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#burgerentscheid — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #burgerentscheid, aggregated by home.social.

  1. Frankenschnellweg: Warum wir am 28. Juni mit „JA" stimmen sollten – Einladung zum Austausch & zur Veranstaltung heute Abend 19 Uhr

    Hallo zusammen,

    die Diskussion um den Frankenschnellweg bewegt uns alle. Es geht hier nicht nur um Asphalt und Beton, sondern um die Zukunft unserer Stadt, unsere Lebensqualität und die Art, wie wir uns in Nürnberg bewegen wollen.

    Wir möchten Euch heute zu einer Veranstaltung einladen, die sich konkret mit den Lösungen für den Ausbau des Frankenschnellwegs beschäftigt. Dort werden wir die aktuellen Planungen und Alternativen zeigen und besprechen.

    Am 28. Juni ist der Bürgerentscheid. Unsere Empfehlung ist ein klares „JA".

    Warum?

    • Ein JA für Nürnberg:
    Wir wollen eine Stadt, die ihre Identität wahrt und sich weiterentwickelt.

    • Ein JA für die Menschen:
    Die Lebensgrundlage der Nürnberger steht im Mittelpunkt.

    • Ein JA für die Zukunft:
    Wir brauchen eine Perspektive, die über den heutigen Stau hinausgeht.

    • Ein JA zur Verkehrs- und Mobilitätswende:
    Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.

    Ein „JA" bedeutet hier, diese aktuellen Planungen zu stoppen, um Raum für bessere, nachhaltigere Lösungen zu schaffen. Es ist der Schritt hin zu einer Verkehrswende, die wirklich den Menschen dient.

    1/2

    @vcd_nuernberg
    @ende_gelaende_nuernberg
    @XR_Nuernberg
    @Nbgautofrei
    @haraldo1960

    #Nurnberg #Frankenschnellweg #FSW #Milliardengrab #Burgerentscheid

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #ZurückAufLos

  2. Frankenschnellweg: Warum wir am 28. Juni mit „JA" stimmen sollten – Einladung zum Austausch & zur Veranstaltung heute Abend 19 Uhr

    Hallo zusammen,

    die Diskussion um den Frankenschnellweg bewegt uns alle. Es geht hier nicht nur um Asphalt und Beton, sondern um die Zukunft unserer Stadt, unsere Lebensqualität und die Art, wie wir uns in Nürnberg bewegen wollen.

    Wir möchten Euch heute zu einer Veranstaltung einladen, die sich konkret mit den Lösungen für den Ausbau des Frankenschnellwegs beschäftigt. Dort werden wir die aktuellen Planungen und Alternativen zeigen und besprechen.

    Am 28. Juni ist der Bürgerentscheid. Unsere Empfehlung ist ein klares „JA".

    Warum?

    • Ein JA für Nürnberg:
    Wir wollen eine Stadt, die ihre Identität wahrt und sich weiterentwickelt.

    • Ein JA für die Menschen:
    Die Lebensgrundlage der Nürnberger steht im Mittelpunkt.

    • Ein JA für die Zukunft:
    Wir brauchen eine Perspektive, die über den heutigen Stau hinausgeht.

    • Ein JA zur Verkehrs- und Mobilitätswende:
    Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.

    Ein „JA" bedeutet hier, diese aktuellen Planungen zu stoppen, um Raum für bessere, nachhaltigere Lösungen zu schaffen. Es ist der Schritt hin zu einer Verkehrswende, die wirklich den Menschen dient.

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    #Nurnberg #Frankenschnellweg #FSW #Milliardengrab #Burgerentscheid

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #ZurückAufLos

  3. Frankenschnellweg: Warum wir am 28. Juni mit „JA" stimmen sollten – Einladung zum Austausch & zur Veranstaltung heute Abend 19 Uhr

    Hallo zusammen,

    die Diskussion um den Frankenschnellweg bewegt uns alle. Es geht hier nicht nur um Asphalt und Beton, sondern um die Zukunft unserer Stadt, unsere Lebensqualität und die Art, wie wir uns in Nürnberg bewegen wollen.

    Wir möchten Euch heute zu einer Veranstaltung einladen, die sich konkret mit den Lösungen für den Ausbau des Frankenschnellwegs beschäftigt. Dort werden wir die aktuellen Planungen und Alternativen zeigen und besprechen.

