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#bundestrojaner — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestrojaner, aggregated by home.social.

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  1. Vertrauen ist gut.
    Kontrolle ist besser.
    Überwachung ist am besten.

    Ob #Dobrindt seinen #Bundestrojaner durchgeboxt bekommt?

    Und warum stellen sich nur LINKE und FDP dagegen? 🤔

    Addendum, relevanter Beitrag dazu:
    youtube.com/live/4ja5Sy08X3I

  2. Vertrauen ist gut.
    Kontrolle ist besser.
    Überwachung ist am besten.

    Ob #Dobrindt seinen #Bundestrojaner durchgeboxt bekommt?

    Und warum stellen sich nur LINKE und FDP dagegen? 🤔

    Addendum, relevanter Beitrag dazu:
    youtube.com/live/4ja5Sy08X3I

  3. Vertrauen ist gut.
    Kontrolle ist besser.
    Überwachung ist am besten.

    Ob #Dobrindt seinen #Bundestrojaner durchgeboxt bekommt?

    Und warum stellen sich nur LINKE und FDP dagegen? 🤔

    Addendum, relevanter Beitrag dazu:
    youtube.com/live/4ja5Sy08X3I

  4. Vertrauen ist gut.
    Kontrolle ist besser.
    Überwachung ist am besten.

    Ob #Dobrindt seinen #Bundestrojaner durchgeboxt bekommt?

    Und warum stellen sich nur LINKE und FDP dagegen? 🤔

    Addendum, relevanter Beitrag dazu:
    youtube.com/live/4ja5Sy08X3I

  5. Geschlossen beim VfGH, geschlossen gegen Massengefährdung, geschlossen gegen den #Bundestrojaner!

    Wir sind gespannt auf die heutige Verhandlung, gleich geht's los!

  6. Geschlossen beim VfGH, geschlossen gegen Massengefährdung, geschlossen gegen den #Bundestrojaner!

    Wir sind gespannt auf die heutige Verhandlung, gleich geht's los!

  7. Geschlossen beim VfGH, geschlossen gegen Massengefährdung, geschlossen gegen den #Bundestrojaner!

    Wir sind gespannt auf die heutige Verhandlung, gleich geht's los!

  8. Geschlossen beim VfGH, geschlossen gegen Massengefährdung, geschlossen gegen den #Bundestrojaner!

    Wir sind gespannt auf die heutige Verhandlung, gleich geht's los!

  9. Wer von euch wählt freiwillig die SPÖ? Ich definitiv nicht! Niemals!

    Bei allen modernen Themen sind sie so konservativ wie die ÖVP. Beim #Bundestrojaner, beim #SocialMediaVerbot, usw. - überall vorne mit dabei wie die ÖVP!

    heute.at/s/umfrage-hammer-spoe

    #SPÖNeinDanke #SPÖ #Babler

  10. Wer von euch wählt freiwillig die SPÖ? Ich definitiv nicht! Niemals!

    Bei allen modernen Themen sind sie so konservativ wie die ÖVP. Beim #Bundestrojaner, beim #SocialMediaVerbot, usw. - überall vorne mit dabei wie die ÖVP!

    heute.at/s/umfrage-hammer-spoe

    #SPÖNeinDanke #SPÖ #Babler

  11. Schon 2019 haben wir das erste Gesetz zum #Bundestrojaner gemeinsam mit SPÖ & NEOS vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht.

    Im Juli 2025 wurde er erneut beschlossen, diesmal mit genau diesen Parteien. Aber: Ob ein Gesetz verfassungsmäßig ist, entscheidet keine Parlamentsmehrheit, sondern der VfGH. Noch ist nichts verloren.

    👉 epicenter.works/content/bundes

  12. Schon 2019 haben wir das erste Gesetz zum #Bundestrojaner gemeinsam mit SPÖ & NEOS vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht.

    Im Juli 2025 wurde er erneut beschlossen, diesmal mit genau diesen Parteien. Aber: Ob ein Gesetz verfassungsmäßig ist, entscheidet keine Parlamentsmehrheit, sondern der VfGH. Noch ist nichts verloren.

    👉 epicenter.works/content/bundes

  13. Schon 2019 haben wir das erste Gesetz zum #Bundestrojaner gemeinsam mit SPÖ & NEOS vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht.

    Im Juli 2025 wurde er erneut beschlossen, diesmal mit genau diesen Parteien. Aber: Ob ein Gesetz verfassungsmäßig ist, entscheidet keine Parlamentsmehrheit, sondern der VfGH. Noch ist nichts verloren.

