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Klausur von Union und SPD: Münster setzt auf Pragmatismus statt Drama
Augen zu und durch. Das ist die Marschrichtung, die sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen in Münster verordnet haben.…
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https://www.europesays.com/de/1266029/
https://www.europesays.com/de/1266029/ Klausur von Union und SPD: Münster setzt auf Pragmatismus statt Drama #AfD #Angesichts #Bundestagsfraktionen #DE #Deutschland #Fraktionen #Germany #Koalition #Koalitionsfraktionen #Kurs #Münster #NordrheinWestfalen #Reformen #Rente
Massenhafte Grenzübertritte: „In Ceuta zeigt sich, wie dysfunktional das Asylsystem ist“
Werden Migranten in Ceuta auch nach Deutschland gelangen? In der deutschen Politik macht sich die Sorge breit, dass…
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https://www.europesays.com/europa/77382/
https://www.europesays.com/de/1051944/ Bundestag: Vorstoß zu Ausländer-Wahlrecht – Für Union verlässt die Linke den „Boden des Grundgesetzes“ #AfD #Ausländerwahlrecht(ks) #Bundestagsfraktionen(ks) #Bündnis90/DieGrünen #CDU #Deutschland #DieLinke #Germany #Headlines #Integration(ks) #Migration(ks) #Migrationspolitik(ks) #Nachrichten #News #Schlagzeilen #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Wahlrecht(ks)
#news ⚡ Bundestagsfraktionen uneins über geplante Diäten-Erhöhung: Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten stößt auf Kritik aus mehreren politischen Lagern.Von der Union wird die bestehende Regelu... https://hubu.de/?p=323047 | #bundestagsfraktionen #diaetenerhoehung #hubu
https://www.europesays.com/de/838980/ AfD: Debatte über Vetternwirtschaft hat Konsequenzen für Fraktionsvize #AfD #Alice(AfD) #BalkenInbox #Bundestag(ks) #Bundestagsfraktionen(ks) #Chrupalla #Deutschland #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #Tino #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Weidel
https://www.europesays.com/de/773519/ AfD wollte den größeren SPD-Fraktionssaal – Partei scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht #AfD #Bundestag(ks) #Bundestagsfraktionen(ks) #Deutschland #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
https://www.europesays.com/de/757537/ Bundestagsdebatte: „Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188 #AfD #Beleidigungen(ks) #Bundestagsfraktionen(ks) #CDU #CSU #Deutschland #Germany #Gesetzesänderungen(ks) #Headlines #Jens #Justiz #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spahn #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
#news ⚡ Bundestagsfraktionen lehnen Smartphone-Verbot für Kinder ab: Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media... https://hubu.de/?p=309031 | #bundestagsfraktionen #kinder #smartphon
https://www.europesays.com/de/613558/ Taurus-Lieferungen für Ukraine?: „Kanzler Merz spielt nach markigen Worten den neuen Olaf Scholz“, kritisieren die Grünen #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundesparteitage(ks) #Bundestagsfraktionen(ks) #Bündnis90/DieGrünen #Friedrich(CDU) #Headlines #KEPD350Taurus(Geo:D)(ks) #Marschflugkörper(ks) #Merz #Nachrichten #News #Putin #RusslandUkraineKrieg(24.2.2022) #Schlagzeilen #Ukraine #Wladimir
#news ⚡ Steuerzahlerbund kritisiert höhere Zulagen für Bundestagsfraktionen: Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wirft den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, die Geldleistungen an die F... https://hubu.de/?p=300091 | #bundestagsfraktionen #steuerzah
#Analyse zur #Bundestagswahl 2025: Illegale #Wahlwerbung mit Steuergeld
Fast ein Drittel aller Social-Media-Posts der #Bundestagsfraktionen könnte rechtswidrig sein und gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen. Das ergab eine Stichprobe von netzpolitik.org. Die verbotene Wahlwerbung haben die Parteivertreter*innen mit Steuergeld erstellt.
Analyse zur #Bundestagswahl 2025: Illegale #Wahlwerbung mit #Steuergeld
Fast ein Drittel aller Social-Media-Posts der #Bundestagsfraktionen könnte rechtswidrig sein und gegen das #Abgeordnetengesetz verstoßen. Das ergab eine Stichprobe von #netzpolitik.org. Die verbotene Wahlwerbung haben die Parteivertreter*innen mit Steuergeld erstellt.
Die #bundestagsfraktionen haben sich geeinigt und man wünscht keine Einmischung durch die lästige Öffentlichkeit, darum sagt sie nicht, worauf sie sich geeinigt haben.
Das war mal die Fortschrittskoalition.
#Unsicherheitspaket
#Massenüberwachung
#RIPBürgerrechte
#Transparenz
His father was sent to a #concentrationcamp #Cannabis #KZ #Mechoulam
#Bundestag #Faeser #Nancy #Dobrindt #Alexander #Özdemir #Cem #Bartsch #Dietmar #Dürr #Storch #Beatrixvon #Reichspogromnacht9November #Bundestagsfraktionen #Antisemitismus #texttospeech #NancyFaeser #Israel #MargotFriedländer #BethZionSynagoge #RonProsor #SPD #Hamas #Grüne #Union #AfD #Bundesregierung #CemÖzdemir #Juden #letztegeneration
#Bundestagsdebatte zur #Reichspogromnacht: Diese #Demokratie duldet keinerlei #Judenhass