#bundestagsfraktion — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestagsfraktion, aggregated by home.social.
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Klausur der Grünen: Auf der Suche nach der Relevanz
In Leipzig ringen die Grünen bei ihrer Fraktionsklausur um die richtige Strategie. Eigentlich wären die Energiekrise und die Sozialreformen ihre Chance, mit Lösungen zu glänzen. Von J. Ruppert und N. Kohnert.
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Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.#AfD #Bundestagsfraktion #Weidel #Chrupalla
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen -
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.#AfD #Bundestagsfraktion #Weidel #Chrupalla
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen -
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.#AfD #Bundestagsfraktion #Weidel #Chrupalla
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen -
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.#AfD #Bundestagsfraktion #Weidel #Chrupalla
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen -
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.
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AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.
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AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.
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AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.
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AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding. Von Bianca Schwarz.
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#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus
Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.
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Die Linkspartei stellt die politischen Weichen für 2026
Bei einer Klausurtagung will die Linkspartei ihren Kurs für ein Jahr mit wichtigen Landtagswahlen festlegen. Sie setzt auf Erfolgsthemen aus dem Bundestagswahlkampf und will Kümmererpartei sein. Von A. Budweg und B. Schwarz.
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#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.
In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).
https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share
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#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.
In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).
https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share
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#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.
In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).
https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share
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#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.
In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).
https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share
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Das muss diese #Brandmauer sein, vor der immer die Rede ist...P.S.: Komme mir bitte niemand det dem Spruch "Parlamentariergruppen sind irrellevant" um die Ecke: #KeinFußbreitdenFaschisten
Folgende Abgeordnete der AfD-#Bundestagsfraktion sind zu #Vorsitzenden von #Parlamentariergruppen des deutschen Bundestags bestimmt worden: Karsten Hilse (Deutsch-Spanische Parlamentariergruppe) Jan Wenzel Schmidt (Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe) Raimond Scheirich (Parlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-Rumänien) Martin Hess (Deutsch-Österreichische Parlamentariergruppe) Robin Jünger (Parlamentariergruppe Malta-Zypern) Dirk Brandes (Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn) Rainer Rothfuß (Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe) Stefan Keuter (Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten) Peter Felser (Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe) Markus Frohnmaier (Deutsch-Indische Parlamentariergruppe) Malte Kaufmann (Parlamentariergruppe ASEAN) #NoAfD #Antifa
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Frau Bundestagspräsidentin, treten Sie zurück - #OnlinePetition
> Wir, die (Unterzeichnenden), fordern (Bundestagspräsident) Julia Klöckner auf, von (dem) Amt zurückzutreten. #JuliaKlöckner bekleidet das zweithöchste politische Amt in #Deutschland. In diesem Amt ist sie, das hat sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder selbst betont, zu politischer Neutralität verpflichtet. Diese #Neutralität hat die #CDU-Politikerin seither mehrfach verletzt. Aktuell lädt der CDU-Kreisverband #Koblenz zum politischen Sommerempfang mit Julia Klöckner in das Innovationszentrum der
CompuGroup Medical ein. Gründer des Unternehmens ist der Multimillionär Frank Gotthardt.
