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#buschmann — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #buschmann, aggregated by home.social.

  1. @[email protected] @[email protected] @[email protected] #Bode #Philosophie #Benjamin #Nazi #Paris #Bataille #Spanien #Adorno #Scholem #Jerusalem #Weltkrieg #Bregnos #Friedrichshain #Dresden #Alliierten #Berlin #Gesundheitswesen #Waffen #Doktrin #Holocaust #Doppelmoral #Baerbock #Terrororganisation #Rohingya #Gerichtshof #Heuchelei #Netanjahu #Menschenrechtsorganisationen #Buschmann #ICC #Putin #Drohnen #Zivilisten #Wissenschaftler #Außenministerium #Kriegsverbrecher #Faschismus #Blockade #Hilfslieferungen #Terrorismus #Bundestag #Assoziierungsabkommen #Israel #Gaza
  2. #news ⚡ Buschmann bekräftigt Ablehnung von Koalition mit den Grünen: FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat die Ablehnung seiner Partei einer Koalition mit den Grünen bekräftigt."Wir sagen ganz klar, d... hubu.de/?p=265961 | #ablehnung #buschmann #gruenen #koalition #hubu

  3. Insgesamt ist das rund um die #Ampel eine unübersichtliche Situation und ich denke seriös lassen sich noch wenige genaue Vorhersagen treffen.
    Ich habe aber durchaus die vage Sorge, dass der Austritt von #FDP #Buschmann jetzt die Gefahr birgt, dass es in der Übergangszeit noch ganz miese Kompromisse zwischen SPD, Grüne und CDU/CSU gibt zu den Themen #Vorratsdatenspeicherung und biometrischer Überwachung.
    #Sicherheitspaket #Überwachungspaket #GesichtserkennungStoppen

  4. @bmi

    Nur damit wir uns verstehen:

    #NICHT_in_UNSEREM_Namen!

    Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".

    Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.

    Ihr habt trotzdem bald fertig.

    #Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen

  5. Mehr (!) #Autos in die Stadt.
    Die #FDP dreht durch. Zurück in die #50er Jahre, weg mit Fußgängerzonen und Radwegen, keine "ideologische" Sperrung von Straßen.
    #Ideologie ist die Fixierung auf das Auto!
    Verzweifeltes Buhlen um Wähler?
    #Lindner
    #Wissing
    #DjirSarai
    #StarkWstzinger
    #Buschmann

    fr.de/politik/fdp-gruene-pro-a

  6. Buschmann: Harte Strafen dämmen Gewalt gegen Politiker nicht ein

    "Allgemeine Verrohung": Laut Justizminister Buschmann dämmen härtere Strafen die Gewalt gegen Politiker nicht ein. Er reagierte damit auf Vorschläge aus den Ländern. Konfliktforscher Zick setzt auf Prävention.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #GewaltgegenPolitiker #Buschmann #Ecke

  7. Es müssen immer erst "3" Tote im Straßenverkehr nachgewiesen werden, um eine Strecke/Stelle als Unfallschwerpunkt anerkennen zu lassen! Gefährliche Situationen reichen in Deutschland nicht, ist ja nichts passiert! Ist doch richtig #PolizeiNRW #Wissing #buschmann #Verkehrswende #ZeroVision
    presseportal.de/blaulicht/pm/1

  8. Politiker-Sauna am 2. Februar zum #Selbstbestimmungsgesetz - man darf gespannt sein, ob darüber auch so berichtet wird wie über die #Bauernproteste: @[email protected]

