#bundesebene — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesebene, aggregated by home.social.
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#news ⚡ FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene: Angesichts wachsender Zweifel vieler Menschen an der repräsentativen Demokratie spricht sich der neue FDP-Generalsekretär Martin Hagen... https://hubu.de/?p=329558 | #bundesebene #fdpgeneral #hagen #volksab
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#news ⚡ Kühnert sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene: Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht derzeit kaum Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene - vor allem aus außen... https://hubu.de/?p=318064 | #bundesebene #chancen #kuehnert #rotrotg
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Politische Kultur und Verantwortung oder „von der Unfähigkeit, das große Ganze zu sehen“
Beunruhigend ist das, was uns seit Jahren tagtäglich a…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Besseres #Bundesebene #Dezernenten #Diskussion #Diskussionskultur #Ebene #Germany #Kultur #Kulturverlust #Lust #Lutz-WernerHesse #Miteinander #Nordrhein-Westfalen #politische #politischer #reden #Respekt #Vertrauen
https://www.europesays.com/de/760916/ -
#news ⚡ Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes e... https://hubu.de/?p=312358 | #absage #bundesebene #einsatz #
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#news ⚡ Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundese... https://hubu.de/?p=311308 | #bundesebene #justizministerin #
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@horst724 ... der zweite Tipp (https://www.lokjo.com/) bietet (für meine Region) die aktuelleren Luft- bzw. Satellitenbilder an.
Ansonsten gibt es für amtliche #Karten (#Vektor und #Raster noch dieses empfehlenswerte #Portal auf #Bundesebene in #Deutschland:
Mehr Infos zum Projekt und zur Kartenauswahl:
https://basemap.de/Fürs #Routing mit optional aktivierten #Verkehrsdaten taugt auch das Portal vom #ADAC unter https://maps.adac.de/ wirklich gut.
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#news ⚡ Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025 aus."... https://hubu.de/?p=266802 | #bundesebene #ministerpraesident #sc
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Um auch noch was zum #Kinderbuchautor loszuwerden
#Habeck hat, anders als #Merz, einen #Doktortitel und verfügt, anders als Merz, sowohl auf #Landes- wie #Bundesebene über #Regierungserfahrung.
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#Sollbruchstelle 😜 Ein #Regierungsbündnis
von #Union und #Grünen? Nicht mit #Söder !!Der #Ministerpräsident hat sich #deutlich
wie nie gegen eine #Zusammenarbeit
auf #Bundesebene ausgesprochen
Anders als der #Kanzlerkandidat
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-csu-chef-droht-mit-veto-im-falle-von-schwarz-gruen-auf-bundesebene-a-74affe18-5535-42d4-b26e-8653f2067946 -
#Sollbruchstelle 😜 Ein #Regierungsbündnis
von #Union und #Grünen? Nicht mit #Söder !!Der #Ministerpräsident hat sich #deutlich
wie nie gegen eine #Zusammenarbeit
auf #Bundesebene ausgesprochen
Anders als der #Kanzlerkandidat
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-csu-chef-droht-mit-veto-im-falle-von-schwarz-gruen-auf-bundesebene-a-74affe18-5535-42d4-b26e-8653f2067946 -
Auf #Bundesebene wird die Pflichtversicherung gegen #Elementarschäden abgelehnt, in #NewYork reißt die #Hitzewelle nicht ab, die Stadt hat alle Stufen des Notfallplans aktiviert. Es werden ca. 500 #Kühlzonen eingerichtet, Hydranten werden als Wassersprenkler genutzt, damit nicht zu viele Menschen sterben. Auf #ndrinfo erklärt man das mit heißen Wetter statt mit #klimawandel. Wie kann man bei diesen #Katastrophen noch so verharmlosend berichten und entscheiden?
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Was die #FDP auf #Bundesebene kann, kann auch die #SPD auf Landesebene:In #Hannover boykottiert sie das mitgestaltete #Konzept der #verkehrsarmen #Innenstadt.
Zurückgenommene Zusagen und #Erinnerungslücken scheinen nun Teil des Parteiprogramms. Mit hanebüchenen Argumenten will #Kelich die #Grünen unter Druck setzen und riskiert so,trotz fataler Umfragewerte, das Platzen der Koalition.
