#bezirke — Public Fediverse posts
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Bezirk sagt Eröffnung ab: Lauter Ärger um Berlins neue Kiez-Bibliothek an der Havel
Die Fenster sind geputzt, die ersten Mieter wohnen im neuen Haus. Am Havelufer spielen kreischende Kinder. Allerdings ist…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirke #Germany #Mieten #Schule #Spandau #SPD #Werder(Havel) #WohneninBerlin
https://www.europesays.com/de/1293940/ -
rt @mieterecho.bsky.social
#Repression statt #Unterstützung
#Landesbehörden und #Bezirke setzen verstärkt auf #Vertreibung von #Obdachlosen.
Von Tom Küstner
https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2025/me-single/article/repression-statt-unterstuetzung/
Foto: Matthias Coers
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#Österreich hat ein riesen #Budgetdefizit und der Fiskalrat warnt vor "explodierender Dynamik" bei den #Staatsschulden.
Was mir in der Diskussion fehlt, sind grundlegendere Ansätze zur #Aufgabenreform und #Staatsreform.
Braucht es wirklich #Bund, 9 #Länder, 116 #Bezirke und 2.093 #Gemeinden?
.. inkl eigener Gesetzgebung und Verwaltungsstrukturen?Mit ist klar, dass ein solcher Umbau gut diskutiert und wohl überlegt sein muss, aber wir brauchen eine grundlegende Veränderung in staatlicher #Verantwortung, #Zuständigkeit und #Administration!
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"Sie ergänzte, der #Bezirk erhoffe sich davon eine „grundsätzliche Klärung der #Rechtsschutzmöglichkeiten der #Bezirke gegen die Ausübung des Eingriffsrechts durch #Senatsverwaltungen“."
Autsch. 😬
Versuch euch mal ein Beispiel zu finden, wo mensch das noch besser versteht.
Das ist als ob die Bundesländer gegen die Bundesregierung klagen würden, weil diese extremst übergriffig in die Landespolitik hineinregiert.
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Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.#Bezirke #Wahlkampf #Hamburg #SPDHamburg #Staatsschutz #Nord
Rasierklingen-Falle im Wahlkampf: Hamburger SPD-Politiker verletzt -
Ist ja nun iwi egal wie du "entmachtet" definierst.
#Bezirke die keine eigene #Handlungsmacht haben, sind der Gnade des #FinanzSenator & des #StadtentwicklungsSenator in #Berlin vollkommen ausgeliefert.
Und von der #CDU zu erwarten hier auch nur minimal gegen die Interessen von #ImmobilienSpekulanten zu agieren, ist sehr naiv.
Das machen die nicht mal für ein so wichtiges Stück historisch bedeutende #Stadtgeschichte.