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Neues aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung & Verkehr (SPV)
vom 5. Februar 2026 – wichtige Schritte für mehr Sicherheit und Begegnung
#Buendnis90Gruene #Roesrath
https://gruene-roesrath.de/startseite/news-detailansicht/neues-aus-dem-ausschuss-fuer-stadtentwicklung-planung-verkehr-spv
Maik Außendorf zum neuen Co-Vorstandssprecher der Grünen im Rheinisch‑Bergischen Kreis gewählt
Am Samstag, dem 7. Februar 2026, fand die Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rheinisch‑Bergischen Kreis statt. Nach dem Rücktritt von Vorstandssprecher Dr. Jörg Wagner aus persönlichen Gründen wurde Maik Außendorf mit überwältigender Mehrheit zum neuen Co‑Vorstandssprecher gewählt.....
@AussenMa #Buendnis90Gruene
https://gruenlink.de/11sj3ym1se
die @tazgetroete schreibt, dass die Grünen im Juni die Hürden für die Einreichung von Anträgen und Änderungsanträgen auf Parteitagen erhöhen wollen.
Ich bin erst seit 3 Jahren dabei aber ich unterstütze das total! Die bisherige Antragsflut verhindert eher die Basisdemokratie als das es sie unterstützt.
Ich fände es auch gut, wenn für jeden Antrag mindestens ein Gremium (OV, KV, LV, BV) zur Unterstützung gefunden werden müsste.
@moin wünsche mir da auch auf allen politischen Ebenen und von beiden seiten mehr kostruktives Zusammen- als aneinander Abarbeiten
Samstagvormittag ist Podcastzeit. Heute habe ich u.a. ein interessantes Gespräch mit Ricarda Lang und Imme Scholz und @janalbrecht aus einer Reihe der @boell Böll-Stiftung angehört.
Sehr gute Denkanstöße und Anregungen für den politischen Alltag.
https://www.boell.de/de/media/podcast-episode-podigee/wie-links-wollen-die-gruenen-sein-ricarda-lang
Veröffentlicht am 4.7.2025 - nicht mehr ganz taufrisch, aber dennoch weiterhin aktuell.
Sehr gute Beschlüsse auf dem Parteitag der Grünen: Einstimmige Ablehnung von Palantir und die Forderung eines europäischen Grundrechts auf verschlüsselte Kommunikation.
#chatcontrol #palantir #Chatkontrolle #buendnis90gruene #gruene
Die #bdk2025 von #Buendnis90Gruene in #hannover hat für alle etwas zu bieten.
Für Jung und Jung.
Aufbruch zur #bdk.
Nach #Hannover.
Netzwerken mit #BuendnisOST und lobbyieren mit #Netzbegrünung.
Hoffe, ich treffe ab morgen viele von euch.
@netzbegruenung @Buendnis_OST
#Buendnis90Gruene #bdk2025
Die CDU-geführte Bundesregierung verteufelt grüne Politik der Ampel im Wahlkampf, will sie abschaffen und setzt sie jetzt im Grunde genau so um.
Der CDU-geführte Senat in Berlin nimmt grüne und soziale Politik zurück. um sie dann unter eigenem Label genau so umzusetzen.
Vorschlag zur Güte, damit wir uns das ewige hin-und-her zwischen Populismus, Wahlbetrug und realen Sachzwängen in Form von Klimakrise und sozialem Umbau der Gesellschaft sparen:
Entweder die Wähler wählen endlich das Original in Form von Grün und Links oder wir einigen uns darauf, dass die CDU einfach auf Grüne und Linke hört und deren Politik umsetzt. Meinetwegen auch mit Ihrem Logo.
Ich hab kein Problem mit Ideen-Klau, so lange er zum Wohle aller ist.
#cdushitshow #gruene #buendnis90Gruene #klimakatastrophe #berlin
Wir haben einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, der die gestrige Abstimmung zu Palantir in Baden-Würtenberg parteiintern transparent nachvollziehen und die Entscheidungswege sauber aufarbeiten soll. Da Palantir bereits genutzt wird, ist eine zeitnahe Klärung wichtig. Über Mitzeichnungen freuen wir uns sehr.
