#bvfg — Public Fediverse posts
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@vonderleyen @bundeskanzleramt
Kann es wirklich sein, dass Sie sich mit #rechtsextremen zusammen tun, um uns, die Wähler und Wählerinnen in Europa auf quasi allen Gebieten zu hintergehen?
Gegen die Urteile des Verfassungsgerichtes in Deutschland?! #bvfg
Gegen die Menschenrechte?!Hören Sie auf damit, sich von #lobbyismus und #rechtsextremismus treiben zu lassen.
#omnibus -
@vonderleyen @bundeskanzleramt
Kann es wirklich sein, dass Sie sich mit #rechtsextremen zusammen tun, um uns, die Wähler und Wählerinnen in Europa auf quasi allen Gebieten zu hintergehen?
Gegen die Urteile des Verfassungsgerichtes in Deutschland?! #bvfg
Gegen die Menschenrechte?!Hören Sie auf damit, sich von #lobbyismus und #rechtsextremismus treiben zu lassen.
#omnibus -
So läufts in diesem Land: zölibatäre Gespenstergläubige eines Leichenkults werden dazu befragt, was Frauen mit ihrem Körper machen sollen...
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidatin-brosius-gersdorf-erzbischof-warnt-vor-berufung-ans-verfassungsgericht-a-2c578a08-8fee-4cb3-8d3a-5484072bb338 -
So läufts in diesem Land: zölibatäre Gespenstergläubige eines Leichenkults werden dazu befragt, was Frauen mit ihrem Körper machen sollen...
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidatin-brosius-gersdorf-erzbischof-warnt-vor-berufung-ans-verfassungsgericht-a-2c578a08-8fee-4cb3-8d3a-5484072bb338 -
So läufts in diesem Land: zölibatäre Gespenstergläubige eines Leichenkults werden dazu befragt, was Frauen mit ihrem Körper machen sollen...
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidatin-brosius-gersdorf-erzbischof-warnt-vor-berufung-ans-verfassungsgericht-a-2c578a08-8fee-4cb3-8d3a-5484072bb338 -
So läufts in diesem Land: zölibatäre Gespenstergläubige eines Leichenkults werden dazu befragt, was Frauen mit ihrem Körper machen sollen...
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidatin-brosius-gersdorf-erzbischof-warnt-vor-berufung-ans-verfassungsgericht-a-2c578a08-8fee-4cb3-8d3a-5484072bb338 -
So läufts in diesem Land: zölibatäre Gespenstergläubige eines Leichenkults werden dazu befragt, was Frauen mit ihrem Körper machen sollen...
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidatin-brosius-gersdorf-erzbischof-warnt-vor-berufung-ans-verfassungsgericht-a-2c578a08-8fee-4cb3-8d3a-5484072bb338 -
Die #SPD hatte ein #Vorschlagsrecht (sic) für zwei Verfassungsrichter*innen, die #niemehrcducsu für einen, dann sollte im Paket abgestimmt werden.
📦📦📦
Was hat die CDUCSU-Fraktion an dem Wort "Vorschlagsrecht" nicht verstanden? Was, bitte?
Die SPD kann bei einem Vorschlags*recht* vorschlagen, wen sie will - die Flitzpiepe #Spahn hat nur die Koordination verbaselt. Einmal Null, immer Null.
Aber die SPD wird wie immer einknicken: "wer hat euch verraten..."
#Bundestag #BrosiusGersdorf #BVfG -
Die #SPD hatte ein #Vorschlagsrecht (sic) für zwei Verfassungsrichter*innen, die #niemehrcducsu für einen, dann sollte im Paket abgestimmt werden.
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Was hat die CDUCSU-Fraktion an dem Wort "Vorschlagsrecht" nicht verstanden? Was, bitte?
Die SPD kann bei einem Vorschlags*recht* vorschlagen, wen sie will - die Flitzpiepe #Spahn hat nur die Koordination verbaselt. Einmal Null, immer Null.
Aber die SPD wird wie immer einknicken: "wer hat euch verraten..."
