#beweise — Public Fediverse posts
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WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
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WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
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WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
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WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
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WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
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#Essener #Rechercheteam deckt auf: #Vatikan_vertuscht_Sexualdelikte
Stand: 02.04.2026, 11:28 Uhr
Das Essener Rechercheteam "#Correctiv" hat #weltweit #Akten und #Beweise gesammelt. Die neue #Doku „#Akten_des_Missbrauchs“ liefert #Belege für #systematisches #Vertuschen durch #Rom. Das macht #Betroffenen #Hoffnung.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/doku-correctiv-missbrauch-kirche-vatikan-100.html -
Sehr gut: die #WKStA legt #Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf #Diversion für #Wöginger ein.
Meist sind in Korruptionsfällen #Beweise schwierig bis unmöglich zu erbringen.
Hier ist alles belegt.
Wöginger gehört verurteilt! -
Sehr gut: die #WKStA legt #Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf #Diversion für #Wöginger ein.
Meist sind in Korruptionsfällen #Beweise schwierig bis unmöglich zu erbringen.
Hier ist alles belegt.
Wöginger gehört verurteilt! -
Sehr gut: die #WKStA legt #Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf #Diversion für #Wöginger ein.
Meist sind in Korruptionsfällen #Beweise schwierig bis unmöglich zu erbringen.
Hier ist alles belegt.
Wöginger gehört verurteilt! -
Sehr gut: die #WKStA legt #Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf #Diversion für #Wöginger ein.
Meist sind in Korruptionsfällen #Beweise schwierig bis unmöglich zu erbringen.
Hier ist alles belegt.
Wöginger gehört verurteilt! -
Sehr gut: die #WKStA legt #Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf #Diversion für #Wöginger ein.
Meist sind in Korruptionsfällen #Beweise schwierig bis unmöglich zu erbringen.
Hier ist alles belegt.
Wöginger gehört verurteilt! -
@d
Gibt es für die #Behauptung unabhängige #Beweise? -
#Gewalt gegen #Kinder und #Frauen wird sogar vom eigenen #Vater, #Ehemann, #Freund oder #Bekannten ausgeübt.
#Scham und #Angst verhindern manchmal, wegen einer Anzeige zur #Polizei zu gehen.
Du kannst sofort in #Buxtehude oder #Stade ins #Krankenhaus #ElbeKlinik gehen und #Beweise von Gewalt oder sexuellem #Missbrauch sichern lassen.
Ob du eine Anzeige willst, überlegst du später.
Beide Krankenhäuser sind im #Netzwerk #ProBeweis.
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#Gewalt gegen #Kinder und #Frauen wird sogar vom eigenen #Vater, #Ehemann, #Freund oder #Bekannten ausgeübt.
#Scham und #Angst verhindern manchmal, wegen einer Anzeige zur #Polizei zu gehen.
Du kannst sofort in #Buxtehude oder #Stade ins #Krankenhaus #ElbeKlinik gehen und #Beweise von Gewalt oder sexuellem #Missbrauch sichern lassen.
Ob du eine Anzeige willst, überlegst du später.
Beide Krankenhäuser sind im #Netzwerk #ProBeweis.
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#Gewalt gegen #Kinder und #Frauen wird sogar vom eigenen #Vater, #Ehemann, #Freund oder #Bekannten ausgeübt.
#Scham und #Angst verhindern manchmal, wegen einer Anzeige zur #Polizei zu gehen.
Du kannst sofort in #Buxtehude oder #Stade ins #Krankenhaus #ElbeKlinik gehen und #Beweise von Gewalt oder sexuellem #Missbrauch sichern lassen.
Ob du eine Anzeige willst, überlegst du später.
Beide Krankenhäuser sind im #Netzwerk #ProBeweis.
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#Gewalt gegen #Kinder und #Frauen wird sogar vom eigenen #Vater, #Ehemann, #Freund oder #Bekannten ausgeübt.