Urandeals, Lieferketten und Verarbeitung: Wie die Europäische Union den Brennstoff-Nachschub für den Betrieb von Atomkrafwerken organisiert
In Deutschland muss die Bundesregierung demnächst entscheiden, ob sie zul
https://umweltfairaendern.de/2025/07/13/urandeals-lieferketten-und-verarbeitung-wie-die-europaeische-union-den-brennstoff-nachschub-fuer-den-betrieb-von-atomkrafwerken-organisiert/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #Uran #nuclearfuel #Framatome #rosatom #Westinghouse #Uranbrennstoff #akw #ausgestrahlt #ippnw #bund #linksfraktion #Grüne #Buendnis90Gruene @hib_Nachrichten
Heute #fahrraddemo in meiner Stadt. Organisiert von #buendnis90gruene
Für sichere Fahrradwege und eine fahrradfreundliche Stadt. (Bitternötig bei uns!)
Ja, es war warm, aber - ganze 10 Teilnehmer! Ich die Einzige ohne Parteibuch. Hatte die Info von Insta.
Sehr traurig! Aus sehr vielen Gründen!
Froh bin ich, dass @gruenejugend_sachsen unsren Ergänzungsantrag zu ihrem #Antifaschismus-Antrag bezüglich #Antisemitismus übernommen hat:
Für #Buendnis90Gruene muss #Antifaschismus immer auch bedeuten, sich klar + unmissverständlich gegen JEDEN (!) #Antisemitismus, jede rassistische + neonazistische Hetze + Gewalt zu engagieren. Und Antifaschismus heißt immer auch Antiimperialismus + Antikolonialismus.
Ich würde mich freuen, wenn sich der/die eine oder andere, der/die mir hier folgt, auch die Begründung durchliest. Ich finde nämlich, wir müssen selbstkritisch unsere Haltung/ unser Agieren reflektieren. Es gab + gibt #Antisemitismus auf #Antifa-Demos, es gab + gibt DDR-Verklärung bei #Grünlinken / #Linksgrünen. Und es gibt diesen katastroph. Bundesparteitagsbeschluss von @die_linke_th
Andres Thema - nicht weniger wichtig: #Antifaschismus + #DemokratieVerteidigen.
Der von der @gruenejugend_sachsen eingebrachte Antrag "Haltung zeigen: Antifaschismus ist Teil unserer politischen DNA" wurde ebenfalls von #LDK #Buendnis90Gruene #Sachsen beschlossen. Er fordert ein klares + unmissverständliches Bekenntnis v.
#Die_Gruenen zum Antifaschismus.
D. h. u.a. ein klares Bekenntnis des landesverbandes gegen Stigmatisierung #antifaschistischen Engagements, Solidarität mit von Repressionen betroffenen Antifaschist*innen + #Demokratieförderung und Prävention gegen #Rechtsextremismus
Es ist ein guter Antrag, wichtiger Antrag.
Auf der #LDK von #Buendnis90Gruene #Sachsen wurde auch dieser wichtige Antrag des KV
@gruenesoe "Einziger #Nationalpark in Sachsen – der Natur die Freiheit lassen und für die Menschen bewahren" - beschlossen.
Wir fordern die Sächsische Staatsregierung auf,
darin wird Landesregierung aufgefordert, sich uneingeschränkt zum Nationalparkstatus des Nationalparks „Sächsische Schweiz“ zu bekennen und einen sinnvollen Ausgleich zwischen Naturschutzbestrebungen und kommunalen Bedürfnissen herzustellen, bei dem der Naturschutz nicht nachrangig ist.
Die #LDK von #Buendnis90Gruene #Sachsen hat wichtige Anträge beschlossen.
👉 u.a. den von LAG #Ökologie (DANK an
@ulrikeluise + @vorstadtgruen u.a.) "Für die Bewahrung unserer #ökologischen Lebensgrundlagen – #Osterzgebirge vor erneuter Umweltzerstörung schützen" zu geplantem #Lithium -Abbau im #Erzgebirge. Der Abbau ist sowohl hinsichtl. ökologischen Belangen als auch hinsichtlich der wirtschaftl., fachlichen + ethischen Grundlagen höchst fraglich (#Lithium-Gehalt im Gestein beträgt nur 0,2-0,25%, das Gestein ist mithin #erzarm); -> ein erneuter #Bergbau darf nur unter höchsten #ökologischen Standards erfolgen; Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen hat höchste Priorität; für Genehmigungsverfahren dürfen nur externe unabhängige Gutachtende hinzugezogen werden, zwischen
#Bergrecht und #naturschutzfachlichen Belangen ist klar zu trennen
Die Grünen haben mit dem Investitionspaket CDU und SPD den Weg ermöglicht, der ihnen in der Ampel durch zu rigide Finanzgrenzen verwehrt wurde. Ihnen ist wichtiger, dass der richtige Weg gegangen wird, als wer den Weg geht.
