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#bundesebene — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesebene, aggregated by home.social.

  1. #news ⚡ FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene: Angesichts wachsender Zweifel vieler Menschen an der repräsentativen Demokratie spricht sich der neue FDP-Generalsekretär Martin Hagen... hubu.de/?p=329558 | #bundesebene #fdpgeneral #hagen #volksab

  2. #news ⚡ Kühnert sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene: Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht derzeit kaum Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene - vor allem aus außen... hubu.de/?p=318064 | #bundesebene #chancen #kuehnert #rotrotg

  3. #news ⚡ Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes e... hubu.de/?p=312358 | #absage #bundesebene #einsatz #

  4. #news ⚡ Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundese... hubu.de/?p=311308 | #bundesebene #justizministerin #

  5. @horst724 ... der zweite Tipp (lokjo.com/) bietet (für meine Region) die aktuelleren Luft- bzw. Satellitenbilder an.

    Ansonsten gibt es für amtliche #Karten (#Vektor und #Raster noch dieses empfehlenswerte #Portal auf #Bundesebene in #Deutschland:

    basemap.de/viewer/

    Mehr Infos zum Projekt und zur Kartenauswahl:
    basemap.de/

    Fürs #Routing mit optional aktivierten #Verkehrsdaten taugt auch das Portal vom #ADAC unter maps.adac.de/ wirklich gut.

    #basemap #de #map #unplugtrump

  6. #news ⚡ Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025 aus."... hubu.de/?p=266802 | #bundesebene #ministerpraesident #sc

  7. Auf #Bundesebene wird die Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden abgelehnt, in #NewYork reißt die #Hitzewelle nicht ab, die Stadt hat alle Stufen des Notfallplans aktiviert. Es werden ca. 500 #Kühlzonen eingerichtet, Hydranten werden als Wassersprenkler genutzt, damit nicht zu viele Menschen sterben. Auf #ndrinfo erklärt man das mit heißen Wetter statt mit #klimawandel. Wie kann man bei diesen #Katastrophen noch so verharmlosend berichten und entscheiden?

  8. Was die #FDP auf #Bundesebene kann, kann auch die #SPD auf Landesebene:In #Hannover boykottiert sie das mitgestaltete #Konzept der #verkehrsarmen #Innenstadt.
    Zurückgenommene Zusagen und #Erinnerungslücken scheinen nun Teil des Parteiprogramms. Mit hanebüchenen Argumenten will #Kelich die #Grünen unter Druck setzen und riskiert so,trotz fataler Umfragewerte, das Platzen der Koalition.
    Wie ambitions- und ehrenlos kann man sein?Kelich und SPD: ja!

    #verkehrswende
    #mobilität
    archive.li/cHqk6

  9. @SheDrivesMobility Es handelt sich hier ganz sicher nicht um eine #Verkehrswende , sondern um eine ganz klare #WissingKehrtwende.
    Meine Vermutung ist, dass er nicht seinen Staatsauftrag nachkommen will, sondern zeitig angefangen hat #Wahlkampfwerbung für die #FDP für die nächsten #Landtagswahlen 2023 und 2024 zu machen.
    2017 war ja zum Glück Schwarz/Gelb/Grün auf #Bundesebene gescheitert.
    Leider waren #SPD #Grüne irgendwie die Hände gebunden, durch eine geschwächte #DieLinke seit Jahren. FDP schien das kleinere Übel zu sein, gezwungen auch eine #Mehrheit im #Bundestag "sicher" zu haben. Nur wächst der Übel inzwischen rasant an und wird jeden Tag größer. Und die großen Oppositionen #Union und #noAFD befeuern die Debatte in die VERKEHRte Richtung...

  10. @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

    (6/7)

    ...von einem #Staatsstreich reden.

    Aber: alle Macht geht vom Volke aus. Eine derartige Veränderung muss ZUVOR durch den Souverän, das Volk, beschlossen werden
    Eine #Volksabstimmung auf #Bundesebene sieht das #Grundgesetz nicht vor.

    Auch wenn ein derart aufgeblähtes Parlament auf Dauer keine Lösung ist. - Die Entmündigung des Souveräns, des Volkes, ist es erst recht nicht!

    Soll dies kurzfristig realisiert...

  11. @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

    (6/7)

    ...von einem #Staatsstreich reden.

    Aber: alle Macht geht vom Volke aus. Eine derartige Veränderung muss ZUVOR durch den Souverän, das Volk, beschlossen werden
    Eine #Volksabstimmung auf #Bundesebene sieht das #Grundgesetz nicht vor.

    Auch wenn ein derart aufgeblähtes Parlament auf Dauer keine Lösung ist. - Die Entmündigung des Souveräns, des Volkes, ist es erst recht nicht!

    Soll dies kurzfristig realisiert...

  12. Gibt es eigentlich ergriffene #Referenden und #Initiativen auf #Bundesebene in der #Schweiz als #RSS-Feed oder so? Wäre ja gut, wenn man sich schon Anfang der #Sammelperiode für (oder gegen) eine Unterstützung entscheiden könnte, anstatt erst, wenn man kurz vor #Sammelfrist-Ende zufällig davon erfährt und bereits Gefahr läuft, dass die eigene Unterschrift erst zu spät beglaubigt eintrifft.

    #Volksinitative #Referendum #Eidgenossenschaft #Bund

  13. Die US-Regierung hat ein entsprechendes Moratorium beschlossen, wie Justizminister Merrick Garland mitteilte. Anders als sein Vorgänger lehnt Präsident Joe Biden die Todesstrafe ab. Hinrichtungen auf US-Bundesebene ausgesetzt | DW | 02.07.2021 #USA #Todesstrafe #Bundesebene #Justizminister #MerrickGarland #US-PräsidentJoeBiden
  14. Das würde auf jeden Fall auch zeigen, daß Politik durchaus Spass machen kann/darf. 😉
    @[email protected]:
    Wenn wir nicht anfangen, die kleinen Parteien in die #Bundesebene zu wählen, dürfen wir nicht jammern, dass sie dort nicht vertreten sind.

    Ich fände die Kombination von @DiePARTEI und @Piratenpartei echt spannend im Bundestag.