Gotthardt ist aber nicht irgendein Unternehmer, sondern Hauptfinanzier von NIUS, dem Portal des ehemaligen BILD-Chefredakteurs Julian Reichelt. NIUS bezeichnet sich selbst als Nachrichtenportal, verbreitet jedoch vornehmlich Meinungsartikel, ohne diese zu kennzeichnen. NIUS unterwirft sich nicht dem #Pressekodex.Hintergründe zu NIUS:
„Die #Politikwissenschaftlerin und #Journalistin #GildaSahebi schrieb 2025, die Funktion des Portals bestehe darin, „#rechtsextremeNarrative in die #demokratischeMitte zu drücken“. (Quelle: Nius – Wikipedia)
„In der Sendung des #ZDFMagazinRoyale vom 6. Dezember 2024 wurden #Textplagiate von Nius und die Mitwirkung einer rechtsextremen Autorin an Nius aufgedeckt.“ (Quelle: Nius – Wikipedia)
„2023 wies die Betreibergesellschaft von Nius bei einer Bilanzsumme von rund 6,4 Millionen einen Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro auf, der durch Gelder von Gotthardt beglichen wurde. Insgesamt sei das Portal mit Stand Mitte Juli 2025 „nach allen Informationen bislang ein Zuschussgeschäft, [in das Gotthardt Geld] in zweistelliger Millionenhöhe gepumpt“ habe.“ (Nius – Wikipedia)
Zuletzt beteiligte sich NIUS, das ohne die finanzielle Förderung durch Gotthardt nicht überlebensfähig wäre, an der Demontage der Kandidatin für das #Bundesverfassungsgericht, #FraukeBrosiusGersdorf, die von rechten Medien und #SocialMedia-Portalen vorangetrieben wurde. #BrosiusGersdorf war durch die #SPD-#Bundestagsfraktion für das #Richteramt vorgeschlagen worden. Aufgrund der #rechteKampagne zog sie ihre Kandidatur zurück.
Begründung
Es ist den Petenten unerklärlich, wie eine amtierende Bundestagspräsidentin in einem solchen Dunstkreis ein Sommerfest durchführen kann. Sollte Frau #Klöckner der Zusammenhang nicht bekannt sein, wäre das ebenso fatal.
Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Entscheidung an der Veranstaltung teilzunehmen, genau in die Agenda von Frau Klöckner passt, die als eine ihrer ersten #Amtshandlungen untersagte, die #Regenbogenflagge auf dem #Reichstag zu hissen. Damit erfüllte sie eine Forderung, die bis dahin nur von rechten Kreisen stammte.
Die Initiatoren der Petition erwarten, dass die demokratischen Kräfte im Land und vor allem im #Bundestag das Verhalten der Bundestagspräsidentin missbilligen, dem angekündigten Sommerfest fernbleiben und den #Rücktritt von Frau Klöckner fordern, die mit ihrem intransparenten Verhalten im Amt und dem Schulterschluss mit Förderern von rechtspopulistischen #Medien dem Ansehen Deutschlands schadet. ...
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Frau Bundestagspräsidentin, treten Sie zurück - #OnlinePetition
> Wir, die (Unterzeichnenden), fordern (Bundestagspräsident) Julia Klöckner auf, von (dem) Amt zurückzutreten. #JuliaKlöckner bekleidet das zweithöchste politische Amt in #Deutschland. In diesem Amt ist sie, das hat sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder selbst betont, zu politischer Neutralität verpflichtet. Diese #Neutralität hat die #CDU-Politikerin seither mehrfach verletzt. Aktuell lädt der CDU-Kreisverband #Koblenz zum politischen Sommerempfang mit Julia Klöckner in das Innovationszentrum der
CompuGroup Medical ein. Gründer des Unternehmens ist der Multimillionär Frank Gotthardt.