    Am 28. Juni ist der Bürgerentscheid. Unsere Empfehlung ist ein klares „JA".

    Warum?

    • Ein JA für Nürnberg:
    Wir wollen eine Stadt, die ihre Identität wahrt und sich weiterentwickelt.

    • Ein JA für die Menschen:
    Die Lebensgrundlage der Nürnberger steht im Mittelpunkt.

    • Ein JA für die Zukunft:
    Wir brauchen eine Perspektive, die über den heutigen Stau hinausgeht.

    • Ein JA zur Verkehrs- und Mobilitätswende:
    Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.

    Ein „JA" bedeutet hier, diese aktuellen Planungen zu stoppen, um Raum für bessere, nachhaltigere Lösungen zu schaffen. Es ist der Schritt hin zu einer Verkehrswende, die wirklich den Menschen dient.

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    #Verkehrswende #Mobilitätswende #ZurückAufLos

  4. Frankenschnellweg: Warum wir am 28. Juni mit „JA" stimmen sollten – Einladung zum Austausch & zur Veranstaltung heute Abend 19 Uhr

    Hallo zusammen,

    die Diskussion um den Frankenschnellweg bewegt uns alle. Es geht hier nicht nur um Asphalt und Beton, sondern um die Zukunft unserer Stadt, unsere Lebensqualität und die Art, wie wir uns in Nürnberg bewegen wollen.

    Wir möchten Euch heute zu einer Veranstaltung einladen, die sich konkret mit den Lösungen für den Ausbau des Frankenschnellwegs beschäftigt. Dort werden wir die aktuellen Planungen und Alternativen zeigen und besprechen.

    Am 28. Juni ist der Bürgerentscheid. Unsere Empfehlung ist ein klares „JA".

    Warum?

    • Ein JA für Nürnberg:
    Wir wollen eine Stadt, die ihre Identität wahrt und sich weiterentwickelt.

    • Ein JA für die Menschen:
    Die Lebensgrundlage der Nürnberger steht im Mittelpunkt.

    • Ein JA für die Zukunft:
    Wir brauchen eine Perspektive, die über den heutigen Stau hinausgeht.

    • Ein JA zur Verkehrs- und Mobilitätswende:
    Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.

    Ein „JA" bedeutet hier, diese aktuellen Planungen zu stoppen, um Raum für bessere, nachhaltigere Lösungen zu schaffen. Es ist der Schritt hin zu einer Verkehrswende, die wirklich den Menschen dient.

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    #Nurnberg #Frankenschnellweg #FSW #Milliardengrab #Burgerentscheid

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #ZurückAufLos

  5. Frankenschnellweg: Warum wir am 28. Juni mit „JA" stimmen sollten – Einladung zum Austausch & zur Veranstaltung heute Abend 19 Uhr

    Hallo zusammen,

    die Diskussion um den Frankenschnellweg bewegt uns alle. Es geht hier nicht nur um Asphalt und Beton, sondern um die Zukunft unserer Stadt, unsere Lebensqualität und die Art, wie wir uns in Nürnberg bewegen wollen.

    Wir möchten Euch heute zu einer Veranstaltung einladen, die sich konkret mit den Lösungen für den Ausbau des Frankenschnellwegs beschäftigt. Dort werden wir die aktuellen Planungen und Alternativen zeigen und besprechen.

    Am 28. Juni ist der Bürgerentscheid. Unsere Empfehlung ist ein klares „JA".

    Warum?

    • Ein JA für Nürnberg:
    Wir wollen eine Stadt, die ihre Identität wahrt und sich weiterentwickelt.

    • Ein JA für die Menschen:
    Die Lebensgrundlage der Nürnberger steht im Mittelpunkt.

    • Ein JA für die Zukunft:
    Wir brauchen eine Perspektive, die über den heutigen Stau hinausgeht.

    • Ein JA zur Verkehrs- und Mobilitätswende:
    Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.

    Ein „JA" bedeutet hier, diese aktuellen Planungen zu stoppen, um Raum für bessere, nachhaltigere Lösungen zu schaffen. Es ist der Schritt hin zu einer Verkehrswende, die wirklich den Menschen dient.

