenquälerei ab. Allseits flotte Fahrt. Für neue #Blitzer wollen #CDU und #SPD jedenfalls kein Geld locker machen. #Autokorrektur
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https://taz.de/Berlins-CDU-Kultursenator-Joe-Chialo/!6084118/ #Berlin s #Kultursenator Joe #Chialo macht seiner Partei #CDU alle Ehre. Wie vor ihm schon Armin #Laschet oder Philipp #Amthor nimmt es Chialo als #Autofahrer mit Verkehrsregeln offenkundig nicht ganz so genau – und ist deshalb seinen #Führerschein los... lehnt die Landesregierung flächendeckendes #Tempo30 als übertriebene Autofahrer:innenquälerei ab. Allseits flotte Fahrt. Für neue #Blitzer wollen #CDU und #SPD jedenfalls kein Geld locker machen. #Autokorrektur
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Das Skurrile am #Chialo -Streit ist ja, dass SPD und CDU ausnahmsweise beide Recht haben (nur um in drei Wochen dann wieder gemeinsam das zu tun, was sie sich heute gegenseitig vorwerfen)
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Erinnert ihr euch an die konservative Solidaritätswelle mit Joe #Chialo, als er einmal als Mauerbaubotschafter im Görlitzer Park auftauchte und prompt als einziger Senatsvertreter von der Polizei kontrolliert wurde, weil sie das mit Schwarzen da halt so macht?
Ich auch nicht.
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Ein gefundenes Fressen für den politischen Gegner im Wahlkampf.
Für den CDU-Politiker Chialo ist die Sache inzwischen erledigt.
Das mediale Ausschlachten des Vorfalls ist widerlich.
Daher ist es nur richtig und nachvollziehbar, dass Olaf Scholz nun presserechtliche Schritte gegen den Focus eingeleitet hat. -
#news ⚡ Scholz will sich bei Chialo nicht öffentlich entschuldigen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich dafür nicht öffentlich entschuldigen, dass er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) al... https://hubu.de/?p=266495 | #chialo #scholz #hubu
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#news ⚡ SPD wirft CDU Instrumentalisierung von Chialo vor: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erhebt in der "Hofnarr"-Affäre schwere Vorwürfe gegen die CDU und "Focus Online". Er empfinde es... https://hubu.de/?p=266468 | #cdu #chialo #instrumentalisierung #spd #hubu
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Finde das Verhalten & Statement des Berliner Kultursenators Joe #Chialo (CDU) gegenüber Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) fair, aber auch klar und würdig. Chialo wurde zuletzt auch schon geschmäht, weil er sich klar sowohl gegen #Rassismus wie #Antisemitismus stellte.
Vielleicht mögen ja einige nochmal über allzu simplen Freund-Feind-#Dualismus auch in der eigenen Milieu- und Medienblase nachdenken? 🤔 Danke. #JoeChialo #Berlin #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 #Rassismus #LinksRechts https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100600278/chialo-aeussert-sich-herabwuerdigend-und-verletzend-.html
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Finde das Verhalten & Statement des Berliner Kultursenators Joe #Chialo (CDU) gegenüber Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) fair, aber auch klar und würdig. Chialo wurde zuletzt auch schon geschmäht, weil er sich klar sowohl gegen #Rassismus wie #Antisemitismus stellte.
Vielleicht mögen ja einige nochmal über allzu simplen Freund-Feind-#Dualismus auch in der eigenen Milieu- und Medienblase nachdenken? 🤔 Danke. #JoeChialo #Berlin #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 #Rassismus #LinksRechts https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100600278/chialo-aeussert-sich-herabwuerdigend-und-verletzend-.html
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Ich bin da komplett bei Joe #Chialo und halte die Verteidigungslinie von Olaf #Scholz für unterkomplex. Es ist zwar richtig, dass der Begriff "Hofnarr" per se nicht rassistisch konnotiert ist. Aber Scholz hat Chialo als "Hofnarr" bezeichnet, weil er durch seine schiere Existenz als schwarzes CDU-Mitglied den Rassismus der CDU kaschieren helfe.
Ist das rassistisch? Wahrscheinlich. Ist das "herabwürdigend und verletzend"? Auf jeden Fall.
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Chialo nennt Scholz-Äußerung "herabwürdigend und verletzend"
Kanzler Scholz hat Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet. Die Union reagierte empört und fordert Konsequenzen. Nun meldet sich Chialo zu Wort: Die Äußerung sei "herabwürdigend" gewesen, ein Rassist sei Scholz aber nicht.
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Chialo nennt Scholz-Äußerung "herabwürdigend und verletzend"
Kanzler Scholz hat Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet. Die Union reagierte empört und fordert Konsequenzen. Nun meldet sich Chialo zu Wort: Die Äußerung sei "herabwürdigend" gewesen, ein Rassist sei Scholz aber nicht.