#Scham und #Angst verhindern manchmal, wegen einer Anzeige zur #Polizei zu gehen.
Du kannst sofort in #Buxtehude oder #Stade ins #Krankenhaus #ElbeKlinik gehen und #Beweise von Gewalt oder sexuellem #Missbrauch sichern lassen.
Ob du eine Anzeige willst, überlegst du später.
Beide Krankenhäuser sind im #Netzwerk #ProBeweis.
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#Gewalt gegen #Kinder und #Frauen wird sogar vom eigenen #Vater, #Ehemann, #Freund oder #Bekannten ausgeübt.
#Scham und #Angst verhindern manchmal, wegen einer Anzeige zur #Polizei zu gehen.
Du kannst sofort in #Buxtehude oder #Stade ins #Krankenhaus #ElbeKlinik gehen und #Beweise von Gewalt oder sexuellem #Missbrauch sichern lassen.
Ob du eine Anzeige willst, überlegst du später.
Beide Krankenhäuser sind im #Netzwerk #ProBeweis.
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📌 Gericht entscheidet: Beweisverfahren bleibt aktiv! Das OLG Saarbrücken hebt die Entscheidung auf und erlaubt die Fortführung der Beweisaufnahme trotz eingereichter Hauptklage – wichtig, um entscheidende Beweise zu sichern. #Recht #Beweise #Versicherung
https://www.ra-kotz.de/wasserschaden-estrich-eigentuemer-beweisverfahren.htm
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Die österreichische Regierung beschließt die #Messengerüberwachung.
Ich orte ein komplettes Missverständnis zum Begriff #Sicherheit.Die #Überwachung einiger führt dazu, dass alle unsere Geräte unsicher werden.
#Österreich wird sich dafür also von dubiosen Firmen nicht kontrollierbare #Software kaufen.Wer verschlüsselte #Kommunikation mitliest, kann auch #Beweise auf den Endgeräten fälschen.
Ich verstehe die #Intention, die Umsetzung ist aber #kontraproduktiv.Nicht gut!
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Die österreichische Regierung beschließt die #Messengerüberwachung.
Ich orte ein komplettes Missverständnis zum Begriff #Sicherheit.Die #Überwachung einiger führt dazu, dass alle unsere Geräte unsicher werden.
#Österreich wird sich dafür also von dubiosen Firmen nicht kontrollierbare #Software kaufen.Wer verschlüsselte #Kommunikation mitliest, kann auch #Beweise auf den Endgeräten fälschen.
Ich verstehe die #Intention, die Umsetzung ist aber #kontraproduktiv.Nicht gut!
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Die österreichische Regierung beschließt die #Messengerüberwachung.
Ich orte ein komplettes Missverständnis zum Begriff #Sicherheit.Die #Überwachung einiger führt dazu, dass alle unsere Geräte unsicher werden.
#Österreich wird sich dafür also von dubiosen Firmen nicht kontrollierbare #Software kaufen.Wer verschlüsselte #Kommunikation mitliest, kann auch #Beweise auf den Endgeräten fälschen.
Ich verstehe die #Intention, die Umsetzung ist aber #kontraproduktiv.Nicht gut!
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Die österreichische Regierung beschließt die #Messengerüberwachung.
Ich orte ein komplettes Missverständnis zum Begriff #Sicherheit.Die #Überwachung einiger führt dazu, dass alle unsere Geräte unsicher werden.
#Österreich wird sich dafür also von dubiosen Firmen nicht kontrollierbare #Software kaufen.Wer verschlüsselte #Kommunikation mitliest, kann auch #Beweise auf den Endgeräten fälschen.
Ich verstehe die #Intention, die Umsetzung ist aber #kontraproduktiv.Nicht gut!
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Die österreichische Regierung beschließt die #Messengerüberwachung.
Ich orte ein komplettes Missverständnis zum Begriff #Sicherheit.Die #Überwachung einiger führt dazu, dass alle unsere Geräte unsicher werden.
