#betatigung — Public Fediverse posts

#Melder: Nicht strafbare #politische #Betätigung steht einer #Aufnahme in den juristischen #Vorbereitungsdienst nicht entgegen

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/11/nicht-strafbare-politische-betaetigung-steht-einer-aufnahme-in-den-juristischen-vorbereitungsdienst-nicht-entgegen-638477
#Sachsen #Oberverwaltungsgericht

Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.

§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat

#Asyl

#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten

-> #Prinzip #freier #sozialer #Gruppenbildung
-> #Vereinsautonomie: #Gründung, #Zweck, #Rechtsform, #Name, #Satzung, #Sitz der #Vereinigung
-> #Beitritt und #Verbleib
-> #Vereinsspezifische #Betätigung; #Vereinsleben

#Kernbereich des #Vereinsbestandes

#Organisationszwang; #Verein; #Gesellschaft

#Vorlesung 23,1
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektiv​e #wertentscheidend​e #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;

Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatlich​e #Maßnahme​n, die zum #Schutz des #grundgesetz​lich #gesichert​en #Freiheitsraum​s #unerlässlich sind, weil sie ihm #frei​e #wissenschaft​liche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.

#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE 111, 333 (353)

#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektiv​e #wertentscheidend​e #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;

Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatlich​e #Maßnahme​n, die zum #Schutz des #grundgesetz​lich #gesichert​en #Freiheitsraum​s #unerlässlich sind, weil sie ihm #frei​e #wissenschaft​liche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.

#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE 111, 333 (353)

#Einladung zur #Soziologie von Peter L. #Berger

#Unsystematisch​es Pendant zur #gesellschaft​lichen #Konstruktion der #Wirklichkeit

#Soziologie als #Literarisch​e #Betätigung die die #Faszinationsfähigkeit von #Vorstellung im #Unterschied zu #Heilswissen #problematisiert.

#Problem #Handwerk #Bibliothek

#Einladung zur #Soziologie von Peter L. #Berger

#Unsystematisch​es Pendant zur #gesellschaft​lichen #Konstruktion der #Wirklichkeit

#Soziologie als #Literarisch​e #Betätigung die die #Faszinationsfähigkeit von #Vorstellung im #Unterschied zu #Heilswissen #problematisiert.

#Problem #Handwerk #Bibliothek