#Bundestag #BrosiusGersdorf #BVfG -
Die #SPD hatte ein #Vorschlagsrecht (sic) für zwei Verfassungsrichter*innen, die #niemehrcducsu für einen, dann sollte im Paket abgestimmt werden.
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Was hat die CDUCSU-Fraktion an dem Wort "Vorschlagsrecht" nicht verstanden? Was, bitte?
Die SPD kann bei einem Vorschlags*recht* vorschlagen, wen sie will - die Flitzpiepe #Spahn hat nur die Koordination verbaselt. Einmal Null, immer Null.
Aber die SPD wird wie immer einknicken: "wer hat euch verraten..."
#Bundestag #BrosiusGersdorf #BVfG -
Die #SPD hatte ein #Vorschlagsrecht (sic) für zwei Verfassungsrichter*innen, die #niemehrcducsu für einen, dann sollte im Paket abgestimmt werden.
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Was hat die CDUCSU-Fraktion an dem Wort "Vorschlagsrecht" nicht verstanden? Was, bitte?
Die SPD kann bei einem Vorschlags*recht* vorschlagen, wen sie will - die Flitzpiepe #Spahn hat nur die Koordination verbaselt. Einmal Null, immer Null.
Aber die SPD wird wie immer einknicken: "wer hat euch verraten..."
#Bundestag #BrosiusGersdorf #BVfG -
Die #SPD hatte ein #Vorschlagsrecht (sic) für zwei Verfassungsrichter*innen, die #niemehrcducsu für einen, dann sollte im Paket abgestimmt werden.
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Was hat die CDUCSU-Fraktion an dem Wort "Vorschlagsrecht" nicht verstanden? Was, bitte?
Die SPD kann bei einem Vorschlags*recht* vorschlagen, wen sie will - die Flitzpiepe #Spahn hat nur die Koordination verbaselt. Einmal Null, immer Null.
Aber die SPD wird wie immer einknicken: "wer hat euch verraten..."
#Bundestag #BrosiusGersdorf #BVfG -
#VermögenssteuerJetzt
#christianlindner #roberthabeck #bundeskanzler #hubertusheil 🤬🤬Die Erhebung einer Vermögensteuer ist in Artikel106 des #Grundgesetzes #ausdrücklich #vorgesehen.Im Jahre '95 erklärte das #BVfG die damals erhobene #Vermögensteuer für verfassungswidrig, weil Grund-und Immobilienvermögen gegenüber anderen #Vermögensarten #ungerechtfertigt günstiger behandelt wurde
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#VermögenssteuerJetzt
#christianlindner #roberthabeck #bundeskanzler #hubertusheil 🤬🤬Die Erhebung einer Vermögensteuer ist in Artikel106 des #Grundgesetzes #ausdrücklich #vorgesehen.Im Jahre '95 erklärte das #BVfG die damals erhobene #Vermögensteuer für verfassungswidrig, weil Grund-und Immobilienvermögen gegenüber anderen #Vermögensarten #ungerechtfertigt günstiger behandelt wurde
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Das #BVfG-Urteil zum #KTF macht klar: Für ein zukunftsfähiges Deutschland braucht es eine #Finanzstrategie, die zu den #Klimazielen passt. #InvestitionenInZukunft
👉Unser Appell von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft
https://investitionen-in-zukunft.de👉Unsere neueste Publikation zum Thema gibt es hier
https://foes.de/publikationen/2023/2023-2_FOES_Klima-_und_Finanzpolitik_zusammendenken.pdf -
Das #BVfG-Urteil zum #KTF macht klar: Für ein zukunftsfähiges Deutschland braucht es eine #Finanzstrategie, die zu den #Klimazielen passt. #InvestitionenInZukunft
👉Unser Appell von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft
https://investitionen-in-zukunft.de👉Unsere neueste Publikation zum Thema gibt es hier
https://foes.de/publikationen/2023/2023-2_FOES_Klima-_und_Finanzpolitik_zusammendenken.pdf -
Wie ist eigentlich der Status beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der nicht Wiederholung der #Berlinwahl
#berlin #BVfG -
Wie ist eigentlich der Status beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der nicht Wiederholung der #Berlinwahl
#berlin #BVfG -
Wie ist eigentlich der Status beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der nicht Wiederholung der #Berlinwahl
#berlin #BVfG -
HAUSDURCHSUCHUNGEN MACHEN UNS KEINE ANGST
Es bleibt dabei: Wir alle sind die #LetzteGeneration vor den Kipppunkten.