#Österreich wird sich dafür also von dubiosen Firmen nicht kontrollierbare #Software kaufen.Wer verschlüsselte #Kommunikation mitliest, kann auch #Beweise auf den Endgeräten fälschen.
Ich verstehe die #Intention, die Umsetzung ist aber #kontraproduktiv.Nicht gut!
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Ich habe hier auch mal für alle Menschen ein Video, die nicht an die Bibel und auch in dem Zusammenhang an den Gott der Bibel glauben, um mal die Glaubwürdigkeit und Echtheit der Bibel anhand von sage & schreibe 100 Beweisen mit der Archälogie | Wissenschaft von einem Torahhhristen, YouTuber und TikToker darzulegen:
100 BEWEISE für die BIBEL ➤ Glaubst du es JETZT? | Archäologie und Wissenschaft
#Bibel #Gott #jahweh #jehoschua #jesus #christ #jude #archaologie #wissenschaft #beweise #youtube #video
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Ich habe hier auch mal für alle Menschen ein Video, die nicht an die Bibel und auch in dem Zusammenhang an den Gott der Bibel glauben, um mal die Glaubwürdigkeit und Echtheit der Bibel anhand von sage & schreibe 100 Beweisen mit der Archälogie | Wissenschaft von einem Torahhhristen, YouTuber und TikToker darzulegen:
100 BEWEISE für die BIBEL ➤ Glaubst du es JETZT? | Archäologie und Wissenschaft
#Bibel #Gott #jahweh #jehoschua #jesus #christ #jude #archaologie #wissenschaft #beweise #youtube #video
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Außerirdisches #Leben gefunden!
Naja, #Hinweise darauf ..
Allerdings auch weit genug weg, dass #Beweise (für oder wieder) schwierig werden.
Eine #Kontaktaufnahme würde #Generationen von #Menschenleben brauchen .. und das ist zeitlich schon sehr optimistisch angesetzt :-)
Aber immerhin!
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Ich fass es einfach nicht🤬🤬🧠💩
#USA „ #löschen #Beweise“ für die #Entführung #Tausender #ukrainischer #Kinder durch #Russland -
Ich fass es einfach nicht🤬🤬🧠💩
#USA „ #löschen #Beweise“ für die #Entführung #Tausender #ukrainischer #Kinder durch #Russland -
Ich fass es einfach nicht🤬🤬🧠💩
#USA „ #löschen #Beweise“ für die #Entführung #Tausender #ukrainischer #Kinder durch #Russland -
> [...] Für Betroffene von besonders schweren Straftaten ist ein Strafverfahren eine große zusätzliche Belastung. Die psychosoziale #Prozessbegleitung bietet Unterstützung in den verschiedenen Phasen des Verfahrens. [...]
