#buendnis90 — Public Fediverse posts
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Arne Babenhauserheide (@ArneBab)
https://rollenspiel.social/@ArneBab/113395339322055980
> Angehängt: 1 Bild Bundes-Arbeitsgemeinschaft Digitales und Medien von #Buendnis90Gruene zum Sicherheitspaket: > Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, bei keinen weiteren Abstimmungen (wie z.B. nach dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates) dem Gesetzespaket zuzustimmen. https://gruene-bag-digitales-und-medien.de/aktuelles/news-detail/sicherheitspaket #gruene #buendnis90 #Buendnis90Gruene #Buendnis90DieGruenen #politik #netzpolitik
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Bundes-Arbeitsgemeinschaft Digitales und Medien von #Buendnis90Gruene zum Sicherheitspaket:
> Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, bei keinen weiteren Abstimmungen (wie z.B. nach dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates) dem Gesetzespaket zuzustimmen.
https://gruene-bag-digitales-und-medien.de/aktuelles/news-detail/sicherheitspaket
#gruene #buendnis90 #Buendnis90Gruene #Buendnis90DieGruenen #politik #netzpolitik
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Neben all den großen Reden auf der #BDK23 gab es auch eine kleine von mir: einen Antrag, Raum in der Tagesordnung zu schaffen, um über die Einführung des Klimageldes schon 2024 zu diskutieren. Er wurde abgelehnt — leider verständlich, da die Tagesordnung wegen Dringlichkeitsänderungen durch den Massenmord der Hamas schon bis lange nach Mitternacht ging — ich möchte ihn trotzdem mit euch teilen.
Aus dem Phönix-Bericht ausgeschnitten.