#bvbomitte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bvbomitte, aggregated by home.social.
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Es gibt einen Änderungsantrag der Kooperation von SPD, Grünen und Linken.
1.) Interimsmäßig soll „eine weiterführende Schule mit einer gymnasialen Oberstufe“ dahin.
2.) Für eine dauerhafte Lösung soll ein anderer Standort gefunden werden.
Jetzt will die CDU schieben. Aber wenn das geschoben wird, dann hat die #bvBOmitte keine Möglichkeit sich zu äußern, da wohl der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO vor der nächsten BV-Sitzung schon entscheiden soll.
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Es gibt einen Änderungsantrag der Kooperation von SPD, Grünen und Linken.
1.) Interimsmäßig soll „eine weiterführende Schule mit einer gymnasialen Oberstufe“ dahin.
2.) Für eine dauerhafte Lösung soll ein anderer Standort gefunden werden.
Jetzt will die CDU schieben. Aber wenn das geschoben wird, dann hat die #bvBOmitte keine Möglichkeit sich zu äußern, da wohl der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO vor der nächsten BV-Sitzung schon entscheiden soll.
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Es gibt einen Änderungsantrag der Kooperation von SPD, Grünen und Linken.
1.) Interimsmäßig soll „eine weiterführende Schule mit einer gymnasialen Oberstufe“ dahin.
2.) Für eine dauerhafte Lösung soll ein anderer Standort gefunden werden.
Jetzt will die CDU schieben. Aber wenn das geschoben wird, dann hat die #bvBOmitte keine Möglichkeit sich zu äußern, da wohl der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO vor der nächsten BV-Sitzung schon entscheiden soll.
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Es gibt einen Änderungsantrag der Kooperation von SPD, Grünen und Linken.
1.) Interimsmäßig soll „eine weiterführende Schule mit einer gymnasialen Oberstufe“ dahin.
2.) Für eine dauerhafte Lösung soll ein anderer Standort gefunden werden.
Jetzt will die CDU schieben. Aber wenn das geschoben wird, dann hat die #bvBOmitte keine Möglichkeit sich zu äußern, da wohl der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO vor der nächsten BV-Sitzung schon entscheiden soll.
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Ende April wurde der neue Pocket Park im #Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld durch OB Jörg Lukat eröffnet.
Am 28. Mai 2026 ist dort ein Nachbarschaftsfest geplant, welches von der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte unterstützt wird. -
Ende April wurde der neue Pocket Park im #Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld durch OB Jörg Lukat eröffnet.
Am 28. Mai 2026 ist dort ein Nachbarschaftsfest geplant, welches von der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte unterstützt wird. -
Und zwar habe ich bei den Berichten in der #bvBOmitte mich einer aktuellen juristischen Sache auch gewidmet. Siehe hier:
https://nrw.social/@4630/116177228252454907
(Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen)
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Und zwar habe ich bei den Berichten in der #bvBOmitte mich einer aktuellen juristischen Sache auch gewidmet. Siehe hier:
https://nrw.social/@4630/116177228252454907
(Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen)
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Ging natürlich in der #bvBOmitte schon einiges weiter. Aber es gab aktuelleres, was ich bearbeiten musste…
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Ging natürlich in der #bvBOmitte schon einiges weiter. Aber es gab aktuelleres, was ich bearbeiten musste…
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Jetzt springen wir in der Tagesordnung. Aufgrund der Teilnahmelage durch die Verwaltung sind wir jetzt bei den TOPs 5.1 und 5.2 wo es um die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) geht. Hier für den Bereich Hamme - aber auch für die Innenstadt. #bvBOmitte
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Jetzt springen wir in der Tagesordnung. Aufgrund der Teilnahmelage durch die Verwaltung sind wir jetzt bei den TOPs 5.1 und 5.2 wo es um die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) geht. Hier für den Bereich Hamme - aber auch für die Innenstadt. #bvBOmitte
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Zum TOP 4.3 (wo es um Riemke geht) hat die CDU Beratungsbedarf. Der Redner der SPD erklärt für die Koalition, dass man keine weiteren Analysen usw. bräuchte - man bräuchte Entscheidungen. Daher lehne man den Beratungsbedarf ab.
CDU + AfD wollen weiter schieben.
Die AfD stimmt damit gegen die Behandlung des eigenen Änderungsantrages…
#bvBOmitte -
Zum TOP 4.3 (wo es um Riemke geht) hat die CDU Beratungsbedarf. Der Redner der SPD erklärt für die Koalition, dass man keine weiteren Analysen usw. bräuchte - man bräuchte Entscheidungen. Daher lehne man den Beratungsbedarf ab.
CDU + AfD wollen weiter schieben.
Die AfD stimmt damit gegen die Behandlung des eigenen Änderungsantrages…
#bvBOmitte -
Seit 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte - hier die ursprünglich vorgesehene Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcxrIBR2kVrS_MQkldxWd_Q
Gibt aber gleich schon zu Beginn Änderungen: TOP 2.5 von Verwaltung zurückgezogen, bei TOP 1.2 und 1.10 gibt es Beratungsbedarf (wird also geschoben). Und für TOP 2.7-2.9 fühlt man sich teilweise nicht zuständig.
