#bundesjustizministerin — Public Fediverse posts
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Gewaltschutz für Frauen - Bundesjustizministerin Hubig kündigt weitere Maßnahmen an
Für Justizministerin Stefanie Hubig sind die neuen Regelungen zum Gewaltschutz wie die elektronische Fußfessel nur ein erster Schritt.#Gewaltschutz #Gewaltschutzgesetz #FRAUEN #Bundesjustizministerin #StefanieHubig #ElektronischeFußfessel #Prävention #Opferschutz
„Ein Problem der Männer“: Justizministerin kündigt weitere Maßnahmen zum Gewaltschutz für Frauen an -
Gewaltschutz für Frauen - Bundesjustizministerin Hubig kündigt weitere Maßnahmen an
Für Justizministerin Stefanie Hubig sind die neuen Regelungen zum Gewaltschutz wie die elektronische Fußfessel nur ein erster Schritt.#Gewaltschutz #Gewaltschutzgesetz #FRAUEN #Bundesjustizministerin #StefanieHubig #ElektronischeFußfessel #Prävention #Opferschutz
„Ein Problem der Männer“: Justizministerin kündigt weitere Maßnahmen zum Gewaltschutz für Frauen an -
Gewaltschutz für Frauen - Bundesjustizministerin Hubig kündigt weitere Maßnahmen an
Für Justizministerin Stefanie Hubig sind die neuen Regelungen zum Gewaltschutz wie die elektronische Fußfessel nur ein erster Schritt.#Gewaltschutz #Gewaltschutzgesetz #FRAUEN #Bundesjustizministerin #StefanieHubig #ElektronischeFußfessel #Prävention #Opferschutz
„Ein Problem der Männer“: Justizministerin kündigt weitere Maßnahmen zum Gewaltschutz für Frauen an -
Gewaltschutz für Frauen - Bundesjustizministerin Hubig kündigt weitere Maßnahmen an
Für Justizministerin Stefanie Hubig sind die neuen Regelungen zum Gewaltschutz wie die elektronische Fußfessel nur ein erster Schritt.#Gewaltschutz #Gewaltschutzgesetz #FRAUEN #Bundesjustizministerin #StefanieHubig #ElektronischeFußfessel #Prävention #Opferschutz
„Ein Problem der Männer“: Justizministerin kündigt weitere Maßnahmen zum Gewaltschutz für Frauen an -
Gewaltschutz für Frauen - Bundesjustizministerin Hubig kündigt weitere Maßnahmen an
Für Justizministerin Stefanie Hubig sind die neuen Regelungen zum Gewaltschutz wie die elektronische Fußfessel nur ein erster Schritt.#Gewaltschutz #Gewaltschutzgesetz #FRAUEN #Bundesjustizministerin #StefanieHubig #ElektronischeFußfessel #Prävention #Opferschutz
„Ein Problem der Männer“: Justizministerin kündigt weitere Maßnahmen zum Gewaltschutz für Frauen an -
Iran-Krieg - Bundesjustizministerin Hubig nennt Trump-Äußerungen „verstörend“
Justizministerin Hubig (SPD) würdigt das Völkerrecht als „unglaubliche Errungenschaft der Zivilisation und der Menschheit“, das die Bundesregierung hoch halte.#StefanieHubig #Iran #Krieg #Bundesjustizministerin #Völkerrecht #Trump #Frank-WalterSteinmeier #Bundesregierung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig würdigt das Völkerrecht als „unglaubliche Errungenschaft" -
Bundesjustizministerin Hubig will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen. In NRW ist diese Technik schon seit März im Einsatz.#ElektronischeFußfessel #häuslicheGewalt #Gesetz #NRW #Opfer #Hubig #Bundesjustizministerin
Elektronische Fußfessel - NRW als Vorbild? -
Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.
Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?
Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.
I like 😎
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Bundesjustizministerin Hubig will Frauen besser vor Gewalt schützen. Bundesweit könnten Täter bald besondere Fußfesseln tragen.#Bundesjustizministerin #Hubig #HäuslicheGewalt #Fußfesseln #Täter #Femizide #AshaHedayati
Schützen Fußfesseln für Täter Frauen vor Gewalt? -
Die #Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden wird wieder durchs Dorf getrieben:
Um besser gegen #Naturkatastrophen wie #Hochwasser gewappnet zu sein, plant #Bundesjustizministerin #Hubig eine Pflichtversicherung für Wohngebäude gegen #Elementarschäden.
Dumm nur, dass kein Geld der Welt die permanenten #Klimafolgeschäden beheben kann. 🤪
#Versicherungspflicht #Starkregen #Klimafolgen #Katastrophenschutz #Wohngebäudeversicherung
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Die #Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden wird wieder durchs Dorf getrieben:
Um besser gegen #Naturkatastrophen wie #Hochwasser gewappnet zu sein, plant #Bundesjustizministerin #Hubig eine Pflichtversicherung für Wohngebäude gegen #Elementarschäden.
Dumm nur, dass kein Geld der Welt die permanenten #Klimafolgeschäden beheben kann. 🤪
#Versicherungspflicht #Starkregen #Klimafolgen #Katastrophenschutz #Wohngebäudeversicherung
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Die #Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden wird wieder durchs Dorf getrieben:
Um besser gegen #Naturkatastrophen wie #Hochwasser gewappnet zu sein, plant #Bundesjustizministerin #Hubig eine Pflichtversicherung für Wohngebäude gegen #Elementarschäden.