    Dazu sagt u.a. Klaus Lederer (die LINKE, ehem. Kultursenator Berlins) im Interview mit queer.de: "mittlerweile machen die Communities die notwendige politische Arbeit selbst, so wie das Bündnis #Selbstbestimmung Selbst Gemacht, das einen Entwurf eines alternativen #Selbstbestimmungsgesetzes verfasst hat, der die Lücken des Entwurfs der Regierung adressiert. Ich erwarte, dass sich die #Regierungskoalition und ihr queerpolitischer Sprecher dazu positionieren."
    Das erwarten wir auch. Deswegen laden wir am 2.2. ab 11 Uhr die parlamentarischen Verantwortungsträger*innen, die augenscheinlich Angst haben uns in der #Sauna zu begegnen genau dahin ein. An diesem Tag werden wir mit einer #mobilen #Sauna vorm #Bundestag warten und freuen uns mit allen interessierten trans*, inter* und nichtbinären Personen gemeinsam zu schwitzen ebenso wie mit Nyke #Slawik, Tessa #Ganserer, Sven #Lehmann, Marco #Buschmann, Lisa Paus, Leni Breymaier, Karl Lauterbach, Falko Droßmann, Jürgen Lenders und Nancy Faeser... Wir wollen reden - und saunieren.<< https://www.queer.de/events_detail.php?event_id=7364

  9. Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland ist, dass sich der Einbürgerungsbewerber zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert zudem für eine Verpflichtung, sich vor einer Einbürgerung zum Existenzrecht Israels zu bekennen.#Newsteam #Buschmann #Marco #IsraelHamas-AngriffaufIsrael #7Oktober2023 #Israel #MarcoBuschmann #NancyFaeser #Samidoun #SPD #Ägypten #FDP #Bundesinnenministerium #Einbürgerung #Existenzrecht #Holocaust #Reise
    Staatsbürgerschaft: Buschmann plädiert für Bekenntnis zu Israel bei Einbürgerungen
  10. Mit #Buschmann und #Lindner schwenkt auch die #FDP auf das rechtspopulistische Blödgebabbel von den Pull-Faktoren ein, um Menschenrechte zu brechen und sich als bessere #AfD zu bewerben.

    Die #Migrationsforschung weiß es besser.
    tagesschau.de/faktenfinder/mig

  11. @AufstandLastGen

    Solche gefährlichen und aggressiven Leute müssen verurteilt werden und gehören in Gewahrsam.

    Man kann mit der Art und Weise einer Demonstration oder deren Zielen nicht einverstanden sein, Selbstjustiz geht gar nicht.

    Ich hoffe, es geht allen wieder gut und ihr zeigt diesen ekelhaften Menschen an.

    Herr #Scholl und Herr Dr. #Buschmann, es reicht! Machen Sie Ihren Job.

  12. #Ich bin jetzt #Künstlerin
    Es hat damit angefangen
    daß meine Mutter
    mit der #Buschmann sprach
    die Garderoben #Frau bei den Schauspieler:innen ist
    die sprach wieder mit der
    die alte und komische Rollen spielt
    die hat mit einer gesprochen
    die die #Stücke lenkt
    #Regisseurin heißt
    #sie hat mit einer gesprochen
    die #tiefer ist
    #Inspizientin heißt
    tut immer #wahnsinnig auferegt
    rennt immer mit einem #Buch
    und sagt schweinische #Sachen
    Frau weiß nicht ob das in dem Buch steht
    oder ins ihr selbst #kommt

  13. Na holla! Denkt man an die #WeimarerRepublik, dann denkt man unweigerlich auch an die DVP und ihre Beteiligung an der Koalition mit der #NSDAP in Thüringen unter Baum/Frick und daran, dass später DVP Ex-Mitglieder die #FDP gründeten.

    Aber ein Vergleich der heutigen FDP mit der DVP von damals wäre sicher ähnlich rüde wie der von #Buschmann angeführte zu #KlimaAktivisten und Straßenschlachten.

    Oder?

    #FDPParteitag #darfsichnichtwiederholen #xp

    zeit.de/politik/deutschland/20

  14. Kann mir Mal irgendjemand der #FDP-Fans erklären warum sich #Linder, #Buschmann, #Wissig und andere FDP-Vorzeigeminister als "erfolgreiche Siegertypen" darstellen??

    Die #Umfragen geben das nicht her!