    👉 epicenter.works/content/bundes

  14. Schon 2019 haben wir das erste Gesetz zum #Bundestrojaner gemeinsam mit SPÖ & NEOS vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht.

    Im Juli 2025 wurde er erneut beschlossen, diesmal mit genau diesen Parteien. Aber: Ob ein Gesetz verfassungsmäßig ist, entscheidet keine Parlamentsmehrheit, sondern der VfGH. Noch ist nichts verloren.

    👉 epicenter.works/content/bundes

  15. Erst "nur" für staatliche Spionage eingesetzt – jetzt in kriminellen Händen. Eine mächtige iPhone-Spyware zeigt gerade, wie das läuft.

    Genau davor warnen wir seit Jahren beim #Bundestrojaner. Sicherheitslücken haben keine Exklusivität. Sie stehen ALLEN offen: Geheimdiensten, Kriminellen, fremden Staaten.

    Wer Schwachstellen fördert, senkt die Sicherheit für uns alle. derstandard.at/story/300000031

  16. Erst "nur" für staatliche Spionage eingesetzt – jetzt in kriminellen Händen. Eine mächtige iPhone-Spyware zeigt gerade, wie das läuft.

    Genau davor warnen wir seit Jahren beim #Bundestrojaner. Sicherheitslücken haben keine Exklusivität. Sie stehen ALLEN offen: Geheimdiensten, Kriminellen, fremden Staaten.

    Wer Schwachstellen fördert, senkt die Sicherheit für uns alle. derstandard.at/story/300000031

  17. Erst "nur" für staatliche Spionage eingesetzt – jetzt in kriminellen Händen. Eine mächtige iPhone-Spyware zeigt gerade, wie das läuft.

    Genau davor warnen wir seit Jahren beim #Bundestrojaner. Sicherheitslücken haben keine Exklusivität. Sie stehen ALLEN offen: Geheimdiensten, Kriminellen, fremden Staaten.

    Wer Schwachstellen fördert, senkt die Sicherheit für uns alle. derstandard.at/story/300000031

  18. Erst "nur" für staatliche Spionage eingesetzt – jetzt in kriminellen Händen. Eine mächtige iPhone-Spyware zeigt gerade, wie das läuft.

    Genau davor warnen wir seit Jahren beim #Bundestrojaner. Sicherheitslücken haben keine Exklusivität. Sie stehen ALLEN offen: Geheimdiensten, Kriminellen, fremden Staaten.

    Wer Schwachstellen fördert, senkt die Sicherheit für uns alle. derstandard.at/story/300000031

  19. Morgen 10 Uhr bin ich beim BVwG, da mir das BMI auf eine #IFG-Anfrage hin, nicht die Vor- und Nachbereitenden Unterlagen der Ausschusssitzung zur Messenger-Überwachung (aka #Bundestrojaner) übermitteln wollte.

    Wenn wer vorbeischauen mag, ich lasse gerne mehr Infos zukommen!

  20. Morgen 10 Uhr bin ich beim BVwG, da mir das BMI auf eine #IFG-Anfrage hin, nicht die Vor- und Nachbereitenden Unterlagen der Ausschusssitzung zur Messenger-Überwachung (aka #Bundestrojaner) übermitteln wollte.

    Wenn wer vorbeischauen mag, ich lasse gerne mehr Infos zukommen!

  21. Morgen 10 Uhr bin ich beim BVwG, da mir das BMI auf eine #IFG-Anfrage hin, nicht die Vor- und Nachbereitenden Unterlagen der Ausschusssitzung zur Messenger-Überwachung (aka #Bundestrojaner) übermitteln wollte.

    Wenn wer vorbeischauen mag, ich lasse gerne mehr Infos zukommen!

  22. Morgen 10 Uhr bin ich beim BVwG, da mir das BMI auf eine #IFG-Anfrage hin, nicht die Vor- und Nachbereitenden Unterlagen der Ausschusssitzung zur Messenger-Überwachung (aka #Bundestrojaner) übermitteln wollte.

    Wenn wer vorbeischauen mag, ich lasse gerne mehr Infos zukommen!