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wenn das alles ist, dann ist das mal wieder ein sturm im wasserglas. der begriff hofnarr ist in keinster weise rassistisch konnotiert. und innerhalb der cdu ist chialo ja letztlich nichts anderes als ein wirkungsloser clown.
#politik #berlin #DieDritteWahl #FrProfDr #Chialo
RBB|inoffiziell wrote the following post Wed, 12 Feb 2025 16:50:00 +0100 Mitten im Wahlkampf sorgt eine Wortwahl von Bundeskanzler Scholz für Furore: Er soll auf einer privaten Feier den Berliner Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben. Vertreter der CDU halten die Aussage für rassistisch - und fordern eine Entschuldigung.
Scholz soll Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben
Mitten im Wahlkampf sorgt eine Wortwahl von Bundeskanzler Scholz für Furore: Er soll auf einer privaten Feier den Berliner Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben. -
Habt ihr die #Hofnarr-Bezeichnung gegenüber Kultursenator #Chialo #rassistisch gelesen oder ist es positiver #Rassismus wenn #Scholz ihn im Wahlkampf respektvoller behandelt hätte, als einen weißen Politiker?
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"Hofnarr" der Union nannte Kanzler Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo auf einer Privatfeier. In dem Gespräch ging es um die Abstimmung mit der AfD. Nun geht Scholz gegen Rassismusvorwürfe vor. Von G. Schwarte.#OlafScholz #Chialo
Scholz weist Rassismusvorwürfe nach privater Feier zurück -
"Hofnarr" der Union nannte Kanzler Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo auf einer Privatfeier. In dem Gespräch ging es um die Abstimmung mit der AfD. Nun geht Scholz gegen Rassismusvorwürfe vor. Von G. Schwarte.#OlafScholz #Chialo
Scholz weist Rassismusvorwürfe nach privater Feier zurück -
Scholz weist Rassismusvorwürfe nach privater Feier zurück
"Hofnarr" der Union nannte Kanzler Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo auf einer Privatfeier. In dem Gespräch ging es um die Abstimmung mit der AfD. Nun geht Scholz gegen Rassismusvorwürfe vor. Von G.Schwarte.
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Scholz weist Rassismusvorwürfe nach privater Feier zurück
"Hofnarr" der Union nannte Kanzler Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo auf einer Privatfeier. In dem Gespräch ging es um die Abstimmung mit der AfD. Nun geht Scholz gegen Rassismusvorwürfe vor. Von G.Schwarte.
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Der #rassistische Ausfall von Olaf #Scholz gegenüber #Chialo wird von der #CDU jetzt als Rachefeldzug zu #LaschetLacht verwendet.
Vielleicht muss auf den letzten Metern doch noch #Pistorius übernehmen? -
Der #rassistische Ausfall von Olaf #Scholz gegenüber #Chialo wird von der #CDU jetzt als Rachefeldzug zu #LaschetLacht verwendet.
Vielleicht muss auf den letzten Metern doch noch #Pistorius übernehmen? -
@synapsenkitzler
Ach der Jun. Unbestreitbares muss man nicht "rechtlich einordnen". Also spart Euch solche billigen Ablenkungsmanöver!
https://www.youtube.com/watch?v=2UbYAg5Gorw
@tazgetroete
@Anwalt_Jun
@sociology
#Schwachkopf #Schwarzkopf #Habeck #Chialo #Scholz #AnwaltJun #BerlinDirekt -
Auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Chialo ist eine Farbattacke verübt worden. Der Staatsschutz ermittelt. Erst kürzlich wurde Chialo bei einer öffentlichen Veranstaltung angegangen. Hintergrund dürfte der Nahost-Konflikt sein.#Berlin #Chialo #Farbanschlag
Farbattacke auf Wohnhaus von Berliner Kultursenator -
Auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Chialo ist eine Farbattacke verübt worden. Der Staatsschutz ermittelt. Erst kürzlich wurde Chialo bei einer öffentlichen Veranstaltung angegangen. Hintergrund dürfte der Nahost-Konflikt sein.#Berlin #Chialo #Farbanschlag
Farbattacke auf Wohnhaus von Berliner Kultursenator -
Farbattacke auf Wohnhaus von Berliner Kultursenator
Auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Chialo ist eine Farbattacke verübt worden. Der Staatsschutz ermittelt. Erst kürzlich wurde Chialo bei einer öffentlichen Veranstaltung angegangen. Hintergrund dürfte der Nahost-Konflikt sein.
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Wie lange schaut sich die Regierung und das Land das noch an?
Ein Schande für Deutschland!Volle Solidarität für #Chialo
