#bmwsb — Public Fediverse posts
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Ein bisschen wie eine Klatsche für #Gaskathi #Reiche @BMWK liest sich das schon: "Denn für die Novellierung ist nun nicht mehr das BMWE federführend verantwortlich (...). Reiches Vorschläge nicht gut genug" > Ihre Vorlage zur #GEG-Novelle war wohl auf zu viel Widerstand gestoßen. Ansonsten bleibt leider weiter abzuwarten, wie schlimm die Reform des #Gebäudeenergiegesetz äh #Gebäudemodernisierungsgesetz nun wird. Viel Positives ist auch der #BMWSB-Truppe um die abwesende Bauministerin und #SörenBartol leider nicht zuzutrauen. Bis auf weiteres gilt:
👉 Das aktuelle #GEG gilt fort!
👉 Die Verunsicherung geht allerdings weiter.
👉 Eine fristgerechte #EPBD-Umsetzung ist so nicht zu schaffen. Die Chaostruppe um #Reiche und der ganzen Bundesregierung riskiert fahrlässig ein #Vertragsverletzungsverfahren.#DankeFürNichts an die #FossilLobby, aber Danke an den Background #Tagesspiegel #KlimaEnergie für den heutigen Schnipsel!
#TwixerheißtjetztTwix #Gebäudesanierung #Effizienzwende #Wärmewende #AufGehts #Energieverbrauchrunter #Lebensqualitäthoch #Effizienzrepublik #Eff1st
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👉 Mit dem neuen #GebäudetypE kann einfacher gebaut werden. Die dazu vom #BMWSB erstellten Leitlinien unterstützen Bauherren & Planer, rechtssicher von unnötigen Normen abzuweichen. „Das ermöglicht Neubauprojekte, die preiswert zugleich trotzdem attraktiv sind“, so #Geywitz. (3/3)
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Die #BauGB-Novelle soll
▶ einfaches, schnelleres #Bauen und die zügige Schaffung von mehr Wohnraum ermöglichen,
▶ #Mieter besser vor Verdrängung schützen,
▶ #Klimaschutz in den Kommunen stärken.
Der #BMWSB-Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarischen Beratungen. (2/3) -
6 tsd.:
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(...)btw: wenn man automatisiert ALLEN social.bund.de Profilen folgen will kann man @instance-social.bund.de folgen.
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ℹ️ Die Einführung des Gebäudetyps E ist Teil des kürzlich geknüpften Bund-Länder-Pakts. Das #BMWSB wird im #BauGB Rechtssicherheit schaffen und eine Leitlinie vorlegen. Die Umsetzung der im Pakt beschlossenen Maßnahmen ist heute und morgen Thema auf der #Bauministerkonferenz. (2/2)
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Dafür schafft das #BMWSB die Rahmenbedingungen. Derzeit werde, so Staatssekretär Rolf Bösinger, eine umfassende Novelle des #BauGB vorbereitet, bei der neben der Stärkung der Innenentwicklung der #Städte unter anderem eine Entfristung und Verbesserung des Baulandmobilisierungsgesetzes vorgesehen ist. (3/4)
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„Das #Erbbaurecht ist vielen nicht bekannt. Daher haben wir es als Maßnahme im #BündnisBezahlbarerWohnraum aufgeführt“, sagt Klara #Geywitz. Das #BMWSB werde das Instrument, so die Ministerin, in nächster Zeit mit Blick auf Praxistauglichkeit und Optimierbarkeit näher betrachten. (3/4)
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ℹ️ Das #BMWSB-Härtefallprogramm hilft bei Liquiditätsengpässen, die aus erhöhten Vorauszahlungen von #Wohnungsunternehmen an Energieversorger resultieren. Eine Förderung für Umschuldungen oder die Ausschüttung von Gewinnen und Dividenden erfolgt nicht. 👉 https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Wohnwirtschaft/F%c3%b6rderprodukte/BMWSB-H%c3%a4rtefallprogramm-Wohungsunternehmen-2023-(805)/index.html (2/2)