Gotthardt ist aber nicht irgendein Unternehmer, sondern Hauptfinanzier von NIUS, dem Portal des ehemaligen BILD-Chefredakteurs Julian Reichelt. NIUS bezeichnet sich selbst als Nachrichtenportal, verbreitet jedoch vornehmlich Meinungsartikel, ohne diese zu kennzeichnen. NIUS unterwirft sich nicht dem #Pressekodex.Hintergründe zu NIUS:
„Die #Politikwissenschaftlerin und #Journalistin #GildaSahebi schrieb 2025, die Funktion des Portals bestehe darin, „#rechtsextremeNarrative in die #demokratischeMitte zu drücken“. (Quelle: Nius – Wikipedia)
„In der Sendung des #ZDFMagazinRoyale vom 6. Dezember 2024 wurden #Textplagiate von Nius und die Mitwirkung einer rechtsextremen Autorin an Nius aufgedeckt.“ (Quelle: Nius – Wikipedia)
„2023 wies die Betreibergesellschaft von Nius bei einer Bilanzsumme von rund 6,4 Millionen einen Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro auf, der durch Gelder von Gotthardt beglichen wurde. Insgesamt sei das Portal mit Stand Mitte Juli 2025 „nach allen Informationen bislang ein Zuschussgeschäft, [in das Gotthardt Geld] in zweistelliger Millionenhöhe gepumpt“ habe.“ (Nius – Wikipedia)
Zuletzt beteiligte sich NIUS, das ohne die finanzielle Förderung durch Gotthardt nicht überlebensfähig wäre, an der Demontage der Kandidatin für das #Bundesverfassungsgericht, #FraukeBrosiusGersdorf, die von rechten Medien und #SocialMedia-Portalen vorangetrieben wurde. #BrosiusGersdorf war durch die #SPD-#Bundestagsfraktion für das #Richteramt vorgeschlagen worden. Aufgrund der #rechteKampagne zog sie ihre Kandidatur zurück.
Begründung
Es ist den Petenten unerklärlich, wie eine amtierende Bundestagspräsidentin in einem solchen Dunstkreis ein Sommerfest durchführen kann. Sollte Frau #Klöckner der Zusammenhang nicht bekannt sein, wäre das ebenso fatal.
Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Entscheidung an der Veranstaltung teilzunehmen, genau in die Agenda von Frau Klöckner passt, die als eine ihrer ersten #Amtshandlungen untersagte, die #Regenbogenflagge auf dem #Reichstag zu hissen. Damit erfüllte sie eine Forderung, die bis dahin nur von rechten Kreisen stammte.
Die Initiatoren der Petition erwarten, dass die demokratischen Kräfte im Land und vor allem im #Bundestag das Verhalten der Bundestagspräsidentin missbilligen, dem angekündigten Sommerfest fernbleiben und den #Rücktritt von Frau Klöckner fordern, die mit ihrem intransparenten Verhalten im Amt und dem Schulterschluss mit Förderern von rechtspopulistischen #Medien dem Ansehen Deutschlands schadet. ...
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Frau Bundestagspräsidentin, treten Sie zurück - #OnlinePetition
> Wir, die (Unterzeichnenden), fordern (Bundestagspräsident) Julia Klöckner auf, von (dem) Amt zurückzutreten. #JuliaKlöckner bekleidet das zweithöchste politische Amt in #Deutschland. In diesem Amt ist sie, das hat sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder selbst betont, zu politischer Neutralität verpflichtet. Diese #Neutralität hat die #CDU-Politikerin seither mehrfach verletzt. Aktuell lädt der CDU-Kreisverband #Koblenz zum politischen Sommerempfang mit Julia Klöckner in das Innovationszentrum der
CompuGroup Medical ein. Gründer des Unternehmens ist der Multimillionär Frank Gotthardt.
Gotthardt ist aber nicht irgendein Unternehmer, sondern Hauptfinanzier von NIUS, dem Portal des ehemaligen BILD-Chefredakteurs Julian Reichelt. NIUS bezeichnet sich selbst als Nachrichtenportal, verbreitet jedoch vornehmlich Meinungsartikel, ohne diese zu kennzeichnen. NIUS unterwirft sich nicht dem #Pressekodex.Hintergründe zu NIUS:
„Die #Politikwissenschaftlerin und #Journalistin #GildaSahebi schrieb 2025, die Funktion des Portals bestehe darin, „#rechtsextremeNarrative in die #demokratischeMitte zu drücken“. (Quelle: Nius – Wikipedia)
„In der Sendung des #ZDFMagazinRoyale vom 6. Dezember 2024 wurden #Textplagiate von Nius und die Mitwirkung einer rechtsextremen Autorin an Nius aufgedeckt.“ (Quelle: Nius – Wikipedia)
„2023 wies die Betreibergesellschaft von Nius bei einer Bilanzsumme von rund 6,4 Millionen einen Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro auf, der durch Gelder von Gotthardt beglichen wurde. Insgesamt sei das Portal mit Stand Mitte Juli 2025 „nach allen Informationen bislang ein Zuschussgeschäft, [in das Gotthardt Geld] in zweistelliger Millionenhöhe gepumpt“ habe.“ (Nius – Wikipedia)
Zuletzt beteiligte sich NIUS, das ohne die finanzielle Förderung durch Gotthardt nicht überlebensfähig wäre, an der Demontage der Kandidatin für das #Bundesverfassungsgericht, #FraukeBrosiusGersdorf, die von rechten Medien und #SocialMedia-Portalen vorangetrieben wurde. #BrosiusGersdorf war durch die #SPD-#Bundestagsfraktion für das #Richteramt vorgeschlagen worden. Aufgrund der #rechteKampagne zog sie ihre Kandidatur zurück.