#FrauenAlltag #QueerAlltag #DisabledAlltag #SexuelleGewalt #SexualisierteGewalt #SexuellerMissbrauch #Ermittlung #Polizei #Justiz #Beweissicherung #Vergewaltigung #Gericht #Beweise
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> Wie man die Chancen erhöht, einen Vergewaltiger zu überführen
>
> Viele #Vergewaltigung|en kommen nie vor #Gericht. Direkt nach einem #Übergriff gibt es aber Dinge, die Betroffene oder deren Freunde tun sollten, um später #Beweise zu haben. [...]#FrauenAlltag #QueerAlltag #DisabledAlltag #SexuelleGewalt #SexualisierteGewalt #SexuellerMissbrauch #Ermittlung #Polizei #Justiz #Beweissicherung
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BBC prüft Zeugenaussagen
Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen
Mehr dazu bei https://www.bbc.com/news/articles/c0vv717yvpeo
a-fsa.de/d/3Bg
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8816-20240622-bbc-prueft-zeugenaussagen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8816-20240622-bbc-prueft-zeugenaussagen.html
Tags: #BBC #Untersuchung #MenschenrechtsverletzungenGriechenland #Türkei #Asyl #Flucht #Tod #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Pushbacks #Faktencheck #Beweise #Zeugen -
BBC prüft Zeugenaussagen
Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen
Mehr dazu bei https://www.bbc.com/news/articles/c0vv717yvpeo
a-fsa.de/d/3Bg
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8816-20240622-bbc-prueft-zeugenaussagen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8816-20240622-bbc-prueft-zeugenaussagen.html
Tags: #BBC #Untersuchung #MenschenrechtsverletzungenGriechenland #Türkei #Asyl #Flucht #Tod #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Pushbacks #Faktencheck #Beweise #Zeugen -
Also wir haben hier 3 verschiedene #Umfragen, mit eindeutigem Ergebnis: Das #Verbrenner-#Verbot bleibt❗ #FriedrichMerz #Bild liefern sie uns doch mal die #Beweise, das Ihre #Umfrage #Manipuliert wurde❗🤬
Eine weitere #Lüge der #korrupten #CDU & #Bild❓🤔❗🤬
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Ihr seid so dermaßen #lächerlich & #Peinlich @merzcdu & @bild
Dann #liefert mal die #Beweise einfach nur #behaupten #kann #jederBin mal auf die #BTWahlen25 gespannt ob wir dann wohl ein kleines #Trump-Doubel haben: Die haben die #Wahl gestohlen muähhhh.
#CDU macht jetzt so #oft eine #Umfrage bis für sie das #Ergebnis #passt❗️🤬🧠
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Ihr seid so dermaßen #lächerlich & #Peinlich @merzcdu & @bild
Dann #liefert mal die #Beweise einfach nur #behaupten #kann #jederBin mal auf die #BTWahlen25 gespannt ob wir dann wohl ein kleines #Trump-Doubel haben: Die haben die #Wahl gestohlen muähhhh.
#CDU macht jetzt so #oft eine #Umfrage bis für sie das #Ergebnis #passt❗️🤬🧠
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Unternehmen & Privatpersonen
http://www.detektei-astrata.eu
Anwaltliche Unterstützung Beschaffung gerichtsverwertbarer Beweise durch geprüfte Ermittler und ehemalige Polizisten.
Detektei Agentur Astrata bietet aus eigenem Netzwerk zurzeit bundeweit flächendeckend aus jeder Sicherheits-Branche 512 Mitglieder und Partner an.
Dozenten für Schulungen im Sicherheitsbereich durch ehemaliger Polizeioberkommissare.
Auf Wunsch 24 Stunden mit eigenem mehrköpfigen Team Observationen ehemaliger Polizisten, Fahnder und geprüfter Ermittler.
Personenschutz.
IT-Abteilung spezialisiert auf Cyberkrime, Cyberangriffe, Cybermobbing, Liebesbetrug In-
Ausland, Romance Scam, Rufschädigung, Vermisstensuche, Entführung, Stalking, Bedrohung, Wirtschaftsdelikte, Profis bei Fremdgehdelikten, weltweite Digital – Recherche, Lauschabwehr, alles für die Sicherheit von Firmen, Unternehmen, und Privatpersonen.Unterhaltsangelegenheiten,Schwarzarbeit,Fremdgehdelikte.
Im Zeitalter der Digitalisierung bekommt unsere IT-Abteilung alles heraus wo eine Zielpersonen Spuren im Netz hinterlassen haben, beispielsweise auch bei Liebesbetrug -Fremdgehdelikten und allen anderen gängigen Betrugsmaschen
Ihre Daten wurden gehackt. Unser Partner findet Hacker, die ihre Daten gestohlen haben, ihren Account geknackt haben, ihre Identität gestohlen haben, um Ihr Leben wieder durch gerichtsverwertbare Beweise zu legitimieren.