Dumm nur, dass kein Geld der Welt die permanenten #Klimafolgeschäden beheben kann. 🤪
#Versicherungspflicht #Starkregen #Klimafolgen #Katastrophenschutz #Wohngebäudeversicherung
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Die #Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden wird wieder durchs Dorf getrieben:
Um besser gegen #Naturkatastrophen wie #Hochwasser gewappnet zu sein, plant #Bundesjustizministerin #Hubig eine Pflichtversicherung für Wohngebäude gegen #Elementarschäden.
Dumm nur, dass kein Geld der Welt die permanenten #Klimafolgeschäden beheben kann. 🤪
#Versicherungspflicht #Starkregen #Klimafolgen #Katastrophenschutz #Wohngebäudeversicherung
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Die #Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden wird wieder durchs Dorf getrieben:
Um besser gegen #Naturkatastrophen wie #Hochwasser gewappnet zu sein, plant #Bundesjustizministerin #Hubig eine Pflichtversicherung für Wohngebäude gegen #Elementarschäden.
Dumm nur, dass kein Geld der Welt die permanenten #Klimafolgeschäden beheben kann. 🤪
#Versicherungspflicht #Starkregen #Klimafolgen #Katastrophenschutz #Wohngebäudeversicherung
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#FYI:
"#Bundesjustizministerin #BrigitteZypries (#SPD) lehnte dies ab, weil die #Schützenhäuser so zu „#Waffendepots“ würden; stattdessen forderte sie, aufmerksamer mit den #Sorgen, #Nöten und #Problemen junger Leute umzugehen. #Bundesinnenminister #WolfgangSchäuble (#CDU) sagte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass ein strengeres #Waffenrecht die #Tat hätte verhindern können"
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_von_Winnenden_und_Wendlingen
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#FYI:
"#Bundesjustizministerin #BrigitteZypries (#SPD) lehnte dies ab, weil die #Schützenhäuser so zu „#Waffendepots“ würden; stattdessen forderte sie, aufmerksamer mit den #Sorgen, #Nöten und #Problemen junger Leute umzugehen. #Bundesinnenminister #WolfgangSchäuble (#CDU) sagte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass ein strengeres #Waffenrecht die #Tat hätte verhindern können"
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_von_Winnenden_und_Wendlingen
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#FYI:
"#Bundesjustizministerin #BrigitteZypries (#SPD) lehnte dies ab, weil die #Schützenhäuser so zu „#Waffendepots“ würden; stattdessen forderte sie, aufmerksamer mit den #Sorgen, #Nöten und #Problemen junger Leute umzugehen. #Bundesinnenminister #WolfgangSchäuble (#CDU) sagte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass ein strengeres #Waffenrecht die #Tat hätte verhindern können"
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_von_Winnenden_und_Wendlingen
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#FYI:
"#Bundesjustizministerin #BrigitteZypries (#SPD) lehnte dies ab, weil die #Schützenhäuser so zu „#Waffendepots“ würden; stattdessen forderte sie, aufmerksamer mit den #Sorgen, #Nöten und #Problemen junger Leute umzugehen. #Bundesinnenminister #WolfgangSchäuble (#CDU) sagte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass ein strengeres #Waffenrecht die #Tat hätte verhindern können"
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_von_Winnenden_und_Wendlingen
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#FYI:
"#Bundesjustizministerin #BrigitteZypries (#SPD) lehnte dies ab, weil die #Schützenhäuser so zu „#Waffendepots“ würden; stattdessen forderte sie, aufmerksamer mit den #Sorgen, #Nöten und #Problemen junger Leute umzugehen. #Bundesinnenminister #WolfgangSchäuble (#CDU) sagte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass ein strengeres #Waffenrecht die #Tat hätte verhindern können"
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_von_Winnenden_und_Wendlingen
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#Grundrechte nur für #Deutsche?
Leutheusser-Schnarrenberger für Einschränkung der #Versammlungsfreiheit
Nach der umstrittenen Kundgebung in #Essen am 3. November sucht die Politik nach Lösungen, wie solche Aufmärsche in Zukunft verhindert beziehungsweise eingedämmt werden können. Die frühere #Bundesjustizministerin plädiert im Westpol-Interview dafür, das sogenannte #Deutschengrundrecht anzuwenden und Menschen aus #Drittstaaten von #Demonstrationen auszuschließen.
(Stand: 12.11.2023, 08:00 Uhr)
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nahost-demos-versammlungsrecht-100.html
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Christine Lambrecht ist verärgert. Die Bundesjustizministerin wirft dem Kanzleramt "Blockade" bei zwei Projekten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Rassismus vor. Ministerin wirft Kanzleramt Blockade vor | DW | 18.04.2021 #ChristineLambrecht #Bundesjustizministerin #Rassismus #Rechtsextremismus #Bundeskanzleramt -
📣 Gastkommentar
Leutheusser-Schnarrenberger: „Fast blinder Glaube an die Vorratsdatenspeicherung“📌 Die ehemalige Bundesjustizministerin warnt vor einer Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung. Diese sei bei der Strafverfolgung kein Allheilmittel. Ein Gastbeittrag.
#Gastkommentar #LeutheusserSchnarrenberger #Vorratsdatenspeicherung #Bundesjustizministerin #Wiederauferstehung #Strafverfolgung #Allheilmittel #Überwachung
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📣 Gastkommentar
Leutheusser-Schnarrenberger: „Fast blinder Glaube an die Vorratsdatenspeicherung“📌 Die ehemalige Bundesjustizministerin warnt vor einer Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung. Diese sei bei der Strafverfolgung kein Allheilmittel. Ein Gastbeittrag.
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