#beschlusse — Public Fediverse posts
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#Piraten #Niedersachsen kritisieren #Cannabis-Beschlüsse des Ärztetages in #Hannover:
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#Piraten #Niedersachsen kritisieren #Cannabis-Beschlüsse des Ärztetages in #Hannover:
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#Piraten #Niedersachsen kritisieren #Cannabis-Beschlüsse des Ärztetages in #Hannover:
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#Piraten #Niedersachsen kritisieren #Cannabis-Beschlüsse des Ärztetages in #Hannover:
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#Piraten #Niedersachsen kritisieren #Cannabis-Beschlüsse des Ärztetages in #Hannover:
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@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
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@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten. -
Jochen Ott (SPD) soll im nächsten Jahr Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) herausfordern. Die Partei setzt auf diese Themen.
Jochen Ott ( SPD ) soll im nächsten Jahr Ministerpräsident Hendrik Wüst ( CDU ) herausfordern. Die Partei setzt auf diese Themen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #SPD #Vorstandsklausur #JochenOtt #Landtagswahl2027 #Wüst #Herausforderer #Beschlüsse #Bildung #Familien #Migration #Gerechtigkeit
SPD will Realschulen und Hauptschulen abschaffen -
In den allgemeinen Regeln für #Wahlen bleibt es dabei, dass das eigentliche #Wahlverfahren völlig ungeregelt ist. Praktisch werden die meistens wie #Beschlüsse gehandhabt, aber das scheitert immer dann, wenn es mehr Kandidaten als zu besetzende Stellen gibt. Eigentlich macht genau das eine Wahl aus, dass zumindest die Möglichkeit von so vielen Kandidaten besteht, dass #Auswahl unter ihnen nötig ist und damit eine Methode dafür. Aber #Fotografierverbot in der #Wahlkabine solls künftig … [10/13]
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Sämtliche #Beschlüsse und #Stellungnahmen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (@dsk) und der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (#ifk) auf einen Blick:
DSK 👉 https://www.datenschutz-berlin.de/infothek/publikationen-der-dsk/beschluesse/
IFK 👉 https://www.datenschutz-berlin.de/infothek/beschluesse-der-ifk/