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    @vcd_nuernberg
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    #Nurnberg #Frankenschnellweg #FSW #Milliardengrab #Burgerentscheid

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #ZurückAufLos

  6. Vor 20 Jahren wollte in #Freiburg der Grüne OB @freiburg Dieter Salomon die Stadtbau verkaufen. @aksfreiburg blickt am Dienstag in einem Erzählcafé auf den erfolgreichen #Bürgerentscheid gegen die Wohnungsprivatisierung, aus Sicht der Sozialen Arbeit, zurück. Es war der erste erfolgreiche Bürgerentscheid in Baden-Württemberg und hat europaweit die Welle der Wohnungsprivatisierung gebrochen. Auch einige Sozialarbeitende hatten sich damals am Widerstand gegen den Verkauf beteiligt. "Das war Ausdruck der politischen Sozialen Arbeit", erklärt ein Vertreter des AkS, der sich damals als Student am Widerstand beteiligt hatte, im RDL Gespräch. "Ohne Wohnungen ist die Soziale Arbeit schwierig". rdl.de/beitrag/ohne-wohnungen-

  7. Köln/NRW: Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung – Ergebnisse und Ablauf

    Spiele in Köln und NRW? 17 Städte entscheiden über Olympia-Bewerbung 19.04.2026 – 08:01 UhrLesedauer: 2 Min.…
    #Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #100137924 #100601380 #Bürgerentscheid #CDU #Dortmund #Germany #HendrikWüst #KölnRheinRuhr #Nordrhein-Westfalen #Olympia #OlympischeSpiele #SPD #TorstenBurmester
    europesays.com/de/956842/

  8. Macht heute noch mal Stimmung!!

    Über 60 #Memes zum #nOlympia #Bürgerentscheid in #Kiel in meinem Profil oder nutzt die Hashtags ✊

    #olympia

  9. Olympia-Entscheid in Wuppertal: 83 000 Wahlbriefe eingegangen

    Endspurt beim Bürgerentscheid zur Teilnahme an der Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr: Rund 83 000 Wahlbriefe sind mittlerwe…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #83 000 #Bürger #Bürgerentscheid #Barmen #Bewerbung #Briefkasten #eingegangen #Entscheid #Germany #KölnRheinRuhr #Nordrhein-Westfalen #Olympia #Rathaus #Wahlbrief
    europesays.com/de/950258/

  10. Übrigens @ #Stadt #Kiel (gilt auch für #Hamburg und andere Bewerberstädte von #nolympia), kleiner #Servicetröt: Wenn der #Bürgerentscheid nicht in Eurem Sinne zu Gunsten von #Olympia ausgehen sollte: Es liegt nicht daran, dass Ihr, oder die #IHK, oder Euer Hof-&-Hausberichterstatter #KNonline zu wenig dafür geworben hättet. Sondern dass Ihr die ernsthaften Bedenken vieler Eurer #Bürger:innen eben nicht ansatzweise ernst genommen habt:

    ▶️ Zu hohes Kostenrisiko bei geringem gesamtgesellschaftlichem Nutzen (dass einzelne Akteure profitieren würden, sei unbestritten)
    ▶️ Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit einer quasi-mafiösen Organisation (#IOC)
    ▶️ Abgabe von Selbstbestimmung und Grundrechten der Bevölkerung während der geplanten Sportveranstaltungen
    ▶️ Kommerz statt Sport im Mittelpunkt
    ▶️ Schaden für lokale Wirtschaft durch Knebelverträge mit internationalen Werbepartnern
    ▶️ u.v.a.

    Und noch eins: Dass viele aus Politik und von den Befürworter:innen die vermeintlichen Vorteile nur in Kombination mit den #olympischeSpiele:n für umsetzbar "verkaufen", ist genauso Teil des Problems! Denn alle postulierten Ziele (Wohnungsbau; Schub für ÖPNV; ...) wären auch unabhängig umsetzbar, wenn Ihr nur wolltet! Dass Ihr so wenig politischen Gestaltungswillen offenbart, und die Bevölkerung in diesen Punkten derart für dumm verkaufen wollt, ist tragisch und eben null vertrauensfördernd. Insofern bleibt es bei #Nolympia!

