Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bestandsschutz, aggregated by home.social.
Fischfang: Heringsfischerei in der Ostsee – Kritik an EU-Plänen wächst
Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Einschränkungen bei der Heringsfischerei in der westlichen Ostsee stoßen bei Fachverbänden und in…
#EuropeSays #EU #Europa #Bestandsschutz #DeutschePresse-Agentur #EuropäischeUnion #Fischfang #Heringsfischerei #Mecklenburg-Vorpommern #News #Ostsee #Skagerrak #SPD #TillBackhaus
https://www.europesays.com/europa/89975/
@grimm #Cleantech Warum #Wind die eigentliche #EEG-Story ist
Der #Bestandsschutz fehlt. #Solar verliert die #Preisgarantie. Wind verliert die Sicherheit für 6000 bereits genehmigte Anlagen. https://www.cleantech.ing/p/warum-wind-die-eigentliche-eeg-story-ist
Bösartige Sabotage der #Energiewende geht weiter.
💥 SPECIAL: Die große “#Steuerreform” ist nur eine #Reform LÜGE
,,hohe #Einkommen, hat nichts mit #Reichtum zu tun, weil Einkommen besteuert wird, #Vermögen aber nicht. ,,
https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=0wJ9KQHarKI
#Bestandsschutz
#Rentenreform
#Reformpaket
#Generationengerechtigkeit
#Singel
Von der 🐛 zum 🦋, aus der Not eine Tugend: Wie ein Insekt erlebt unsere Ausstellung #Insektenwissen eine Metamorphose. Hintergrund ist der #Bestandsschutz, der es nötig macht, einzelne Ausstellungsstücke nach gewisser Zeit auszutauschen. Das nehmen wir zum Anlass und feiern am 01.07. eine #Midissage mit einem Vortrag des Kurators. Herzliche Einladung ➡️ https://www.ub.uni-leipzig.de/aktuelle-ausstellungen/insektenwissen-historische-buecher-und-praeparate-zur-insektenkunde/begleitprogramm
"Wie Insekten zu Bildern werden"
Midissage + Vortrag
01.07.26, 19 Uhr
Bibliotheca Albertina, Fürstenzimmer
Eintritt frei
Die Zürcher Stimmberechtigten haben einen gesetzlichen #Bestandsschutz für öffentliche #Parkplätze abgelehnt.
Damit bleibt der Stadt Spielraum, Flächen für #ÖffentlicherVerkehr, sichere #Radwege und Maßnahmen zur #Hitzeminderung umzunutzen.
Die Debatte über die Nutzung des öffentlichen Raums und die Zukunft des #Stadtverkehrs wird auch in vielen deutschen Städten geführt.
#Zürich #Mobilität #Verkehrspolitik #Hitzeanpassung #Hitzeschutz
Weiter zum #PNOG Referentenentwurf:
Wenn die #NichtMeineRegierung bereits ab dem kommenden Jahr durch
a) »Reduzierung der Rentenversicherungsbeiträge« [für #pflegendeAngehörige] und
b) »Korrektur der nicht-intendierten Folgen der Flexi-Rente«
über 2 Milliarden Euro/Jahr einsparen will,¹
dann muss sie sich nach meiner Auffassung über die gesetzliche Norm des #Bestandsschutz|es² hinwegsetzen.
Denn ich und bestimmt ganz viele weitere Personen haben unsere wirtschaftliche Situation auch auf diese Zahlungen eingestellt. Wenn ich hier Einbußen zu erleiden haben soll, dann geht das nmA nur durch Rechtsbeugung.
Sind hier im Sozialrecht beschlagene juristische Auskenner*innen, die diesen Aspekt kommentieren können?
¹ PNOG-Referentenentwurf v. 3.6.2026, Seite 78
² https://www.buzer.de/217_SGB_VII.htm
Geiler Druko von Anonym: “Dann macht man halt Wohnungen draus” ist der Satz, der in Panels Applaus bekommt und in Excel stirbt.
