#bündnis90diegrünen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bündnis90diegrünen, aggregated by home.social.
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Der Grüne Wirtschaftsminister wird ungeduldig. Ihm geht es zu langsam bei der Verbreitung von Smart Metern für Strom und (andere) Heizenergie.
Minister Habeck will Smart Meter, und zwar pronto -
Auf ihrem Parteitreffen in Bonn suchen die Grünen Lösungen in einer Welt, in der nichts mehr sicher scheint. Vor allem bei der Energieversorgung und beim Grünen Kernthema Atomenergie.
Grüner Parteitag stützt die Minister in schwierigen Zeiten | DW | 14.10.2022
#Bündnis90DieGrünen #Parteitag #BundeswirtschaftsministerRobertHabeck #BundesaußenministerinAnnalenaBaerbock #Energiekrise #Bonn -
Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung.
Grüner Kurs zu Atomkraftwerken: Gestern sinnlos, heute notwendig -
Ein Druckventil im AKW Isar 2 muss noch im Oktober getauscht werden, soll das Kraftwerk 2023 noch funktionieren. Die Grüne Umweltministerin ist ungehalten.
Abgenutztes Ventil im AKW Isar 2 - Regierung muss über Laufzeit entscheiden -
Ab 2024 müssen alle österreichischen Haushalte und Unternehmen mit Internetzugang ORF-Gebühren zahlen. Das bestehende Modell wankt - aber wohin?
Zukunft der österreichischen Rundfunkgebühren ist offen -
Eltern, Lehrkräfte und Admins kämpfen seit Monaten für die in der Pandemie geschaffene Distanzlernlösung des BelWü. Die Politik zwingt Schulen aber zum Umstieg.
Digitale Schue: Abschaffung von BelWü – Schwabenstreich oder Arroganz der Macht? -
Die Grüne Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge spricht über kahle Bürowände, moderne Migrationspolitik und ihr einziges Kaffeedate mit Friedrich Merz.
Co-Fraktionsvorsitzende über Grüne: „Wir müssen Orientierung bieten“ -
Die Grüne Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge spricht über kahle Bürowände, moderne Migrationspolitik und ihr einziges Kaffeedate mit Friedrich Merz.
Co-Fraktionsvorsitzende über Grüne: „Wir müssen Orientierung bieten“ -
Gerade haben wir im #Digitalausschuss die Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung beschlossen. Die #TKMV sichert das Recht auf einen #Internetzugang zu. Ein unterversorgter Haushalt kann ab sofort die #Bundesnetzagentur einschalten und die Behörde kümmert sich, dass ein Anschluss zeitnah garantiert wird. Das ist ein Novum in Deutschland und ein guter Tag für digitale Teilhabe und #Verbraucherschutz!
#Universaldienst #DigitaleInfrastruktur #Digitalisierung #Bundestag #Bündnis90DieGrünen
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Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene. Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten.
Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass -
Mit der Digitalstrategie will sich die Bundesregierung auf konkrete Projekte etwa für Energieeffizienz, Datenräume und einen Schulpakt 2.0 konzentrieren.
Klimaschutz, Bildung & Co.: Was die Regierung mit ihrer Digitalstrategie plant -
Mit der Digitalstrategie will sich die Bundesregierung auf konkrete Projekte etwa für Energieeffizienz, Datenräume und einen Schulpakt 2.0 konzentrieren.
Klimaschutz, Bildung & Co.: Was die Regierung mit ihrer Digitalstrategie plant -
Während es plötzlich wieder merkelt, versucht die Linke sich neu zu sortieren. Und auf ein neues Musikalbum dürfen wir uns alle freuen.
#MeToo-Skandal, Musk, Waffenlieferung: Es fehlt an Personalien -
Noch immer ringen Frauen um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Fall Anne Spiegel wirft ein neues Schlaglicht auf ein altes Problem.
Rücktritt von Familienministerin Spiegel: Ehemänner und Kinder unerwünscht -
Bekannt ist Lisa Paus vor allem für ihre Finanzpolitik. Nun übernimmt sie als Nachfolgerin von Anne Spiegel die Position der Familienministerin.