Begründung
Es ist den Petenten unerklärlich, wie eine amtierende Bundestagspräsidentin in einem solchen Dunstkreis ein Sommerfest durchführen kann. Sollte Frau #Klöckner der Zusammenhang nicht bekannt sein, wäre das ebenso fatal.
Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Entscheidung an der Veranstaltung teilzunehmen, genau in die Agenda von Frau Klöckner passt, die als eine ihrer ersten #Amtshandlungen untersagte, die #Regenbogenflagge auf dem #Reichstag zu hissen. Damit erfüllte sie eine Forderung, die bis dahin nur von rechten Kreisen stammte.
Die Initiatoren der Petition erwarten, dass die demokratischen Kräfte im Land und vor allem im #Bundestag das Verhalten der Bundestagspräsidentin missbilligen, dem angekündigten Sommerfest fernbleiben und den #Rücktritt von Frau Klöckner fordern, die mit ihrem intransparenten Verhalten im Amt und dem Schulterschluss mit Förderern von rechtspopulistischen #Medien dem Ansehen Deutschlands schadet. ...
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Frau Bundestagspräsidentin, treten Sie zurück - #OnlinePetition
> Wir, die (Unterzeichnenden), fordern (Bundestagspräsident) Julia Klöckner auf, von (dem) Amt zurückzutreten. #JuliaKlöckner bekleidet das zweithöchste politische Amt in #Deutschland. In diesem Amt ist sie, das hat sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder selbst betont, zu politischer Neutralität verpflichtet. Diese #Neutralität hat die #CDU-Politikerin seither mehrfach verletzt. Aktuell lädt der CDU-Kreisverband #Koblenz zum politischen Sommerempfang mit Julia Klöckner in das Innovationszentrum der
CompuGroup Medical ein. Gründer des Unternehmens ist der Multimillionär Frank Gotthardt.
Gotthardt ist aber nicht irgendein Unternehmer, sondern Hauptfinanzier von NIUS, dem Portal des ehemaligen BILD-Chefredakteurs Julian Reichelt. NIUS bezeichnet sich selbst als Nachrichtenportal, verbreitet jedoch vornehmlich Meinungsartikel, ohne diese zu kennzeichnen. NIUS unterwirft sich nicht dem #Pressekodex.Hintergründe zu NIUS:
„Die #Politikwissenschaftlerin und #Journalistin #GildaSahebi schrieb 2025, die Funktion des Portals bestehe darin, „#rechtsextremeNarrative in die #demokratischeMitte zu drücken“. (Quelle: Nius – Wikipedia)
„In der Sendung des #ZDFMagazinRoyale vom 6. Dezember 2024 wurden #Textplagiate von Nius und die Mitwirkung einer rechtsextremen Autorin an Nius aufgedeckt.“ (Quelle: Nius – Wikipedia)
„2023 wies die Betreibergesellschaft von Nius bei einer Bilanzsumme von rund 6,4 Millionen einen Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro auf, der durch Gelder von Gotthardt beglichen wurde. Insgesamt sei das Portal mit Stand Mitte Juli 2025 „nach allen Informationen bislang ein Zuschussgeschäft, [in das Gotthardt Geld] in zweistelliger Millionenhöhe gepumpt“ habe.“ (Nius – Wikipedia)
Zuletzt beteiligte sich NIUS, das ohne die finanzielle Förderung durch Gotthardt nicht überlebensfähig wäre, an der Demontage der Kandidatin für das #Bundesverfassungsgericht, #FraukeBrosiusGersdorf, die von rechten Medien und #SocialMedia-Portalen vorangetrieben wurde. #BrosiusGersdorf war durch die #SPD-#Bundestagsfraktion für das #Richteramt vorgeschlagen worden. Aufgrund der #rechteKampagne zog sie ihre Kandidatur zurück.
