#bovenschulte — Public Fediverse posts

@Jonny0815 @mthie
OTOH verpflichten Unterschriftensammlungen auf anderen Plattformen zu nichts, korrekt.

Aber ich weiß jetzt dank so einer unverbindlichen Sammlung (❤️ @Volksverpetzer) dass 802.000 Leute in DE ein "AfD" Verbotsverfahren fordern. Ich erinnere mich an alte Toots von Petenten, dass sowohl der 19. als auch der 20. BT ihre entsprechenden Petitionen nicht angenommen haben.

Und ich weiß, dass weder #Schwesig noch #Rehlinger noch #Bovenschulte (alle SPD) seitdem aktiv geworden sind.

Bovenschulte rät Bundesregierung bei Reformen zu Priorisierung

Steuer, Gesundheit, Pflege, Rente: Die Bundesregierung hat sich derzeit viele Themen gleichzeitig vorgenommen. Zu viele, sagt Bundesratspräsident Bovenschulte. Der SPD-Politiker rät dazu, Prioritäten zu setzen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bremen-bovenschulte-bundesregierung-reformen-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bovenschulte #Bundesregierung #SPD #Bremen #Bundesrat #SchwarzRot

@metaphil @geheninhb @Trojaner @maikek

Das ist ja fast schon dreist. Alleine bei uns in der Straße sind es weit über 50 Falschparker. Jeder parkt behindernd. Allein in der Straße ließe sich eine Vollzeitstelle in der Verkehrsüberwachung für einen Monat in wenigen Stunden refinanzieren.

Und dann kommt #Bovenschulte mit so Roben einem halbgaren Mist?

@Dodo_sipping
Vergiss Scholz nicht. Und Schwesig und Rehlinger als Bundesrats-Präsidentinnen. Sie alle haben sich entschieden, uns was von "politisch stellen" zu erzählen und sonst genau nichts getan.
(Was macht eigentlich Bovenschulte?)
#Scholz #Schwesig #Rehlinger #Bovenschulte #Sozialdemokraten

#Fahrradklimatest - gibts eigentlich schon Statements von #Bovenschulte und #Ünsal oder ist ihr Absturz im Ranking einfach auch in ihrer Politik eingepreist?

Bremen wird in den nächsten Jahren noch weiter unten durchgereicht, wenn sich die SPD Bremen beim Fortschritt weiterhin auf die autogerechte Stadt einengt und sich auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruht.

EINLADUNG: Am Mittwoch, 23. April 2025, ist Bürgermeister Andreas #Bovenschulte zu einem Quartiersbesuch in #Walle unterwegs. Im Anschluss an das Besuchsprogramm ist eine Bürgersprechstunde im "Tante Martin" in der Vegesacker Straße vorgesehen.

ZUR ANMELDUNG: https://www.buergermeister.bremen.de/termine/buergermeister-bovenschulte-unterwegs-in-bremen-und-bremerhaven/buergersprechstunde-21774

#news ⚡ Bovenschulte kritisiert Pläne für Pass-Entzug: Am Rande der Koalitionsverhandlungen hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) Kritik an der geplanten Verschärfung des Sta... https://hubu.de/?p=271262 | #bovenschulte #passentzug #plaene #hubu

#news ⚡ Bovenschulte warnt Grüne vor Scheitern des Finanzpakets: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Grünen davor gewarnt, das von Union und SPD ausgehandelte Finanzpaket in Bund... https://hubu.de/?p=269879 | #bovenschulte #finanzpakets #gruene #scheite

Herr #Bovenschulte @andreasbovensc1 stellt sich deutlich hinter seinen Innensenatpr #Mäurer und reproduziert das Narrativ, dieser sei durch Gesetz gezwungen zu dem aktuellen harten Vorgehen gegen das Kirchenasyl.
Die Akteneinsicht des Anwalts von #Ayub und weitere Anfragen zeigen: Dem ist nicht so, die Bremer Institutionen haben im Gegenteil die Abschiebung vorangetrieben. #Heuchler
#Kirchenasyl #bremen https://www.fluechtlingsrat-bremen.de/informationen-und-richtigstellungen-zum-versuchten-bruch-des-kirchenasyls-in-bremen/#more-8748

Ran an die Vermögen
#Vermögenssteuer höhere #Erbschaftssteuer jetzt
#Bovenschulte @spdde

…und mit stümperhaften Plänen seiner Verwaltung für Inneres, die voller Fehler und garniert mit unrealistischen Annahmen waren, den Eindruck erweckte, die grüne Senatorin könnte so handeln, dass einfach alles so bleibt wie es ist. Die Grünen wurden hart bei der Wahl abgestraft. Niemand hinterfragte wirklich den Wahrheitsgehalt der SPD-Politik. Nun aber sitzt da keine Grüne mehr. Die neue Verkehrssenatorin #Ünsal hat das gleiche Parteibuch wie der Innensenator und Bürgermeister #Bovenschulte.
8/

Nach #Hamburg mit dem #Metronom zu pendeln, wird auch immer mehr zur ‚Herausforderung‘, wie man es als Politiker oder Berater wohl euphemistisch ausdrücken würde.
Wann reagieren #Wissing, #Weil, #Bovenschulte und #Tschentscher endlich? Stehende #Verkehrswende wortwörtlich.
Wann reagiert die Hamburger Wirtschaft? Ist der Industrie und dem Handel der desolate Zustand wirklich egal?

Bovenschulte erneut zum Bremer Regierungschef gewählt

Gut sieben Wochen nach der Wahl in Bremen hat die Bürgerschaft den SPD-Politiker Bovenschulte als Bürgermeister bestätigt. Er wird wie in den vergangenen vier Jahren als Regierungschef einen rot-grün-roten Senat anführen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bovenschulte-bremen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bremen #Bovenschulte #Bürgerschaftswahl

- der Ring in zentraler Lage wird für das Stadtzentrum und drumherum die Qualität steigern. Ich hoffe aber, dass auch die fernen Stadtteile mit dieser Qualität erschlossen werden. Raus bis Blumenthal, Huchting, Borgfeld und Osterholz.
-…dazu auch Querverbindungen

- #Bovenschulte (SPD), Bremens aktueller und wohl auch nächster Bürgermeister, hat die Bremer*innen bisher kaum auf Fortschritt eingestellt. Ich hoffe er nimmt die Bürger*innen in Zukunft mehr mit bei der #Autokorrektur.