  11. Übrigens @ #Stadt #Kiel (gilt auch für #Hamburg und andere Bewerberstädte von #nolympia), kleiner #Servicetröt: Wenn der #Bürgerentscheid nicht in Eurem Sinne zu Gunsten von #Olympia ausgehen sollte: Es liegt nicht daran, dass Ihr, oder die #IHK, oder Euer Hof-&-Hausberichterstatter #KNonline zu wenig dafür geworben hättet. Sondern dass Ihr die ernsthaften Bedenken vieler Eurer #Bürger:innen eben nicht ansatzweise ernst genommen habt:

    ▶️ Zu hohes Kostenrisiko bei geringem gesamtgesellschaftlichem Nutzen (dass einzelne Akteure profitieren würden, sei unbestritten)
    ▶️ Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit einer quasi-mafiösen Organisation (#IOC)
    ▶️ Abgabe von Selbstbestimmung und Grundrechten der Bevölkerung während der geplanten Sportveranstaltungen
    ▶️ Kommerz statt Sport im Mittelpunkt
    ▶️ Schaden für lokale Wirtschaft durch Knebelverträge mit internationalen Werbepartnern
    ▶️ u.v.a.

    Und noch eins: Dass viele aus Politik und von den Befürworter:innen die vermeintlichen Vorteile nur in Kombination mit den #olympischeSpiele:n für umsetzbar "verkaufen", ist genauso Teil des Problems! Denn alle postulierten Ziele (Wohnungsbau; Schub für ÖPNV; ...) wären auch unabhängig umsetzbar, wenn Ihr nur wolltet! Dass Ihr so wenig politischen Gestaltungswillen offenbart, und die Bevölkerung in diesen Punkten derart für dumm verkaufen wollt, ist tragisch und eben null vertrauensfördernd. Insofern bleibt es bei #Nolympia!

  12. Übrigens @ #Stadt #Kiel (gilt auch für #Hamburg und andere Bewerberstädte von #nolympia), kleiner #Servicetröt: Wenn der #Bürgerentscheid nicht in Eurem Sinne zu Gunsten von #Olympia ausgehen sollte: Es liegt nicht daran, dass Ihr, oder die #IHK, oder Euer Hof-&-Hausberichterstatter #KNonline zu wenig dafür geworben hättet. Sondern dass Ihr die ernsthaften Bedenken vieler Eurer #Bürger:innen eben nicht ansatzweise ernst genommen habt:

    ▶️ Zu hohes Kostenrisiko bei geringem gesamtgesellschaftlichem Nutzen (dass einzelne Akteure profitieren würden, sei unbestritten)
    ▶️ Ablehnung von jeglicher Zusammenarbeit mit einer quasi-mafiösen Organisation (#IOC)
    ▶️ Abgabe von Selbstbestimmung und Grundrechten der Bevölkerung während der geplanten Veranstaltungen
    ▶️ Kommerz statt Sport im Mittelpunkt
    ▶️ Schaden für lokale Wirtschaft durch Knebelverträge mit internationalen Werbekunden
    ▶️ u.v.a.

    Und noch eins: Dass viele aus Politik und von den Befürworter:innen die vermeintlichen Vorteile nur in Kombination mit den #olympischeSpiele:n für umsetzbar "verkaufen", ist genauso Teil des Problems! Denn alle postulierten Ziele (Wohnungsbau; Schub für ÖPNV; ...) wären auch unabhängig umsetzbar, wenn Ihr nur wolltet! Dass Ihr so wenig politischen Gestaltungswillen offenbart, und die Bevölkerung in diesen Punkten derart für dumm verkaufen wollt, ist tragisch und eben null vertrauensfördernd. Insofern bleibt es bei #Nolympia!

  13. Übrigens @ #Stadt #Kiel (gilt auch für #Hamburg und andere Bewerberstädte von #nolympia), kleiner #Servicetröt: Wenn der #Bürgerentscheid nicht in Eurem Sinne zu Gunsten von #Olympia ausgehen sollte: Es liegt nicht daran, dass Ihr, oder die #IHK, oder Euer Hof-&-Hausberichterstatter #KNonline zu wenig dafür geworben hättet. Sondern dass Ihr die ernsthaften Bedenken vieler Eurer #Bürger:innen eben nicht ansatzweise ernst genommen habt:

    ▶️ Zu hohes Kostenrisiko bei geringem gesamtgesellschaftlichem Nutzen (dass einzelne Akteure profitieren würden, sei unbestritten)
    ▶️ Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit einer quasi-mafiösen Organisation (#IOC)
    ▶️ Abgabe von Selbstbestimmung und Grundrechten der Bevölkerung während der geplanten Sportveranstaltungen
    ▶️ Kommerz statt Sport im Mittelpunkt
    ▶️ Schaden für lokale Wirtschaft durch Knebelverträge mit internationalen Werbepartnern
    ▶️ u.v.a.