Der Heilige Gral deutscher Nation namens #Bestandsschutz ist das Grab unserer Wehrfähigkeit, Wohnungsnot, Infrastrukturkrise, Klimaschutz und Innovationsfähigkeit.
Telefongespräch mit Netz- & #Messstellenbetreiber über #Modul3:
Wie bekomme ich Zugriff auf meine #Smartmeter Daten?
hmm kp 🤷♂️
Wie bekommt mein Stromanbieter die Daten vom SmartMeter?
hmm kp 🤷♂️
Haben die Wallboxen #Bestandsschutz und muss nur die #Wärmepumpe steuerbar sein?
hmm kp 🤷♂️
Wann wird die Relaisbox installiert und wie teuer ist diese?
hmm kp 🤷♂️
Hat diese auch #EEBus?
hmm kp 🤷♂️
Immerhin war er nett. Mal schauen was ab November hier passiert 😅
#Bundeswirtschaftsministerin #KatherinaReiche stellt die Förderung kleiner privater #PVAnlagen wie #Balkonkraftwerke infrage.
Sie verweist auf sinkende Kosten und fordert eine intelligente Einspeisung mit #Speichern und Marktteilnahme.
Bestehende Anlagen behalten ihren #Bestandsschutz, doch künftige Projekte sollen sich stärker an #Netzausbau-Kosten beteiligen. Auch die Vergütung bei Netzabschaltungen will Reiche prüfen.
Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.
Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.
#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.
Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?
@radritterin wieso sind auf den 300m #Eberhardstraße überhaupt ganze sechs (!) Zebrastreifen, obwohl bei Geschwindigkeiten unter 50km/h eigentlich gar keine sein dürfen?
Spoiler: die Stadt weiß es auch nicht und redet sich mit einem nicht vorhandenen #Bestandsschutz raus.
https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-zebrastreifen-eberhardstrae/
#Bestandsschutz ist eine dumme Regelung. In vielen Bereichen unseres zunehmend digitalen Lebens hätte ich gerne Bestandsschutz - mein DVBT 1 fähiger Fernseher wurde zu Elektroschrott, durch Normenänderung. Obwohl technisch noch funktionstüchtig. "Der Markt regelt" eher nix.
Warum also nicht KFZ mit Verbrennungsmotor und Heizungen mit fossilen Brennstoffen einfach durch verschärfte Regelungen aus dem Spiel nehmen? Übergangsfrist 5 Jahre, danach dürfen sie nicht mehr betrieben werden?
Unser sorgfältiges #Insektenmonitoring hat als wichtiges Thema in Sachen #Bestandsschutz auch seinen Platz in unserem kürzlich erschienenen Tätigkeitsbericht gefunden ▶️ https://ul.qucosa.de/landing-page/?tx_dlf[id]=https%3A%2F%2Ful.qucosa.de%2Fapi%2Fqucosa%253A86850%2Fmets
@cark
@ulrichkelber
Der im Artikel erwähnten Logik zufolge sollten dann doch auch andere stake holder - Bürger, Organisationen, Unternehmen - einen #Bestandsschutz geltend machen können, wenn sie nicht rechtskonforme Handlungen bereits seit zehn Jahren praktizieren? 🤔
Das würde ja auch das #Rechtssystem deutlich entlasten, wenn Verfahren gegen "gewohnheitsmäßige" Raser, Raubkopierer, Steuerhinterzieher, Betrüger bei Abgasuntersuchungen oder Gewaltverbrecher entsprechend eingestellt würden! 🙃
#Bestandsschutz für #Institutionen, deren #Bedingungen für #Integration ihrer #Betroffenen durch #Veränderung von #Zudringlichkeiten andere #Betroffene #hervorgebracht haben, #nötigt den #begünstigten idR mehr #Verlust ab, als diese zu #antizipieren die #Bereitschaft haben.
#Rechtsverbindliche #Rückgabezusage:
#Immunität für #Kunstwerke: #Staatliche #Institutionen, #juristische #Personen oder #Privatpersonen erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültigen #Rechtsgrund erworben wurde.
#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz
#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimts #Dame ist weg.