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Seit 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte - hier die ursprünglich vorgesehene Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcxrIBR2kVrS_MQkldxWd_Q
Gibt aber gleich schon zu Beginn Änderungen: TOP 2.5 von Verwaltung zurückgezogen, bei TOP 1.2 und 1.10 gibt es Beratungsbedarf (wird also geschoben). Und für TOP 2.7-2.9 fühlt man sich teilweise nicht zuständig.
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Vergessen zu erwähnen. Die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte war dann auch zu Ende.
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Vergessen zu erwähnen. Die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte war dann auch zu Ende.
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Jetzt geht es darum, ob es weitere mündliche Anfragen gibt (zu den bereits in der Tagesordnung befindlichen).
Zwei mündliche Anfragen hatten wir gerade schon.Jetzt noch mündliche Anfragen zu folgenden Themen:
- #Friemannplatz
- #Veloroute1Bochum
Keine weiteren. -
Jetzt geht es darum, ob es weitere mündliche Anfragen gibt (zu den bereits in der Tagesordnung befindlichen).
Zwei mündliche Anfragen hatten wir gerade schon.Jetzt noch mündliche Anfragen zu folgenden Themen:
- #Friemannplatz
- #Veloroute1Bochum
Keine weiteren. -
Zu TOP 5.4 Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987 gibt es eine Anmerkung. Frage nach der Formulierung „sozialen Durchmischung“ in der Vorlage.
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Zu TOP 5.4 Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987 gibt es eine Anmerkung. Frage nach der Formulierung „sozialen Durchmischung“ in der Vorlage.
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Jetzt geht es weiter mit den Mitteilungen und Antworten ab TOP 5.1. Es wird gefragt, ob es Anmerkungen für das Protokoll dazu gibt.
Es gibt Anmerkungen zur Vorlage TOP 5.13 (Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden). Ich kann das jetzt nicht wiedergeben.
Es soll eine ergänzende Anfrage dazu geben, die den Vortrag gerade aufgreift.
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Jetzt geht es weiter mit den Mitteilungen und Antworten ab TOP 5.1. Es wird gefragt, ob es Anmerkungen für das Protokoll dazu gibt.
Es gibt Anmerkungen zur Vorlage TOP 5.13 (Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden). Ich kann das jetzt nicht wiedergeben.
Es soll eine ergänzende Anfrage dazu geben, die den Vortrag gerade aufgreift.
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5: #SPD
Frage, ob sich Betroffene ausweisen müssen, Leistungsbezug haben müssen und ob auch Menschen mit Alkoholkonsum aufgenommen werden.Zu 5: In Bochum wird kein Obolus genommen (im Gegensatz zu anderen Städten). Im Fliednerhaus gibt es ein Alkoholkonsumierverbot. Klar ja/nein kann man da nicht antworten.
Ausweispflicht gab es, wenn ich die Antwort richtig verstanden habe, wohl eher nicht. -
5: #SPD
Frage, ob sich Betroffene ausweisen müssen, Leistungsbezug haben müssen und ob auch Menschen mit Alkoholkonsum aufgenommen werden.Zu 5: In Bochum wird kein Obolus genommen (im Gegensatz zu anderen Städten). Im Fliednerhaus gibt es ein Alkoholkonsumierverbot. Klar ja/nein kann man da nicht antworten.
Ausweispflicht gab es, wenn ich die Antwort richtig verstanden habe, wohl eher nicht. -
4: #Linke
Wenig Notschlafplätze. Decken diese die Bedarfe ab?Zu 4) Man sei mit den Notschlafstellen im #Fliednerhaus ausreichend ausgestattet. Es war in diesem Winter bisher nicht ausgelastet. Auch als es kalt war (10.-12. Januar) gab es noch zusätzlichen Platz. Dann gäbe es ja noch zusätzliche Plätze, die in diesem Winter bisher nicht benötigt wurden.
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4: #Linke
Wenig Notschlafplätze. Decken diese die Bedarfe ab?Zu 4) Man sei mit den Notschlafstellen im #Fliednerhaus ausreichend ausgestattet. Es war in diesem Winter bisher nicht ausgelastet. Auch als es kalt war (10.-12. Januar) gab es noch zusätzlichen Platz. Dann gäbe es ja noch zusätzliche Plätze, die in diesem Winter bisher nicht benötigt wurden.
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3: #Linke
Warum wurde entschieden, dass die U-Bahnhöfe erst ab -10 °C an drei Tagen hintereinander geöffnet werden?Zu 3) Das hat mit der eigentlichen Intention (Menschen von der Straße zu holen) nichts zu tun. Weil es eine kleine Anzahl von Menschen gibt, die freiwillig lieber draußen bleiben würden. Schwierige Verhandlungen mit der #Bogestra dazu.
