#bundesbauministerin — Public Fediverse posts
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"Kriegt die Koalition die Kurve?"
lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .
Tenor:
Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?
Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.
Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.
Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.htmlEin Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!