#berlinklimaneutral2030 — Public Fediverse posts
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2/ Von gestern:
„Wenn es im Herbst zum Volksentscheid kommt und er dann mit Sicherheit scheitert, würde einer besseren Verkehrspolitik auf Jahre die Legitimation entzogen. CDU und SPD könnten sagen: Schaut doch, die Berliner wollen das nicht. Erinnert sich jemand an den Klima-Volksentscheid? Auch der ist gescheitert, weil er vielen zu radikal war.“
Oh. Der Volksentscheid #BerlinKlimaneutral2030 hat nichts konkret vorgeschlagen. Nur eine Jahreszahl für Klimaneutralität. Alles andere hätte die Stadt dann demokratisch beschließen können. Er fand 2023 statt. Es wären dann noch 7 Jahre gewesen.
Auch wurde bei #BerlinAutofrei nur ein Ansatz zur Diskussion gestellt. Aus einem Scheitern wäre nicht gefolgt, dass die Berliner nicht weniger Autoverkehr wollen.
„Aber hätte man in Paris vor zehn Jahren das ganze Volk befragt, wäre die Stadt heute nicht so weit, wie sie ist. Gute Verkehrspolitik muss auch gegen Mehrheiten durchgesetzt werden.“
Ehm, nein. #Demokratie geht nur mit Mehrheiten. Die bekommt man bei Wahlen. Merkwürdig wird es nur, wenn Dinge, die die Mehrheit will, nicht umgesetzt werden. #Tempolimit
Da können Volksentscheide helfen, wenn sie nicht ignoriert werden. Ansonsten wären Bürgerräte nett, aber irgendwie sieht es gerade nicht danach aus.
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2/ Von gestern:
„Wenn es im Herbst zum Volksentscheid kommt und er dann mit Sicherheit scheitert, würde einer besseren Verkehrspolitik auf Jahre die Legitimation entzogen. CDU und SPD könnten sagen: Schaut doch, die Berliner wollen das nicht. Erinnert sich jemand an den Klima-Volksentscheid? Auch der ist gescheitert, weil er vielen zu radikal war.“
Oh. Der Volksentscheid #BerlinKlimaneutral2030 hat nichts konkret vorgeschlagen. Nur eine Jahreszahl für Klimaneutralität. Alles andere hätte die Stadt dann demokratisch beschließen können. Er fand 2023 statt. Es wären dann noch 7 Jahre gewesen.
Auch wurde bei #BerlinAutofrei nur ein Ansatz zur Diskussion gestellt. Aus einem Scheitern wäre nicht gefolgt, dass die Berliner nicht weniger Autoverkehr wollen.
„Aber hätte man in Paris vor zehn Jahren das ganze Volk befragt, wäre die Stadt heute nicht so weit, wie sie ist. Gute Verkehrspolitik muss auch gegen Mehrheiten durchgesetzt werden.“
Ehm, nein. #Demokratie geht nur mit Mehrheiten. Die bekommt man bei Wahlen. Merkwürdig wird es nur, wenn Dinge, die die Mehrheit will, nicht umgesetzt werden. #Tempolimit
Da können Volksentscheide helfen, wenn sie nicht ignoriert werden. Ansonsten wären Bürgerräte nett, aber irgendwie sieht es gerade nicht danach aus.
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2/ Von gestern:
„Wenn es im Herbst zum Volksentscheid kommt und er dann mit Sicherheit scheitert, würde einer besseren Verkehrspolitik auf Jahre die Legitimation entzogen. CDU und SPD könnten sagen: Schaut doch, die Berliner wollen das nicht. Erinnert sich jemand an den Klima-Volksentscheid? Auch der ist gescheitert, weil er vielen zu radikal war.“
Oh. Der Volksentscheid #BerlinKlimaneutral2030 hat nichts konkret vorgeschlagen. Nur eine Jahreszahl für Klimaneutralität. Alles andere hätte die Stadt dann demokratisch beschließen können. Er fand 2023 statt. Es wären dann noch 7 Jahre gewesen.
