#beurteilung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #beurteilung, aggregated by home.social.
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@OhWeh Zur rechtlichen Einordnung des #Durchsuchungsbeschlusses das #Amtsrichters "auf Zuruf" seitens der #Polizei hat die dafür zuständige Beschwerdekammer des #Landgerichts alles gesagt: so darf es nicht laufen, weder inhaltlich noch verfahrensmäßig.
Für den Vorgang Frau #Merz - ohne jeden konkreten Hinweis auf ihre Einmischung - in Haftung nehmen zu wollen, geht aber an der Realität bei #Gericht vorbei. Es ist beileibe nicht so, dass die Chefin oder der Chef von jedem Verfahren erfährt, das am Gericht läuft. Gerade Verfahren beim #Ermittlungsrichter laufen massenhaft und schnell durch, ohne dass bei Gericht inhaltlich sehr viel darin gemacht wird (was man durchaus kritisieren kann).
Was man hoffen muss: dass Frau Merz als Direktorin das mangelnde Verständnis des #Proberichters von #Rechtsstaat, #Grundrechten und #Richtervorbehalt in dem Beitrag zu dessen #Beurteilung deutlich angesprochen hat.
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NRW-Justizminister Limbach kündigte ein neues Besetzungsverfahren für den seit Jahren vakanten Posten der OVG-Leitung an.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #OVG-Besetzung #Limbach #BenjaminLimbach #Grüne #Lesmeister #Beurteilung #Bewerbungsverfahren
OVG-Besetzungsverfahren wird neu aufgerollt -
Raumordnungsverfahren beurteilt Standorte für Nürnberger ICE-Werk negativ
#Raumordnungsverfahren #Beurteilung #Standortsuche #Nürnberg #ICEWerk #ICE #DeutscheBahn #Bahn #Mittelfranken
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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit#Beurteilung von #Frauenquoten aus #verfassungsrechtlicher #Perspektive:
#Förderauftrag nach Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG;
-> #Ausgleich für #bestehende #Benachteiligungen
-> #Ergebnisgleichheit#Problem des #unmittelbaren #Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG
-> h.M. #Frauenquote #flexibel: #Bevorzugung nur bei #Leistungsungleichheit, wenn kein #besonderer #Umstand vorliegt. -
Der #Maßstab zur #Beurteilung einer #spezifischen #Herangehensweise, selbst wenn der #eigentliche #Weg noch völlig im #Dunkeln liegt, #bestimmt sich aus der #Möglichkeit der #Reichweite von der eigenen #Beobachterposition aus. Was liegt im #Bereich der #Wahrnehmung, auf das #Zugriff #möglich ist?
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Der #Maßstab zur #Beurteilung einer #spezifischen #Herangehensweise, selbst wenn der #eigentliche #Weg noch völlig im #Dunkeln liegt, #bestimmt sich aus der #Möglichkeit der #Reichweite von der eigenen #Beobachterposition aus. Was liegt im #Bereich der #Wahrnehmung, auf das #Zugriff #möglich ist?
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"Ich möchte nicht erst #Werte #anrufen #müssen"
#Verantwortung #Archäologie: https://scholar.social/@ArchaeologyFitz/104206931065121783
#Vorurteil statt #Wirkungskette; #Werte
#Wie soll ein #Maßstab zur #Beurteilung einer #spezifischen #Herangehensweise #möglich sein, wenn der #eigentliche #Weg noch völlig im #Dunkeln liegt?
#Andererseits: Eine #gewünschte #Richtung kann es geben und in ihrer #Herangehensweise #besser/#schlechter #geeignete #Zwischenschritte. (So?)
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"Ich möchte nicht erst #Werte #anrufen #müssen"
#Verantwortung #Archäologie: https://scholar.social/@ArchaeologyFitz/104206931065121783
#Vorurteil statt #Wirkungskette; #Werte
#Wie soll ein #Maßstab zur #Beurteilung einer #spezifischen #Herangehensweise #möglich sein, wenn der #eigentliche #Weg noch völlig im #Dunkeln liegt?
#Andererseits: Eine #gewünschte #Richtung kann es geben und in ihrer #Herangehensweise #besser/#schlechter #geeignete #Zwischenschritte. (So?)