Lisa Paus ist neue Familienministerin: Entschlossen auf neuem Posten -
Die zurückgetretene Familienministerin Spiegel erklärte ihren Urlaub mit persönlichen Gründen. Muss während privater Krisen eine Auszeit möglich sein?
Rücktritt von Ministerin Anne Spiegel: Zwischen den Krisen -
Im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal wird es auch darum gehen, ob die Bevölkerung rechtzeitig gewarnt wurde. Die damalige Umweltministerin Anne Spiegel steht unter Druck, auch von ihrem Parteichef.
Chatprotokolle zur Katastrophe in Rheinland-Pfalz: Nouripour erwartet Klarheit von Spiegels Auftritt im Flut-Ausschuss
#Flutkatastrophe2021 #AnneSpiegel #OmidNouripour #Bündnis90DieGrünen #Deutschland -
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Eingabe gegen die Befugnis zum Einsatz von Staatstrojanern bei der hessischen Polizei nicht zur Entscheidung angenommen.
Piratenpartei scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner -
Die Grünen haben ihre Wurzeln in der Friedensbewegung. Putins Angriffskrieg stellt sie vor eine Zäsur. Die Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann über Mahnwachen, mehr Geld für Verteidigung und das grüne Selbstverständnis.
Grüne Fraktionschefin über die neue Sicherheitspolitik: Frau Haßelmann, verlängern Sie mit deutschen Waffen den Krieg?
#Bündnis90DieGrünen #RusslandsKrieggegendieUkraine #Russland #Ukraine #BrittaHaßelmann #Bundeswehr #Deutschland -
In Deutschland sollen die Bürger ihr Geschlecht bald wählen können. Doch viele Menschen empfinden es als verstörend, wenn Mann oder Frau zu einer Kategorie mutieren, die man qua Verwaltungsakt ändern kann.
Debatte um Geschlechtsanpassung: Befreit sich der Mensch von den Grenzen der Biologie?
#MännerundFrauen #Bundesregierung #Bündnis90DieGrünen #Gender #Gender #JoeBiden #RegierungvonJoeBiden #US-Präsidentschaftswahl2020 #ElonMusk #SimonedeBeauvoir #JudithButler #SPIEGELHausmitteilung -
Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer stellt die Zurückhaltung Berlins bei Rüstungsexporten in die Ukraine infrage, falls Moskau angreift. Von Olaf Scholz hätte er sich klarere Worte zu Nord Stream 2 gewünscht.
Truppenaufmarsch an der Grenze: »Wenn Russland die Ukraine überfällt, müssen wir über Waffenexporte nachdenken«
#ReinhardBütikofer #Bündnis90DieGrünen #Ukrainekonflikt #Russland #Ostseepipeline #SPD #Ukraine #Deutschland -
Im Streit über den Genesenenstatus rücken die Liberalen von RKI-Chef Lothar Wieler ab. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirft dem Leiter der Bundesbehörde wiederholte Verfehlungen vor.
Generalsekretär Djir-Sarai im Interview: »Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler nicht mehr sicher sein«
#FDP #BijanDjir-Sarai #Coronavirus #Corona-Impfpflicht #Corona-Impfungen #Bündnis90DieGrünen #MarkusSöder #WinfriedKretschmann #Bundestag #ChristianLindner #LotharWieler #Deutschland -
Im Streit über den Genesenenstatus rücken die Liberalen von RKI-Chef Lothar Wieler ab. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirft dem Leiter der Bundesbehörde wiederholte Verfehlungen vor.
Generalsekretär Djir-Sarai im Interview: »Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler nicht mehr sicher sein«
#FDP #BijanDjir-Sarai #Coronavirus #Corona-Impfpflicht #Corona-Impfungen #Bündnis90DieGrünen #MarkusSöder #WinfriedKretschmann #Bundestag #ChristianLindner #LotharWieler #Deutschland -
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg findet: Die Grünen haben im Wahlkampf die Wirtschaft vergessen. »Wir haben uns zu klein gemacht«, sagte Kretschmann.
