#bestandsschutz — Public Fediverse posts

Telefongespräch mit Netz- & #Messstellenbetreiber über #Modul3:

Wie bekomme ich Zugriff auf meine #Smartmeter Daten?

hmm kp 🤷‍♂️

Wie bekommt mein Stromanbieter die Daten vom SmartMeter?

hmm kp 🤷‍♂️

Haben die Wallboxen #Bestandsschutz und muss nur die #Wärmepumpe steuerbar sein?

hmm kp 🤷‍♂️

Wann wird die Relaisbox installiert und wie teuer ist diese?

hmm kp 🤷‍♂️

Hat diese auch #EEBus?

hmm kp 🤷‍♂️

Immerhin war er nett. Mal schauen was ab November hier passiert 😅

#dynamischeNetzentgelte

#Bundeswirtschaftsministerin #KatherinaReiche stellt die Förderung kleiner privater #PVAnlagen wie #Balkonkraftwerke infrage.

Sie verweist auf sinkende Kosten und fordert eine intelligente Einspeisung mit #Speichern und Marktteilnahme.

Bestehende Anlagen behalten ihren #Bestandsschutz, doch künftige Projekte sollen sich stärker an #Netzausbau-Kosten beteiligen. Auch die Vergütung bei Netzabschaltungen will Reiche prüfen.

https://www.golem.de/news/balkonkraftwerke-co-wirtschaftsministerin-will-solarfoerderung-kippen-2508-199006.html

#Solarenergie #Energiewende #Photovoltaik

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@radritterin wieso sind auf den 300m #Eberhardstraße überhaupt ganze sechs (!) Zebrastreifen, obwohl bei Geschwindigkeiten unter 50km/h eigentlich gar keine sein dürfen?

Spoiler: die Stadt weiß es auch nicht und redet sich mit einem nicht vorhandenen #Bestandsschutz raus.
https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-zebrastreifen-eberhardstrae/

Unser sorgfältiges #Insektenmonitoring hat als wichtiges Thema in Sachen #Bestandsschutz auch seinen Platz in unserem kürzlich erschienenen Tätigkeitsbericht gefunden ▶️ https://ul.qucosa.de/landing-page/?tx_dlf[id]=https%3A%2F%2Ful.qucosa.de%2Fapi%2Fqucosa%253A86850%2Fmets

@cark
@ulrichkelber
Der im Artikel erwähnten Logik zufolge sollten dann doch auch andere stake holder - Bürger, Organisationen, Unternehmen - einen #Bestandsschutz geltend machen können, wenn sie nicht rechtskonforme Handlungen bereits seit zehn Jahren praktizieren? 🤔
Das würde ja auch das #Rechtssystem deutlich entlasten, wenn Verfahren gegen "gewohnheitsmäßige" Raser, Raubkopierer, Steuerhinterzieher, Betrüger bei Abgasuntersuchungen oder Gewaltverbrecher entsprechend eingestellt würden! 🙃

#Bestandsschutz für #Institution​en, deren #Bedingungen für #Integration ihrer #Betroffen​en durch #Veränderung von #Zudringlichkeit​en andere #Betroffen​e #hervorgebracht haben, #nötigt den #begünstigt​en idR mehr #Verlust ab, als diese zu #antizipieren die #Bereitschaft haben.

Graham #Allison, #Destined for #War, S.52f.

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.