    Und noch eins: Dass viele aus Politik und von den Befürworter:innen die vermeintlichen Vorteile nur in Kombination mit den #olympischeSpiele:n für umsetzbar "verkaufen", ist genauso Teil des Problems! Denn alle postulierten Ziele (Wohnungsbau; Schub für ÖPNV; ...) wären auch unabhängig umsetzbar, wenn Ihr nur wolltet! Dass Ihr so wenig politischen Gestaltungswillen offenbart, und die Bevölkerung in diesen Punkten derart für dumm verkaufen wollt, ist tragisch und eben null vertrauensfördernd. Insofern bleibt es bei #Nolympia!

  14. Übrigens @ #Stadt #Kiel (gilt auch für #Hamburg und andere Bewerberstädte von #nolympia), kleiner #Servicetröt: Wenn der #Bürgerentscheid nicht in Eurem Sinne zu Gunsten von #Olympia ausgehen sollte: Es liegt nicht daran, dass Ihr, oder die #IHK, oder Euer Hof-&-Hausberichterstatter #KNonline zu wenig dafür geworben hättet. Sondern dass Ihr die ernsthaften Bedenken vieler Eurer #Bürger:innen eben nicht ansatzweise ernst genommen habt:

    ▶️ Zu hohes Kostenrisiko bei geringem gesamtgesellschaftlichem Nutzen (dass einzelne Akteure profitieren würden, sei unbestritten)
    ▶️ Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit einer quasi-mafiösen Organisation (#IOC)
    ▶️ Abgabe von Selbstbestimmung und Grundrechten der Bevölkerung während der geplanten Sportveranstaltungen
    ▶️ Kommerz statt Sport im Mittelpunkt
    ▶️ Schaden für lokale Wirtschaft durch Knebelverträge mit internationalen Werbepartnern
    ▶️ u.v.a.

    Und noch eins: Dass viele aus Politik und von den Befürworter:innen die vermeintlichen Vorteile nur in Kombination mit den #olympischeSpiele:n für umsetzbar "verkaufen", ist genauso Teil des Problems! Denn alle postulierten Ziele (Wohnungsbau; Schub für ÖPNV; ...) wären auch unabhängig umsetzbar, wenn Ihr nur wolltet! Dass Ihr so wenig politischen Gestaltungswillen offenbart, und die Bevölkerung in diesen Punkten derart für dumm verkaufen wollt, ist tragisch und eben null vertrauensfördernd. Insofern bleibt es bei #Nolympia!

  15. Auch wenn die #Stadt #Kiel massiv #Werbung pro #Olympia macht sowie #Risiken für die Bevölkerung unter den Tisch fallen lässt und #Kosten kleinrechnet und verschweigt : Der #Bürgerentscheid zu #Nolympia am 19. April (via Sofortwahl seit 9. März) könnte alles andere als eine sichere Bank für die Fans des kommerziellen Werbe-Großevents werden. Die Online-Abstimmung des (ebenfalls pro-Olympia trommelnden) Lokalblatts #KNonline ist aktuell mit klarem Vorsprung der Bewerbungs-Gegner:innen!
    (Stand: 22.3.26 von 22:04)

  16. Auch wenn die #Stadt #Kiel massiv #Werbung pro #Olympia macht sowie #Risiken für die Bevölkerung unter den Tisch fallen lässt und #Kosten kleinrechnet und verschweigt : Der #Bürgerentscheid zu #Nolympia am 19. April (via Sofortwahl seit 9. März) könnte alles andere als eine sichere Bank für die Fans des kommerziellen Werbe-Großevents werden. Die Online-Abstimmung des (ebenfalls pro-Olympia trommelnden) Lokalblatts #KNonline ist aktuell mit klarem Vorsprung der Bewerbungs-Gegner:innen!
    (Stand: 22.3.26 von 22:04)

