#betatigung — Public Fediverse posts
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#Melder: Nicht strafbare #politische #Betätigung steht einer #Aufnahme in den juristischen #Vorbereitungsdienst nicht entgegen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/11/nicht-strafbare-politische-betaetigung-steht-einer-aufnahme-in-den-juristischen-vorbereitungsdienst-nicht-entgegen-638477
#Sachsen #Oberverwaltungsgericht -
Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.
§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat
#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit#Sachlicher #Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten-> #Prinzip #freier #sozialer #Gruppenbildung
-> #Vereinsautonomie: #Gründung, #Zweck, #Rechtsform, #Name, #Satzung, #Sitz der #Vereinigung
-> #Beitritt und #Verbleib
-> #Vereinsspezifische #Betätigung; #Vereinsleben#Kernbereich des #Vereinsbestandes
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#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektive #wertentscheidende #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;
Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatliche #Maßnahmen, die zum #Schutz des #grundgesetzlich #gesicherten #Freiheitsraums #unerlässlich sind, weil sie ihm #freie #wissenschaftliche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.
#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE 111, 333 (353)
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#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektive #wertentscheidende #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;
Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatliche #Maßnahmen, die zum #Schutz des #grundgesetzlich #gesicherten #Freiheitsraums #unerlässlich sind, weil sie ihm #freie #wissenschaftliche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.
#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE 111, 333 (353)
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#Einladung zur #Soziologie von Peter L. #Berger
#Unsystematisches Pendant zur #gesellschaftlichen #Konstruktion der #Wirklichkeit
#Soziologie als #Literarische #Betätigung die die #Faszinationsfähigkeit von #Vorstellung im #Unterschied zu #Heilswissen #problematisiert.
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#Einladung zur #Soziologie von Peter L. #Berger
#Unsystematisches Pendant zur #gesellschaftlichen #Konstruktion der #Wirklichkeit
#Soziologie als #Literarische #Betätigung die die #Faszinationsfähigkeit von #Vorstellung im #Unterschied zu #Heilswissen #problematisiert.