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3: #Linke
Warum wurde entschieden, dass die U-Bahnhöfe erst ab -10 °C an drei Tagen hintereinander geöffnet werden?Zu 3) Das hat mit der eigentlichen Intention (Menschen von der Straße zu holen) nichts zu tun. Weil es eine kleine Anzahl von Menschen gibt, die freiwillig lieber draußen bleiben würden. Schwierige Verhandlungen mit der #Bogestra dazu.
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2: #Grüne
Housing First ist natürlich richtig. Kann die BV aber nicht wirklich stemmen.
Aber für kleinere Dinge könne man was machen, hier wurde dann explizit nach dem #Hitzekonzept und kleineren unterstützenden Maßnahmen dafür gefragt.Es hätte sich aber in den letzten zwei-drei Jahren schon einiges getan.
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2: #Grüne
Housing First ist natürlich richtig. Kann die BV aber nicht wirklich stemmen.
Aber für kleinere Dinge könne man was machen, hier wurde dann explizit nach dem #Hitzekonzept und kleineren unterstützenden Maßnahmen dafür gefragt.Es hätte sich aber in den letzten zwei-drei Jahren schon einiges getan.
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Es geht jetzt um das #Kältekonzept und das #Hitzekonzept, beides sind Teil eines Wohnungsnotfallhilfekonzeptes. Das ist mit allen Akteuren (Haupt- wie Ehrenamt) abgestimmt. Jährliche Anpassung aufgrund vorheriger Erfahrungen.
Fragen:
1: #SPD
Wie kann man als BV hier helfen?
- Im Augenblick läuft es. Für das aktuelle Programm sei man gut aufgestellt.
Man wünsche sich, dass man Immobilien hätten, um den Leuten zu helfen - das würde aber weit über das Kältekonzept hinausgehen. #bvBOmitte #Bochum -
Es geht jetzt um das #Kältekonzept und das #Hitzekonzept, beides sind Teil eines Wohnungsnotfallhilfekonzeptes. Das ist mit allen Akteuren (Haupt- wie Ehrenamt) abgestimmt. Jährliche Anpassung aufgrund vorheriger Erfahrungen.
Fragen:
1: #SPD
Wie kann man als BV hier helfen?
- Im Augenblick läuft es. Für das aktuelle Programm sei man gut aufgestellt.
Man wünsche sich, dass man Immobilien hätten, um den Leuten zu helfen - das würde aber weit über das Kältekonzept hinausgehen. #bvBOmitte #Bochum -
Jetzt wird TOP 5.17
Mündliche Berichterstattung zum Kältekonzept der Stadt Bochum
vorgezogen, da die Berichterstatterin der Stadt jetzt vor Ort ist. -
Jetzt wird TOP 5.17
Mündliche Berichterstattung zum Kältekonzept der Stadt Bochum
vorgezogen, da die Berichterstatterin der Stadt jetzt vor Ort ist. -
Jetzt eine Wortmeldung der #noAfD:
Stellt sich die Frage, ob der #Gesundheitskiosk in #Wattenscheid gut angenommen wird. Hinterfragt das Konzept.
Dazu wolle man sich entsprechend auch im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO einbringen. -
Jetzt eine Wortmeldung der #noAfD:
Stellt sich die Frage, ob der #Gesundheitskiosk in #Wattenscheid gut angenommen wird. Hinterfragt das Konzept.
Dazu wolle man sich entsprechend auch im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO einbringen. -
Jetzt geht es im TOP 4.2
Konzept Gesundheitskiosk Bochum-Mittehttps://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQrnGBa7DyrDk9pIwBB_qhA
Ich wage die Prophezeiung, dass sich gleich die #CDU dieser Idee nicht anschließen und sich enthalten wird.
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Jetzt geht es im TOP 4.2
Konzept Gesundheitskiosk Bochum-Mittehttps://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQrnGBa7DyrDk9pIwBB_qhA
Ich wage die Prophezeiung, dass sich gleich die #CDU dieser Idee nicht anschließen und sich enthalten wird.
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Der Antrag 4.1 wird von der #CDU zurückgezogen.
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Der Antrag 4.1 wird von der #CDU zurückgezogen.
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Die Sitzung geht weiter. #bvBOmitte #Bochum
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Die Sitzung geht weiter. #bvBOmitte #Bochum
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Jetzt gibt es eine kurze Beratungspause. In der wird wohl über das Verfahren der rot-grün-roten Kooperation in der Bezirksvertretung zur CDU-Anhörung diskutiert.
Wenn ich die Kooperation wäre, wüsste ich ja, wie ich damit umgehen würde. Ungefähr so wie die CDU mit jedem Antrag der Kooperation umgeht. -
Jetzt gibt es eine kurze Beratungspause. In der wird wohl über das Verfahren der rot-grün-roten Kooperation in der Bezirksvertretung zur CDU-Anhörung diskutiert.
Wenn ich die Kooperation wäre, wüsste ich ja, wie ich damit umgehen würde. Ungefähr so wie die CDU mit jedem Antrag der Kooperation umgeht.