    Die richtung ist ganz klar #FDPunter5Prozent. Keiner will #kinderfeindlichkeit #Rentnerfeinlichkeit #Menschensfeindlichkeit #klimakatastrophe umweltschädliche #subventionen für #Dienstwagenprivileg und #efuels, und #Klientelpolitik für #Porsche oder #movenpick..

    Quelle: dawum.de/FDP/

  15. Kann mir Mal irgendjemand der #FDP-Fans erklären warum sich #Linder, #Buschmann, #Wissig und andere FDP-Vorzeigeminister als "erfolgreiche Siegertypen" darstellen??

    Die #Umfragen geben das nicht her!

    Die richtung ist ganz klar #FDPunter5Prozent. Keiner will #kinderfeindlichkeit #Rentnerfeinlichkeit #Menschensfeindlichkeit #klimakatastrophe umweltschädliche #subventionen für #Dienstwagenprivileg und #efuels, und #Klientelpolitik für #Porsche oder #movenpick..

    Quelle: dawum.de/FDP/

  16. Kann mir Mal irgendjemand der #FDP-Fans erklären warum sich #Linder, #Buschmann, #Wissig und andere FDP-Vorzeigeminister als "erfolgreiche Siegertypen" darstellen??

    Die #Umfragen geben das nicht her!

    Die richtung ist ganz klar #FDPunter5Prozent. Keiner will #kinderfeindlichkeit #Rentnerfeinlichkeit #Menschensfeindlichkeit #klimakatastrophe umweltschädliche #subventionen für #Dienstwagenprivileg und #efuels, und #Klientelpolitik für #Porsche oder #movenpick..

    Quelle: dawum.de/FDP/

  17. @Weinberg

    Neben den anderen Fehlgriffen in der #FDP, ja 😉

    Ich würde es ja begrüßen, wenn die m.E. einzig fähige #FDP #Politikerin #Strack-Zimmermann das Amt übernimmt.
    Und dafür können #Lindner, #Wissing oder #Buschmann weg 😉

  18. Im Jahr, in dem das faschistische #Russland die #Ukraine überfallen hat und die Menschen im #Iran gegen ihr #Terrorregime aufstehen, ist es Jammergestalten wie #Kubicki, #Buschmann, #Merz und #Söder gelungen, den Begriff "Freiheit" so zu beschmutzen, dass er Floskel des Jahres wurde.

  19. @tazgetroete #Bundesjustizminister (BMJ) #Buschmann verkündet "historische Reform" der #Ersatzfreiheitsstrafe (EFHS). Kern: 1 Tagessatz nicht bezahlte #Geldstrafe künftig = 1/2 Tag EFHS. #Sozialarbeiter sollen Nichtzahler unterstützen. Da selbst das #BMJ anerkennt, dass EFHS nicht zu #Resozialisierung beiträgt, wird der Entwurf zT stark kritisiert (s. Link). Was bringt die Änderung - was wäre wirklich nötig?

    lto.de/recht/hintergruende/h/e 1/3

  20. Und wo ist diese #Evaluierung, die ihr auswerten wollt?

    Die Evaluierungskommission hat ja bisher nur einen Bericht vorgelegt, dass evaluiert werden muss. /TN #Buschmann #FDP #Coronavirus
    ---
    RT @MarcoBuschmann
    Im Interview mit @WELTAMSONNTAG spreche ich über den #Evaluierungsbericht zur Pandemiepolitik. Wenn es um Grundrechte geht, dann ist Sorgfalt geboten. Eingriffe müssen verhältnismäßig und gut begründet sein. Daher haben wir i…
    twitter.com/MarcoBuschmann/sta

  21. @jwildeboer
    Well, #Buschmann could obviously read the hundreds of studies that were carried out in the occupational health sector over decades and that laid the foundations for standards like #FFP1 to #FFP3, #K95 and others all over the world 🤓
    But he'd probably either argue that their results can't be considered outside of workplaces because of the different laws of physics that apply in real life - or just (willfully) fail to understand the results at all... 🤬