#bußgeldverfahren — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bußgeldverfahren, aggregated by home.social.
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Karlsruhe: Polizei stellt 8.560 Geschwindigkeitsverstöße bei Speedweek fest
Vom 13. bis zum 19. April 2026 fand die europaweite Roadpol Geschwindigkeitskontrollwoche statt, an der sich auch…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aktionszeitraum #Baden-Württemberg #Bundesautobahn8 #Bußgeldverfahren #fahrverbot #Fahrzeug #Germany #Geschwindigkeitskontrollwoche #Pforzheim #Polizei #Verwarnungsgeld
https://www.europesays.com/de/960670/ -
Roadpol-Kontrollen in Mönchengladbach: Bilanz der Polizei
Die Polizei Mönchengladbach hat sich an der europaweiten Kontrollwoche „Truck & Bus“ des europäischen Polizeinetzwerkes „Roadpol“ beteiligt…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Bundesamt #Bußgeldverfahren #Germany #insgesamt #Logistik #Mängel #Mobilität #Nordrhein-Westfalen #Roadpol #Sozialvorschriften #Verstöße
https://www.europesays.com/de/801906/ -
Irish High Court stoppt vorläufig DPC-Maßnahmen gegen TikTok
Am 13. November 2025 hat der Irish High Court beschlossen, dass die irische Datenschutzaufsicht (DPC) ihre im April 2025 erlassenen Maßnahmen gegen TikTok – einschließlich der Aussetzung der Datenübermittlungen nach China – vorläufig nicht durchsetzen darf. Der gewährte Aufschub ist an eine besonder(...)
https://www.dr-datenschutz.de/irish-high-court-stoppt-vorlaeufig-dpc-massnahmen-gegen-tiktok/#Aufsichtsbehörde #Bußgeldverfahren #Gericht #Interessenabwägung #TikTok
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"Bundesverwaltungsgericht Österreich: Falsche Einschätzung des #Datenschutzbeauftragten wird dem Verantwortlichen im #Bußgeldverfahren zugerechnet"
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In mehr als 8.000 Fällen wurden letztes Jahr ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Im Vergleich zu 2020 ist das ein Anstieg um 45 Prozent.#NRW #Bußgeldverfahren #Bezirksregierungen #Schulministerium #Gelsenkirchen #Förderkorb #Westpol #Schwänzen #Schule #WDR #Landespolitik #Statistik
Schulschwänzen nimmt in NRW zu -
Bahnstrom-Anbieter soll Steuer in Millionenhöhe nicht gezahlt haben
#BadenWürttemberg #Bahnstrom #Bußgeldverfahren #Steuer #Steuernachzahlung #Stromanbieter #Ulm #Zoll
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2023 wurden an den #Amtsgerichten in #SachsenAnhalt 14 754 Zivilsachen, 13 381 Familiensachen, 13 016 Straf- und 9 075 #Bußgeldverfahren erledigt. Gegenüber 2013 sank die Zahl der Verfahren in den Bereichen Zivil-, Familien- und Strafsachen deutlich.
https://lsaurl.de/SYA8Uu -
2023 wurden an den #Amtsgerichten in #SachsenAnhalt 14 754 Zivilsachen, 13 381 Familiensachen, 13 016 Straf- und 9 075 #Bußgeldverfahren erledigt. Gegenüber 2013 sank die Zahl der Verfahren in den Bereichen Zivil-, Familien- und Strafsachen deutlich.
https://lsaurl.de/SYA8Uu -
CW: Twitter, Bußgeldverfahren
Das Bundesamt für Justiz (#BfJ) hat nicht freiwillig ein #Bußgeldverfahren wegen systemischen Versagens im Beschwerdemanagement gegen #Twitter eröffnet. Es musste erst eine Fachaufsichtsbeschwerde beim #BMJ eingelegt werden.
Hintergründe:
https://nitter.grimneko.de/bastelbro1/status/1645164809271271428 -
CW: Twitter, Bußgeldverfahren
Das Bundesamt für Justiz (#BfJ) hat nicht freiwillig ein #Bußgeldverfahren wegen systemischen Versagens im Beschwerdemanagement gegen #Twitter eröffnet. Es musste erst eine Fachaufsichtsbeschwerde beim #BMJ eingelegt werden.
Hintergründe:
https://nitter.grimneko.de/bastelbro1/status/1645164809271271428 -
CW: Twitter, Bußgeldverfahren
Das Bundesamt für Justiz (#BfJ) hat nicht freiwillig ein #Bußgeldverfahren wegen systemischen Versagens im Beschwerdemanagement gegen #Twitter eröffnet. Es musste erst eine Fachaufsichtsbeschwerde beim #BMJ eingelegt werden.
Hintergründe:
https://nitter.grimneko.de/bastelbro1/status/1645164809271271428 -
CW: Twitter, Bußgeldverfahren
Das Bundesamt für Justiz (#BfJ) hat nicht freiwillig ein #Bußgeldverfahren wegen systemischen Versagens im Beschwerdemanagement gegen #Twitter eröffnet. Es musste erst eine Fachaufsichtsbeschwerde beim #BMJ eingelegt werden.
Hintergründe:
https://nitter.grimneko.de/bastelbro1/status/1645164809271271428 -
Das Bundesamt für Justiz eröffnet ein #Bußgeldverfahren gegen die #Twitter wegen unzureichenden Umgangs mit #Nutzerbeschwerden.
https://www.bundesjustizamt.de/DE/ServiceGSB/Presse/Pressemitteilungen/2023/20230404.html
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Gegen #Twitter bzw. #Musk wird endlich vorgegangen. Man wird sehen, was dabei herauskommt.
#BfJ - Pressemitteilungen - Bundesamt für Justiz führt #Bußgeldverfahren gegen die Twitter International Unlimited Company wegen unzureichenden Umgangs mit Nutzerbeschwerden
https://www.bundesjustizamt.de/DE/ServiceGSB/Presse/Pressemitteilungen/2023/20230404.html?nn=39384 -
Das Bundesamt für Justiz (#BfJ) hat ein #Bußgeldverfahren gegen #Twitter nach dem #NetzDG eingeleitet. Grund: der Verdacht auf systemisches Versagen im Beschwerdemanagement.
https://nitter.grimneko.de/bmj_bund/status/1643202722223595522
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Gesichtssuche: Datenschutzbeauftragter will Bußgeld gegen PimEyes verhängen
Die baden-württembergische Datenschutzbehörde hat ein Bußgeldverfahren gegen die Gesichtssuchmaschine PimEyes eingeleitet. Die Missbrauchsgefahr sei groß.
#BadenWürttemberg #Bußgeldverfahren #DSGVO #Datenschutz #Gesichtserkennung #PimEyes #StefanBrink
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Die baden-württembergische Datenschutzbehörde hat ein Bußgeldverfahren gegen die Gesichtssuchmaschine PimEyes eingeleitet. Die Missbrauchsgefahr sei groß.
Gesichtssuche: Datenschutzbeauftragter will Bußgeld gegen PimEyes verhängen