  17. Auch wenn die #Stadt #Kiel massiv #Werbung pro #Olympia macht sowie #Risiken für die Bevölkerung unter den Tisch fallen lässt und #Kosten kleinrechnet und verschweigt : Der #Bürgerentscheid zu #Nolympia am 19. April (via Sofortwahl seit 9. März) könnte alles andere als eine sichere Bank für die Fans des kommerziellen Werbe-Großevents werden. Die Online-Abstimmung des (ebenfalls pro-Olympia trommelnden) Lokalblatts #KNonline ist aktuell mit klarem Vorsprung der Bewerbungs-Gegner:innen!
    (Stand: 22.3.26 von 22:04)

  18. Auch wenn die #Stadt #Kiel massiv #Werbung pro #Olympia macht sowie #Risiken für die Bevölkerung unter den Tisch fallen lässt und #Kosten kleinrechnet und verschweigt : Der #Bürgerentscheid zu #Nolympia am 19. April (via Sofortwahl seit 9. März) könnte alles andere als eine sichere Bank für die Fans des kommerziellen Werbe-Großevents werden. Die Online-Abstimmung des (ebenfalls pro-Olympia trommelnden) Lokalblatts #KNonline ist aktuell mit klarem Vorsprung der Bewerbungs-Gegner:innen!
    (Stand: 22.3.26 von 22:04)

  19. Auch wenn die #Stadt #Kiel massiv #Werbung pro #Olympia macht sowie #Risiken für die Bevölkerung unter den Tisch fallen lässt und #Kosten kleinrechnet und verschweigt : Der #Bürgerentscheid zu #Nolympia am 19. April (via Sofortwahl seit 9. März) könnte alles andere als eine sichere Bank für die Fans des kommerziellen Werbe-Großevents werden. Die Online-Abstimmung des (ebenfalls pro-Olympia trommelnden) Lokalblatts #KNonline ist aktuell mit klarem Vorsprung der Bewerbungs-Gegner:innen!
    (Stand: 22.3.26 von 22:04)

  20. Schutz vor Amtsmissbrauch: Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen ermöglichen

    nur für Ausnahmefälle, mit hohen Hürden:
    - Antrag aus Bürgerschaft von mindestens so vielen Wahlberechtigten wie Bürgermeister*in bei ihrer Wahl Stimmen erhalten hat,
     oder
    - Antrag von drei Vierteln aller Mitglieder des Gemeinderats.
    Wenn erfüllt, dann Bürgerentscheid über die Abwahl
    mitentscheiden.de/mitmachen/ka

    #demokratie #Bürgerentscheid #BadenWurttemberg #Petition #Bürgermeister

  21. Die nötigen Unterschriften für einen #Bürgerentscheid sind beisammen, für eine Abstimmung über Stopp beim Ausbau des Frankenschnellwegs zur durchgehenden #Autobahn mitten durch #Nürnberg.
    Ziel: eine menschengerechte nachhaltige Stadtentwicklung & klimafreundliche zeitgemäße Lösung für alle Mobilitätsfragen.

    Noch vor der #Stadtratswahl werden symbolisch Unterschriften übergeben zum Bürgerbegehren "lieber zurück auf los":
    Freitag 27.02. 14 Uhr
    Altes Rathaus (Wolffscher Bau)
    Rathausplatz Nürnberg

  22. Die CSU und die FreienWähler in München zeigen jetzt schon deutlich wofür sie stehen: Gegen Demokratie und Menschenleben, für Blechkisten! Initiator: Haberland der Vorstand des "Autonarrenclubs"

    ru.muenchen.de/pdf/2026/ru-202

    #Radentscheid #Bürgerentscheid -München #Radwege #Blechkistenfetischisten #Demokratie

  23. Die Stimmen sind ausgezählt - die Baumschutzsatzung bleibt! 🌳💚

    Hier unser Statement zum Ausgang des Bürgerentscheids:

    Der Rat der Stadt Oldenburg hatte eine Baumschutzsatzung mit Augenmaß und begleitend eine gute Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie beschlossen, mit der die Bürger*innen beim Baumerhalt unterstützt werden. Damit war endlich ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz in Oldenburg getan. Die Satzung war ausschlaggebend dafür, dass Oldenburg das Label „StadtGrün naturnah“ in Silber verliehen bekam. Auch die im August 2024 in Kraft getretene EU Verordnung über die Wiederherstellung der Natur erfordert einen wirksamen Baumschutz für Oldenburg, denn danach darf bis Ende 2030 kein weiterer Verlust an städtischen Grünflächen und Baumüberschirmung erfolgen. NABU, BUND, die Students for Future und Seniors for Future, die Grüne Jugend und weitere Gruppierungen setzen sich schon seit Jahren für den Naturerhalt in Oldenburg ein.