Internet:
Telefon: 0178 61 63 181 H.Pischek
Telefon: 0178 688 87 98 (9- 11 Uhr) Frau Klein
Büro 02103 71 52 751
Um unseren Kunden schnellstmögliche helfen zu können bieten wir bundesweit Online-Termine & Beratungen an. Vereinbaren Sie einfach einen Termin.
(auch per WhatsApp möglich)
https://www.facebook.com/groups/304344279622667/
DETEKTIVE-Arbeitsangebote -Stellengesuche-Auftraggeber!Anwälte brauchen….
Private Gruppe
·
Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Detektei Agentur Astrata
Frank Pischek
Kastanienweg 20
40723 HildenKontakt
Telefon: 0178 – 61 631 81
E-Mail: [email protected]https://agenturastrata.wordpress.com/2024/05/17/anwalte-soforthilfe-von-detektei-agentur-astrata/
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#Justiz #Rechtsextremismus #Nationalsozialismus
Juristisch schräger Kommentar der #taz zu #Höcke-Urteil. Es kommt gerade nicht auf Wahrscheinlichkeit an, sondern darauf, ob sich das Gericht von Tatsachen + Vorsatz konkret überzeugen kann - wie hier. Dann muss verurteilt werden. Überlegungen, anderes Verfahren abzuwarten, wo #Beweise noch klarer sein könnten, wären rechtswidrig. #Gerichte sollen eben keine Politik machen, sondern #Recht sprechen.
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Wo kämen wir denn hin, wenn wir nicht Menschen aufgrund illegal erhobener #Beweise in #Untersuchungshaft sperren könnten. Dieser #Polizeistaat widert mich an. #Polizeiproblem #Justizproblem #RacialProfiling
https://www.bger.ch/files/live/sites/bger/files/pdf/de/7b_0102_2024_2024_03_13_T_d_13_56_15.pdf -
@marcel Ich würde fast vorschlagen ne #Belohnung für entsprechende #Beweise auszuloben.
Nur würde extakt das dazu führen dass #Blockchain - Fans aka. #CryptoBros jene #ValueRemoving - shice pushen.
in all den genannten Bereichen wird seit ewigkeiten auf entweder #WORM-Medien oder andere, manipulationssichere Verfahren hingearbeitet...
Im Zweifelsfalle druckt ne Bank einfach alle Transaktionen in Echtzeit auf Endlospapier mittels Nadeldrucker aus!
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Frankfurter #Polizei: #VMann vor #Strafverfolgung geschützt?
"Ein 2022 ermordeter Informant der Frankfurter Polizei stand im Verdacht, mit großen Mengen #Drogen gedealt zu haben. Dokumente zufolge, die NDR und WDR auswerten konnten, stellte die Staatsanwaltschaft Gießen ein #Verfahren trotz offenbar belastender #Beweise gegen ihn ein." https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/v-mann-polizei-hessen-100.html
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Frankfurter #Polizei: #VMann vor #Strafverfolgung geschützt?
"Ein 2022 ermordeter Informant der Frankfurter Polizei stand im Verdacht, mit großen Mengen #Drogen gedealt zu haben. Dokumente zufolge, die NDR und WDR auswerten konnten, stellte die Staatsanwaltschaft Gießen ein #Verfahren trotz offenbar belastender #Beweise gegen ihn ein." https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/v-mann-polizei-hessen-100.html
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#Justiz #BVerfG #Mord #NeBisInIdem #Wiederaufnahme
BVerfG: Nach #Freispruch kein 2. Verfahren trotz neuer #Beweise.
Für Angehörige bitter, im Einzelfall ungerecht + trotzdem zentraler Grundsatz für #Rechtsstaat?
#DissentingVote zweier BVerfG-Richter zeigt: darüber kann man streiten. Zumal 4 von 5 Ausnahmen (§ 362 StPO) in Kraft bleiben.
Kernfrage: wovor schützt rechtskräftiger Freispruch? Vor 2. Urteil auf alter Basis oder 2. Prozess mit neuem Inhalt?
Schwierig
