#bundestages — Public Fediverse posts

#Melder: #Durchsuchungen bei einem #Abgeordneten des Deutschen #Bundestages

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/09/durchsuchungen-bei-einem-abgeordneten-des-deutschen-bundestages-633408
#Sachsen #LKA

25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_Paradise

Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:

ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne

25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_Paradise

Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:

ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne

25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_Paradise

Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:

ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne

25. März 2023
Manni_P :mastolove: @Lost_Paradise

Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:

ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #Merz #ThorstenFrei #SPD #DIELINKE #noAfD #FDP #Grüne

@frn
Was für ein #Blödsinn! #unbewusst? #imVerborgenen? Nur wenn man es nicht sehen will? Der #Antisemtismus des #BerlinerSenats, der einen Gegensatz zwischen #Judentum und #Freiheitsrechten propagiert, die "Antisemitismusresolution" des #Bundestages, die dasselbe tut, sie sind #nichtverborgen, und ich denke, sie sind auch nicht unbewusst.

Ich habe eben mit großem Respekt und innerer Bewegung Gregor #Gysi bei seiner Rede als #Alterspräsident des 21. deutschen #Bundestages gelauscht. Bei der Schnelligkeit, mit der heute Demokratien fallen, war es vielleicht die letzte Gelegenheit, einen Linken in Deutschland so sprechen zu hören. Er hielt eine inhaltliche, keine Kampfrede für die Demokratie. Das hätte eine Mehrheit der Demokraten erfordert, und die ist nicht zweifelsfrei gegeben. Ein feierlicher Moment, vielleicht ein Abschied.

Ich habe eben mit großem Respekt und innerer Bewegung Gregor #Gysi bei seiner Rede als #Alterspräsident des 21. deutschen #Bundestages gelauscht. Bei der Schnelligkeit, mit der heute Demokratien fallen, war es vielleicht die letzte Gelegenheit, einen Linken in Deutschland so sprechen zu hören. Er hielt eine inhaltliche, keine Kampfrede für die Demokratie. Das hätte eine Mehrheit der Demokraten erfordert, und die ist nicht zweifelsfrei gegeben. Ein feierlicher Moment, vielleicht ein Abschied.

Ich habe eben mit großem Respekt und innerer Bewegung Gregor #Gysi bei seiner Rede als #Alterspräsident des 21. deutschen #Bundestages gelauscht. Bei der Schnelligkeit, mit der heute Demokratien fallen, war es vielleicht die letzte Gelegenheit, einen Linken in Deutschland so sprechen zu hören. Er hielt eine inhaltliche, keine Kampfrede für die Demokratie. Das hätte eine Mehrheit der Demokraten erfordert, und die ist nicht zweifelsfrei gegeben. Ein feierlicher Moment, vielleicht ein Abschied.

Ich habe eben mit großem Respekt und innerer Bewegung Gregor #Gysi bei seiner Rede als #Alterspräsident des 21. deutschen #Bundestages gelauscht. Bei der Schnelligkeit, mit der heute Demokratien fallen, war es vielleicht die letzte Gelegenheit, einen Linken in Deutschland so sprechen zu hören. Er hielt eine inhaltliche, keine Kampfrede für die Demokratie. Das hätte eine Mehrheit der Demokraten erfordert, und die ist nicht zweifelsfrei gegeben. Ein feierlicher Moment, vielleicht ein Abschied.

Ich habe eben mit großem Respekt und innerer Bewegung Gregor #Gysi bei seiner Rede als #Alterspräsident des 21. deutschen #Bundestages gelauscht. Bei der Schnelligkeit, mit der heute Demokratien fallen, war es vielleicht die letzte Gelegenheit, einen Linken in Deutschland so sprechen zu hören. Er hielt eine inhaltliche, keine Kampfrede für die Demokratie. Das hätte eine Mehrheit der Demokraten erfordert, und die ist nicht zweifelsfrei gegeben. Ein feierlicher Moment, vielleicht ein Abschied.