Das Klimapaket wurde vom #BVfG für verfassungswidrig erklärt. Friedl. Widerstand gegen verfassungsfeindliche Politik ist uns eine Pflicht.
https://letztegeneration.de/blog/2022/12/kriminielle-vereinigung-und-hausdurchsuchungen/ -
HAUSDURCHSUCHUNGEN MACHEN UNS KEINE ANGST
Es bleibt dabei: Wir alle sind die #LetzteGeneration vor den Kipppunkten.
Das Klimapaket wurde vom #BVfG für verfassungswidrig erklärt. Friedl. Widerstand gegen verfassungsfeindliche Politik ist uns eine Pflicht.
https://letztegeneration.de/blog/2022/12/kriminielle-vereinigung-und-hausdurchsuchungen/ -
HAUSDURCHSUCHUNGEN MACHEN UNS KEINE ANGST
Es bleibt dabei: Wir alle sind die #LetzteGeneration vor den Kipppunkten.
Das Klimapaket wurde vom #BVfG für verfassungswidrig erklärt. Friedl. Widerstand gegen verfassungsfeindliche Politik ist uns eine Pflicht.
https://letztegeneration.de/blog/2022/12/kriminielle-vereinigung-und-hausdurchsuchungen/ -
HAUSDURCHSUCHUNGEN MACHEN UNS KEINE ANGST
Es bleibt dabei: Wir alle sind die #LetzteGeneration vor den Kipppunkten.
Das Klimapaket wurde vom #BVfG für verfassungswidrig erklärt. Friedl. Widerstand gegen verfassungsfeindliche Politik ist uns eine Pflicht.
https://letztegeneration.de/blog/2022/12/kriminielle-vereinigung-und-hausdurchsuchungen/ -
HAUSDURCHSUCHUNGEN MACHEN UNS KEINE ANGST
Es bleibt dabei: Wir alle sind die #LetzteGeneration vor den Kipppunkten.
Das Klimapaket wurde vom #BVfG für verfassungswidrig erklärt. Friedl. Widerstand gegen verfassungsfeindliche Politik ist uns eine Pflicht.
https://letztegeneration.de/blog/2022/12/kriminielle-vereinigung-und-hausdurchsuchungen/ -
"Mit einer [#Klimaklage vor dem #BVfG] wollen 9 Jugendliche eine Verschärfung der dt. Klimaschutzpolitik juristisch erzwingen. [...]
Die jungen Leute sähen sich in ihren Freiheitsrechten bedroht."Höchste Zeit für die nächste einflussreiche #Klimaklage!
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"Mit einer [#Klimaklage vor dem #BVfG] wollen 9 Jugendliche eine Verschärfung der dt. Klimaschutzpolitik juristisch erzwingen. [...]
Die jungen Leute sähen sich in ihren Freiheitsrechten bedroht."Höchste Zeit für die nächste einflussreiche #Klimaklage!
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Warum fragt niemand nach, wie verfassungskonform die Wahlprogramme sind, wo doch keine große Partei genug vorhat, um #Klimakrise/#Massenaussterben zu stoppen?
Ihr habt ein #BVfG-verbrieftes Recht auf eure Lebensgrundlagen.
U.a. zum http://Klima-Streik.org könnt ihr's einfordern. -
Warum fragt niemand nach, wie verfassungskonform die Wahlprogramme sind, wo doch keine große Partei genug vorhat, um #Klimakrise/#Massenaussterben zu stoppen?
Ihr habt ein #BVfG-verbrieftes Recht auf eure Lebensgrundlagen.
U.a. zum http://Klima-Streik.org könnt ihr's einfordern.