    Die Gegner*innen der Baumschutzsatzung konnten nicht genügend Stimmen für eine Abschaffung der Satzung erreichen und haben das Quorum verfehlt. Damit bleibt die Satzung richtigerweise gültig, denn das Quorum soll sicherstellen, dass der Bürgerentscheid auch eine breite Basis hat, um einen zuvor demokratisch legitimierten Ratsbeschluss aufzuheben. Diese breite Basis konnte hier nicht erreicht werden.

    Nun kommt es darauf an, dass die Satzung sich in den kommenden Jahren bewährt und auch weiterhin von der Ratspolitik unterstützt wird. Ein besonderer Dank gilt seitens der Satzungsbefürworter*innen auch der Verwaltung und der zuständigen Dezernentin Frau Schacht, die diese Baumschutzsatzung auch gegen Fehlinformationen der Gegner verteidigte. Die Diskussion hat aber auch klar gemacht, dass ein großer Bedarf an Information und auch Unterstützung bei der Beratung durch die Verwaltung besteht.

    Das Bündnis bedankt sich bei allen Aktiven, die sich für den Erhalt der Baumschutzsatzung eingesetzt haben.

    #oldenburg #Baumschutz #Bürgerentscheid #Klimaschutz #Klima #Artenvielfalt #Artenschutz #eigentumverpflichtet

  24. BREAKING: Die Staatskanzlei NRW hat auf unsere umfangreiche Anfrage zur NRW-Olympia-Bewerbung geantwortet-und zeigt eigentlich nur: sie hat keinen Plan. Keine konkreten Kostenpositionen, keine Gegenfinanzierungsplanung, keine Antworten zur Anzahl "temporärer" Bauten od zu Infrastrukturmaßnahmen in unserer Stadt. Der Hammer aber: Wüsts Aussage zu Kosten in Höhe v 4,8 Milliarden € soll nur die Durchführungskosten (nicht Infrastruktur&Sicherheit) umfasst haben 😳
    #olympia #nolympia #bürgerentscheid

  25. Morgen ist es schon so weit! Bitte geht wählen und stimmt für den Erhalt der Baumschutzsatzung.

    Bürgerentscheid in Oldenburg am 22.2.2026 – FÜR Baumschutz mit NEIN stimmen, damit die Baumschutzsatzung bleibt. 🌳💚
    #Baumschutz #Bürgerentscheid #KlimaSchutz #Klima #Artenvielfalt #Oldenburg #eigentumverpflichtet #artenschutz

  26. Olympia-Referendum in Kiel: So lautet die Frage für den #Bürgerentscheid
    archive.ph/L0Esr

    > „Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt Kiel an der Seite eines deutschen Hauptaustragungsortes um die Austragung Olympischer und Paralympischer Segelwettbewerbe sowie möglicher weiterer Sportarten (zum Beispiel Freiwasserschwimmen, Coastal Rowing (Küstenrudern), Handball und Rugby) für die Ja Jahre 2036, 2040 oder 2044 bewirbt?“
    #Kiel #NolympiaKiel #NOlympia

  27. Baumschutz ist immer auch Artenschutz!

    Bürgerentscheid in Oldenburg am 22.2.2026 – FÜR Baumschutz mit NEIN stimmen, damit die Baumschutzsatzung bleibt. 🌳💚
    #Baumschutz #Bürgerentscheid #KlimaSchutz #Klima #Artenvielfalt #Oldenburg #eigentumverpflichtet #Artenschutz

  28. Bürgerentscheid zur Bücherei: 8000 falsche Wahlunterlagen: Stadt Esslingen meldet Panne bei Briefwahl – Esslingen

    Das Kreuzchen gesetzt, aber falsch kuvertiert? Das könnte in Esslingen einigen Wählerinnen und Wählern so gehen, weil Infor…
    #Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Briefwahl #Bürgerentscheid #Esslingen #Germany #Kögel #panne #Pfleghof #StadtEsslingen #Stadtbücherei
    europesays.com/de/785343/