Winfried Kretschmann kritisiert Grünen-Wahlkampf: »Als Bündnispartei gestartet und als Milieupartei gelandet«
#WinfriedKretschmann #Bündnis90DieGrünen #Bundestagswahl2021 #Deutschland -
Nach einem Artikel über die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer muss man sich fragen: Ist das Magazin von Alice Schwarzer noch feministisch?
Transfeindliche Feminist*innen: Nö danke, „Emma“ -
Die USA wollen scharfe Sanktionen gegen Russland verhängen, wenn Kremlchef Putin seinen Soldaten den Überfall auf die Ukraine befiehlt. Aus Angst vor wirtschaftlichen Folgen bremst die Bundesregierung.
Russlanddiplomatie unter Nato-Partnern: Warum Olaf Scholz keine Zeit für Joe Biden hat
#Ukrainekonflikt #Ukraine #Russland #OlafScholz #JoeBiden #WladimirPutin #Osteuropa #AnnalenaBaerbock #CDU #FDP #SPD #Nato #Bündnis90DieGrünen #SPIEGELHausmitteilung #Deutschland -
Coronakrise, personelle Erneuerung, Ampelregierung: Die FDP übt sich nach acht Jahren in der Opposition in einer neuen Rolle – und Parteichef Christian Lindner überrascht mit einer Botschaft an die CDU.
FDP-Dreikönigstreffen: Warum Lindner auf CDU-Chef Merz hofft
#FDP #MichaelTheurer #Bündnis90DieGrünen #Energiewende #Handelsblatt #CDU #ChristianLindner #BijanDjir-Sarai #FriedrichMerz #Deutschland -
Fünfte Coronawelle, allgemeine Impfpflicht – und die Ampel bald auch in Düsseldorf? NRW-Vizeministerpräsident Stamp spricht über die Aussichten seiner FDP, Fehler in der Pandemie und Parteivize Kubicki.
Interview mit Joachim Stamp zu Corona: Sind Sie in der FDP Opfer Ihrer eigenen Propaganda geworden?
#FDP #BijanDjir-Sarai #JoachimStamp #Bündnis90DieGrünen #LandtagswahlinNRW2017 #HendrikWüst #CDU #Bundespräsident #Bellevue #Bundespräsidentenwahl2022 #MehmetDaimagüler #NSU-Prozess #Bundestag #Deutschland -
Der neue Bundestag ist der jüngste seit der Wiedervereinigung. Aber viele junge Abgeordnete sitzen seit Jahren im Parlament. Was hat sich für diese altgedienten, aber noch nicht alten Politiker verändert?
Junge Abgeordnete: »Ich werde sicher nicht bis zur Rente im Bundestag sitzen«
#Bundestag #CDU #AgnieszkaBrugger #Bündnis90DieGrünen #Deutschland -
Frank-Walter Steinmeier möchte für fünf weitere Jahre Bundespräsident bleiben, SPD und FDP unterstützen ihn. Allein die Grünen als Ampelpartner halten sich bedeckt – warum?
Zweite Amtszeit des Bundespräsidenten: Haben die Grünen ein Steinmeier-Problem?
#Frank-WalterSteinmeier #Frank-WalterSteinmeier #SPD #FDP #Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #Bundespräsidentenwahl2017 #Bundespräsidentenwahl2012 #Bundespräsidentenwahl2010 #Bundespräsidentenwahl2009 #Ukraine #NilsSchmid #HendrikWüst #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Deutschland -
Katharina Dröge und Britta Haßelmann sind die neuen Chefinnen der Grünenfraktion. Hier sprechen sie über die Coronapolitik, die Ausbootung von Toni Hofreiter und ihr Verhältnis zu Annalena Baerbock und Robert Habeck.
Neue Fraktionschefinnen der Grünen: Warum druckst die Ampel so herum, Frau Dröge und Frau Haßelmann?
#Bündnis90DieGrünen #KatharinaDröge #BrittaHaßelmann #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #Deutschland -
Seine Nominierung war eine Überraschung: Bijan Djir-Sarai soll neuer FDP-Generalsekretär werden. Hier spricht er über Freiheit in der Coronakrise, Diversität in seiner Partei – und sein Vorbild bei den Grünen.
Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: »Ich bin kein Exot, ich bin Teil der Realität dieses Landes«
#FDP #BijanDjir-Sarai #ChristianLindner #VolkerWissing #GuidoWesterwelle #CDU #Bündnis90DieGrünen #Deutschland -
Seine Nominierung war eine Überraschung: Bijan Djir-Sarai soll neuer FDP-Generalsekretär werden. Hier spricht er über Freiheit in der Coronakrise, Diversität in seiner Partei – und sein Vorbild bei den Grünen.
Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: »Ich bin kein Exot, ich bin Teil der Realität dieses Landes«
#FDP #BijanDjir-Sarai #ChristianLindner #VolkerWissing #GuidoWesterwelle #CDU #Bündnis90DieGrünen #Deutschland -
Kaum im Amt des Finanzministers, verschiebt Christian Lindner Milliardensummen in einen Fonds für den Klimaschutz. Noch im vergangenen Jahr war die FDP in einem ähnlichen Fall strikt dagegen. Was ist da los?
FDP-Chef als Finanzminister: Der flexible Mr. Lindner
#ChristianLindner #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #Bundestag #FDP #SPD #Bündnis90DieGrünen #CSU #Deutschlandfunk #Paris #OlafScholz #Bundesrechnungshof #OttoFricke #Deutschland -
Kaum im Amt des Finanzministers, verschiebt Christian Lindner Milliardensummen in einen Fonds für den Klimaschutz. Noch im vergangenen Jahr war die FDP in einem ähnlichen Fall strikt dagegen. Was ist da los?
FDP-Chef als Finanzminister: Der flexible Mr. Lindner
#ChristianLindner #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #Bundestag #FDP #SPD #Bündnis90DieGrünen #CSU #Deutschlandfunk #Paris #OlafScholz #Bundesrechnungshof #OttoFricke #Deutschland -
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist nach Stockholm gereist. Sie will dort „neue Impulse“ in der Abrüstungspolitik erreichen.
Außenministerin Baerbock in Schweden: Gespräche über atomare Abrüstung -
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist nach Stockholm gereist. Sie will dort „neue Impulse“ in der Abrüstungspolitik erreichen.
Außenministerin Baerbock in Schweden: Gespräche über atomare Abrüstung -
Ostdeutschland leidet unter einer Vertrauenskrise in demokratische Institutionen. Die Kabinettsbesetzung wird wenig daran ändern. Olaf Scholz hat eine große Chance verpasst.
Kaum Ostdeutsche im Kabinett: Die neue Regierung hat ein Repräsentanzproblem
#CDU #Bündnis90DieGrünen #PetraKelly #FriedrichMerz #AnnetteWidmann-Mauz #IlseAigner #JoschkaFischer #Meinung #SPD #OlafScholz #Sachsen #CarstenSchneider #Deutschland -
Bei der Vergabe der Ausschussvorsitze im neuen Bundestag ergattert die AfD ausgerechnet die wichtigen Posten für Inneres und Gesundheit. Union und Ampel geben sich gegenseitig die Schuld.
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigen Bundestagsausschüssen: Wenn vier sich streiten, freuen sich die Rechten
#AlternativefürDeutschlandAfD #TinoChrupalla #AliceWeidel #Bundesinnenministerium #Bundesgesundheitsministerium #KarlLauterbach #NancyFaeser #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #DieLinke #Bundestag #StephanBrandner #Deutschland -
Bei der Vergabe der Ausschussvorsitze im neuen Bundestag ergattert die AfD ausgerechnet die wichtigen Posten für Inneres und Gesundheit. Union und Ampel geben sich gegenseitig die Schuld.
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigen Bundestagsausschüssen: Wenn vier sich streiten, freuen sich die Rechten
#AlternativefürDeutschlandAfD #TinoChrupalla #AliceWeidel #Bundesinnenministerium #Bundesgesundheitsministerium #KarlLauterbach #NancyFaeser #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #DieLinke #Bundestag #StephanBrandner #Deutschland -
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat künftig eine weibliche Doppelspitze. Katharina Dröge und Britta Haßelmann wurden mit großer Mehrheit zu den Vorsitzenden gewählt.