Wie ambitions- und ehrenlos kann man sein?Kelich und SPD: ja! -
@SheDrivesMobility Es handelt sich hier ganz sicher nicht um eine #Verkehrswende , sondern um eine ganz klare #WissingKehrtwende.
Meine Vermutung ist, dass er nicht seinen Staatsauftrag nachkommen will, sondern zeitig angefangen hat #Wahlkampfwerbung für die #FDP für die nächsten #Landtagswahlen 2023 und 2024 zu machen.
2017 war ja zum Glück Schwarz/Gelb/Grün auf #Bundesebene gescheitert.
Leider waren #SPD #Grüne irgendwie die Hände gebunden, durch eine geschwächte #DieLinke seit Jahren. FDP schien das kleinere Übel zu sein, gezwungen auch eine #Mehrheit im #Bundestag "sicher" zu haben. Nur wächst der Übel inzwischen rasant an und wird jeden Tag größer. Und die großen Oppositionen #Union und #noAFD befeuern die Debatte in die VERKEHRte Richtung... -
@energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(6/7)
...von einem #Staatsstreich reden.
Aber: alle Macht geht vom Volke aus. Eine derartige Veränderung muss ZUVOR durch den Souverän, das Volk, beschlossen werden
Eine #Volksabstimmung auf #Bundesebene sieht das #Grundgesetz nicht vor.Auch wenn ein derart aufgeblähtes Parlament auf Dauer keine Lösung ist. - Die Entmündigung des Souveräns, des Volkes, ist es erst recht nicht!
Soll dies kurzfristig realisiert...
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@energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(6/7)
...von einem #Staatsstreich reden.
Aber: alle Macht geht vom Volke aus. Eine derartige Veränderung muss ZUVOR durch den Souverän, das Volk, beschlossen werden
Eine #Volksabstimmung auf #Bundesebene sieht das #Grundgesetz nicht vor.Auch wenn ein derart aufgeblähtes Parlament auf Dauer keine Lösung ist. - Die Entmündigung des Souveräns, des Volkes, ist es erst recht nicht!
Soll dies kurzfristig realisiert...
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Wenn auf #europa - & #Bundesebene alle so gut zusammenarbeiten würden wie @anna_cavazzini und ich - #TheWorldWouldBeABetterPlace ! #GrünNachhaltigDigital #gdk23 #FrauenInDerDigitalisierung
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Wenn auf #europa - & #Bundesebene alle so gut zusammenarbeiten würden wie @anna_cavazzini und ich - #TheWorldWouldBeABetterPlace ! #GrünNachhaltigDigital #gdk23 #FrauenInDerDigitalisierung
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Gibt es eigentlich ergriffene #Referenden und #Initiativen auf #Bundesebene in der #Schweiz als #RSS-Feed oder so? Wäre ja gut, wenn man sich schon Anfang der #Sammelperiode für (oder gegen) eine Unterstützung entscheiden könnte, anstatt erst, wenn man kurz vor #Sammelfrist-Ende zufällig davon erfährt und bereits Gefahr läuft, dass die eigene Unterschrift erst zu spät beglaubigt eintrifft.
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Die US-Regierung hat ein entsprechendes Moratorium beschlossen, wie Justizminister Merrick Garland mitteilte. Anders als sein Vorgänger lehnt Präsident Joe Biden die Todesstrafe ab. Hinrichtungen auf US-Bundesebene ausgesetzt | DW | 02.07.2021 #USA #Todesstrafe #Bundesebene #Justizminister #MerrickGarland #US-PräsidentJoeBiden -
Das würde auf jeden Fall auch zeigen, daß Politik durchaus Spass machen kann/darf. 😉
♲ @[email protected]:Wenn wir nicht anfangen, die kleinen Parteien in die #Bundesebene zu wählen, dürfen wir nicht jammern, dass sie dort nicht vertreten sind.
Ich fände die Kombination von @DiePARTEI und @Piratenpartei echt spannend im Bundestag.