In Berlin und Karlsruhe haben heute 7000 Menschen aus ganz Deutschland die Legalisierung von Abtreibungen gefordert. Die Demonstrationen zeigen erneut, dass eine breite Mehrheit für die Legalisierung von Abtreibungen ist. Sie senden ein starkes Signal an die Abgeordneten des Deutschen #Bundestages, dass noch vor der nächsten Bundestagswahl die Rechte ungewollt Schwangerer gestärkt und die vielfältigen Hürden beim Zugang zu sicheren Abtreibungen abgebaut werden müssen.

Die Demonstrationen wurden von einem breiten Bündnis aus über 100 Organisationen, Verbänden und Initiativen aus ganz Deutschland organisiert. Sie fordern die ersatzlose Streichung von § 218 aus dem #Strafgesetzbuch, ein Recht auf freiwillige #Beratung statt einer #Beratungspflicht und die vollständige #Kostenübernahme für alle.

Die Organisator*innen begrüßen den interfraktionellen Gesetzentwurf zur Neuregelung von Abtreibungen, welcher am 5.12.2024 erstmalig im #Bundestag beraten wurde. Sie fordern die Abgeordneten dazu auf den Gesetzentwurf noch vor der nächsten #Bundestagswahl zur Abstimmung zu stellen – und mit der nötigen Mehrheit für eine Abschaffung des #§218 zu stimmen. Der #Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu reproduktiver Gerechtigkeit. Gleichzeitig machen sie darauf aufmerksam, dass der aktuelle Entwurf weit hinter internationale Standards, wie den Leitlinien der #Weltgesundheitsorganisation, zurückbleibt, wenn die Beratungspflicht wie auch die 12-Wochen-Frist bestehen bleiben. Sie fordern, dass die Abgeordneten an dieser Stelle nachjustieren.

Die Demonstrationen starteten am 7.12.2024 parallel um 13:00 Uhr am #Alexanderplatz in Berlin und am #Kronenplatz in #Karlsruhe mit Redebeiträgen, musikalischen Live-Acts und Infoständen. Sie bildeten den Höhepunkt der zivilgesellschaftlichen Kampagne "Abtreibung legalisieren – jetzt!" und reihten sich ein in eine Vielzahl von Bestrebungen zur #Legalisierung von Abtreibung in diesem Jahr, u.a. der Bericht der Expert*innen-Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin, die Ergebnisse der #ELSA-Studie und der zivilgesellschaftliche #Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen.

(...)

Weiterlesen

#MyBodyMyChoice #Abortion

Ach schau an, der Dienst des Deutschen #Bundestages hat ein sehr interessantes Dokument veröffentlicht. Daraus kann man doch sicherlich mehr machen, oder ?

>> Kurzinformation zu den #datenschutzrechtlichen Anforderungen aus dem #EuGH-Urteil vom 6.10.2020 (verb. Rs. C-511/18, C-512/18 und C-520/18) an eine
automatisierte Analyse von Kommunikationsinhalten <<

https://www.bundestag.de/resource/blob/859794/1c8bd3ab502840407500874d9fe410a5/PE-6-042-21-pdf-data.pdf

#Kommunikation #Terrorismusverhütung #Straftaten #Überwachung #Schutz #personenbezogener #Daten #Kinderpornographie

Thread 👇 zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Kontrolle Nachrichtendienste bei der Nachrichtengewinnung durch #VPersonen #Humint in einem Untersuchungsausschuss des Deutschen #Bundestages nach Art. 44 GG und seinen gravierenden Folgen. #UA1BT

Anhörung des #Innenausschusses des Deutschen #Bundestages zu #Bestandsdaten und dem #Reparaturgesetz. Stream unter https://bundestag.de/inneres alle Infos & Stellungnahmen gleich auf
@gruen_digital https://www.bundestag.de/inneres