Begründung
Es ist den Petenten unerklärlich, wie eine amtierende Bundestagspräsidentin in einem solchen Dunstkreis ein Sommerfest durchführen kann. Sollte Frau #Klöckner der Zusammenhang nicht bekannt sein, wäre das ebenso fatal.
Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Entscheidung an der Veranstaltung teilzunehmen, genau in die Agenda von Frau Klöckner passt, die als eine ihrer ersten #Amtshandlungen untersagte, die #Regenbogenflagge auf dem #Reichstag zu hissen. Damit erfüllte sie eine Forderung, die bis dahin nur von rechten Kreisen stammte.
Die Initiatoren der Petition erwarten, dass die demokratischen Kräfte im Land und vor allem im #Bundestag das Verhalten der Bundestagspräsidentin missbilligen, dem angekündigten Sommerfest fernbleiben und den #Rücktritt von Frau Klöckner fordern, die mit ihrem intransparenten Verhalten im Amt und dem Schulterschluss mit Förderern von rechtspopulistischen #Medien dem Ansehen Deutschlands schadet. ...
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Frau Bundestagspräsidentin, treten Sie zurück - #OnlinePetition
> Wir, die (Unterzeichnenden), fordern (Bundestagspräsident) Julia Klöckner auf, von (dem) Amt zurückzutreten. #JuliaKlöckner bekleidet das zweithöchste politische Amt in #Deutschland. In diesem Amt ist sie, das hat sie seit ihrem Amtsantritt immer wieder selbst betont, zu politischer Neutralität verpflichtet. Diese #Neutralität hat die #CDU-Politikerin seither mehrfach verletzt. Aktuell lädt der CDU-Kreisverband #Koblenz zum politischen Sommerempfang mit Julia Klöckner in das Innovationszentrum der
CompuGroup Medical ein. Gründer des Unternehmens ist der Multimillionär Frank Gotthardt.
Gotthardt ist aber nicht irgendein Unternehmer, sondern Hauptfinanzier von NIUS, dem Portal des ehemaligen BILD-Chefredakteurs Julian Reichelt. NIUS bezeichnet sich selbst als Nachrichtenportal, verbreitet jedoch vornehmlich Meinungsartikel, ohne diese zu kennzeichnen. NIUS unterwirft sich nicht dem #Pressekodex.Hintergründe zu NIUS:
„Die #Politikwissenschaftlerin und #Journalistin #GildaSahebi schrieb 2025, die Funktion des Portals bestehe darin, „#rechtsextremeNarrative in die #demokratischeMitte zu drücken“. (Quelle: Nius – Wikipedia)
„In der Sendung des #ZDFMagazinRoyale vom 6. Dezember 2024 wurden #Textplagiate von Nius und die Mitwirkung einer rechtsextremen Autorin an Nius aufgedeckt.“ (Quelle: Nius – Wikipedia)
„2023 wies die Betreibergesellschaft von Nius bei einer Bilanzsumme von rund 6,4 Millionen einen Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro auf, der durch Gelder von Gotthardt beglichen wurde. Insgesamt sei das Portal mit Stand Mitte Juli 2025 „nach allen Informationen bislang ein Zuschussgeschäft, [in das Gotthardt Geld] in zweistelliger Millionenhöhe gepumpt“ habe.“ (Nius – Wikipedia)
Zuletzt beteiligte sich NIUS, das ohne die finanzielle Förderung durch Gotthardt nicht überlebensfähig wäre, an der Demontage der Kandidatin für das #Bundesverfassungsgericht, #FraukeBrosiusGersdorf, die von rechten Medien und #SocialMedia-Portalen vorangetrieben wurde. #BrosiusGersdorf war durch die #SPD-#Bundestagsfraktion für das #Richteramt vorgeschlagen worden. Aufgrund der #rechteKampagne zog sie ihre Kandidatur zurück.