#SPD und #CDU: Bitte macht was draus!
.@admin dem ist nichts hinzuzufügen … #Buendnis90Gruene #grueneJugend
Arne Babenhauserheide (@ArneBab)
https://rollenspiel.social/@ArneBab/113395339322055980
> Angehängt: 1 Bild Bundes-Arbeitsgemeinschaft Digitales und Medien von #Buendnis90Gruene zum Sicherheitspaket: > Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, bei keinen weiteren Abstimmungen (wie z.B. nach dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates) dem Gesetzespaket zuzustimmen. https://gruene-bag-digitales-und-medien.de/aktuelles/news-detail/sicherheitspaket #gruene #buendnis90 #Buendnis90Gruene #Buendnis90DieGruenen #politik #netzpolitik
Bundes-Arbeitsgemeinschaft Digitales und Medien von #Buendnis90Gruene zum Sicherheitspaket:
> Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, bei keinen weiteren Abstimmungen (wie z.B. nach dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates) dem Gesetzespaket zuzustimmen.
https://gruene-bag-digitales-und-medien.de/aktuelles/news-detail/sicherheitspaket
#gruene #buendnis90 #Buendnis90Gruene #Buendnis90DieGruenen #politik #netzpolitik
@andre_meister Meine Verachtung gegenüber #SPD, #Buendnis90Gruene und #FDP kann nicht weiter sinken. Hand in Hand mit den #Taliban, #Erdogan und der #AfD. Super Gemeinschaft. Statt mehr #Sozialismus schaffen die "sozialen Parteien" das gemeinsame Miteinander gerade ab >.<
@thoralf Wie auch bei der Diskussion über den Vorstand der Partei ist der richtige Ort für Diskussionen darüber eher die Chatbegrünung:
Wenn du noch nicht drin warst: der Grünen-Login funktioniert.
@bicycle Wenn ihr als Grüne den Rücktritt diskutieren wollt, kommt bitte in die Chatbegrünung.
Dort laufen schon Diskussionen und es ist der Ort, an dem wir uns noch viel stärker koordinieren sollten.
Falls ihr dort noch nicht seid: euer Grünen-Login funktioniert dafür.
Am besten direkt im Kanal #allgemeine_diskussion
Bitte gebt das auch auf andere Plattformen weiter, auf denen ihr mit Grünen in Kontakt seid.
Ich wusste gar nicht, das der Herr Bundeswirtschaftsminister jetzt Mitglied der #fdpRausAusDerRegierung ist?
Oder warum macht der jetzt eine Förderung für Firmen und Reiche?
Völlig daneben....
Ok, es passiert überraschenderweise doch 😂
Unbedingt den Reichen weiterhin ihre Spielzeuge subventionieren.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Habeck-kuendigt-neue-E-Auto-Anreize-an-article25202100.html
Wer gegen #Faschismus auf die Straße geht muss inzwischen auch gegen #SPD, #FDP, #Buendnis90Gruene und #Union kämpfen und partout ablehnen.
Traurig wenn eins der reichsten Länder der Welt seine Jugend & die Eltern nicht genug finanziell unterstützt so das sie gezwungen werden arbeiten zu müssen. Danke #SPD, #FDP, #Buendnis90Gruene und #CDU.
https://www.wa.de/hamm/hamm-ferienjobs-chacne-geld-zukunft-arbeit-wdi-gastronomie-93204285.html
Selbst auf Lokaler Ebene ist die #Ampel einfach scheiße. Alles für das Auto, alle anderen Verkehrsteilnehmer*innen sind scheiß egal.
#SPD, #Buendnis90Gruene und #FDP tun wirklich alles daran das sie nicht erneut in die Regierung gewählt werden und sorgen dafür das wir unter Garantie ne #CDU und #AfD Regierung bei der nächsten BTW kriegen >.<
@stillnotlovin und es heißt auch das diesem Land die Grundrechte und Rechtsstaatlichen Prinzipen scheiß egal sind. Meine Verachtung gegenüber #SPD, #Buendnis90Gruene und #FDP kann nicht mehr weiter sinken.
Es braucht keine #AfD. #SPD, #FDP und #Buendnis90Gruene machen bereits genug braune Politik.