  23. Beim Thema #SocialMediaVerbot, #Bundestrojaner, #Altersverifizierung, #Chatkontrolle usw. sollten die @neos_eu mal ganz genau hinhören, was #Westerwelle gesagt hat! Wenn #NEOS mit ÖVP/ SPÖ noch weiter mitgehen, dann werden echt absolute Tabus gebrochen! #Netzpolitik

  24. Fragen (u.a. Kosten) zum #Bundestrojaner zu beantworten, würde den "äußeren und inneren Sicherheitsinteressen der Republik“ schaden, meint der Innenminister auf eine Anfrage der Grünen. Die lassen sich nicht abspeisen & stellen weitere Anfrage. Es bleibt spannend. tageins.at/posts/dd4e4d41-0d0d

  25. Fragen (u.a. Kosten) zum #Bundestrojaner zu beantworten, würde den "äußeren und inneren Sicherheitsinteressen der Republik“ schaden, meint der Innenminister auf eine Anfrage der Grünen. Die lassen sich nicht abspeisen & stellen weitere Anfrage. Es bleibt spannend. tageins.at/posts/dd4e4d41-0d0d

  26. Fragen (u.a. Kosten) zum #Bundestrojaner zu beantworten, würde den "äußeren und inneren Sicherheitsinteressen der Republik“ schaden, meint der Innenminister auf eine Anfrage der Grünen. Die lassen sich nicht abspeisen & stellen weitere Anfrage. Es bleibt spannend. tageins.at/posts/dd4e4d41-0d0d

  27. Fragen (u.a. Kosten) zum #Bundestrojaner zu beantworten, würde den "äußeren und inneren Sicherheitsinteressen der Republik“ schaden, meint der Innenminister auf eine Anfrage der Grünen. Die lassen sich nicht abspeisen & stellen weitere Anfrage. Es bleibt spannend. tageins.at/posts/dd4e4d41-0d0d

  28. #Demokratieindex 2025 🇦🇹 weiter abgerutscht. Besonders digitale Grundrechte mit Minus -15% stark verschlechtert. @socialhack 💬 Wir sehen einen Trend: #Bundestrojaner #IDAustria #Innenstadtüberwachung #DSB

    Reminder: Datenschutz ist Grundrecht! 💪

  29. #Demokratieindex 2025 🇦🇹 weiter abgerutscht. Besonders digitale Grundrechte mit Minus -15% stark verschlechtert. @socialhack 💬 Wir sehen einen Trend: #Bundestrojaner #IDAustria #Innenstadtüberwachung #DSB

    Reminder: Datenschutz ist Grundrecht! 💪

  30. #Demokratieindex 2025 🇦🇹 weiter abgerutscht. Besonders digitale Grundrechte mit Minus -15% stark verschlechtert. @socialhack 💬 Wir sehen einen Trend: #Bundestrojaner #IDAustria #Innenstadtüberwachung #DSB

    Reminder: Datenschutz ist Grundrecht! 💪

  31. #Demokratieindex 2025 🇦🇹 weiter abgerutscht. Besonders digitale Grundrechte mit Minus -15% stark verschlechtert. @socialhack 💬 Wir sehen einen Trend: #Bundestrojaner #IDAustria #Innenstadtüberwachung #DSB

    Reminder: Datenschutz ist Grundrecht! 💪

  32. @OttoBrennerStiftung statt dessen machen unsere sogenannten Delegierten fleißig weiter, bis alle vorher komplett gläsern sind.

    Über #Vorratsdatenspeicherung und #Bundestrojaner weiter zur #Chatkontrolle und weiter mit der #Altersbeschränkung (damit wird absolut jeder Teilnehmer an Social Media Identifizierbar, ob das schon alle begriffen haben?).

    Und das alles unter dem Deckmantel, doch nur das Beste zu wollen. Und damit die Waffen für die Faschisten bereit zu legen.

    #zumkotzen

  33. @OttoBrennerStiftung statt dessen machen unsere sogenannten Delegierten fleißig weiter, bis alle vorher komplett gläsern sind.

    Über #Vorratsdatenspeicherung und #Bundestrojaner weiter zur #Chatkontrolle und weiter mit der #Altersbeschränkung (damit wird absolut jeder Teilnehmer an Social Media Identifizierbar, ob das schon alle begriffen haben?).

    Und das alles unter dem Deckmantel, doch nur das Beste zu wollen. Und damit die Waffen für die Faschisten bereit zu legen.

    #zumkotzen

  34. @OttoBrennerStiftung statt dessen machen unsere sogenannten Delegierten fleißig weiter, bis alle vorher komplett gläsern sind.

    Über #Vorratsdatenspeicherung und #Bundestrojaner weiter zur #Chatkontrolle und weiter mit der #Altersbeschränkung (damit wird absolut jeder Teilnehmer an Social Media Identifizierbar, ob das schon alle begriffen haben?).

    Und das alles unter dem Deckmantel, doch nur das Beste zu wollen. Und damit die Waffen für die Faschisten bereit zu legen.

    #zumkotzen

  35. Österreich stimmt jetzt und auch in Zukunft nicht der #Chatkontrolle zu.

    Die österreichische Variante des #Bundestrojaner ist zwar auch problematisch – unterliegt aber viel viel engeren Regeln.