Begründung
Es ist den Petenten unerklärlich, wie eine amtierende Bundestagspräsidentin in einem solchen Dunstkreis ein Sommerfest durchführen kann. Sollte Frau #Klöckner der Zusammenhang nicht bekannt sein, wäre das ebenso fatal.
Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Entscheidung an der Veranstaltung teilzunehmen, genau in die Agenda von Frau Klöckner passt, die als eine ihrer ersten #Amtshandlungen untersagte, die #Regenbogenflagge auf dem #Reichstag zu hissen. Damit erfüllte sie eine Forderung, die bis dahin nur von rechten Kreisen stammte.
Die Initiatoren der Petition erwarten, dass die demokratischen Kräfte im Land und vor allem im #Bundestag das Verhalten der Bundestagspräsidentin missbilligen, dem angekündigten Sommerfest fernbleiben und den #Rücktritt von Frau Klöckner fordern, die mit ihrem intransparenten Verhalten im Amt und dem Schulterschluss mit Förderern von rechtspopulistischen #Medien dem Ansehen Deutschlands schadet. ...
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Schauws bleibt frauenpolitische Sprecherin der Grünen in Berlin
Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Moers, Neukirchen-V…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #arbeitsgruppe #Beiratsmitglied #Bundestagsfraktion #Deutschland #Fraktion #Gerechtigkeit #Germany #Geschlechtergerechtigkeit #Medeor #Mitglied #Nordrhein-Westfalen #THEMEN #UlleSchauws #verantwortung #Zentrale
https://www.europesays.com/de/324827/ -
@Thomas_Wuest
Wie ich bereits schrieb:"#DEpol #Korruption
👉Jens Spahn muss gehen👈
(1/n)
#JensSpahn hat schon als #Gesundheitsminister während der #Corona-#Pandemie kein gutes Bild abgegeben.
Nun, im 2. Monat nach seinem Amtsantritt als mächtiger #Fraktionsvorsitzender der #CDU/ #CSU-#Bundestagsfraktion holt ihn seine Vergangenheit ein.Auch für "#Spähnchen", wie ich ihn seit seiner Underperformance während #Corona nenne, gilt natürlich die #strafrechtliche..
*Rüge*, Karikatur von @p_calleri -
Offenbar wird in der #CDU/#CSU-#Bundestagsfraktion zu viel Nius, Tichy und obskure oder völkische Telegram-Kanäle gelesen. Wenn schon nicht #RuleOfLawReport und Verfassungsgerichtsurteile, dann vielleicht wenigstens echte redaktionelle Medien und Veröffentlichungen der #KonradAdenauerStiftung.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/richterwahl-sommerpause-100.html -
👉Jens Spahn muss gehen👈
(1/n)
#JensSpahn hat schon als #Gesundheitsminister während der #Corona-#Pandemie kein gutes Bild abgegeben.
Nun, im 2. Monat nach seinem Amtsantritt als mächtiger #Fraktionsvorsitzender der #CDU/ #CSU-#Bundestagsfraktion holt ihn seine Vergangenheit ein.Auch für "#Spähnchen", wie ich ihn seit seiner Underperformance während #Corona nenne, gilt natürlich die #strafrechtliche...
