#billigung — Public Fediverse posts

#Europa #Deutschland #Tschechien #Tunnel

#Erzgebirgstunnel #Vertrag #Billigung #Orte

Tschechien -

Regierung hat den Entwurf eines Vertrags über den Bau des Erzgebirgstunnels zwischen Tschechien und Deutschland gebilligt:

https://www.lok-report.de/news/europa/item/59869-tschechien-regierung-hat-den-entwurf-eines-vertrags-ueber-den-bau-des-erzgebirgstunnels-zwischen-tschechien-und-deutschland-gebilligt.html

Wachstumschancengesetz - Bundesrat beschließt nach hartem Ringen Steuerentlastungen

Das Wachstumschancengesetz hat per Kompromiss mit der CDU abgespeckt den Bundesrat passiert. Mit rund drei Milliarden Euro wird die Wirtschaft entlastet.#Wachstumschancengesetz #BUNDESRAT #Billigung #Kompromiss #Wirtschaftsförderung #KONJUNKTUR #Rezession #STEUERN
Wirtschaftflaute: Bundesrat beschließt Steuerentlastungen

Wachstumschancengesetz - Bundesrat beschließt nach hartem Ringen Steuerentlastungen

Das Wachstumschancengesetz hat per Kompromiss mit der CDU abgespeckt den Bundesrat passiert. Mit rund drei Milliarden Euro wird die Wirtschaft entlastet.#Wachstumschancengesetz #BUNDESRAT #Billigung #Kompromiss #Wirtschaftsförderung #KONJUNKTUR #Rezession #STEUERN
Wirtschaftflaute: Bundesrat beschließt Steuerentlastungen

Ein #rechtsstaatlich​es #Strafrecht bestrafe #Tat​en, nicht #Gesinnung​en; Ein #Gesinnungsstrafrecht sei kein gutes #Strafrecht;

#Frage nach #Anwendbarkeit von § 140 #StGB - #Belohnung und #Billigung von #Straftat​en auf #Verwendung des Z- #Symbol als #Billigung der #Straftat eines #Angriffskrieg nach #Völkerrecht: §13 #VStGB - #Verbrechen der #Aggression;

siehe auch §138 Abs. 1 Nr. 5 #StGB;

#Völkerstrafgesetzbuch; #Handlung

#SZ, 2.4.22, #Meinung, S. 5, Heribert #Prantl - Die #Putin #Rune