#bundespartei — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundespartei, aggregated by home.social.
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#news ⚡ SPD Sachsen-Anhalt geht auf Distanz zur Bundespartei: Angesichts geringer Zustimmungswerte für die schwarz-rote Bundesregierung geht die SPD Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl im Septembe... https://hubu.de/?p=322810 | #bundespartei #distanz #sachsenanhalt #spd #hubu
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#news ⚡ Banaszak sieht „Rückenwind“ für Bundespartei nach Özdemir-Erfolg: Nach dem Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Parteichef Felix Banaszak auch "Rückenwind" für die Bundesp... https://hubu.de/?p=317494 | #banaszak #bundespartei #rueckenwind #hubu
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⌛ Noch etwa 30 Minuten #Bundespartei #Piraten #bpt252
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⌛ Noch etwa 30 Minuten #Bundespartei #Piraten #bpt252
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Es geht um #Drohnen … und wir reden nicht von der Natur und bestimmten fliegenden Tieren!
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Es geht um #Drohnen … und wir reden nicht von der Natur und bestimmten fliegenden Tieren!
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SBA001, SBA002, SBA0003 sowie SBA0004 haben alle mehr als 10 Stimmen erhalten. Damit kann **keine** Blockabstimmung stattfinden – die Anträge werden nun einzelnd behandelt werden müssen.
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SBA001, SBA002, SBA0003 sowie SBA0004 haben alle mehr als 10 Stimmen erhalten. Damit kann **keine** Blockabstimmung stattfinden – die Anträge werden nun einzelnd behandelt werden müssen.
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61 Ja-Stimmen für #Joscha als Protokollierenden, 3 Nein-Stimmen.
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61 Ja-Stimmen für #Joscha als Protokollierenden, 3 Nein-Stimmen.
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#AfD vom #Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die #Bundespartei.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html
Jetzt muss nur noch endlich was daraus gemacht werden: #AfDVerbotJetzt -
#Europa #Deutschland #AfD #Bundespartei
#Verfassungsschutz #Rechtsextremismus
AfD-Bundespartei laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch:
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@GrueneNeubau
Hab mal eben gesucht hier, ob es #DieGrünen im Fediverse gibt.
Zumindest ein Wiener Bezirk hält wacker die Stellung.Wär Mastodon nicht auch was für die #Bundespartei ? 🙂
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Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen.#Bundespartei #digitaleSelbstverteidigung #DigitaleTeilhabe #Informationsfreiheit #Piratenpartei #Transparenz
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes – Piratenpartei Leverkusen -
#news ⚡ Thüringer BSW-Chefin will in Bundespartei keinen Posten übernehmen: Thüringens BSW-Chefin und dortige Finanzministerin Katja Wolf lehnt eine künftige Führungsrolle in der Partei ab. "Ich selbst will in... https://hubu.de/?p=267924 | #bswchefin #bundespartei #posten #
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Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik.#AGGesundheitPflege #Bundespartei #Gesundheit #OliverDing #Pflege #Piratenpartei #Prophylaxe #Vorbeugung #Wahlprogramm
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention – Piratenpartei Leverkusen -
Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf.#btw25 #Bundespartei #Bundestagswahl #Demokratie #Piratenpartei #Teilhabe #Unterstützungsunterschriften #Wahlrecht
Bundesparteitag 2025.1 -
Einladung OnlineBPT 2025.1
Der ordentliche Bundesparteitag 2025.1 der Piratenpartei Deutschland findet online statt.#btw25 #Bundespartei #Bundesparteitag #Bundestagswahl #Piratenpartei #Wahlprogramm
Bundesparteitag 2025.1 -
Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung
Mehrere Kleinparteien fordern die Absenkung der Hürden für die Zulassung zur Bundestagswahl.#Bundespartei #Bürgerrechte #Demokratie #OffenerBrief #Piratenpartei #Teilhabe
Bundesparteitag 2025.1 -
Ahoi zusammen, hiermit laden wir euch herzlich ein zum ordentlichen Bundesparteitag 2024.1 der Piratenpartei Deutschland in das Jugendzentrum der Stadt NürnbergAugustenstr. 2590461 Nürnberg Der Parteitag beginnt am Samstag, den 14.#bpt241 #Bundespartei #Bundesparteitag #Piratenpartei
Bundesparteitag 2024.1 – Piratenpartei Leverkusen -
Der Name der @klimalistehessen (also der #Partei) verstößt aber gegen das #Parteiengesetz. Weil die #Bundespartei »Klimaliste Deutschland« heißt, müssen auch die #Landesverbände so heißen und können #Hessen allenfalls dahinter anhängen, wie auch z. B. die #SPD bloß als SPD Hessen antreten könnte (tut sie nicht) und nicht als SPH. [3/8]
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Die #Wahlausschüsse haben den Kurzbezeichnungen (wohl in Absprache mit der #Klimaliste bzw. der #Klimaliste) #BUNDESPARTEI bzw. #WÄHLERLISTE beigefügt, wie es vorausschauend geregelt ist, weil das ja jederzeit passieren kann (dafür ist in #Hessen die #Sitzverteilung im Detail ungeregelt). Die vollen Namen waren wohl trotz Gleichheit in der Satzung ohnehin verschieden. #Wählergruppen dürfen im Prinzip einen anderen Namen verwenden, #Parteien nicht. [2/8]
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Beschlagnahme der Daten vom Cloud-Server der Piratenpartei 2022 war rechtswidrig
Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben. Im Juni 2022 sind anlässlich der Ermittlung wegen…
Landesparteitag NRW 2023.1