*Rüge*, Karikatur von @p_calleri
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„CDU/CSU: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef“
#Bundestagsfraktion #cducsu #Spahn #schwarwel -
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus #Heil / #SPD wird in der neuen #Bundesregierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD #Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil am Sonntag.
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Fragen an unsere Volksvertreter zu tieferem #Wissen um die #historischenHintergründe und aktuelles #Zeitgeschehen zu #Cannabis, #SystemProhibition, #FINCENFiles
#KOMMTDERSTEININSROLLEN? #NEUEHanfINITIATIVE
#ThorstenFrei ist ein #deutscherPolitiker. Er ist seit 2013 #MitglieddesDeutschenBundestages und seit 2021 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der #CDU #CSU #Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2013 war er #Oberbürgermeister von #Donaueschingen. #Wikipedia (DE)
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Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
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Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
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Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
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Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
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Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
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Noch Luft nach oben: Die #Bundestagsfraktion der #FDP hat in Sachen #Cybersicherheit eine Kleine #Anfrage gestellt, die jetzt vor Kurzem beantwortet wurde - sowohl für den Status der staatlichen wie auch der privaten #Cybersecurity. Ein Problem geht daraus recht deutlich hervor: Es gibt immer noch kein einheitliches und übergreifendes analytisches Zahlenwerk - die Auswertungen insbesondere aus der Privatwirtschaft sind kaum systematisiert, wichtige Details fehlen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/145/2014532.pdf -
Der Chef der NRW-SPD und Vize-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Achim Post, wehrt Unions-Forderungen nach schnellen Neuwahlen ab. Es gehe jetzt nicht darum, "auf Teufel komm raus Neuwahlen zu machen". Sondern es gehe darum so schnell wie möglich, die Kräfte der deutschen Wirtschaft zu entfesseln und mehr zu machen für die Arbeitsplätze, sagte Post dem "Westblick":#WDR #NRW-SPD #Chef #Bundestagsfraktion #Unionsforderungen #Neuwahlen #Wirtschaft
NRW-SPD-Chef Post: Neuwahlen nicht übereilen! -
Nee ernsthaft.
Hier biste auffm Niveau der #SPD - #Bundestagsfraktion angekommen.
Für sowas muss ich nu beim besten Willen nicht #DieLinke wählen. 🤨
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/beschluss_spdbf_mieten.pdf
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Die #AfD will sich derzeit professionell geben. Doch beim #Sommerfest der #Bundestagsfraktion fließt viel Alkohol – und Parteiprominenz stimmt ein hochumstrittenes Lied an. Eine t-online Exklusivrecherche: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100441338/afd-feiert-zu-sylt-skandalsong-l-amour-toujours-von-gigi-d-agostino.html
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Heubach wird erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag
Das Nachrücken von Heike Heubach in den Bundestag ist ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament. Dort soll sie unter anderem durch Gebärdendolmetscher unterstützt werden.
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2/ Nach dem #Geheimtreffen in Potsdam, den Enthüllungen um #rechtsextreme #Mitarbeitende der #Bundestagsfraktion & mit den #DemosGegenRechts mit fast 4 Mio Teilnehmenden:
#Umfragewerte sinken weiter – #AfD auf tiefstem Wert seit Mai 2023
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250524950/AfD-auf-tiefstem-Wert-seit-Mai-2023-Umfragewerte-sinken-weiter.html"#Neonazis und #Identitäre - die #AfD im #Bundestag beschäftigt mehr als 100 #Mitarbeiter aus dem #rechtsextreme|n Milieu"
Mitarbeiter von Abgeordneten AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html -
1/ #AfD erhebt Einspruch gegen ihre Einstufung durch den #Verfassungsschutz.