    Yannick Shetty darüber, warum #Österreich dem EU-Vorschlag für anlasslose Massenüberwachung nicht zustimmt:

  36. Österreich stimmt jetzt und auch in Zukunft nicht der #Chatkontrolle zu.

    Die österreichische Variante des #Bundestrojaner ist zwar auch problematisch – unterliegt aber viel viel engeren Regeln.

    Yannick Shetty darüber, warum #Österreich dem EU-Vorschlag für anlasslose Massenüberwachung nicht zustimmt:

  37. Österreich stimmt jetzt und auch in Zukunft nicht der #Chatkontrolle zu.

    Die österreichische Variante des #Bundestrojaner ist zwar auch problematisch – unterliegt aber viel viel engeren Regeln.

    Yannick Shetty darüber, warum #Österreich dem EU-Vorschlag für anlasslose Massenüberwachung nicht zustimmt:

  38. Während alles wie gebannt auf die drohnen schaut, auf die der jornalist aufgeregt mit nackten fingern zeigt…

    …führen unseredemokraten aus der BRD-parteienoligarchie den bundestrojaner für alle ein. Wer jetzt immer noch nicht weiß, wie man sich davor schützt und wie man verschlüsselt, hat kein mitleid von mir.

    Grüße auch an an dieses gilljotinenfutter Zensursula von der Leyen — das ist die mit den sorgsam rechtzeitig gelöschten diensthändis, damit auch keinerlei beweise für ihre korrupzjon zurückbleiben — mit ihren stets grenztotalitären beglückungsideen!

    #Überwachung #BRD #Bundestrojaner #EU #KönigVonHaunstetten #Link

  39. Während alles wie gebannt auf die drohnen schaut, auf die der jornalist aufgeregt mit nackten fingern zeigt…

    …führen unseredemokraten aus der BRD-parteienoligarchie den bundestrojaner für alle ein. Wer jetzt immer noch nicht weiß, wie man sich davor schützt und wie man verschlüsselt, hat kein mitleid von mir.

    Grüße auch an an dieses gilljotinenfutter Zensursula von der Leyen — das ist die mit den sorgsam rechtzeitig gelöschten diensthändis, damit auch keinerlei beweise für ihre korrupzjon zurückbleiben — mit ihren stets grenztotalitären beglückungsideen!

    #Überwachung #BRD #Bundestrojaner #EU #KönigVonHaunstetten #Link

  40. Reporter ohne Grenzen hat jetzt den Bundesnachrichtendienst (BND) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Der Einsatz geheimer Spionagesoftware verletze fundamentale Rechte – darunter Privatsphäre, Meinungsfreiheit und das Recht auf wirksamen Rechtsschutz.

    📢 Wir bei epicenter.works stehen für den Schutz dieser unverzichtbaren #Grundrechte. In Zeiten zunehmender digitaler Überwachung dürfen Journalist:innen und ihre Quellen niemals schweigen müssen.
    #bundestrojaner

  41. Reporter ohne Grenzen hat jetzt den Bundesnachrichtendienst (BND) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Der Einsatz geheimer Spionagesoftware verletze fundamentale Rechte – darunter Privatsphäre, Meinungsfreiheit und das Recht auf wirksamen Rechtsschutz.

    📢 Wir bei epicenter.works stehen für den Schutz dieser unverzichtbaren #Grundrechte. In Zeiten zunehmender digitaler Überwachung dürfen Journalist:innen und ihre Quellen niemals schweigen müssen.
    #bundestrojaner

  42. Reporter ohne Grenzen hat jetzt den Bundesnachrichtendienst (BND) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Der Einsatz geheimer Spionagesoftware verletze fundamentale Rechte – darunter Privatsphäre, Meinungsfreiheit und das Recht auf wirksamen Rechtsschutz.

    📢 Wir bei epicenter.works stehen für den Schutz dieser unverzichtbaren #Grundrechte. In Zeiten zunehmender digitaler Überwachung dürfen Journalist:innen und ihre Quellen niemals schweigen müssen.
    #bundestrojaner

  43. Reporter ohne Grenzen hat jetzt den Bundesnachrichtendienst (BND) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Der Einsatz geheimer Spionagesoftware verletze fundamentale Rechte – darunter Privatsphäre, Meinungsfreiheit und das Recht auf wirksamen Rechtsschutz.

    📢 Wir bei epicenter.works stehen für den Schutz dieser unverzichtbaren #Grundrechte. In Zeiten zunehmender digitaler Überwachung dürfen Journalist:innen und ihre Quellen niemals schweigen müssen.
    #bundestrojaner