Auch wurde bei #BerlinAutofrei nur ein Ansatz zur Diskussion gestellt. Aus einem Scheitern wäre nicht gefolgt, dass die Berliner nicht weniger Autoverkehr wollen.
„Aber hätte man in Paris vor zehn Jahren das ganze Volk befragt, wäre die Stadt heute nicht so weit, wie sie ist. Gute Verkehrspolitik muss auch gegen Mehrheiten durchgesetzt werden.“
Ehm, nein. #Demokratie geht nur mit Mehrheiten. Die bekommt man bei Wahlen. Merkwürdig wird es nur, wenn Dinge, die die Mehrheit will, nicht umgesetzt werden. #Tempolimit
Da können Volksentscheide helfen, wenn sie nicht ignoriert werden. Ansonsten wären Bürgerräte nett, aber irgendwie sieht es gerade nicht danach aus.
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2/ Von gestern:
„Wenn es im Herbst zum Volksentscheid kommt und er dann mit Sicherheit scheitert, würde einer besseren Verkehrspolitik auf Jahre die Legitimation entzogen. CDU und SPD könnten sagen: Schaut doch, die Berliner wollen das nicht. Erinnert sich jemand an den Klima-Volksentscheid? Auch der ist gescheitert, weil er vielen zu radikal war.“
Oh. Der Volksentscheid #BerlinKlimaneutral2030 hat nichts konkret vorgeschlagen. Nur eine Jahreszahl für Klimaneutralität. Alles andere hätte die Stadt dann demokratisch beschließen können. Er fand 2023 statt. Es wären dann noch 7 Jahre gewesen.
Auch wurde bei #BerlinAutofrei nur ein Ansatz zur Diskussion gestellt. Aus einem Scheitern wäre nicht gefolgt, dass die Berliner nicht weniger Autoverkehr wollen.
„Aber hätte man in Paris vor zehn Jahren das ganze Volk befragt, wäre die Stadt heute nicht so weit, wie sie ist. Gute Verkehrspolitik muss auch gegen Mehrheiten durchgesetzt werden.“
Ehm, nein. #Demokratie geht nur mit Mehrheiten. Die bekommt man bei Wahlen. Merkwürdig wird es nur, wenn Dinge, die die Mehrheit will, nicht umgesetzt werden. #Tempolimit
Da können Volksentscheide helfen, wenn sie nicht ignoriert werden. Ansonsten wären Bürgerräte nett, aber irgendwie sieht es gerade nicht danach aus.
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2/ Von gestern:
„Wenn es im Herbst zum Volksentscheid kommt und er dann mit Sicherheit scheitert, würde einer besseren Verkehrspolitik auf Jahre die Legitimation entzogen. CDU und SPD könnten sagen: Schaut doch, die Berliner wollen das nicht. Erinnert sich jemand an den Klima-Volksentscheid? Auch der ist gescheitert, weil er vielen zu radikal war.“
Oh. Der Volksentscheid #BerlinKlimaneutral2030 hat nichts konkret vorgeschlagen. Nur eine Jahreszahl für Klimaneutralität. Alles andere hätte die Stadt dann demokratisch beschließen können. Er fand 2023 statt. Es wären dann noch 7 Jahre gewesen.
Auch wurde bei #BerlinAutofrei nur ein Ansatz zur Diskussion gestellt. Aus einem Scheitern wäre nicht gefolgt, dass die Berliner nicht weniger Autoverkehr wollen.
„Aber hätte man in Paris vor zehn Jahren das ganze Volk befragt, wäre die Stadt heute nicht so weit, wie sie ist. Gute Verkehrspolitik muss auch gegen Mehrheiten durchgesetzt werden.“
Ehm, nein. #Demokratie geht nur mit Mehrheiten. Die bekommt man bei Wahlen. Merkwürdig wird es nur, wenn Dinge, die die Mehrheit will, nicht umgesetzt werden. #Tempolimit
Da können Volksentscheide helfen, wenn sie nicht ignoriert werden. Ansonsten wären Bürgerräte nett, aber irgendwie sieht es gerade nicht danach aus.