#NieWieder #Brandmauer #faschismus
https://innn.it/robert-bleibt-30-jahre-aufenthalt-in-deutschland-stoppt-die-abschiebung-von-robert-a
@tabs Meine Verachtung gegenüber #SPD, #FDP & #Buendnis90Gruene kann nicht weiter sinken.
Die #Schuldenbremse und Abbau des #Sozialstaates zeigt seine Wirkung.
Danke #SPD, #FDP und #Buendnis90Gruene
Wie konnte ich so naiv sein und denken das es mit der #Ampel besser wird und mehr Menschlichkeit geben würde?
#SPD, #Buendnis90Gruene und #FDP sind genau solche verkommenen Personen wie #CDU & #AfD.
https://fragdenstaat.de/blog/2024/07/03/der-flughafen-aller-probleme/
#ServiceToot für #Buendnis90Gruene
Wenn man bei einem drohenden Völkermord von einem Recht auf Selbstverteidigung spricht und geschichtsvergessen uneingeschränkte Solidarität mit #Israel verkündet, muss man sich auch nicht über das eigene Abschneiden bei der #Europawahl wundern.
Auch wenn wir uns mehr erhofft haben und das Europawahlergebnis schmerzt: 4,35 % sind das beste Ergebnis, dass B90/Grüne jemals bei einer #Stadtratswahl in #Hoyerswerda erzielen konnten.
Danke für dieses Vertrauen! 💚
Wir danken außerdem unserer bisherigen Stadträtin Antje Naumann für ihr wahnsinniges Engagement für Stadtpolitik und Partei und beglückwünschen unsere neue Stadträtin Dorit Baumeister, die unsere Stadt von nun an mitgestalten wird. 💐
#Wojerecy
#Buendnis90Gruene
#kommunalwahl
Am 9. Juni findet neben der Europa- und den Kommunalwahlen auch die #Kreistagswahl statt.
Die Grünen Kandidat*innen in #Karlsruhe Land für den Wahlbezirk VII: #Philippsburg
Platz 2: Armin Gabler, Graben-Neudorf
(Fortsetzung folgt)
#dafürsindwirhier #kreistagswahl24 #landkreiskarlsruhe #grüne #grünepolitik #klimaschutz #erneuerbareenergien #mobilitätswende #jugendbeteiligung #quartiersarbeit #zusammenhalt #GrabenNeudorf #Buendnis90Gruene
Am 9. Juni findet neben der Europa- und den Kommunalwahlen auch die #Kreistagswahl statt.
Die Grünen Kandidat*innen in #Karlsruhe Land für den Wahlbezirk VII: #Philippsburg
Platz 1: Ingeborg Brake-Zinecker, Graben-Neudorf
(Fortsetzung folgt)
#dafürsindwirhier #kreistagswahl24 #landkreiskarlsruhe #grüne #grünepolitik #klimaschutz #erneuerbareenergien #mobilitätswende #jugendbeteiligung #quartiersarbeit #zusammenhalt #GrabenNeudorf #Buendnis90Gruene
Habeck: Atomausstieg, die richtige Entscheidung!
Finde ich auch! Gute Arbeit!
#habeck #atomausstieg #gruene #Buendnis90Gruene
▶️ https://youtu.be/nZjOc80stnM?feature=shared
Bei all dem weit sichtbaren Stress in der #Ampel, im Maschinenraum läuft es:
Dass wir das Richtige tun, auch wenn es unangenehm ist.
Eindruck von der Podiumsdiskussion „Gute und gerechte #Bildung für alle“ mit Kulturstaatssekretärin Sandra Boser: https://gruene-graben-neudorf.de/aktuelles/kultusstaatssekretaerin-sandra-boser-vor-ort-in-graben-neudorf/
Heute 19:00: „Gute und gerechte Bildung für alle“ mit Kultusstaatssekretärin Sandra Boser in der Pestalozzihalle in #GrabenNeudorf:
#politik #vorort #Buendnis90Gruene #gruene #bildung #Karlsruhe #BadenWürttemberg
Der vergangene Parteitag von Bündnis '90/Die Grünen in Karlsruhe ist irgendwie ein stückweit Deja Vu von '99. Auch damals haben sog. Realos aus den Führungsriegen von BuVo, BT-Fraktion und MPs solange die Delegierten angeschrien und ihnen Angst gemacht, bis diese mehrheitlich gegen ihre eigenen Prinzipien gestimmt haben. Damals hieß der grösste Schreihals Fischer, heute Baerbock. Mensch könnte kotzen.