Grüne im Bundestag: Dröge und Haßelmann übernehmen Fraktionsspitze
#Bündnis90DieGrünen #BrittaHaßelmann #KatharinaDröge #Ampelkoalition #Deutschland -
Das Kabinett steht, nun werden weitere Posten besetzt. Auf Vorschlag von FDP-Chef Lindner soll der frühere SPIEGEL-Chefredakteur Wolfgang Büchner einer der beiden stellvertretenden Regierungssprecher werden.
Auf Vorschlag von FDP-Chef Lindner: Ex-SPIEGEL-Chefredakteur Büchner wird Vizeregierungssprecher
#FDP #ChristianLindner #SPD #Bündnis90DieGrünen #SteffenSeibert #WolfgangBüchner #DERSPIEGEL #Deutschland -
In Kampf um den CDU-Vorsitz werben heute drei Männer in einem Townhall-Meeting für sich. Das ist peinlich für die Partei – für die Frauen aber auch.
Parität in der Politik: Warum Frauenquoten auch keine Lösung sind
#CDU #Bündnis90DieGrünen #PetraKelly #FriedrichMerz #AnnetteWidmann-Mauz #IlseAigner #AnnalenaBaerbock #JoschkaFischer #Deutschland -
Die künftigen Regierungsparteien scheinen sich in der Verkehrspolitik zu verhaken, noch vor dem Start der Ampel. Die Grünen zeigen sich empört über den designierten FDP-Minister – und die SPD heizt den Streit noch an.
Ärger um Volker Wissing: Jetzt mischt sich auch die SPD in den grün-gelben Dieselstreit ein
#Ampelkoalition #VerkehrspolitikDeutschlands #Diesel #SPD #FDP #Bündnis90DieGrünen #Deutschland -
Die künftigen Regierungsparteien scheinen sich in der Verkehrspolitik zu verhaken, noch vor dem Start der Ampel. Die Grünen zeigen sich empört über den designierten FDP-Minister – und die SPD heizt den Streit noch an.
Ärger um Volker Wissing: Jetzt mischt sich auch die SPD in den grün-gelben Dieselstreit ein
#Ampelkoalition #VerkehrspolitikDeutschlands #Diesel #SPD #FDP #Bündnis90DieGrünen -
Der Noch-CDU-Chef Laschet lobte die Ampelparteien für ihren guten Umgang miteinander – davon könne auch seine Partei lernen. Andere Reaktionen aus der Union waren weniger freundlich.
Koalitionsvertrag: Laschet gratuliert Ampelparteien zu »Stil und Form«
#Ampel-Koalition #SPD #FDP #Bündnis90DieGrünen #CDU #ArminLaschet #PaulZiemiak #FriedrichMerz #Bundestag #Deutschland -
Wirtschaftsverbände und Umweltschützer sind sich uneins, ob die Verbindung von Rot-Grün-Gelb Digitalisierung und Dekarbonisierung meistern kann.
Geteiltes Echo: Ist der Koalitionsvertrag der Ampel der nötige große Wurf? -
Wirtschaftsverbände und Umweltschützer sind sich uneins, ob die Verbindung von Rot-Grün-Gelb Digitalisierung und Dekarbonisierung meistern kann.
Geteiltes Echo: Ist der Koalitionsvertrag der Ampel der nötige große Wurf? -
Das neue Regierungsbündnis setzt bei der inneren Sicherheit auf Kompromisse wie die "Login-Falle" und strebt einen "umfassenden digitalen Aufbruch" an.
Koalitionsvertrag: Ampel will Vorratsdatenspeicherung rechtssicher gestalten -
In den Koalitionsgesprächen wird über die Struktur der Deutschen Bahn diskutiert. Grüne drängen auf eine Entflechtung und einen Wegfall des Gewinndrucks.
Grüne drängen auf Reformen bei der Deutschen Bahn