Anlässlich des Beginns des Verfahrens vor dem #OVG Münster & der aktuellen Meldungen zu den #Mitarbeitenden der #Bundestagsfraktion hier eine Artikelsammlung von @correctiv_org ⬇️"Für die #Partei und den #Nachrichtendienst steht viel auf dem Spiel – auch mit Blick auf ein mögliches #Verbotsverfahren. "
#Berufungsverfahren in #Münster beginnt
Wie extrem ist die AfD?
https://www.rnd.de/politik/afd-rechtsextrem-berufungsverfahren-in-muenster-beginnt-PD52VA34RFGUTEBDE3T6LVGNE4.html -
1/ #AfD erhebt Einspruch gegen ihre Einstufung durch den #Verfassungsschutz.
Anlässlich des Beginns des Verfahrens vor dem #OVG Münster & der aktuellen Meldungen zu den #Mitarbeitenden der #Bundestagsfraktion hier eine Artikelsammlung von @correctiv_org ⬇️"Für die #Partei und den #Nachrichtendienst steht viel auf dem Spiel – auch mit Blick auf ein mögliches #Verbotsverfahren. "
#Berufungsverfahren in #Münster beginnt
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1/ #AfD erhebt Einspruch gegen ihre Einstufung durch den #Verfassungsschutz.
Anlässlich des Beginns des Verfahrens vor dem #OVG Münster & der aktuellen Meldungen zu den #Mitarbeitenden der #Bundestagsfraktion hier eine Artikelsammlung von @correctiv_org ⬇️"Für die #Partei und den #Nachrichtendienst steht viel auf dem Spiel – auch mit Blick auf ein mögliches #Verbotsverfahren. "
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1/ #AfD erhebt Einspruch gegen ihre Einstufung durch den #Verfassungsschutz.
Anlässlich des Beginns des Verfahrens vor dem #OVG Münster & der aktuellen Meldungen zu den #Mitarbeitenden der #Bundestagsfraktion hier eine Artikelsammlung von @correctiv_org ⬇️"Für die #Partei und den #Nachrichtendienst steht viel auf dem Spiel – auch mit Blick auf ein mögliches #Verbotsverfahren. "
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1/ #AfD erhebt Einspruch gegen ihre Einstufung durch den #Verfassungsschutz.
Anlässlich des Beginns des Verfahrens vor dem #OVG Münster & der aktuellen Meldungen zu den #Mitarbeitenden der #Bundestagsfraktion hier eine Artikelsammlung von @correctiv_org ⬇️"Für die #Partei und den #Nachrichtendienst steht viel auf dem Spiel – auch mit Blick auf ein mögliches #Verbotsverfahren. "
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Chrupalla und Weidel als AfD-Fraktionschefs wiedergewählt
Die AfD-Parteichefs Chrupalla und Weidel werden weiterhin auch der Bundestagsfraktion vorstehen. Bei einer turnusgemäßen Wahl stimmten 44 Abgeordnete für, aber auch 22 gegen das Duo. Und beinahe wäre die Doppelspitze abgeschafft worden.
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#QuizTime Der #Bundestag ist mit einem Durchschnittsalter von 47,3 Jahren der jüngste Bundestag seit 40 Jahren. Welche #Bundestagsfraktion stellt wohl das jüngste Mitglied des Bundestages❓
@GrueneBundestag
@cducsubt
@fdpbt
@spdbt -
👆️Es klang auch zu einfach...
"Der Beschluss des Linken-Vorstands gegen #SahraWagenknecht hat in der Linken-#Bundestagsfraktion einen offenen Streit zwischen Gegnern und Befürwortern der umstrittenen Politikerin ausgelöst. Der frühere Parteivorsitzende #KlausErnst und der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, #AlexanderUlrich, forderten den #Bundesvorstand auf, «seinen geschlossenen #Ruecktritt zu erklären». "
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Zu wenig Tempo beim Klimaschutz: Auf ihrer Klausur in Weimar hadert die Bundestagsfraktion der Grünen mit ihren Regierungspartnern SPD und FDP.
Grüne verärgert über Partner von SPD und FDP | DW | 23.03.2023
#DieGrünen #Bundestagsfraktion #SPD #FDP #RobertHabeck #FranziskaBrantner #Putin #Ukraine #Weimar
